HOFF / KOPPELIN: Deutliche Verkürzung der aktuellen Wartezeiten auf Beförderung durch beschlossene Stellenanhebungen

BERLIN. Zu den heute durch den Haushaltsausschuss beschlossenen, umfangreichen Stellenanhebungen für Soldatinnen und Soldaten in der Feldwebellaufbahn und Beamtinnen und Beamten der Bundeswehr des mittleren Dienstes erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:

Durch die beschlossenen 506 Stellenanhebungen im militärischen Bereich und 292 Stellenanhebungen im zivilen Bereich können die entstandenen Wartezeiten bei einer Beförderung deutlich verkürzt werden.

Mit dieser Maßnahme hat die FDP-Bundestagsfraktion nach der Verabschiedung des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes erneut unter Beweis gestellt, dass sie ihrer Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten gerecht wird und sich für die Belange der Bundeswehr aktiv einsetzt.

Bedingt durch strukturelle Defizite konnten viele Soldatinnen und Soldaten sowie Beamtinnen und Beamte der Bundeswehr trotz Erfüllung aller Voraussetzungen nicht befördert werden. Die immer länger werdenden Wartezeiten, die die Betroffenen nicht selbst zu verantworten haben, hatten negative Auswirkungen auf die Motivation und die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber. Gerade in der Phase des Umbaus der Bundeswehr muss die geleistete Arbeit auch entsprechend anerkannt und honoriert werden.

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