Schäfer-Gümbel: Erdogan muss Zensur beenden und Twitter wieder freigeben
Zur Abschaltung des Kurznachrichtendienstes Twitter durch den türkischen Premierminister Erdogan erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:
Der türkische Premierminister Recep Erdogan hat über Nacht den Online-Nachrichtendienst Twitter abschalten lassen. Damit schränkt er die Meinungsfreiheit in der Türkei massiv ein. Die Türkei ist ein demokratisches Land. Doch ein solches Vorgehen ist nicht akzeptabel. Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter der Demokratie. Sie muss von allen Staatsorganen geschützt werden. Erdogan handelt in eigener Sache und nicht für die Menschen seines Landes. Das wirkt nicht besonders souverän. Er muss Twitter wieder freigeben!
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Deutschland
Telefon: 030-25991-500
Telefax: 030 28090-507
Mail: pressestelle@spd.de
URL: http://www.spd.de
http://pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?r=560411&aktion=jour_pm
