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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Kündigung der Mietwohnung wegen Handeln mit Rauschgift +++
Ein Mietverhältnis über Wohnraum darf wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Rauschgift gekündigt werden. Dies hat laut ARAG das Amtsgericht Frankfurt am Main mit Urteilen vom 06.02.2019 (Az.: 33 C 2815/18 (51)) und 08.02.2019 (Az.: 33 C 2802/18 (50)) entschieden.
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des Amtsgerichtes Frankfurt am Main.

+++ Arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein +++
Eine Arbeitnehmerin kann einen Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird (Aufhebungsvertrag), auch dann nicht widerrufen, wenn er in ihrer Privatwohnung abgeschlossen wurde. Ein Aufhebungsvertrag kann jedoch unwirksam sein, falls er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist. ARAG Experten verweisen auf das entsprechende Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 07.02.2019 (Az.: 6 AZR 75/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BAG.

+++ Mieter haben Anspruch auf korrekten Verteilerschlüssel bei Heizkostenabrechnung +++
Mieter haben Anspruch auf eine Abrechnung ihrer Heizkosten nach dem korrekten Verteilungsschlüssel. Sie können nicht darauf verwiesen werden, eine falsche Abrechnung abzuwarten und diese dann zu kürzen. Das stellt laut ARAG der Bundesgerichtshof in einem am 07.02.2019 veröffentlichten Urteil vom 16.01.2019 klar (Az.: VIII ZR 113/17).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des BGH.

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

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Computer IT Software

Begleit-Apps und Heimwegtelefon

ARAG Experten über Telefonnummern und Apps, die den Heimweg sicherer machen

Begleit-Apps und Heimwegtelefon

Abends allein auf der Straße unterwegs zu sein ist für viele Frauen immer ein bisschen unheimlich – besonders in der dunklen Jahreszeit. Ein echter Albtraum wird der Heimweg, wenn man auch noch das Gefühl hat, verfolgt zu werden. So genannte Begleit-Apps sollen den Heimweg nachts weniger beängstigend und sicherer machen. ARAG Experten erläutern den Service.

iPhone mit eingebautem Notruf
In einer Notsituation zählt jede Sekunde! Damit schnell und unkompliziert ein Notruf abgesetzt werden kann, gibt es beim iPhone eine spezielle Tastenkombination. Wird die Stand-by-Taste fünfmal hintereinander schnell gedrückt, erscheint ein Notruf-Menü! Dann können direkt die Rettungskräfte der Feuerwehr kontaktiert werden. Im Menü des iPhones lässt sich neben dem Hilferuf auch ein Notfallpass anlegen. Diesen Pass können Nutzer jederzeit über die Health-App einrichten. Er speichert wichtige Daten wie Name, Blutgruppe und Notfallkontakte. Das bedeutet: Wird ein Notfall gesendet, bekommen die hinterlegten Kontakte eine Mitteilung darüber.

Begleit-Apps
Auch für Menschen ohne iPhone gibt es Apps, die schnelle Hilfe versprechen. Eine besonders beliebte Lösung ist WayGuard. Seit einem Jahr gibt es die Begleit-App, die mittlerweile schon mehr als 100.000 Nutzer von ihren Diensten überzeugen konnte. Entwickelt wurde WayGuard in Zusammenarbeit mit der Polizei Köln. Das Prinzip der App ist simpel: Möchte man für den Nachhauseweg eine Begleitung, wählt man aus seinen Kontakten eine Person aus. Voraussetzung ist, dass der oder die Bekannte die App ebenfalls heruntergeladen hat. Ihr virtueller Begleiter bekommt via GPS Ihren genauen Standort übermittelt. Der kann nun also verfolgen, wo Sie sich gerade befinden. Bei Bedarf kann auch telefoniert oder gechattet werden. Sollte keiner der hinterlegten Begleiter zur Verfügung stehen, können sich Nutzer auch an einen Mitarbeiter in der rund um die Uhr besetzten Leitstelle wenden. Ist der Nutzer am Ziel angekommen, wird der Begleiter darüber informiert. Im Notfall können beide

Personen einen Notruf absenden.
Neben Way Guard gibt es weitere Apps. Zum Beispiel „myBodyguards“; die App kostet allerdings 2,29 Euro. Bei „VIVATAR“ von Bosch ist die Grundversion kostenlos. Der Nutzer kann sich auch hier über die App mit Freunden oder Familie verbinden und sich via GPS virtuell begleiten lassen. Wann und wer ihn begleitet, entscheidet er selbst. Der Hersteller bietet zusätzlich eine Erweiterung der App an. Mit der Premium-Version für 4,99 Euro im Monat kann der Benutzer zusätzlich jederzeit auf einen geschulten „Emergency Assistenten“ zurückgreifen. Der hilft im Notfall weiter, informiert Rettungsstelle oder die Kontaktperson. Dank der Infos aus dem ebenfalls hinterlegten Notfallpass kann schnell individuelle Hilfe organisiert werden.

Heimwegtelefon – die ehrenamtliche Variante
Wenn Sie nachts unterwegs sind, und sich nicht sicher fühlen, nehmen Sie das Handy, rufen einen Freund, eine Freundin oder eine vertraute Person an. Die Person weiß durch das Gespräch, wo Sie sich gerade befinden, und unterhält sich mit Ihnen auf dem Nachhauseweg. So fühlen Sie sich nicht so alleine und haben eine vertraute Stimme am Telefon. Im Notfall kann die Person am anderen Ende der Leitung Hilfe rufen und den letzten bekannten Standort der Polizei mitteilen. Wenn nachts allerdings keine vertraute Person greifbar ist, gibt es das Heimwegtelefon, eine ehrenamtliche Initiative, die Sie telefonisch auf dem Nachhauseweg begleitet. Die Gespräche mit versierten Mitarbeitern sollen Sicherheit vermitteln und enden erst, wenn man die Haustür sicher erreicht hat. Neben einigen regionalen Initiativen in ganz Deutschland arbeitet das Berliner Heimwegtelefon deutschlandweit mit folgenden Zielen:

Die Gespräche sollen Sicherheit vermitteln und mögliche Angreifer abschrecken.

