Chinas Luftverteidigungszone und der Konflikt um die Diaoyu/Senkaku-Inseln

Am 23. November 2013 verkündete die chinesische Regierung die Errichtung einer Luftverteidigungszone (air defense identification zone, ADIZ), innerhalb derer alle Luftfahrzeuge ihre Flugpläne den chinesischen Behörden vorab melden müssten. Auch alle anderen Küstenländer haben derartige Zonen eingerichtet. Brisant ist allerdings, dass die chinesische ADIZ mit der koreanischen sowie der japanischen Zone überlappt. Am problematischsten ist die Situation rund um die Diaoyu/Senkaku-Inseln, die seit 1985 von Japan kontrolliert, aber von der VR China und Taiwan als Teil des chinesischen Staatsgebiets beansprucht werden.

Von Seiten der USA und ihrer Alliierten wurde das chinesische Handeln politisch verurteilt und als Versuch gewertet, den Status quo zu verändern. Entsprechend scharf waren auch die Reaktionen: China wurde aufgefordert, die Zone wieder zurückzuziehen, Luftfahrtgesellschaften dazu angehalten, Flugpläne außerhalb des chinesischen Hoheitsgebietes nicht an die Behörden zu melden, Südkorea wiederum erweiterte die eigene ADIZ deutlich. Zwar relativierten die USA und Südkorea ihre Positionen wieder, die japanisch-chinesischen Konfliktlinien blieben jedoch verhärtet.

In HSFK-Report 9/2013 Chinas Luftverteidigungszone und der Konflikt um die Diaoyu/Senkaku-Inseln analysiert Peter Kreuzer die von der Verkündigung einer chinesischen ADIZ ausgehende Ereigniskette: Waren die scharfen Reaktionen angemessen oder handelt China im Rahmen des internationalen Gewohnheitsrechts? Der Report bettet die aktuelle Auseinandersetzung in den seit langem währenden Souveränitätskonflikt um die Diaoyu/Senkaku-Inseln ein und bietet einige Handlungsoptionen, die kurzfristig auf eine Deeskalation zielen und langfristig auf eine Lösung des Konfliktes hinwirken könnten.

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