CANEL: Konkurrenz belebt das Geschäft (05.07.2011)

BERLIN. Zu den heute vom IW Köln vorgestellten Zahlen zur Finanzierung Freier Schulen erklärt die Vorsitzende des Beirats „Schulen in freier Trägerschaft“ der FDP-Bundestagsfraktion Sylvia Canel:

Die Diskrepanz in der Finanzierung freier und staatlicher Schulen ist immens. Kein Wunder, dass diese Schulen nicht ohne Elternbeiträge auskommen. Das Institut für Wirtschaft in Köln hat ermittelt, dass die freien Schulen rund 1,2 Milliarden Euro weniger aus den Länderbudgets erhalten als staatliche Schulen und die tatsächlich anfallenden Kosten grob unvollständig berechnet werden. Unter dem Sonderungsverbot des Grundgesetzes werden durch staatliche Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft nur etwa 50 bis 60 Prozent der tatsächlichen Kosten abgedeckt. Das ist nicht hinzunehmen und muss sich ändern.

Dieser ungleiche Wettbewerb zwischen staatlichen Schulen und alternativen freien Schulformen könnte vermuten lassen, dass die staatlichen Stellen sich Konkurrenten fernhalten wollen.
Alle Schulen, unabhängig von der Trägerschaft, sind hinsichtlich der Kosten gleich zu behandeln. Dadurch könnten langfristig Elternbeiträge gesenkt oder abgeschafft werden.
Nur Transparenz kann eine faire Berechnungsgrundlage gewährleisten. Die Länder stehen in der Pflicht, alle für den Schulbereich anfallenden Kosten festzustellen, die einzelnen Kostenpositionen zu benennen und zu veröffentlichen.

Schulen aller Trägerschaften müssen über die gleichen Freiräume sowie über vergleichbare wirtschaftliche Bedingungen verfügen. Nur so sind die Voraussetzungen für Schulvielfalt und qualitätsfördernden, fairen Wettbewerb erfüllt. Auf diese Weise kann jede Schule, unabhängig von ihrer Trägerschaft, schulspezifische Profilangebote entwickeln, die Schülern aus allen Bevölkerungsgruppen offenstehen.

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