Sozialminister Stefan Grüttner: „Hessische Landesregierung misst der Familienpolitik und insbesondere der Kinderbetreuung große Bedeutung bei“

Die Hessische Landesregierung wird zusätzliche finanzielle Maßnahmen beim Ausbau der Kleinkinderbetreuung (U3) ergreifen. Das kündigte der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute in Wiesbaden an. „Um das zwischen Bund, Ländern und Kommunen vereinbarte Ziel eines durchschnittlichen Versorgungsgrades von 35 Prozent zu erreichen, unternehmen wir zusätzliche Anstrengungen im investiven Bereich. Hierzu bringen wir aktuell ein Investitionsprogramm in Höhe von 30,6 Millionen Euro auf den Weg.“

Bislang habe das Land den Ausbau bereits in großem Umfang unterstützt. In den vergangenen Jahren wurden die über das BAMBINI-KNIRPS-Programm zur Verfügung gestellten Mittel für die U3-Betriebskostenförderung stetig von 45 Millionen Euro im Jahr 2007 auf 95 Millionen Euro in 2011 und nunmehr 111,4 Millionen Euro im Jahr 2012 gesteigert. Zudem erhalten Träger, die in den Jahren 2011 und 2012 neue U3-Plätze in Kindertageseinrichtungen schaffen, einen U3-Neuplatzbonus. Jeder im Zeitraum September 2010 bis August 2011 neu geschaffene U3-Platz wurde in 2011 zusätzlich mit 1.500 Euro gefördert und erhält in 2012 noch einmal 800 Euro. Für Plätze, die im Zeitraum September 2011 bis August 2012 entstehen, gibt es eine einmalige Förderung von 800 Euro.

„Auch das Investitionsprogramm ?Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013? des Bundes wurde in den vergangenen Jahren in Hessen mit Erfolg umgesetzt“, erklärte der Minister. Für Hessen stehen aus dem Programm im Zeitraum 2008 bis 2013 insgesamt 165,2 Millionen Euro an Mitteln zur investiven Förderung des U3-Ausbaus zur Verfügung. Schon jetzt sind Mittel in Höhe von 153,7 Millionen Euro tatsächlich durch Bewilligungen gebunden, das entspricht einer Bewilligungsquote von rund 93 Prozent des Gesamtvolumens.

Zielmarke von durchschnittlich 35 Prozent Versorgungsgrad

„Die bisherigen Anstrengungen haben Wirkung gezeigt: Während der Versorgungsgrad für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Hessen Anfang 2005 noch 7,4 Prozent betrug, stieg er aktuell auf 28,9 Prozent an. Dies ist ein sehr guter Fortschritt und das Ergebnis eines großen gemeinsamen Engagements aller an der Kinderbetreuung in Hessen beteiligten Akteure“, betonte Grüttner. Der U3-Ausbau müsse jedoch, um die Zielmarke von durchschnittlich 35 Prozent Versorgungsgrad und damit ein Angebot von etwa 52.300 Betreuungsplätzen zu erreichen, weiter mit Nachdruck vorangetrieben werden. „Geschaffen werden müssen noch etwa 5.000 Plätze ? es ist unerlässlich, dass hierfür alle Beteiligten, also Land, Kommunen und Träger, auch weiterhin an einem Strang ziehen“, so der Sozialminister weiter.

Das Land werde hierzu seinen Beitrag leisten und seine finanziellen Anstrengungen nochmals erheblich verstärken. Zusätzlich zu den im Haushalt bereits veranschlagten U3-Betriebskostenmitteln des Programms BAMBINI-KNIRPS und den Mitteln für den U3-Neuplatzbonus und zusätzlich zu den Investitionsmitteln des Bundes wird das Land Mittel zur Investitionsförderung bereit stellen. „Mit einem Landesinvestitionsprogramm im Haushalt 2013 im Umfang 30,6 Millionen Euro soll die rasche Erreichung des Ausbauziels von 35 Prozent vorangetrieben werden. Die Bewilligung der Vorhaben soll wie auch die Auszahlung der Mittel im Jahr 2013 erfolgen.“ Für Maßnahmen, die eine Förderung aus dem Landesinvestitionsprogramm erhalten, sei geplant, den Baubeginn bereits für 2012 zu ermöglichen. Grüttner: „Weitere Details hierzu werden zeitnah durch die Bewilligungsbehörde, das Regierungs¬präsidium Kassel, den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe mitgeteilt.“

Um die Dynamik des U3-Ausbaus weiterhin aufrecht zu erhalten, solle zudem der U3-Neuplatzbonus auch für die Plätze in Kindertageseinrichtungen gewährt werden, die im Jahr 2013 neu geschaffen werden, berichtete der Minister weiter. Demnach solle jeder im Jahr 2013 geschaffene U3-Platz in Kindertageseinrichtungen einmalig mit 800 Euro gefördert werden.