Außerdem will man präsent sein, um besser reagieren zu können, wenn der Ernstfall eintritt.

Sowohl Frauen als auch Männer können die Nummer des Heimwegtelefons immer dann anrufen, wenn sie nachts alleine unterwegs sind und ängstlich sind oder sich bedroht fühlen.

Beim Anruf wird man mit einem der ehrenamtlichen Mitarbeiter des Heimwegtelefons verbunden, der weiterhelfen und zumindest ein Gefühl der Sicherheit geben kann.

Das bundesweite Heimwegtelefon ist über die Nummer +49 (0)30-120 74 182 erreichbar, weitere Informationen findet man im Internet auf der Webseite http://www.heimwegtelefon.de

Download des Textes:
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Grünes Mofa-Kennzeichen ab 1. März: Versicherungsschutz nur mit gültigem Kennzeichen

Grünes Mofa-Kennzeichen ab 1. März: Versicherungsschutz nur mit gültigem Kennzeichen

Mofafahrer erhalten das neue Versicherungskennzeichen 2019/2020 bei GVV-Privat bereits ab 39 EUR.

Ab dem 1. März 2019 benötigen Kleinkrafträder wie Mofas, Mopeds oder E-Bikes ein neues Versicherungskennzeichen mit grüner Schrift. Das neue Nummernschild löst das ungültig gewordene, blaue Schild des Vorjahres ab und gilt wieder für ein Jahr bis zum 29.02.2020. Wer nicht termingerecht umstellt, besitzt ab diesem Datum keinen Versicherungsschutz mehr und darf somit nicht am Straßenverkehr teilnehmen. Der Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz ist zugleich strafbar. Mofa- und Mopedfahrer erhalten das neue Versicherungskennzeichen 2019/2020 bei GVV-Privat bereits ab 39 Euro. Für künftige Pkw-Fahrer wissenswert: Unfallfreies Fahren von Kleinkrafträdern wirkt sich bei GVV-Privat positiv auf die Schadenfreiheitsklasse beim Einstieg in die Kfz-Versicherung aus.

Anders als Pkw müssen Mofas und Mopeds für den Betrieb auf öffentlichen Straßen nicht bei einer Zulassungsstelle angemeldet werden. Eine Betriebserlaubnis und ein Versicherungskennzeichen reichen. Die Farbe des erforderlichen Kleinkraftrad-Kennzeichens wechselt jährlich zwischen Blau, Grün und Schwarz – Stichtag ist jeweils der 1. März. Um Manipulationen zu vermeiden, ist auf den Schildern das Gültigkeitsjahr aufgedruckt. Die gesetzliche Regelung gilt für alle zulassungsfreien Kleinkrafträder inklusive drei- und vierrädrige Kfz wie Trikes und Quads.

Günstige Haftpflicht und Teilkasko bei GVV-Privat

Die gesetzlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung erhalten Mofa- und Mopedfahrer bei GVV-Privat ab jährlich 39 Euro bei einer Versicherungssumme von 100 Mio. Euro. Sie übernimmt den berechtigten Schadensersatzanspruch eines Dritten, wenn der Schaden durch einen selbst verschuldeten Unfall verursacht wurde.

Ab 69 Euro pro Jahr ist auch die Teilkasko enthalten. Abgesichert sind dann z.B. auch der Fahrzeugdiebstahl, Unwetterschäden sowie Folgeschäden aus Tierbiss und Tierkollision

Die Mofa-Versicherung von GVV-Privat kann online unter www.gvv.de/mofa abgeschlossen werden. Das grüne Kennzeichen 2019/2020 samt Versicherungsschein wird umgehend per Post zugesendet.

Die GVV-Privatversicherung AG mit Sitz in Köln ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der GVV-Kommunalversicherung VVaG. Während das Mutterunternehmen seit 1911 Versicherungsschutz für Kommunen, kommunale Unternehmen und Sparkassen bietet, konzentrierte sich die Geschäftstätigkeit von GVV-Privat ursprünglich auf den Versicherungsbedarf der dort beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Heute steht GVV-Privat allen Privatpersonen in Deutschland offen. Das Portfolio umfasst die die Kfz-, Privathaftpflicht-, Unfall-, Wohngebäude- und Hausratversicherung.

Kontakt
GVV-Privatversicherung AG
Beate Schuster
Aachener Straße 952-958
50933 Köln
+49-(0)221-4893-0
info@gvv.de
https://www.gvv.de/

Politik Recht Gesellschaft

ARAG Verbrauchertipps

Online-Banking / Einbahnstraße / Leihfrist

ARAG Verbrauchertipps

Online-Banking: Bank haftet nicht für Leichtsinnigkeit
Betrügereien beim Online-Banking sind keine Seltenheit. Dabei ist die Vorgehensweise manch digitalen Langfingers durchaus gerissen und auf den ersten Blick nicht immer als Betrug zu erkennen. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Bankkunden die Kontrollmöglichkeiten, die sie beim Online-Banking haben, auch nutzen müssen. Denn Banken haften nicht für alle Verluste, die durch Betrügereien entstehen. In einem konkreten Fall wurde ein Bankkunde beim Online-Banking aufgefordert, eine Testüberweisung durchzuführen. Seine Bank hatte angeblich einen neuen Verschlüsselungsalgorithmus eingeführt. Dazu sollte er die Transaktionsnummer (TAN), die er per SMS auf sein Mobiltelefon erhalten hatte, bestätigen. Das tat der Mann und überwies 8.000 Euro als vermeintlichen Test. Doch die Ziel-IBAN, die ebenfalls in der SMS genannt war, hatte er nicht kontrolliert. Sonst wäre ihm aufgefallen, dass das Geld auf einem polnischen Konto landete. Aufgrund dieser Leichtsinnigkeit hatte er keinen Anspruch auf Erstattung der Summe durch seine Bank (Oberlandesgericht Oldenburg, Az.: 8 U 163/17).

