SPD sieht Chancen für Schulz

Die SPD ist nach Aussage ihrer Generalsekretärin Yasmin Fahimi im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, radioWelt am Morgen) nach wie vor zuversichtlich, „dass wir für Martin Schulz eine Mehreit gewinnen können“. Für die Wahl des EU Kommissionspräsidenten werde es jetzt Sondierungsgespräche geben. „Das ist ein ganz normaler demokratischer Prozess“.

Die Sozialdemokraten und Sozialisten werden zwar nicht die stärkste Fraktion bilden. Darum geht es laut Fahimi aber nicht. “ Es geht natürlich immer darum, wer die Mehrheit im Parlament auf sich vereinen kann, insbesondere vor dem Hintergrund einer – wie soll ich sagen – viel ausdifferenzierteren Fraktionslandschaft im Europaparlament“. Von Kanzlerin Merkel erwarte sie, dass das gehalten wird, was vor der Wahl versprochen wurde. „Nämlich dass im Parlament derjenige zum Kommissionspräsidenten gewählt wird, der auch vorher als Spitzenkandidat kandidiert hat“. Daran sollte sich auch die Bundeskanzlerin halten. „Alles andere wäre ein Desaster für die demokratische Entwicklung Europas und Hintergehen der Wählerinnen und Wähler“.

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