Programmarbeit für Jedermann auf chancen-fuer-morgen.de (06.02.2012)
Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit:
Die Diskussion zum neuen Grundsatzprogramm „Verantwortung für die Freiheit ? Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bürgergesellschaft“ geht in die entscheidende Phase. Durch die Grundsatzwerkstätten, viele Veranstaltungen der Gliederungen im ganzen Land, zahlreiche lokale Arbeitskreise, Programmforen, Umfragen unter Parteifreunden und über die eingesendeten Beiträge haben sich bislang schon über 5000 Parteifreunde direkt an der Debatte beteiligt. In der Schlussphase der Grundsatzdebatte will die FDP noch einmal jeden interessierten Liberalen an der Beratung der Grundsätze beteiligen und die Freiheitsthesen der Grundsatzkommission auf selbstorganisierten Veranstaltungen der Orts-, Kreis-, Bezirks- und Landesverbände diskutieren.
Unter
stehen die Freiheitsthesen der Grundsatzkommission ab heute selbstverständlich auch online zur Diskussion. Die Programmarbeit für Jedermann ist seit mehr als zehn Jahren unverzichtbarer Bestandteil liberaler Programmdebatten. Zur Bundestagswahl 2002 war die FDP die erste Partei, die ihr Wahlprogramm online zur Diskussion gestellt und damit Pionierarbeit für mehr Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter geleistet hat.
Um eingegangene Reaktionen zu besprechen und die Freiheitsthesen weiterzuentwickeln, trifft sich die Grundsatzkommission am 12. März zu ihrer nächsten Sitzung. Am 19. März 2012 ist der Entwurf der Freiheitsthesen Gegenstand der Bundesvorstandssitzung, wo er als Leitantrag des Bundesvorstandes für den Parteitag verabschiedet wird. Am 21. und 22. April 2012 wird der Leitantrag des Bundesvorstandes zum neuen Grundsatzprogramm auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe beraten und verabschiedet.
Die Freiheitsthesen zeigen die großen Linien eines liberalen Programms, das die Freiheit des Einzelnen konsequent zu Grund und Grenze liberaler Politik macht. Der Entwurf macht deutlich, dass Fortschritt Wachstum und nachhaltige Entwicklung braucht. Er skizziert den ermutigenden Sozialstaat, der Chancen für die selbstbestimmte Entfaltung des Einzelnen schafft. Er beschreibt die Herausforderungen von Rechtsstaat, Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft, die der Souveränität der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet sind. Er zeigt die Perspektive Deutschlands in Europa und der Welt auf. Zudem grenzt er die FDP in Haltung und Anspruch klar von allen anderen politischen Kräften ab. Die Botschaft des Entwurfs lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Liberale sind davon überzeugt, dass die Chancen einer besseren Zukunft nur dort entstehen, wo Menschen sich in Freiheit entfalten können.
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