Mehr zum Thema unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/

Einbahnstraßen nicht für alle tabu
ARAGExperten weisen darauf hin, dass es Fahrzeuge gibt, die Sonderrechte genießen, mit denen sie unter anderem entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung in Einbahnstraßen fahren dürfen. Bei einem Unfall mit solch einem Fahrzeug haben Autofahrer schlechte Karten. Selbst wenn sie die Einbahnstraße korrekt befahren. In einem konkreten Fall war ein Autofahrer auf einem Autobahnrastplatz rückwärts aus einer Parklücke ausgeparkt. Dabei hatte er nur die eine, vermeintlich erlaubte Fahrtrichtung abgesichert und war prompt mit einem Fahrzeug der Autobahnmeisterei zusammengestoßen, dass die Einbahnstraße in entgegengesetzter Richtung befuhr. Und da die Mitarbeiter im Einsatz waren und dabei lediglich von ihrem Sonderrecht Gebrauch gemacht hatten, blieb der erstaunte Ausparker auf den Unfallkosten sitzen (Oberlandesgericht Oldenburg, Az.: 4 U 11/18).

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Leihfristen für Bücher gelten auch für Professoren
Wer als Professor an einer Uni forscht und lehrt, muss naturgemäß viel Lesen. Und wer dabei zu Forschungszwecken Bücher aus der Hochschulbibliothek ausleiht, muss sich an dieselben Rückgabefristen halten wie jeder normale Student. Da helfen auch der Professorentitel und die im Grundgesetz verbürgte Freiheit von Forschung und Lehre wenig. Die ARAG Experten verweisen auf einen konkreten Fall, in dem eine fleißige Professorin gleich 50 Bücher ausgeliehen und mit einem Monat Verspätung zurückgegeben hatte. Die Säumnis- und Verwaltungsgebühren waren mittlerweile auf 2.300 Euro angewachsen. Die Professorin zweifelte jedoch die Verhältnismäßigkeit der Summe an und weigerte sich zu zahlen. Pech für sie, dass die Richter anderer Ansicht waren (Verwaltungsgericht Düsseldorf, Az.: 15 K 1130/16 (nicht rechtskräftig)).

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Immobilien Bauen Garten

Vorbereiten auf die Schneeschmelze – Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Auf den Schnee folgt das Hochwasser

Vorbereiten auf die Schneeschmelze - Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Bei Schneeschmelze droht Hochwasser.
Quelle: ERGO Group.

Schnee gab es in den letzten Wochen reichlich. Wenn die Temperaturen wieder steigen, schmilzt die weiße Pracht – und setzt enorme Mengen Wasser frei. Damit steigt vielerorts die Gefahr von Überschwemmungen durch ausufernde Gewässer. Tipps für Hausbesitzer zum Schutz vor witterungsbedingten Hochwasserschäden gibt ERGO Versicherungsexperte Peter Schnitzler.

Ist im Wetterbericht von „Schneeschmelze“ die Rede, sollten nicht nur die Anwohner besonders gefährdeter Hochwassergebiete, wie beispielsweise an Rhein, Elbe oder Donau, aufhorchen: Auch der kleine, beschaulich plätschernde Bach hinterm Haus kann sich bei entsprechender Wetterlage rasch in einen reißenden Strom verwandeln. „Dann gehen im schlimmsten Fall das Eigenheim samt Hab und Gut sprichwörtlich den Bach runter“, bestätigt Peter Schnitzler. „Deshalb sollten alle Hausbesitzer frühzeitig Maßnahmen ergreifen, um ihre Immobilie gegen Hochwasser und mögliche Schäden abzusichern.“

Regelmäßiger Versicherungscheck
Und mit frühzeitig ist gemeint: Bereits bei Abschluss der Wohngebäude- und Hausratversicherung sollten die Versicherungsnehmer darauf achten, dass „Weitere Naturgefahren“ enthalten sind. „Nur dann sind Schäden durch Überschwemmungen abgesichert“, so der Versicherungsexperte und ergänzt: „Diese sogenannte Naturgefahrenversicherung greift neben Überschwemmungen auch bei Starkregen und Rückstau, außerdem bei Erdbeben, Erdsenkung, Erdrutsch und Schneedruck.“ Hausbesitzer sollten außerdem auf eine ausreichende Versicherungssumme achten. Sonst bleiben sie womöglich auf anteiligen Kosten sitzen. Daher der Tipp von Peter Schnitzler: „In regelmäßigen Abständen den Versicherungsschutz überprüfen und gegebenenfalls anpassen.“

Immer informiert sein
Steht dann beispielsweise eine Schneeschmelze an, ist die Frage: Treten Gewässer über die Ufer oder nicht? Wer ist betroffen? Um die mögliche Gefahr von Überschwemmungen besser einschätzen zu können, ist es wichtig, immer über die aktuelle Lage informiert zu sein. Allerdings ist es oft schwierig, lokale Überschwemmungen genau vorherzusagen. Daher sollten Hausbesitzer die amtlichen Wetterwarnungen verfolgen. Gute Informationsquellen sind der lokale Rundfunk sowie beispielsweise das Internetportal www.hochwasserzentralen.de. Zudem bietet die amtliche Wasserstands- und Hochwasser-Informations-App “ Mein Pegel“ für zahlreiche Bundesländer wie Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen Angaben zu aktuellen Pegelständen.

Maßnahmen zum Schutz vor der Flut
Besteht Überschwemmungsgefahr, empfiehlt es sich, Vorbereitungen für den Ernstfall zu treffen: Überfluten Wassermassen die Kanalisation, schützen mit Folie umwickelte Sandsäcke, wasserfeste Schalbretter und Sperrholzplatten das eigene Haus. Schutz bieten auch technische Maßnahmen wie mobile Barrieresysteme für Türen oder Fensterklappen. Dies hilft vor allem in hochwassergefährdeten Gebieten. Ebenfalls ratsam: Regelmäßig die Rückstausicherungen der Abwasserrohre des Gebäudes von einem Fachmann überprüfen lassen. „Sind diese Sicherungen undicht oder funktionieren nicht richtig, kann Abwasser ins Gebäude eindringen“, so Schnitzler. Kündigt sich Hochwasser an, sollten Bewohner bewegliche und wertvolle Gegenstände wie Möbel, Fernseher oder andere elektronische Geräte aus den gefährdeten Räumen auslagern. „Wichtig ist auch, alle elektronischen Geräte inklusive der Heizung vom Stromnetz zu nehmen. Ansonsten kann es im Wasser zu einem Kurzschluss kommen, was beim späteren Betreten und Ausräumen des Raums lebensgefährlich werden kann“, erklärt der ERGO Experte. Wer auf Nummer sicher gehen möchte, legt den Sicherungsschalter für das ganze Haus um. Ein weiterer Tipp: Giftige Stoffe wie Putzmittel oder Pflanzengifte in sichere Räume bringen. Gefahrgut wie Heizöltanks sind zwar schwer, große Wassermassen können sie aber problemlos zum Schwimmen bringen. Die Tanks sollten deshalb mit festen Gurten oder Stahlbändern gesichert sein.

