Schwesig: Mittagessen und Schulsozialarbeit müssen weiter finanziert werden

Zur Bilanz des Bildungs- und Teilhabepakets erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:

Es ist gut, dass mittlerweile mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland vom
Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Insbesondere die Kinder von Geringverdienern nehmen die Leistungen in Anspruch. Es war also richtig, dass die SPD sich in den Verhandlungen durchgesetzt hat und den Empfängerkreis für das Bildungs- und Teilhabepaket auf Geringverdiener ausgedehnt hat. Gerade Eltern, die arbeiten, aber niedrige Löhne erhalten, nehmen das Bildungs- und Teilhabepaket als ein Instrument an, das ihren Kindern wirklich hilft.

Damit sind wir durchaus auf dem richtigen Weg, Kindern und Jugendlichen aus armen Familien zu mehr Bildung und Teilhabe zu verhelfen. Doch immer noch sind die bürokratischen Hürden, die Frau von der Leyen in der Umsetzung errichtet hat, zu hoch und müssen abgebaut werden. Die SPD hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, das Geld direkt dorthin zu geben, wo Kinder gefördert werden, nämlich in Kitas, Schulen und Vereine. Nach wie vor sind wir der Überzeugung, dass dies der bessere Weg gewesen wäre.

Die Mittel, die in den Ländern nicht abgeflossen sind, dürfen nicht zurück in den Bundeshaushalt fließen, sondern müssen den Kindern vor Ort zu Gute kommen und dort für zusätzliche Schulsozialarbeit und das Hortessen investiert werden. Programme, die bereits erfolgreich bestehen, müssen auch weiter finanziert werden.

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