Fördermittel für Innenstädte

Bund-Länder-Städtebauförderprogramm “Aktive Zentren“ – Innenminister Joachim Herrmann: „24 Millionen Euro für bayerische Kommunen aus Initiative “Leben findet Innenstadt““

„Attraktive Stadt- und Ortszentren sind ein bedeutender Standortfaktor und ein wichtiger Baustein der bayerischen Strukturpolitik. Mit den Fördermitteln von Bund und Land ermöglichen wir vielfältige kommunale und private Investitionen in den Zentren“, teilte Innenminister Jochim Herrmann mit. Für das Programm “Leben findet Innenstadt ? Aktive Zentren“ stehen heuer 24,5 Millionen Euro zur Verfügung. Zusammen mit dem kommunalen Anteil ergibt dies ein unmittelbares Investitionsvolumen von rund 40 Millionen Euro für öffentlich-private Partnerschaften in den Stadt- und Ortszentren. 82 Städte und Gemeinden profitieren von dem Innenstadtprogramm, das auf ein erhöhtes privates Engagement und eine verstärkte Investitionstätigkeit in den Innenstädten, Orts- und Stadtteilzentren setzt.

Das Innenstadtprogramm der Städtebauförderung ist sehr gefragt. 2011 erhöht sich die Zahl der Programmgemeinden von 68 im Jahr 2010 auf 82. Neu aufgenommen werden im Regierungsbezirk Oberbayern Bad Aibling, Ruhpolding und Traunreut sowie das Programmgebiet Neuaubing-Westkreuz in München, im Regierungsbezirk Oberpfalz Cham, Regensburg und Regenstauf, im Regierungsbezirk Mittelfranken Ansbach und Erlangen, im Regierungsbezirk Unterfranken Gerbrunn, Haßfurt und Röttingen und im Regierungsbezirk Schwaben Dillingen, Oettingen und Schwabmünchen sowie der Kaufbeurer Stadtteil Neugablonz. Besonders groß ist der Handlungsbedarf in den bayrischen Klein- und Mittelstädten, die gerade für die Entwicklung des ländlichen Raums und im Umland der Großstädte große Verantwortung tragen. 70 Prozent der Programmkommunen haben weniger als 20.000 Einwohner, neun der zwölf neuen Programmgemeinden liegen im ländlichen Raum.

„Die Kommunen brauchen für Ihre Zentrenentwicklung eine verlässliche finanzielle Perspektive. Ich begrüße das klare Bekenntnis des Bundes zu attraktiven Innenstädten und Ortszentren, das er mit dem kürzlich veröffentlichten “Weißbuch Innenstadt“ nochmals verdeutlicht hat“, betonte Herrmann. Das am 8. Juni 2011 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung vorgestellte Weißbuch beschreibt die umfangreichen Aufgaben und Herausforderungen, die im Zuge des demographischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels sowie der Energiewende in den Zentren zu bewältigen sind. Im Entstehungsprozess des Weißbuches Innenstadt, an dem auch Bayern beteiligt war, haben die Länder eine ausreichend dotierte Bund-Länder-Städtebauförderung für 2012 und die folgenden Jahre gefordert. Herrmann: „Der einstimmigen Forderung der Länder in der Sonderbauministerkonferenz vom 28. Juni 2011, die Städtebauförderung ab 2012 mindestens wieder wie 2010 auf 535 Millionen Euro anzuheben, muss nun im Bundeshaushalt Rechnung getragen werden.“

Eine Übersicht aller Programmkommunen steht im Internet unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung/programme/zur Verfügung.

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