Nach dem Hochwasser
Wichtig: Wer von Hochwasser betroffen ist, sollte seine Versicherungen möglichst schnell informieren – auch dann, wenn der komplette Schaden noch gar nicht absehbar ist. Das weitere Vorgehen, zum Beispiel die Dokumentation und die Schadenbegutachtung, können die Betroffenen dann mit ihrem Ansprechpartner bei der Versicherung abklären. Das tatsächliche Ausmaß der Schäden ist für Laien oft auch gar nicht erkennbar. „Ist Wasser in die Wohnräume eingedrungen, kann es zu Schäden an der Bausubstanz kommen. Feuchtigkeit staut sich dann oft im Fußbodenaufbau. Dann genügt es nicht, feuchte Teppiche zu entfernen und nasse Fliesen trocken zu wischen“, weiß Peter Schnitzler. Im Zweifel sollten Betroffene daher einen Bausachverständigen zu Rate ziehen. Zudem sollten Bewohner, die nach einer Evakuierung in ihre Häuser zurückkehren, vorsichtig mit den elektrischen Anlagen und Geräten umgehen. „Elektrogeräte, die sich während des Hochwassers im Haus befanden und intakt aussehen, dürfen keinesfalls einfach wieder eingeschaltet werden – es besteht die Gefahr eines Stromschlags! Sicherer ist es, sie vor Inbetriebnahme von einem Elektronikfachmann untersuchen zu lassen“, rät der Versicherungsexperte. Um eine Schimmelbildung abzuwenden, müssen die betroffenen Zimmer zudem fachgerecht getrocknet werden.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 5.250

Weitere Ratgeberthemen finden Sie unter www.ergo.com/ratgeber. Sie finden dort aktuelle Beiträge zur freien Nutzung.

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Das bereitgestellte Bildmaterial darf mit Quellenangabe (Quelle: ERGO Group) zur Berichterstattung über die Unternehmen und Marken der ERGO Group AG sowie im Zusammenhang mit unseren Ratgebertexten honorar- und lizenzfrei verwendet werden.

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Über die ERGO Versicherung
ERGO ist eine der großen Versicherungsgruppen in Deutschland und Europa. Weltweit ist die Gruppe in mehr als 30 Ländern vertreten und konzentriert sich auf die Regionen Europa und Asien. Unter dem Dach der Gruppe steuern drei Einheiten das deutsche und internationale Geschäft sowie das Digital- und Direktgeschäft (ERGO Deutschland, ERGO International und ERGO Digital Ventures). Rund 42.000 Menschen arbeiten als angestellte Mitarbeiter oder als hauptberufliche selbstständige Vermittler für die Gruppe. 2017 nahm ERGO 19 Milliarden Euro an Gesamtbeiträgen ein und erbrachte für ihre Kunden Brutto-Versicherungsleistungen in Höhe von 18 Milliarden Euro.
Die Gesellschaft gehört zu ERGO und damit zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
Mehr unter www.ergo-group.com

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ARAG Recht schnell…

ARAG Recht schnell...

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

+++ Fahrverbot auch bei einmaliger Einnahme von harten Drogen +++
Nach der – auch einmaligen – Einnahme sogenannter harter Drogen (wie zum Beispiel Amphetamin, Ecstasy, Kokain) wird die Fahrerlaubnis im Regelfall entzogen. Im Unterschied zum Alkoholkonsum kommt es beim Konsum dieser Drogen nicht darauf an, ob der Betroffene unter Drogeneinfluss Auto gefahren ist und sich selbst in der Lage sieht, auch zukünftig zwischen Drogenkonsum und Fahren zuverlässig zu trennen. Darauf weist laut ARAG das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße in einem Beschluss vom 18.01.2019 erneut hin (Az.: 1 L 1587/18.NW).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße.

+++ Beleidigung innerhalb der Familie +++
Innerhalb des engsten Familienkreises besteht ein ehrschutzfreier Raum, der es ermöglicht, sich frei auszusprechen, ohne gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen („beleidigungsfreie Sphäre“). Dies gelte auch für Äußerungen (hier: Misshandlungsvorwurf) in WhatsApp-Nachrichten. ARAG Experten verweisen auf das Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 17.01.2019 (Az.: 16 W 54/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Frankfurt.

+++ Vorsicht bei Überquerung von Geh- und Radweg +++
Einen Fußgänger treffen beim Überschreiten eines Geh- und Radweges dieselben Sorgfaltspflichten wie beim Überschreiten einer Fahrbahn. Dies hebt laut ARAG das Oberlandesgericht Celle hervor. Dazu gehöre es, sich zu vergewissern, ob der Weg gefahrlos für sich und andere betreten werden kann, heißt es in dem Urteil vom 20.11.2018 (Az.: 14 U 102/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Celle.

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Medizin Gesundheit Wellness

Grippewelle: Tipps zum Schutz vor Ansteckung – Aktuelle Verbraucherinformation der DKV

Grippewelle kommt ins Rollen

Grippewelle: Tipps zum Schutz vor Ansteckung - Aktuelle Verbraucherinformation der DKV

Triefende Nase, Hals- und Gliederschmerzen, dicker Kopf – nicht immer ist es eine echte Grippe. (Bildquelle: ERGO Group)

Die Grippewelle nimmt gerade an Fahrt auf – dies geht aus dem aktuellen Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV Deutsche Krankenversicherung, erklärt den Unterschied zwischen Erkältung und echter Grippe, der sogenannten Influenza. Zudem gibt er Tipps zum Schutz vor Grippeviren.

