Minister Schneider: Umsteuern für eine auskömmliche Altersrente

Immer mehr Menschen brauchen Grundsicherung im Alter

Düsseldorf, 12.12.2011

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Sozialminister Guntram Schneider hat sich dafür ausgesprochen, die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung zu verbessern, um Altersarmut zu vermeiden. „Arbeitslosigkeit und der wachsende Niedriglohnsektor führen dazu, dass immer weniger Menschen im Alter eine auskömmliche Rente beziehen werden. Hier muss die Bundesregierung energisch gegensteuern“, sagte Schneider heute (12. Dezember 2011) in Münster auf der Hauptversammlung des Diakonischen Werkes der Evang. Kirche von Westfalen.

Allein in den ersten sechs Jahren seit Einführung der Grundsicherung sei in NRW die Zahl der über 65-jährigen Leistungsempfänger um etwa die Hälfte gestiegen (von rund 73.000 im Jahr 2003 auf rund 108.000 in 2009 ? neuere Zahlen liegen nicht vor). „Die Zahlen zeigen, dass die gesetzliche Rente immer weniger zum Leben reicht“, sagte Schneider.

In erster Linie seien Änderungen auf dem Arbeitsmarkt notwendig: „Wir brauchen mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und auskömmliche Löhne. Darüber hinaus müssen wir die Leistungen in der Rentenversicherung verbessern“, so der Minister weiter. „Das Leistungsniveau der Rentenversicherung muss wieder stimmen. Deshalb sollten wir die mittelfristig sich abzeichnenden Spielräume nicht für weitere Beitragssenkungen, sondern für Verbesserungen bei der Rente nutzen.“

Insbesondere der wachsende Niedriglohnbereich führe dazu, dass viele Menschen im Alter nur geringe Rentenansprüche haben werden. Neben einem Mindestlohn, der auch höhere Rentenansprüche nach sich ziehe, verlangte Schneider eine bessere Absicherung von langjährig Versicherten im Niedriglohnbereich durch eine Weiterentwicklung der Rente nach Mindesteinkommen.

Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbsminderungsrenten müssten hohe Abschläge ihrer Renten hinnehmen und könnten nicht ausreichend privat vorsorgen, kritisierte der Minister. Für sie müsse es deutliche Verbesserungen geben, die bisherigen Überlegungen der Bundesregierung reichten nicht aus.

Die Erwerbstätigenquote der 55- bis 64-Jährigen sei in Deutschland zwar auf heute 51,5 Prozent gestiegen (1997 waren es 38,1 Prozent). „Dies bedeutet aber im Umkehrschluss, dass in dieser Altersgruppe beinahe die Hälfte eben nicht erwerbstätig ist“, betonte der Minister. Hier seien die Arbeitgeber gefragt, alters- und alternsgerechte Arbeitsplätze anzubieten, die es möglich machten, dass ältere Beschäftigte auch tatsächlich im Job und bei guter Gesundheit das Rentenalter erreichen können, sagte Schneider.

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