Nahles / Dittmar: Flagge zeigen gegen Diskriminierung von Lesben und Schwulen in Russland
Am Samstag, dem 31. August 2013, findet in Berlin eine Demonstration unter dem Motto „Enough is enough – stop homophobia“ statt. Als Zeichen der Solidarität mit den Demonstrierenden wird die SPD vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin an diesem Tag die Regenbogenfahne hissen. Hierzu erklären die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:
Wir unterstützen ausdrücklich den Protest der Demonstranten, die sich morgen in Berlin versammeln, um gegen die Diskriminierung von Lesben und Schwule in Russland zu protestieren. Als Zeichen der Solidarität werden wir vor der SPD-Parteizentrale in Berlin weithin sichtbar die Regebogenfahne hissen. Sie ist ein internationales Symbol für Freiheit, Toleranz und Anerkennung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen.
Die Diskriminierung von Lesben und Schwulen in Russland nimmt in Besorgnis erregendem Ausmaß zu. Für uns ist das russische „Gesetz gegen homosexuelle Propaganda“ ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte. Wir fordern die EU und insbesondere den deutschen Außenminister auf, alle diplomatischen Hebel in Bewegung zu setzen, um dieses Gesetz zu stoppen.
Gleichzeitig unterstützen wir die russischen Menschenrechtsgruppen, die sich gegen Diskriminierung und für Respekt und Anerkennung von Lesben und Schwule engagieren.
Die SPD als älteste demokratische Partei Europas hat schon immer in ihrer Tradition Freiheit, Gleichheit und Solidarität gefordert. Wir zeigen unsere ausdrückliche Solidarität mit den russischen Homosexuellen, die verfolgt, körperlich misshandelt und ausgegrenzt werden.
Deshalb sagen wir laut: „Enough is enough – stop homophobia“!
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