Im Plenum am 20. Januar: Zwischenberichte der Internet-Enquete

Am Freitag, 20. Januar 2012 geht es im Plenum des Deutschen Bundestages ab neun Uhr um die Internet-Enquete. Thema der 90-minütigen Debatte sind der Tätigkeitsbericht vom April 2011 und der Zwischenbericht Medienkompetenz.

„Die Digitalisierung der Gesellschaft hat unser Leben verändert und wird dies auch in Zukunft tun. Die Internetenquete ist weltweit das erste parlamentarische Gremium, das die Folgen der digitalen Revolution umfassend untersucht und hierzu konkreten Handlungsbedarf definiert“, sagt der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Axel E. Fischer (CDU/CSU).

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat zu zwölf Themen Projektgruppen eingesetzt. In dem im April 2011 erschienenen Tätigkeitsbericht der Kommission geht es um den Stand der Arbeit in den zuerst eingesetzten vier Projektgruppen Datenschutz, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht.

Der Zwischenbericht Medienkompetenz ist der erste thematische Zwischenbericht der Enquete. Die Enquete-Kommission empfiehlt hierin unter anderem eine stärkere Vernetzung der medienpädagogischen Aktivitäten auf Bundes- und Länderebene und die Ausstattung von Schulkindern mit Laptops. Zwei der zwölf Handlungsempfehlungen wurden dabei von der Online-Beteiligungsplattform der Enquete-Kommission enquetebeteiligung.de übernommen.

Nach dem Tätigkeitsbericht, dem Bericht zur Medienkompetenz und dem zwischenzeitlich ebenfalls erschienenen Bericht zum Urheberrecht werden in Kürze die nächsten Handlungsempfehlungen zu den Themen Netzneutralität beziehungsweise Datenschutz und Persönlichkeitsrechte vorgelegt. Diese Berichte wurden im Oktober und Dezember 2011 durch die Kommission verabschiedet.

17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquete-Kommission, die sich jenseits des politischen Tagesgeschäfts mit den mittel- und langfristigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Auswirkungen des Internets beschäftigt. Der Deutsche Bundestag hatte am 4. März 2010 die Einsetzung der Kommission beschlossen.

Weitere Informationen auf:

www.internetenquete.de www.enquetebeteiligung.de

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