Sitzungswoche des Landtags 15. ? 17. November – GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum [1] werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.
Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.
Im Mittelpunkt der Plenarrunde wird die Haushaltsdebatte und eine Abrechnung mit Ministerpräsident Bouffiers Politik im vergangenen Jahr stehen. Anschließend wird die Politik der einzelnen Ministerien in der Debatte über die Einzelpläne unter die Lupe genommen. DIE GRÜNEN werden mit ihrem Setzpunkt die weiterhin unhaltbaren Zustände bei der Polizei thematisieren. Aktueller Anlass ist die in der vergangenen Woche bekannt gewordene und erst durch Gerichte gestoppte anvisierte Hausdurchsuchung von Polizisten bei ihren Kollegen. Dieser Fall fällt in die Amtszeit von Innenminister Rhein und ist keine „Altlast Bouffier“. Auch um die Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels wird es in der Debatte um die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung gehen. Hier steht die Möglichkeit der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen auf der Tagesordnung.
Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum [2]
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
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