Gudrun Kopp beim Entwicklungsministerrat
Die Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ, Gudrun Kopp, nimmt vom 14. bis zum 15. Juli 2011 am informellen EU-Entwicklungsministerrat in Sopot, Polen, teil. Wichtigstes Thema wird der Vorschlag der EU-Kommission für den sogenannten „Mehrjährigen Finanzrahmen“ für die Zeit von 2014 bis 2020 sein, der Struktur und Haushaltsvolumen für die großen Ausgabenbereiche der EU vorgeben wird.
Gudrun Kopp: „Im Bereich des Außenhandelns ist eine Steigerung von 25 Prozent vorgesehen. Das wird vom BMZ nachdrücklich begrüßt und entspricht unserer Forderung, dass die EU als globaler Akteur und weltweiter Entwicklungspartner auch finanziell handlungsfähiger werden muss. Die Steigerung trägt außerdem dazu bei, dass wir unsere gemeinsame Zusage, bis zum Jahr 2015 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit aufzubringen, besser erfüllen können.“
Außerdem auf der Agenda steht die Steigerung der Wirksamkeit der europäischen Entwicklungszusammenarbeit. Gudrun Kopp: „Zentral dafür ist eine bessere Arbeitsteilung und eine gemeinsame Programmierung auf europäischer Ebene. Mit unserem politischen Gewicht innerhalb der Europäischen Union und mit unserer starken Durchführungsstruktur können wir dabei erheblichen Einfluss auf die EU-Entwicklungszusammenarbeit insgesamt ausüben.“
Als Ehrengast wird die Gesundheitsministerin Nigerias, Haja Zainab Hawa Bangura, erwartet, die zum Thema Demokratieförderung sprechen wird. Am Rande des Treffens wird Gudrun Kopp bilaterale Gespräche unter anderem mit ihren britischen und polnischen Kollegen Stephen O’Brien und Krzysztof Stanowski führen. Krzysztof Stanowski wird als Vertreter der polnischen Präsidentschaft den informellen Ministerrat leiten.
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