Posch weist Forderung Ramsauers nach mehr Arbeitstempo zurück

„Hessen hat hier keinen Nachholbedarf“

„Mit seiner Forderung nach mehr Arbeitstempo auf Autobahnbaustellen ist der Bundesverkehrsminister in Hessen an der falschen Adresse“, erklärte Hessens Wirtschaftsminister Dieter Posch am Montag. „Unsere Straßen- und Verkehrsverwaltung ist führend, wenn es darum geht, die Auswirkungen von Baustellen auf dem Verkehrsfluss zu minimieren. Dafür hat sie erst vor kurzem den Innovationspreis des dbb beamtenbund und tarifunion erhalten“, sagte der Minister.

Posch wies darauf hin, dass die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung Bau- und Ausbesserungsarbeiten konsequent auf einen zügigen Ablauf hin plant. „Inzwischen nutzen wir dazu ein elektronisches Slotmanagementsystem, das wir dem Bundesverkehrsminister gerne vorführen. Hessen hat hier keinen Nachholbedarf.“

Posch reagierte damit auf Äußerungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vom Wochenende. Ramsauer hatte die Länder aufgefordert, bei Autobahnabstellen auf rasche Arbeit zu achten. „Es wäre schön, wenn der Bund den Ländern statt solcher Forderungen eine angemessene Entschädigung für die Planungsaufgaben zahlen würde, die sie in seinem Auftrag erledigen“, erwiderte Posch.

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