Parlamentarische Staatssekretärin Kopp verbindet Zusage an die afghanische Regierung über weitere 110 Millionen Euro für Entwicklungsvorhaben mit Erwartung fortgesetzter Reformanstrengungen Kabuls
Nach einem zweitägigen Besuch in Afghanistan mit Stationen in der Hauptstadt Kabul sowie in Kunduz und Mazar-e-Sharif im Norden des Landes ist die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Gudrun Kopp, heute nach Pakistan weitergereist.
Gudrun Kopp zeigte sich sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf ihrer Reise: „Die politischen Gespräche mit meinen afghanischen Partnern, aber auch die gewonnenen Eindrücke aus laufenden Entwicklungsprojekten verdeutlichen den großen Willen des Landes und seiner Menschen, sich eine neue und bessere Zukunft zu erarbeiten. Gerade auch die Unterstützung Deutschlands erfährt in Afghanistan hohe Anerkennung und Wertschätzung. Es ist wichtig, sich unmittelbar vor Ort ein Bild zu machen und die sichtbaren Verbesserungen in die öffentliche und politische Debatte über Afghanistan einzubringen.“
Am vergangenen Sonntag war Gudrun Kopp unter anderem mit dem afghanischen Finanzminister Zakhilwal (dem stellvertretenden afghanischen Finanzminister Mastoor) zusammengetroffen. Bei dem Meinungsaustausch mit Zakhilwal sagte Gudrun Kopp im Namen von Entwicklungsminister Dirk Niebel die zweite Tranche der im Etat des BMZ für 2011 verfügbaren Entwicklungsgelder in Höhe von bis zu 110 Millionen Euro zu. Damit stehen in diesem Jahr insgesamt bis zu 240 Millionen Euro für Projekte und Programme der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung. Hinzu kommen bis zu 10 Millionen Euro aus einer gesonderten Fazilität zur finanziellen Förderung von Vorhaben deutscher Nichtregierungsorganisationen in Afghanistan.
Anfang 2010 hatte die damals neue Bundesregierung die finanzielle Unterstützung für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan auf jährlich bis zu 430 Millionen Euro erheblich aufgestockt. Deutschland ist damit nach den USA und Japan zum drittgrößten Geber in Afghanistan aufgestiegen.
Gudrun Kopp machte bei ihren Gesprächen mit Finanzminister Zakhilwal (dem stellvertretenden Finanzminister Mastoor) und dem afghanischen Bildungsminister Wardak aber auch deutlich, dass Deutschland im Gegenzug und im Verbund mit der Gebergemeinschaft weitere Reformanstrengungen der afghanischen Regierung erwarte, insbesondere bei der Regierungsführung, im Kampf gegen Korruption sowie bei der sozialen und wirtschaftlichen Teilhabe von Frauen.
Um gegenüber der afghanischen Regierung zusätzliche Reformanreize zu setzen, wurde die Gesamtzusage des BMZ für 2011 in zwei Tranchen aufgeteilt und die Mittel daraus im Juni (erste Tranche, bis zu 133 Millionen Euro) beziehungsweise nun im Rahmen der Reise von Frau Kopp (zweite Tranche, bis zu 110 Millionen Euro) erst freigegeben, nachdem die Regierung in Kabul vereinbarte Reformfortschritte darlegen konnte.
Gudrun Kopp nutzte ihren Afghanistan-Aufenthalt zudem für ein Treffen mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft. Gudrun Kopp fand dabei ausdrücklich anerkennende Worte für deren wichtige Arbeit zum besseren Schutz der Menschenrechte sowie der gleichberechtigten Teilhabe insbesondere von Frauen am gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Leben in Afghanistan. „Die Achtung und der wirksame Schutz der Menschenrechte ist eine zentrale Voraussetzung auf dem Weg in eine stabile und friedliche Gesellschaft. Eine bessere Teilhabe von Mädchen und Frauen birgt enorme Entwicklungspotenziale für das ganze Land. Unserer Unterstützung für Afghanistan ist auch darauf gerichtet, dieses Potenzial zum Wohle des Landes stärker zur Geltung zu bringen,“ sagte Frau Kopp bei ihrer Abreise nach Islamabad.
Am 3. Oktober nahm Gudrun Kopp an einem Festakt zum Tag der deutschen Einheit in Mazar-e-Sharif teil auf Einladung des deutschen Kommandeurs der internationalen Schutztruppe ISAF im Regionalkommando Nord, Generalmajor Markus Kneip. In ihrer Rede vor Soldatinnen und Soldaten sowie afghanischen und internationalen Persönlichkeiten dankte die Parlamentarische Staatssekretärin im Namen der Bundesregierung den Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Aufbau- und Entwicklungsexperten für ihren Einsatz und ihr Engagement für mehr Sicherheit, Stabilität und bessere Lebensbedingungen für die Menschen in Afghanistan. Kopp betonte, ihr Besuch sei auch Ausdruck und Zeichen eines ressortgemeinsamen Vorgehens der Bundesregierung in Afghanistan.
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