Amnesty: Schuldspruch gegen Lubanga Genugtuung für die Opfer

Bonn (pressrelations) –

Amnesty: Schuldspruch gegen Lubanga Genugtuung für die Opfer

14. März 2012 – Zum heute ergangenen Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Thomas Lubanga erklärt die Expertin für internationales Strafrecht, Leonie von Braun:

„Das Urteil ist Meilenstein in der internationalen Rechtssprechung. Es senden ein klares Signal Menschenrechtsverbrecher weltweit und eine Genugtuung für die Opfer. Insbesondere für die ehemaligen Kindersoldaten, die in dem Prozess als Nebenkläger aufgetreten sind.

Dennoch kann das Urteil nur ein Anfang sein. Es kommt jetzt darauf an, die internationale Rechtssprechung weiter zu stärken und die Regierungen, konsequent mit dem Gerichtshof zusammenzuarbeiten.

Das Urteil ist auch ein starkes Signal, den Einsatz von Kindersoldaten stärker zu bekämpfen. Insbesondere die kongolesische Regierung muss die Straflosigkeit in den Reihen der eigenen Armee bekämpfen und aufhören, aus politischen Erwägungen Kriegsherren zu schützen, die Kindersoldaten einsetzen.

Wir hoffen, dass durch dieses Urteil eine Dynamik entsteht, die den Einsatz von Kindersoldaten weltweit ächtet und zur Festnahme und Verurteilung weiterer Kriegsherren führt. Das gilt auch für Josef Kony, gegen den bereits ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vorliegt.“

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