Unterschied zwischen Erkältung und Grippe

Eine triefende Nase, Hals- und Gliederschmerzen sowie ein dicker Kopf bedeuten nicht gleich eine echte Grippe, also eine Influenza. „Die Abgrenzung zwischen Erkältung und Influenza ist nicht immer einfach“, so Dr. Wolfgang Reuter. Dennoch gibt es einige Anzeichen, die auf eine echte Grippe hinweisen: Die Influenza befällt den Körper meist sehr plötzlich und mit voller Wucht. Müdigkeit und Abgeschlagenheit treten in der Regel stärker auf als bei einer Erkältung. Husten, Schüttelfrost und hohes Fieber – oft um die 40°C – sind ebenfalls Hinweise auf die Influenza. Ältere, Kinder und Personen mit einer schweren Grunderkrankung, wie zum Beispiel des Herz-Kreislauf-Systems, sollten sich auf jeden Fall von einem Arzt untersuchen lassen. Selbst dann, wenn die Symptome nicht eindeutig sind. Um einer Verbreitung der Viren vorzubeugen, ist ein Hausbesuch durch den Arzt empfehlenswert.

Impfen auch jetzt noch sinnvoll

Damit es gar nicht erst zu einer schweren Grippeerkrankung kommt, sollten besonders gefährdete oder anfällige Personen wie Senioren, chronisch Kranke oder Menschen mit Immunerkrankungen sowie Schwangere mit einer Grippeschutzimpfung vorsorgen. Besonders gefährdet sind auch alle, die häufig mit anderen Menschen in Kontakt kommen, wie beispielsweise medizinisches und Pflegepersonal, Lehrer und Verkäufer. Eine Impfung ist auch jetzt noch sinnvoll. Bis der vollständige Impfschutz aufgebaut ist, vergehen lediglich zehn bis vierzehn Tage. Bei der Impfung erhält der Körper einen sogenannten Totimpfstoff. Das Immunsystem erkennt ihn als Krankheitserreger und bildet deshalb Antikörper. Steckt sich ein Geimpfter später tatsächlich mit dem Virus an, reagiert das bereits „vorgewarnte“ Immunsystem sofort und verhindert so den Ausbruch der Krankheit – oder schwächt ihn zumindest erheblich ab. „Da das Grippevirus jedoch häufig seine Erscheinung ändert, reicht der Impfschutz nur für ein Jahr im Voraus. Danach wird eine neuerliche Impfung, meist mit einem neuen Impfstoff, nötig“, weiß Dr. Wolfgang Reuter.

Ansteckung vermeiden: Hände waschen, nicht schütteln

„Meist überträgt sich die echte Grippe über Tröpfcheninfektion“, erklärt der DKV Experte. „Das heißt: Die Viren gelangen beim Husten, Niesen oder Sprechen von Mensch zu Mensch.“ Wer bereits an der Influenza erkrankt oder für eine Infektion besonders anfällig ist, sollte daher nach Möglichkeit Menschenmengen meiden. Dazu gehören beispielsweise voll besetzte Busse, Bahnen oder Fahrstühle. Vor allem aber ist die richtige Hygiene in der Grippezeit das A und O. Denn auch auf Türklinken, Tastaturen oder an Haltegriffen zum Beispiel in Treppenhäusern können sich die Viren festsetzen. Schnell wandert die Hand von dort an die Nase oder den Mund – und schon ist es passiert. „Häufiges, gründliches Händewaschen ist eine wichtige Vorbeugungsmaßnahme“, betont der Gesundheitsexperte. „Ebenso sollten die Hände fern vom Gesicht, insbesondere den Schleimhäuten an Mund und Nase, bleiben.“ Es empfiehlt sich, während der Grippewelle auf Händeschütteln und Umarmungen zu verzichten.

Abwehrkräfte stärken

Der beste Schutz vor einer Grippe ist ein gutes, belastbares Immunsystem. Um die eigenen Abwehrkräfte zu stärken, ist es daher gerade in der kalten Jahreszeit ratsam, auf eine gesunde, vitaminreiche Ernährung, ausreichend Bewegung und genug Schlaf zu achten. „Wer den Viren Paroli bieten will, sollte sich warm anziehen, weil Frieren das Immunsystem schwächt“, rät Dr. Reuter. Saunagänge und Wechselduschen können ebenfalls dazu beitragen, das Immunsystem zu stärken. Die Schleimhäute bieten nur Schutz vor Ansteckung, solange sie nicht austrocknen. Deswegen haben die Viren bei trockener Heizungsluft leichtes Spiel. „Häufiges Lüften zu Hause und am Arbeitsplatz ist deswegen auch im Winter eine gute Idee“, weiß der DKV Experte.

Was hilft bei einer Grippe?

Wer meint, mit Antibiotika schnell wieder auf den Beinen zu sein, irrt sich, denn: „Antibiotika helfen nur gegen Bakterien. Bei Grippe sind aber zumeist Viren die Übeltäter“, weiß der DKV Experte. „Und die kann nur das körpereigene Immunsystem besiegen.“ Die Beschwerden lassen sich aber mit klassischen Hausmitteln etwas lindern. Eine heiße Hühnersuppe verbessert das Wohlbefinden, zudem lässt ihr Dampf die Sekrete aus den Atemwegen abfließen. Gurgeln mit einem Aufguss aus Salbei, wilder Malve oder Kamille wirkt wohltuend bei Heiserkeit und Halsschmerzen, bei Husten haben sich Thymian und Spitzwegerich bewährt. Auch in der Apotheke gibt es eine Reihe rezeptfreier Erkältungsmittel: Schmerztabletten stillen Kopf- und Gliederschmerzen, Nasensprays sorgen für freien Atem. Je nach Bedarf spricht nichts gegen den Einsatz von Schleimlösern, Halspastillen oder Hustenstillern.
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Die DKV ist seit 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2017 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,85 Mrd. Euro.
Die DKV ist der Spezialist für Krankenversicherung der ERGO und gehört damit zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
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Medizin Gesundheit Wellness

Tipps zum Schutz vor Ansteckung – Aktuelle Verbraucherinformation der DKV

Grippewelle kommt ins Rollen

Tipps zum Schutz vor Ansteckung - Aktuelle Verbraucherinformation der DKV

Erkältung ist nicht immer gleich Erkältung.
Quelle: ERGO Group

Die Grippewelle nimmt gerade an Fahrt auf – dies geht aus dem aktuellen Wochenbericht der Arbeitsgemeinschaft Influenza des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV Deutsche Krankenversicherung, erklärt den Unterschied zwischen Erkältung und echter Grippe, der sogenannten Influenza. Zudem gibt er Tipps zum Schutz vor Grippeviren.

