Deutsche Einheit: Angleichungsprozess schreitet voran – Arbeitslosigkeit auf Tiefststand

Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2012 beschlossen. Bei der Vorstellung des Berichts sagte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: „Der Bericht belegt, dass der Angleichungsprozess voranschreitet und das Zusammenwachsen von Ost und West in vielen Bereichen positiv verläuft. Die Arbeitslosigkeit sinkt weiterhin und die Lage auf dem Arbeitsmarkt auch in Ostdeutschland ist gut. Die demografische Entwicklung hat stärker als in den alten Ländern ihre Spuren hinterlassen. Wir brauchen daher u. a. Antworten auf den drohenden Fachkräftemangel“, so Dr. Friedrich.

Der diesjährige Jahresbericht konzentriert sich auf die Schwerpunktthemen Konvergenz in den Bereichen Wirtschaft und Arbeitsmarkt sowie demografischer Wandel. Der insgesamt erfolgreiche Prozess der wirtschaftlichen Angleichung wurde selbst in der Wirtschaftskrise nicht unterbrochen. Und dennoch: „Die Auswirkungen des demografischen Wandels zu gestalten, ist eine der großen Zukunftsaufgaben unseres Landes, insbesondere in Ostdeutschland“, betonte Dr. Friedrich. „Wir haben hier in den 90er Jahren in den neuen Bundesländern eine Halbierung der Geburtenrate erlebt. Dies bleibt nicht ohne Einfluss auf den Angleichungsprozess.“

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer Dr. Christoph Bergner ergänzte: „Um die bisherigen Fortschritte nicht zu gefährden und die fortbestehenden strukturellen Herausforderungen in den ostdeutschen Ländern bewältigen zu können, benötigt Ostdeutschland weiterhin besondere Förderungen. Ich werde mich daher auf europäischer Ebene für ein „Sicherheitsnetz“ von mindestens zwei Dritteln für die neuen Bundesländer in der neuen Förderperiode der EU-Strukturfonds einsetzen“, so Dr. Bergner.

Der Jahresbericht zeigt auf, dass Forschung und Innovation in den Zukunftsfeldern für die weitere wirtschaftliche Entwicklung von Ostdeutschland in den nächsten Jahren von zentraler Bedeutung sein werden. Die Arbeit etwa in so genannten Clustern kann die Nachteile der kleinteiligen Wirtschaft im Osten kompensieren. Dazu erklärt Dr. Bergner: „Wichtig ist der Aspekt stärkerer Kooperation über die Ländergrenzen hinweg. Dazu möchte ich die Länder ausdrücklich ermuntern.“

Den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2012 sowie weitere Informationen zum Thema finden Sie unter www.bmi.bund.de.

Verantwortlich: Jens Teschke
Redaktion: Markus Beyer, Dr. Mareike Kutt, Hendrik Lörges, Dr. Philipp Spauschus

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