Minister Schneider: Energieintensive Industrien gehören zu Nordrhein-Westfalen – Wenn Grundstoffindustrien verschwinden, gehen uns Wertschöpfungsketten und Arbeitsplätze verloren

4. Kongress des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes in Duisburg

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Der Atomausstieg im Jahr 2022 darf nicht zu Lasten des Industriestandorts und der Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen gehen. „Wir dürfen keine Branche verlieren, eine Deindustrialisierung darf es auf keinen Fall geben. Gerade die energieintensiven Betriebe der Aluminium-, Stahl-, Glas-, Papier- und Elektroindustrie müssen im Land gehalten werden“, sagte Arbeitsminister Schneider am Donnerstag (09.06.2011) in Duisburg auf dem 4. Kongress des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes. Nordrhein-Westfalen sei ein industrielles Schwergewicht, das bei der Industrieproduktion unter den Volkswirtschaften weltweit Platz 18 belege.

„Ich kann mir vorstellen, dass in Deutschland ähnlich wie in anderen EU-Staaten unterschiedliche Stromtarife angeboten werden. Besonders energieintensive Branchen könnten dann verbilligten Industriestrom beziehen, um konkurrenzfähig zu bleiben, erklärte Schneider.“ Schlüsselindustrien wie die Stahlproduktion hätten bereits erheblich in umweltfreundliche Verfahren investiert. Dort bestünden kaum mehr Spielräume. Bundesweit gibt es in den energieintensiven Branchen 875.000 Beschäftigte. Auf Nordrhein-Westfalen entfällt knapp die Hälfte der Arbeitsplätze (400.000).

„Das Land ist wirtschaftlich auch deshalb so erfolgreich, weil das deutsche Mitbestimmungsmodell ein Garant für den sozialen Frieden ist. Es ist ein international anerkanntes Markenzeichen für eine sozialstaatlich regulierte Marktwirtschaft“, lobte Schneider. Der Minister kritisierte, dass die Bundesregierung in Europa beim Thema „Gute Arbeit International“ keine Impulse für eine kritisch konstruktive Debatte setze. Ohne die Regionen und ohne die Sozialpartner könne man das Soziale Europa nicht bauen. „Wir haben gute Beispiele, etwa in der beruflichen Bildung, aber auch in der Arbeitszeitpolitik, mit denen wir unseren Beitrag leisten können.“ Schneider kündigte an, dazu einen intensiven Dialog mit den Gewerkschaften auf nationaler Ebene, aber auch mit dem Europäischen Gewerkschaftsbund und dem Europäischen Gewerkschaftsbund führen zu wollen.

Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW
Fürstenwall 25
40219 Düsseldorf
Tel.: 0211 855-5
Fax: 0211 855-3211

http://pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?r=455623&aktion=jour_pm