Bündel von Maßnahmen rund um Kindertagespflege

Auch der Bedeutung der Kindertagespflege für die Kleinkinderbetreuung werde in diesem Zusammenhang nochmals besonders Rechnung getragen. Derzeit sind rund 3.100 Tagespflegepersonen in Hessen tätig. Sie betreuen über 9.000 Kinder, davon 6.394 Kinder unter drei Jahren. Damit das Angebot noch größer wird, hat das Hessische Sozialministerium, wie bereits berichtet, ein Bündel von Maßnahmen rund um die Kindertagespflege geschnürt. Dieses Maßnahmenpaket reicht von einer Wanderausstellung mit dem Titel „Bildungsort Kindertagespflege: von Anfang an familiär, verlässlich, professional ? Tagesmütter und Tagesväter gestalten Zukunft“ über Plakate und Fachveranstaltungen bis hin zu Informationen für Eltern sowie für diejenigen, die an einer Tätigkeit als Tagespflegeperson interessiert sind.

„Darüber hinaus sollen nunmehr auch nochmals finanzielle Anreize für den weiteren Ausbau der U3-Plätze Kindertagespflege gesetzt werden. Für die U3-Plätze, die im Zeitraum 1. März 2012 bis 31. August 2012 erstmals bei einer Tagespflegeperson für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren bereitgestellt werden, sollen 500 Euro pro Platz gewährt werden. Sofern diese geförderten Plätze im Zeitraum 1. September 2012 bis 31. Mai 2013 weiterhin Bestand haben, werden sie erneut mit einer Pauschale in Höhe von 800 Euro pro Platz gefördert. Einen einmaligen Bonus in Höhe von 800 Euro pro Platz erhalten Tagespflegepersonen für solche Plätze, die erstmals im Zeitraum 1. September 2012 bis 31. Mai 2013 bereitgestellt werden“, führte Grüttner weiter aus.

Unterstützt und honoriert werden soll auch der Einsatz der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Gewinnung, Qualifizierung und Begleitung von Tagespflegepersonen. Grüttner: „Für zusätzliche U3-Tagespflegeplätze, die zwischen Anfang März 2012 und Ende Mai 2013 bereit gestellt werden, sollen die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe je Platz eine Pau¬schale von 500 Euro erhalten. Gefördert werden U3-Plätze in Tagespflege, die den U3-Platzbestand zum 31. Mai 2013 gegenüber dem Bestand am 1. März 2012 erhöht haben.“

Die Förderbestimmungen zu allen dargestellten Vorhaben werden derzeit erarbeitet.

„Die Vorhaben zeigen die Bedeutung, die die Hessische Landesregierung der Familienpolitik ? und hier insbesondere der Kinderbetreuung ? auch in Zeiten knapper Haushaltsmittel beimisst. Ich bin überzeugt, dass sie dazu beitragen werden, Hessen auf dem eingeschlagenen Weg beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige erfolgreich voranzubringen. Das Ziel, für durchschnittlich 35 Prozent der Kleinkinder ein qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot zu schaffen, ist durch die gemeinsame Anstrengungen aller erreichbar“, so der Minister abschließend.
Unterschied Versorgungsgrad und Betreuungsquote
Der Versorgungsgrad beschreibt den Ausbau der U3-Versorgung. Hier handelt es sich um die in Hessen vorhandenen U3-Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege, bezogen auf alle in Hessen lebenden Kinder unter drei Jahren. Bei der Betreuungsquote dagegen handelt es sich um den Anteil der in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege tatsächlich betreuten unter Dreijährigen an allen hessischen U3-Kindern zum Stichtag 1. März eines Jahres. Internet: Weitere Informationen zu den neuen Landesförderungen werden zu gegebener Zeit auf der Homepage des Regierungspräsidiums Kassel veröffentlicht.

Zwei Grafiken zur Finanzirung und Versorgungsgrad finden Sie unter www.hessen.de
Quelle: Statistisches Bundesamt: Statistik der Kindertagesbetreuung, Bevölkerungsstatistik, eKITA-Betriebserlaubnisstatistik des HSM

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