Kann die Digitalisierung Politikverdrossenheit abbauen?

Dank mobiler Endgeräte, sozialer Netzwerke und Blogs kann sich heutzutage Jeder über politische Vorgänge informieren und zum Teil sogar selbst einbringen. Die Zugangsbarrieren zu Politik waren nie so gering wie heute – insofern müsste die Politikverdrossenheit sinken. Studien, die den Grad der Politikverdrossenheit messen, kommen aber zu dem Ergebnis, dass diese trotzdem immer mehr steigt. Gleichzeitig sinkt die Wahlbeteiligung: Aktuell ist jeder Dritte unentschlossen, ob er überhaupt noch wählen gehen soll.
Kann die Digitalisierung Politikverdrossenheit abbauen?

„Kann die Digitalisierung Politikverdrossenheit abbauen, oder befeuert sie diese? So lautete – auch im Hinblick auf die nahende Bundestagswahl – das Thema des letzten UdL Digital Talks. Es diskutierten im Berliner BASE_camp Renate Künast, Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Nico Lumma, Internet-Pionier der ersten Stunde und Co-Vorsitzender von D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt.

Künast: Internet ist nicht gleich Demokratie

Künast stellte klar: Das Internet an sich ist noch lange nicht mit Demokratie gleichzusetzen. Vielmehr sei es ein Werkzeug, um etwas verändern zu können. Ein Problem hierbei sei, dass die entsprechenden Tools aktuell noch längst nicht von allen Bevölkerungsschichten genutzt würden und somit nicht unbedingt repräsentativ seien.

Lumma: Im Kern geht es um Reduktion

Lumma ergänzte, dass die Entwicklung hin zu digitaler Partizipation noch in den Kinderschuhen stecke: Nach wie vor würden uns Instrumente fehlen, die einen wesentlichen Beitrag zur Demokratie leisten könnten. Im Besonderen ging es ihm hierbei um die Reduktion von Komplexität: Es gäbe nach wie vor keine Tools, die dabei helfen würden, komplexe Themen einfacher und schneller zu erfassen. Lummas wesentlicher Kritikpunkt war in diesem Zusammenhang, dass sich die Politik oft zu sehr in Details verliere und dabei das Große nicht mehr fassen könne. Künast wandte ein, dass man gar nicht genug auf das Detail gucken könne.
Politik muss verständlicher werden

In einem Punkt waren sich Renate Künast und Nico Lumma einig: Eine Ursache für Politikverdrossenheit sei, dass die Politik oftmals daran scheitere, Details klar und verständlich zu vermitteln. Lumma forderte, dass Offenheit als Grundprinzip verankert werden müsse. Das führe zu Transparenz und im nächsten Schritt zu Beteiligung.

Dies könne aber nur funktionieren, wenn der Input der Bürger von der Politik auch aufgegriffen werden würde. Oder – in den Worten von Renate Künast: Haben die Bürger das Gefühl, dass das was sie hereingegeben haben, in einem digitalen Papierkorb landet, wird auch dies die Politikverdrossenheit mehr befeuern als alles andere.

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