Unterschied zwischen Erkältung und Grippe

Eine triefende Nase, Hals- und Gliederschmerzen sowie ein dicker Kopf bedeuten nicht gleich eine echte Grippe, also eine Influenza. „Die Abgrenzung zwischen Erkältung und Influenza ist nicht immer einfach“, so Dr. Wolfgang Reuter. Dennoch gibt es einige Anzeichen, die auf eine echte Grippe hinweisen: Die Influenza befällt den Körper meist sehr plötzlich und mit voller Wucht. Müdigkeit und Abgeschlagenheit treten in der Regel stärker auf als bei einer Erkältung. Husten, Schüttelfrost und hohes Fieber – oft um die 40°C – sind ebenfalls Hinweise auf die Influenza. Ältere, Kinder und Personen mit einer schweren Grunderkrankung, wie zum Beispiel des Herz-Kreislauf-Systems, sollten sich auf jeden Fall von einem Arzt untersuchen lassen. Selbst dann, wenn die Symptome nicht eindeutig sind. Um einer Verbreitung der Viren vorzubeugen, ist ein Hausbesuch durch den Arzt empfehlenswert.

Impfen auch jetzt noch sinnvoll

Damit es gar nicht erst zu einer schweren Grippeerkrankung kommt, sollten besonders gefährdete oder anfällige Personen wie Senioren, chronisch Kranke oder Menschen mit Immunerkrankungen sowie Schwangere mit einer Grippeschutzimpfung vorsorgen. Besonders gefährdet sind auch alle, die häufig mit anderen Menschen in Kontakt kommen, wie beispielsweise medizinisches und Pflegepersonal, Lehrer und Verkäufer. Eine Impfung ist auch jetzt noch sinnvoll. Bis der vollständige Impfschutz aufgebaut ist, vergehen lediglich zehn bis vierzehn Tage. Bei der Impfung erhält der Körper einen sogenannten Totimpfstoff. Das Immunsystem erkennt ihn als Krankheitserreger und bildet deshalb Antikörper. Steckt sich ein Geimpfter später tatsächlich mit dem Virus an, reagiert das bereits „vorgewarnte“ Immunsystem sofort und verhindert so den Ausbruch der Krankheit – oder schwächt ihn zumindest erheblich ab. „Da das Grippevirus jedoch häufig seine Erscheinung ändert, reicht der Impfschutz nur für ein Jahr im Voraus. Danach wird eine neuerliche Impfung, meist mit einem neuen Impfstoff, nötig“, weiß Dr. Wolfgang Reuter.

Ansteckung vermeiden: Hände waschen, nicht schütteln

„Meist überträgt sich die echte Grippe über Tröpfcheninfektion“, erklärt der DKV Experte. „Das heißt: Die Viren gelangen beim Husten, Niesen oder Sprechen von Mensch zu Mensch.“ Wer bereits an der Influenza erkrankt oder für eine Infektion besonders anfällig ist, sollte daher nach Möglichkeit Menschenmengen meiden. Dazu gehören beispielsweise voll besetzte Busse, Bahnen oder Fahrstühle. Vor allem aber ist die richtige Hygiene in der Grippezeit das A und O. Denn auch auf Türklinken, Tastaturen oder an Haltegriffen zum Beispiel in Treppenhäusern können sich die Viren festsetzen. Schnell wandert die Hand von dort an die Nase oder den Mund – und schon ist es passiert. „Häufiges, gründliches Händewaschen ist eine wichtige Vorbeugungsmaßnahme“, betont der Gesundheitsexperte. „Ebenso sollten die Hände fern vom Gesicht, insbesondere den Schleimhäuten an Mund und Nase, bleiben.“ Es empfiehlt sich, während der Grippewelle auf Händeschütteln und Umarmungen zu verzichten.

Abwehrkräfte stärken

Der beste Schutz vor einer Grippe ist ein gutes, belastbares Immunsystem. Um die eigenen Abwehrkräfte zu stärken, ist es daher gerade in der kalten Jahreszeit ratsam, auf eine gesunde, vitaminreiche Ernährung, ausreichend Bewegung und genug Schlaf zu achten. „Wer den Viren Paroli bieten will, sollte sich warm anziehen, weil Frieren das Immunsystem schwächt“, rät Dr. Reuter. Saunagänge und Wechselduschen können ebenfalls dazu beitragen, das Immunsystem zu stärken. Die Schleimhäute bieten nur Schutz vor Ansteckung, solange sie nicht austrocknen. Deswegen haben die Viren bei trockener Heizungsluft leichtes Spiel. „Häufiges Lüften zu Hause und am Arbeitsplatz ist deswegen auch im Winter eine gute Idee“, weiß der DKV Experte.

Was hilft bei einer Grippe?

Wer meint, mit Antibiotika schnell wieder auf den Beinen zu sein, irrt sich, denn: „Antibiotika helfen nur gegen Bakterien. Bei Grippe sind aber zumeist Viren die Übeltäter“, weiß der DKV Experte. „Und die kann nur das körpereigene Immunsystem besiegen.“ Die Beschwerden lassen sich aber mit klassischen Hausmitteln etwas lindern. Eine heiße Hühnersuppe verbessert das Wohlbefinden, zudem lässt ihr Dampf die Sekrete aus den Atemwegen abfließen. Gurgeln mit einem Aufguss aus Salbei, wilder Malve oder Kamille wirkt wohltuend bei Heiserkeit und Halsschmerzen, bei Husten haben sich Thymian und Spitzwegerich bewährt. Auch in der Apotheke gibt es eine Reihe rezeptfreier Erkältungsmittel: Schmerztabletten stillen Kopf- und Gliederschmerzen, Nasensprays sorgen für freien Atem. Je nach Bedarf spricht nichts gegen den Einsatz von Schleimlösern, Halspastillen oder Hustenstillern.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 5.118

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Das bereitgestellte Bildmaterial darf mit Quellenangabe (Quelle: ERGO Group) zur Berichterstattung über die Unternehmen und Marken der ERGO Group AG sowie im Zusammenhang mit unseren Ratgebertexten honorar- und lizenzfrei verwendet werden.

