Netzplattform des Bundeswirtschaftsministeriums präsentiert Vorschlag zur Erleichterung von Investitionen in Stromnetze

Datum: 22.11.2011

Heute fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die fünfte Plenarsitzung der Plattform Zukunftsfähige Energienetze statt. Das Forum, in dem Umwelt-, Wirtschafts-, Energie- und Verbraucherverbände gemeinsam mit Energiebehörden von Bund und Ländern drängende Fragen des Stromnetzausbaus beraten, hat mit breiter Zustimmung einen Vorschlag verabschiedet, wie große Netzinvestitionsprojekte wie die Anbindung von Offshore-Windparks leichter finanziert werden können. Aktuell müssen Netzbetreiber zwei Jahre warten, bis sie über die Netzentgelte erste Rückflüsse für ihre Offshore-Investitionen erzielen können. Der Vorschlag der Netzplattform zielt darauf, dass die Rückflüsse zukünftig ohne Zeitverzug erfolgen.

Der Staatssekretär im BMWi Jochen Homann: „Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet bereits mit Hochdruck an einer Rechtsänderung, die darauf zielt, den Zeitverzug bei großen Investitionsvorhaben zu beheben. Die Einigkeit der Netzplattform bestätigt mich darin, dass wir die Reform schnellstmöglich umsetzen sollten.“

Die Netzplattform hat darüber hinaus darüber beraten, wie die Planungs- und Genehmigungsverfahren für den dringend erforderlichen Stromnetzausbau weiter beschleunigt werden können. Besprochen wurde in der Sitzung die Netzentwicklungsinitiative Schleswig-Holstein, in der sich Netzbetreiber, Landesregierung und die vom Netzausbau betroffenen Regionen gemeinsam auf Beschleunigungsmaßnahmen verständigt haben. Als ein wichtiges Element der Initiative sieht die Netzplattform, dass Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld der eigentlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren in die Netzplanung einbezogen werden.

Das ausführliche Ergebnispapier der heutigen Plenarsitzung der Plattform „Zukunftsfähige Energienetze“ wird in Kürze auf der Homepage des BMWi abrufbar sein.

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