Dirk Nie­bel führt poli­tische Ge­spräche in Sarajewo

Der Bun­des­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, hält sich heute zu poli­tischen Ge­sprächen in Sara­jewo auf. Er trifft unter anderem mit dem Staats­präsi­dium von Bosnien und Her­ze­go­wina und mit dem Hohen Reprä­sen­tanten der inter­natio­nalen Ge­mein­schaft, Valentin Inzko, zusammen.

Dem Staats­präsi­dium ge­hört je ein Ver­tre­ter der bos­nischen, ser­bischen und kroa­tischen Volks­gruppe an. Seit den Wah­len vom Oktober 2010 konnte ledig­lich das Staats­prä­si­dium neu ge­bil­det wer­den, eine Re­gie­rungs­bil­dung ist bis­lang nicht er­folgt. Dirk Nie­bel: „Bosnien und Her­ze­go­wina hat eine euro­päische Pers­pek­tive. Sie wird sich aber nur ver­wirk­lichen kön­nen, wenn sich das Land grund­legend re­for­miert. Eine neue Ver­fas­sung muss den Gesamt­staat stärken, und dieser muss mit einer Stimme sprechen. Ich for­dere alle Par­teien dazu auf, eine neue, prak­ti­kable Ver­fas­sung für Bosnien-Herze­go­wina zu erarbeiten.“

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