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Über die DKV
Die DKV ist seit 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2017 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,85 Mrd. Euro.
Die DKV ist der Spezialist für Krankenversicherung der ERGO und gehört damit zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
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Auto Verkehr Logistik

Verschneite Autoscheinwerfer: Geldbuße möglich

R+V-Infocenter: Scheinwerfer vor Fahrtantritt gut säubern

Verschneite Autoscheinwerfer: Geldbuße möglich

Wiesbaden, 31. Januar 2019. Schnee und Matsch auf den Scheinwerfern: Das kann für Autofahrer gefährlich werden. Denn der Schmutzfilm schluckt einen Großteil des Lichts und verringert so die Sichtweite, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Zudem müssen Autofahrer mit einer Geldbuße rechnen.

Unfallrisiko erhöht
Untersuchungen haben gezeigt: Schon eine halbe Stunde Fahrt bei winterlichen Witterungen kann die Scheinwerfer so verschmutzen, dass die Sichtweite stark eingeschränkt ist. „Statt 50 bis 60 Meter sind es im schlimmsten Fall nur noch 35 Meter“, sagt Karl Walter, Abteilungsdirektor Kfz-Schaden bei der R+V Versicherung. Der Fahrer erkennt eine Gefahrensituation deutlich später und hat dadurch weniger Zeit zum Bremsen. Sind außerdem die Rücklichter verschmutzt, wird der eigene Wagen oft erst im letzten Moment gesehen. Ein Auffahrunfall ist dann schnell passiert.

Komplette Beleuchtung säubern
Autofahrer sollten deshalb die gesamte Beleuchtung vor Fahrtantritt gut säubern. „Bei längeren Fahrten empfiehlt es sich zudem, unterwegs nachzuwischen“, meint R+V-Experte Walter. Wer mit verschmutzter Beleuchtung fährt, muss mit einem Verwarngeld von zehn Euro rechnen. Bei Gefährdung anderer oder einem Unfall sind sogar bis zu 35 Euro möglich. Hinzu kommt: Bei einem Unfall muss der Fahrer möglicherweise für einen Teil der entstandenen Schäden aufkommen, auch wenn er sich ansonsten korrekt verhalten hat.

Weitere Tipps des R+V-Infocenters
– Autoscheiben müssen ebenfalls vollständig von Eis und Schnee befreit sein. Wer nur ein kleines Guckloch freikratzt, muss mit einer Geldbuße von 10 Euro rechnen.
– Dicken Schnee auf dem Dach sollten Autofahrer unbedingt mitentfernen, damit er beim Fahren nicht herunterfällt.
– Auto beim Eiskratzen und Saubermachen nicht laufen lassen. Das gilt als unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelastung und ist deshalb gesetzlich verboten. Zudem riskieren Autofahrer einen Schaden am Motor.

Das R+V-Infocenter wurde 1989 als Initiative der R+V Versicherung in Wiesbaden gegründet. Es informiert regelmäßig über Service- und Verbraucherthemen. Das thematische Spektrum ist breit: Sicherheit im Haus, im Straßenverkehr und auf Reisen, Schutz vor Unfällen und Betrug, Recht im Alltag und Gesundheitsvorsorge. Dazu nutzt das R+V-Infocenter das vielfältige Know-how der R+V-Fachleute und wertet Statistiken und Trends aus. Zusätzlich führt das R+V-Infocenter eigene Untersuchungen durch: Die repräsentative Langzeitstudie über die „Ängste der Deutschen“ ermittelt beispielsweise bereits seit 1992 jährlich, welche wirtschaftlichen, politischen und persönlichen Themen den Menschen am meisten Sorgen bereiten.

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Infocenter der R+V Versicherung
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Raiffeisenplatz 2
65189 Wiesbaden
06 11 / 533 – 46 56
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Daimlerstraße 12
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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Urlaubsabgeltung geht auf Erben über +++
Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben nach § 1922 Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 7 Abs. 4 BUrlG Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs. Das hat laut ARAG das Bundesarbeitsgericht mit Blick auf eine kürzlich ergangene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs klargestellt (BAG, Az.: 9 AZR 45/16).

+++ Keine Leistung bei Verschwendung vom Erbe +++
Verschwendet ein Hartz-IV-Empfänger ein Erbe in Höhe von rund 200.000 Euro innerhalb von zwei Jahren und bezieht danach erneut Grundsicherungsleistungen, so darf er diese Leistungen nicht behalten. Denn er habe laut ARAG seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeigeführt (LSG Niedersachsen-Bremen, Az.: L 13 AS 111/17).

+++ Vorsicht Glatteis +++
Eine Postbotin, die mit Ihrem Fahrrad den erkennbar vereisten Teil einer Parkplatzfläche befährt, obwohl ein geräumter oder gestreuter Gehwegbereich vorhanden ist, kann laut ARAG im Fall eines Sturzes kein Schmerzensgeld verlangen (AG Augsburg, Az.: 74 C 1611/18).

