Bundesregierung gibt eine Million Euro für Flüchtlingsschutz in Tunesien

Berlin (pressrelations) –

Bundesregierung gibt eine Million Euro für Flüchtlingsschutz in Tunesien

Für die Verbesserung des Flüchtlingsschutzes in Tunesien stellt das Auswärtige Amt dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) eine Million Euro zur Verfügung.

Damit unterstützt die Bundesregierung die Notversorgung der Menschen im Flüchtlingslager Shousa an der tunesisch-libyschen Grenze. Infolge der gewaltsamen Revolution in Libyen leben dort noch ca. 3.000 Flüchtlinge, überwiegend aus ostafrikanischen Staaten, denen eine Rückkehr in ihre Herkunftsländer unmöglich ist. Die Bundesregierung fördert zudem die Beratung und Unterstützung tunesischer Behörden und Nichtregierungsorganisationen durch den UNHCR.

Mit diesen Maßnahmen unterstützt die Bundesregierung den umfassenden Flüchtlingshilfe-Ansatz des UNHCR. Dieser umfasst neben der Nothilfe vor Ort die Unterstützung zur Rückkehr in die Herkunftsländer, die Integration im Aufnahmeland und in begründeten Einzelfällen Neuansiedlung in einen Drittstaat.

Darüber hinaus bereitet das Bundesinnenministerium in Abstimmung mit den Bundesländern die Aufnahme von etwa 200 Flüchtlingen aus dem Lager in Shousha nach Deutschland vor.

Bundesaußenminister Westerwelle hatte Tunesien zuletzt am 8/9. Januar besucht und in diesem Rahmen die Aufnahmebereitschaft Tunesiens gegenüber Flüchtlingen aus Libyen gewürdigt.

Bereits 2011 hat die Bundesregierung eine Million Euro an humanitärer Hilfe für Flüchtlinge in Tunesien geleistet. Zudem stellt sie Tunesien im Rahmen der Transformationspartnerschaft für 2012/13 zusätzliche Mittel in Höhe von 32 Millionen Euro zu Verfügung, um den demokratischen Wandel, wirtschaftliche Maßnahmen und Bildungskooperationen zu unterstützen.

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