KAUCH / BREIL: Länder müssen Verantwortung bei CCS übernehmen (06.07.2011)

BERLIN. Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur CO2-Abscheidung und -Einlagerung (CCS-Gesetz) im Umweltausschuss des Bundestages erklären der umweltpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH und der energiepolitische Sprecher Klaus BREIL:

CCS, also die Abscheidung von CO2 und seine Einlagerung in die Erde, ist eine zentrale Klimaschutztechnologie. Der Umweltverband WWF hat in der Ausschussanhörung deutlich gemacht, dass ohne CCS eine CO2-Reduzierung um 95 Prozent bis 2050 nicht möglich ist. Außerdem ist CCS notwendig, um Industrien mit prozessbedingt unvermeidbaren CO2-Emissionen auch langfristig eine Chance in Deutschland zu geben.

Der Gesetzentwurf regelt zunächst die Erforschung der Technologie. Um eine Mehrheit im Bundesrat zu sichern, hat die Koalition eine Länderklausel aufgenommen. Die Länder erhalten weitreichende Entscheidungsbefugnisse über mögliche CO2-Lagerstätten. Im Gegenzug müssen die Länder nun Verantwortung übernehmen: Lagerstätten für diese Klimaschutz-Technologie sollen nur aus fachlichen Gründen, nicht rein ideologisch ausgeschlossen werden.

Gemeinsam mit dem Gesetzentwurf wurde ein Antrag der Koalitionsfraktionen für einen Geothermie-Atlas beschlossen. Die Nutzungsmöglichkeiten des Untergrundes für Geothermie, CCS und Energiespeicherung sollen kartiert und auf Nutzungskonkurrenzen untersucht werden. So wollen wir verhindern, dass sich wichtige Energie-Nutzungen des Bodens gegenseitig behindern.

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