Langfassungen:

Urlaubsabgeltung geht auf Erben über
Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs. Im konkreten Fall ist die Klägerin Alleinerbin ihres am 20.12.2010 verstorbenen Ehemanns, dessen Arbeitsverhältnis. Nach § 26 des auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) standen dem Erblasser in jedem Kalenderjahr 30 Arbeitstage Urlaub zu. Der Erblasser wurde mit Wirkung vom 18.08.2010 als schwerbehinderter Mensch anerkannt. Er hatte danach gemäß § 125 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 SGB IX a.F. für das Jahr 2010 Anspruch auf anteiligen Zusatzurlaub von zwei Arbeitstagen. Die Klägerin verlangt die Abgeltung des Resturlaubs von insgesamt 25 Arbeitstagen, der ihrem verstorbenen Ehemann zum Zeitpunkt seines Todes für das Jahr 2010 noch zustand. Die BAG-Richter verwiesen auf 7 Abs. 4 BurlG, wonach Urlaub, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommen werden kann, abzugelten ist. Dabei ergebe die nach dem europäischen Unionsrecht gebotene Auslegung der §§ 1, 7 Abs. 4 BUrlG, dass der Resturlaub auch dann abzugelten ist, wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet. Der Gerichtshof der Europäischen Union habe entschieden, dass der durch Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG (Arbeitszeitrichtlinie) gewährleistete Anspruch auf bezahlten Mindestjahresurlaub nicht mit dem Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis untergehen dürfe, ohne dass ein Anspruch auf finanzielle Vergütung für diesen Urlaub besteht, der im Wege der Erbfolge auf den Rechtsnachfolger des Arbeitnehmers überzugehen habe (NZA 2018, 1467).
Daraus folge für die richtlinienkonforme Auslegung der §§ 1, 7 Abs. 4 BUrlG, so das BAG, dass die Vergütungskomponente des Anspruchs auf den vor dem Tod nicht mehr genommenen Jahresurlaub als Bestandteil des Vermögens Teil der Erbmasse werde. Der Abgeltungsanspruch der Erben umfasse dabei nicht nur den Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub nach §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG von 24 Werktagen, sondern auch den Anspruch auf Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen nach § 125 Abs. 1 Satz 1 SGB IX a.F. sowie den Anspruch auf Urlaub nach § 26 TVöD, der den gesetzlichen Mindesturlaub übersteige, so die ARAG Experten (BAG, Az.: 9 AZR 45/16).

Keine Leistung bei Verschwendung vom Erbe
Verschwendet ein Hartz-IV-Empfänger ein Erbe in Höhe von rund 200.000 Euro innerhalb von zwei Jahren und bezieht danach erneut Grundsicherungsleistungen, so darf er diese Leistungen nicht behalten. Im verhandelten Fall hatte ein 51-jähriger Hartz-IV-Empfänger nach dem Tod seines Onkels im Jahr 2011 zunächst von dessen Erbe gelebt. Als der Mann ab 2013 erneut Grundsicherungsleistungen bezog, nahm das Jobcenter eine Rückforderung vor. Er habe das geerbte Vermögen in kurzer Zeit verschwendet und hierdurch seine Hilfebedürftigkeit herbeigeführt. Demgegenüber rechtfertigte sich der Mann mit einer vermeintlichen Alkoholerkrankung. Er habe den überwiegenden Teil des Tages in Gaststätten verbracht. Das LSG hat die Rechtsauffassung des Jobcenters bestätigt. Der Kläger habe geerbtes Immobilienvermögen im Wert von 120.000 Euro sowie Geld- und Wertpapiervermögen von 80.000 Euro innerhalb von zwei Jahren verschwendet und sei nun völlig mittellos. Seine Bank habe das überzogene Girokonto gekündigt, ihm drohe eine Stromsperre und er sei auf Lebensmittelgutscheine angewiesen. Freimütig habe er eingeräumt, das Erbe „ausgegeben und vertrunken“ zu haben. Allein 60.000 Euro habe er verschenkt um zu gefallen. Ein solches Ausgabeverhalten ist nach Überzeugung des Gerichts grob fahrlässig und in hohem Maße zu missbilligen. Es laufe dem Grundsatz der Eigenverantwortung zuwider. Da der Kläger keine Erwerbstätigkeit beabsichtigt habe, hätte ihm klar sein müssen, dass er mit seinem sozialwidrigen Verhalten in kurzer Zeit wieder auf staatliche Leistungen angewiesen sein würde, meint das LSG. Ein statistisch durchschnittlicher, nichterwerbstätiger Mann hätte bei ganz normalen Ausgaben sieben Jahre und sieben Monate von dem Vermögen leben können. Die behauptete Alkoholerkrankung habe nach Überzeugung des Gerichts und der beteiligten Ärzte keineswegs zum Kontrollverlust geführt, da der Kläger auch sehr vernünftige Entscheidungen getroffen habe wie Schuldentilgung und den Kauf einer Eigentumswohnung, erklären ARAG Experten (LSG Niedersachsen-Bremen, Az.: L 13 AS 111/17).

Vorsicht Glatteis
Eine Postbotin, die mit Ihrem Fahrrad den erkennbar vereisten Teil einer Parkplatzfläche befährt, obwohl ein geräumter oder gestreuter Gehwegbereich vorhanden ist, kann laut ARAG im Fall eines Sturzes kein Schmerzensgeld verlangen. Im vorliegenden Fall fuhr die Klägerin im Januar 2017 auf den Parkplatz des Beklagten mit ihrem E-Bike, um Post auszuliefern. An dem Tag herrschten winterliche Wetterverhältnisse und der Parkplatz war erkennbar glatt und nicht geräumt. Die Klägerin kam auf dem Parkplatz zu Sturz und verletzte sich am Steißbein, am Becken und am Knie. Außerdem war sie vier Wochen arbeitsunfähig. Ihre Schmerzensgeldklage begründete sie damit, der Beklagte habe seine Verkehrssicherungspflicht verletzt, weil er die glatten Stellen auf dem Parkplatz weder geräumt noch gestreut habe. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Zwar müsse grundsätzlich jeder Grundstückseigentümer bei entsprechenden Witterungsverhältnissen den öffentlich zugänglichen Bereich seines Grundstücks von Eis und Schnee befreien und für die Begehbarkeit sorgen. Anders als auf Gehwegen müssten Parkplätze aber nicht vollständig geräumt werden. Es sei ausreichend, für einen sicheren Zugang zu den abgestellten Fahrzeugen zu sorgen. Der Beklagte habe seine Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt, da der Parkplatz nicht vollständig vereist und sichere Wege zu den Fahrzeugen vorhanden gewesen seien. Die Klägerin hätte ihr beladenes Fahrrad an den glatten Stellen vorbeischieben und die gesicherten Wege benutzen müssen, so die ARAG Experten (AG Augsburg, Az.: 74 C 1611/18).

https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender Gerd Peskes Vorstand Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender (Vors.)
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