Bauminister Voigtsberger: „Das Land hält Wort: Es gibt 2011 mehr Geld für Stadtentwicklung und -erneuerung aus als im Vorjahr“

Mit insgesamt 255 Millionen Euro für landesweit 169 Maßnahmen beabsichtigt das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2011 zwei Millionen Euro mehr für integrierte Stadtentwicklung und -erneuerung auszugeben als im Vorjahr. „Die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen wie Migration, demografischer und Klimawandel erfordern mehr denn je aktives Handeln vor Ort. Nur gemeinsam mit den Städten, Kreisen und Gemeinden lassen sich die anspruchsvollen Ziele zur Minderung von Energie- und Flächenverbrauch erreichen. Dabei stoßen unsere Zuschüsse ein Mehrfaches an privaten Investitionen in die kommunale Infrastruktur an“, erklärte Voigtsberger bei der Vorstellung des Städtebauförderprogramms 2011 am Donnerstag (9. Juni) in Düsseldorf.

Mit dem Städtebauförderprogramm 2011 werden für 91 Maßnahmen der städtebaulichen Sanierung und Entwicklung, der Aktiven Stadt- und Ortsteilzentren sowie des städtebaulichen Denkmalschutzes Zuschüsse von insgesamt 108 (Vorjahr: 100) Millionen Euro bereit gestellt, die zur Stärkung der Innenstädte beitragen werden. Berücksichtigt man noch die ebenso wirkenden Maßnahmen in den Förderschwerpunkten Soziale Stadt (18), Stadtumbau West (14) und Kleinere Städte und Gemeinden (10 Maßnahmen), beläuft sich das Fördervolumen in diesem zentralen Feld des Städtebaus sogar auf 186 (Vorjahr: 133) Millionen Euro für insgesamt 133 Maßnahmen. „Dabei sind zusammen mit den Bürgern, dem Handel und der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft vor Ort integrierte Handlungskonzepte erarbeitet worden, die in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden“, sagte Bauminister Voigtsberger.

Im Bereich Soziale Stadt enthält die Förderliste insgesamt 38 Maßnahmen mit einem Volumen von 69 (Vorjahr: 77) Millionen Euro. Davon ist für 19 Maßnahmen mit einer Fördersumme von 25 Millionen Euro eine Bundesmitfinanzierung in Höhe von 6,5 Millionen Euro vorgesehen. Für die verbleibenden 19 Maßnahmen werden 44 Millionen Euro ausschließlich aus Landes- und EU-Mitteln eingesetzt. „Der Schwerpunkt des städtebaulichen Handlungsfeldes Soziale Stadt NRW besteht in der Aufwertung und sozialen Stabilisierung von Gebieten, die aufgrund der Bevölkerungs- und Wirtschaftsstruktur erheblich benachteiligt sind. Die negativen Auswirkungen der Bundeskürzungen können wir damit allerdings nur abmildern, nicht auffangen“, sagte Voigtsberger.

Für 26 Maßnahmen der Förderliste im Bereich Stadtumbau West sind Zuschüsse von 63 (Vorjahr: 67) Millionen Euro eingeplant. „Hiermit unterstützen wir die städtebauliche Umstrukturierung von Gebieten, die durch den demografischen oder wirtschaftlichen Strukturwandel Funktionsverluste erlitten haben bzw. denen dadurch Attraktivitätsverluste drohen“, erläuterte der Bauminister weiter.

In dem verhältnismäßig neuen Handlungsfeld Kleinere Städte und Gemeinden wurden 14 Maßnahmen mit Zuschüssen von 14 (Vorjahr: 9) Millionen Euro bewilligt. „Für den ländlichen Raum müssen wir Lösungen für eine angemessene Wohnraumversorgung einer älter werdenden Gesellschaft, für die Sicherung der Grundversorgung, die Integration zugezogener Mitbürger und die Sanierung der kommunalen Haushalte erreichen. Hier sind der Einwohnerrückgang und die Folgen für Immobilienwirtschaft und Infrastrukturauslastung längst sichtbar und erfordern neue Kooperationsanstrengungen im kommunalen Verbund“, so Voigtsberger.

Von den insgesamt 169 Vorhaben sind 21 zugleich REGIONALE-Projekte. Hierfür sind Zuschüsse in Höhe von 45 (Vorjahr: 51) Millionen Euro berücksichtigt worden. „Mit den REGIONALEn verfügt NRW über ein bundesweit anerkanntes Stadterneuerungsinstrument zur Gestaltung des ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Wandels. Unser ressortübergreifender Ansatz bündelt bestehende Förderprogramme und ermöglicht es damit, in den REGIONALE-Räumen modellhafte Lösungen für städtebauliche Zukunftsprobleme konzentriert umzusetzen“, so Voigtsberger abschließend.

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