„Ungleichgewicht in der Förderung erneuerbarer Energien abbauen“

Als „ausgewogen und richtig“ hat Hessens Umweltministerin Lucia Puttrich heute den geänderten Vorschlag zur Kürzung der Solarförderung bezeichnet. „Wir brauchen den Zubau von Photovoltaik, aber wir brauchen ihn synchron zum Ausbau der Netze“, sagte Puttrich. Es sei grundsätzlich richtig auf das Ungleichgewicht in der Förderung von erneuerbaren Energien zu reagieren. Eine Anpassung des EEG sei erforderlich, da die hohen Zuwachsraten bei Photovoltaikanlagen in Deutschland nicht länger finanzierbar seien, so Puttrich. Strom müsse auch zukünftig bezahlbar bleiben.

„Die aktuelle Regelung sieht deutlich längere Fristen für Dachanlagen und Freiflächenanlagen vor. Das ist im Sinne des Vertrauensschutzes richtig und wichtig“, so Puttrich. Es müsse sichergestellt werden, dass die Umlagen für die Allgemeinheit allein durch einen unkontrollierten Zubau im Bereich der Photovoltaik nicht noch weiter ansteigen. „Es kann aber auch nicht sein, dass bereits abgeschlossene Verträge nicht mehr erfüllt werden können.“ Die Politik müsse an dieser Stelle Planungssicherheit bieten.

Puttrich begrüßte, dass der sogenannte „atmende Deckel“ weiter verbessert wurde. Bei zu großen Zuwachsraten kann die Förderung abgesenkt werden, fällt der Zubau unter eine bestimmte Größe, kann die Vergütung aber auch angehoben werden. „Das ist das richtige Mittel, um den Zubau zu korrigieren“, so Puttrich. Der Zubau sei wichtig, aber das Ziel sei, dass die Photovoltaik in Zukunft ohne eine Förderung marktfähig werde.

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