Dirk Niebel kündigt Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar an
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel begrüßte die Entscheidung des Rats der EU-Außenminister, die Sanktionen gegenüber Myanmar mit Ausnahme des Waffenembargos zu suspendieren: „Jetzt gilt es, die Reformen in Myanmar durch die dringend benötigte entwicklungspolitische und wirtschaftliche Unterstützung weiter voran zu bringen und vor allem die Regierung, die Opposition und die Zivilgesellschaft zu befähigen, ihre ambitionierten Ziele zu erreichen. Wir werden deshalb die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar wiederaufnehmen. Der Schwerpunkt wird im Bereich der nachhaltigen Entwicklung einer sozialen Marktwirtschaft liegen, besonders in der beruflichen Bildung.“
Insgesamt stellte Niebel ? neben den bereits im Februar 2012 zugesagten 6,2 Millionen Euro ? nun weitere 10 Millionen Euro in Aussicht. Bereits im Mai werden Vertreter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Myanmar reisen, um hierüber mit der Regierung zu verhandeln, damit die Zusammenarbeit zügig beginnen kann. Dirk Niebel: „Gleichzeitig werde ich mich dafür einsetzen, dass eine effektive internationale Geberabstimmung stattfindet, so dass Myanmar nicht unkoordiniert von einer Geberwelle überrollt, sondern arbeitsteilig und zielgerichtet bei seinem Reformprozess unterstützt wird.“
Die Suspendierung der Sanktionen ist die Reaktion der europäischen Mitgliedsstaaten auf die Parlamentsnachwahlen am 1. April 2012, die von internationalen Beobachtern als frei und fair eingestuft worden sind. Mit diesen historischen Wahlen hat die Regierung Myanmars gezeigt, dass sie den angekündigten nationalen Aussöhnungsprozess mit der Opposition weiter fortsetzen will.
Dirk Niebel: „Dennoch werden wir auch weiterhin die Entwicklung in Myanmar kritisch und aufmerksam beobachten, zumal weiterhin ethnische Konflikte ungelöst und zahlreiche politische Gefangene inhaftiert sind. Man kann noch nicht von unumkehrbaren Reformen und einer völlig stabilen Situation in Myanmar sprechen. Die Präsidentschaftswahl 2015 wird der eigentliche Lackmustest für die Nachhaltigkeit und Ernsthaftigkeit des Demokratieprozesses sein.“
Bereits im Februar hatte sich Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel während einer dreitägigen Reise nach Myanmar vom Fortgang des von der Regierung eingeschlagenen Reformprozesses überzeugt und sich unter anderem mit Präsident Thein Sein und der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ausgetauscht.
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Stresemannstr. 94
D-10963 Berlin
Telefon: 030 / 1 85 35-0
Telefax: 030 / 1 85 35-25 95
E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.de
http://pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?r=491824&aktion=jour_pm
