Deutsche Bahn weist aktuelle Meldung des SWR zu angeblichen Versäumnissen der Bahn als „unverantwortliche Panikmache“ zurück – Sicherheit ist oberstes Gebot

– Bahn ist und bleibt eines der sichersten Verkehrsmittel
– Jeden Tag mehr als 2.000 DB-eigene Inspektionen
– Aufsichtsbehörde sieht ausdrücklich „keine wesentlichen Defizite im Instandhaltungssystem“

(Frankfurt am Main, 26. Juni 2014) Die Deutsche Bahn weist Anschuldigungen des SWR in der Sendung „betrifft“ mit aller Schärfe zurück. „Es ist unverantwortlich, dass hier offenbar für eine bessere Einschaltquote versucht wird, Panikmache zu betreiben“, betont Frank Sennhenn, Vorstandsvorsitzender der DB Netz AG. „Die Bahn ist und bleibt eines der sichersten Verkehrsmittel. Weder wird das Schienennetz vernachlässigt, noch an der Sicherheit gespart.“

Im Gegenteil: Eine sichere und zuverlässige Infrastruktur liegt im ureigensten Interesse des Unternehmens. Bei der Deutschen Bahn wurden allein in den Jahren 2012 und 2013 über 1,5 Millionen Inspektionen durchgeführt, das sind mehr als 2.000 Inspektionen pro Tag. Dabei wurden fast 11 Millionen einzelne Bestandteile von Schienen, Weichen, Brücken oder Stellwerken untersucht.

Im Rahmen seiner Aufsichtspflicht führt das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) kontinuierliche Überprüfungen der Infrastruktur durch. In den vergangenen beiden Jahren resultierten daraus 111 Bescheide mit Sofortvollzug. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch seitens der Bahn keine aufschiebende Wirkung hätte. In der Regel hat die Fehlerbeseitigung nicht unmittelbar zu erfolgen, sondern innerhalb einer durch das EBA definierten Zeit. Die Bescheide des EBA wurden bzw. werden jeweils entsprechend umgesetzt. Das EBA kommt in seinem aktuellen Sicherheitsbericht zu dem Schluss: „Die Aufsichtstätigkeit des Eisenbahn-Bundesamts ergab bei einem stabilen Sicherheitsniveau auch im Jahr 2012 keine gravierenden Sicherheitsmängel bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und Infrastrukturbetreibern.“

Auch der Vorwurf des SWR, die Bahn spare auf Kosten der Instandhaltung ist falsch. Vielmehr hat die DB AG ihre Instandhaltungsaufwendungen in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht. Bereits in den vergangenen Jahren hat die Bahn durchschnittlich 1,4 Milliarden für die Instandhaltung aufgewendet. In diesem Jahr hat sie den Betrag auf rund 1,6 Milliarden Euro erhöht, ein weiterer Mittelzuwachs auf rund 1,9 Milliarden Euro ist geplant. „Damit werden wir bald fast doppelt so viele eigene Mittel für die Instandhaltung bereitstellen, wie mit dem Bund ursprünglich vereinbart“, stellt Sennhenn fest. „Bei der Deutschen Bahn gilt: Sicherheit ist oberstes Gebot. Diesem Gebot hat sich alles andere unterzuordnen.“

Diana Scharl
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