3,9 Millionen Euro Landesmittel zum Erhalt der Infrastruktur nichtbundeseigener Eisenbahnen für den Güterverkehr
Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt den Erhalt und die Erneuerung des Schienennetzes der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE) mit rund 3,9 Millionen Euro. Dies gab der Parlamentarische Staatssekretär für Verkehr im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr, Horst Becker, am Donnerstag (8.September) in Düsseldorf bekannt. Becker: „Wir brauchen eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur, um den Herausforderungen im Güterverkehr gerecht zu werden.“ Die etwa 50 kommunalen und privaten Eisenbahnen verfügen über ein Schienennetz allein in Nordrhein-Westfalen von über 700 Kilometern. „Die Strecken sind sowohl verkehrs- als auch wirtschaftspolitisch von erheblicher Bedeutung“, betonte Becker. Sie ergänzen das Schienennetz der Deutschen Bahn. „Gerade „die letzte Meile“ zu den auf den Güterverkehr angewiesenen Industriebetrieben und besonders die Erschließung der Häfen wird von den nicht bundeseigenen Bahnen sichergestellt“, sagte Becker.
Mit den Fördermitteln werden vornehmlich Gleise und Weichen erneuert, die Sicherungstechnik verbessert und in Einzelfällen auch Strecken ausgebaut. Die Förderung wurde 2006 von der damaligen Landesregierung ausgesetzt. Jetzt hat das Ministerium eine neue Förderrichtlinie erlassen. Becker: „Vorrangig gilt es, erst einmal den Sanierungsstau zu beseitigen, um die Leistungsfähigkeit zu erhalten und dann schrittweise zu verbessern. Deshalb unterstützen wir die Investitionen in die Schienennetze mit einer 50prozentigen Förderung.“
An 12 Unternehmen werden in Kürze Bewilligungsbescheide übersandt. Die Maßnahmen werden noch in diesem Jahr begonnen. Die Zuwendungsempfänger in 2011 sind in der anliegenden Liste aufgeführt. Für die folgenden Jahre sind bereits weitere Zuwendungsanträge eingegangen.
In Nordrhein-Westfalen verfügen insgesamt etwa 50 öffentliche nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE) über Eisenbahn-Infrastruktureinrichtungen mit einer Streckenlänge von über 700 km. Der weitaus größte Teil der Strecken dient ausschließlich dem Güterverkehr und dabei auch der Erschließung der Häfen.
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