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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Grichtsurteile auf einen Blick

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+++ Streikverbot für Beamte hat Bestand +++
Beamte dürfen auch künftig nicht in Deutschland streiken. Das Bundesverfassungsgericht wies in einem aktuellen Urteil vier Verfassungsbeschwerden von beamteten Lehrern zurück (BVerfG, Az.: 2 BvR 1738/12, 646/15, 1068/14 und 1395/13).

+++ Höhere Anforderungen an Energiepreisänderungen +++
Anbieter müssen bei einer Erhöhung der Energiepreise alte und neue Preise detailliert auflisten. Dabei müssen nicht nur der alte und der neue Gesamtpreis erkennbar sein, sondern laut ARAG auch die Veränderungen der einzelnen Kostenbestandteile wie Netzentgelte, Stromsteuer oder EEG-Umlage (BGH, Az.: VIII ZR 247/17).

+++ Kein Anspruch auf „Heiratsgeld“ +++
Empfänger von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf Gewährung von „Heiratsgeld“ zur Finanzierung von Hochzeitsfeierlichkeiten, da das Sozialrecht hierfür keine Rechtsgrundlage vorhält. Es handele sich laut ARAG auch nicht um darlehensweise zu gewährenden unabweisbaren Bedarf (SG Mainz, Az.: S 10 AS 777/17).

+++ Keine günstige Versicherung für Doktoranden +++
Doktoranden, die ihr Promotionsstudium nach Abschluss eines Hochschulstudiums aufnehmen, können laut ARAG nicht von der kostengünstigen Krankenversicherung als Student in der gesetzlichen Krankenversicherung profitieren (BSG, Az.: B 12 KR 15/16 R und B 12 KR 1/17 R).

Langfassungen:

Streikverbot für Beamte hat Bestand
Beamte dürfen auch künftig nicht in Deutschland streiken. Vier beamtete Lehrer aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein hatten sich an Protesten oder Streiks beteiligt und dafür Diszplinarstrafen kassiert. Sie klagten sich daraufhin durch die Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht. Das hatte im Januar darüber verhandelt und verkündete nun sein Urteil. Die Karlsruher Richter wiesen in ihrem Urteil die vier Verfassungsbeschwerden zurück. Die Verfassungsrichter sahen auch im Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention keinen Grund, das Beamtenrecht aufzuweichen. Die Konvention umfasst das Recht jeder Person, sich frei mit anderen zu versammeln, Gewerkschaften zu gründen oder ihnen beizutreten. Diese Rechte dürfen nur unter bestimmten Bedingungen gesetzlich eingeschränkt werden, etwa zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zum Schutz der Freiheit anderer. Das Streikverbot für Beamtinnen und Beamte sei als eigenständiger hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums vom Gesetzgeber zu beachten und sei mit den Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar (BVerfG, Az.: 2 BvR 1738/12, 646/15, 1068/14 und 1395/13).

Höhere Anforderungen an Energiepreisänderungen
Anbieter müssen bei einer Erhöhung der Energiepreise alte und neue Preise detailliert auflisten. Dabei müssen nicht nur der alte und der neue Gesamtpreis erkennbar sein, sondern auch die Veränderungen der einzelnen Kostenbestandteile wie Netzentgelte, Stromsteuer oder EEG-Umlage Verbraucher müssten ohne weiteres erkennen können wie stark und an welcher Stelle sich der Preis erhöhe. Nur mit dieser Information über die einzelnen Kostenbestandteile könnten Kunden die Preiserhöhung sachgerecht einschätzen und gegebenenfalls gezielt ihr Sonderkündigungsrecht für einen Anbieterwechsel nutzen, erläutern ARAG Experten (BGH, Az.: VIII ZR 247/17).

Kein Anspruch auf „Heiratsgeld“
Empfänger von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf Gewährung von „Heiratsgeld“ zur Finanzierung von Hochzeitsfeierlichkeiten .Ein junges Mainzer Paar mit zwei kleinen Kindern wollte im verhandelten Fall heiraten und dies auch in einem schönen Rahmen feiern. Da sie jedoch im Arbeitslosengeld II-Bezug standen, wandten sie sich an das Jobcenter und beantragten „Heiratsgeld“, für Eheringe, Brautkleid, Anzug für den Bräutigam, Kleidung für die Kinder sowie die Feier an sich. Das Jobcenter lehnte dies ab, da das Gesetz hierfür keine Leistungen vorsehe. Das Paar erhob Klage vor dem Sozialgericht und beantragte die Gewährung von Prozesskostenhilfe. Das Sozialgericht hat die Auffassung des Jobcenters bestätigt und darauf hingewiesen, dass das SGB-II keine Rechtsgrundlage für die Gewährung von „Heiratsgeld“ biete. Auch ein Darlehen komme nur in Betracht, wenn ein unabweisbarer Bedarf vorliege. Der Wunsch nach einer Hochzeitsfeier sei jedoch kein unabweisbarer Bedarf, denn die Eheschließung selbst sei vor dem Standesamt auch ohne großen Aufwand möglich. Eine Feier sei dann aber nicht aus Steuermitteln zu finanzieren, so die ARAG Experten (SG Mainz, Az.: S 10 AS 777/17).

Keine günstige Versicherung für Doktoranden
Doktoranden, die ihr Promotionsstudium nach Abschluss eines Hochschulstudiums aufnehmen, können nicht von der kostengünstigen Krankenversicherung als Student in der gesetzlichen Krankenversicherung profitieren. Der in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung verwendete Begriff des eingeschriebenen Studenten ist nicht deckungsgleich mit den hochschulrechtlichen Begrifflichkeiten. Ein Erststudium, aber auch ein Zweit-, Aufbau- oder Erweiterungsstudium – ist nicht gleichzusetzen mit einem im Anschluss an ein abgeschlossenes Hochschulstudium durchgeführtes Promotionsstudium. Denn dieses diene in erster Linie dem Nachweis der wissenschaftlichen Qualifikation nach Abschluss des Studiums, so die ARAG Experten (BSG, Az.: B 12 KR 15/16 R und B 12 KR 1/17 R).

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

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Tourismus Reisen

Tipps für Langstreckenflüge – Verbraucherfrage der Woche der ERV

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Roger M. aus Kiel:
Ich habe bald eine längere Flugreise vor mir. Wie kann ich mir die Zeit im Flugzeug möglichst angenehm gestalten?

Birgit Dreyer, Reiseexpertin der ERV (Europäische Reiseversicherung):
Ein entspannter Langstreckenflug beginnt bereits mit der Platzwahl. Ein Fensterplatz ermöglicht den Blick über die Wolken und Reisende können ihren Kopf an der Wand anlehnen. Ein Platz am Gang ist ideal, um öfter aufzustehen und zwischendurch die Beine auszustrecken. Ist ein Online Check-in möglich, sollten Reisende dies nutzen, um frühzeitig ihren Lieblingsplatz zu wählen. Ein Nackenkissen, Kuschelsocken und vielleicht ein warmer Pulli können dazu beitragen, selbst in einem Flugzeugsitz etwas Schlaf zu finden. Um bei der Landung wieder frisch zu sein, gehören zudem Zahnpasta und Deo mit jeweils maximal 100ml Inhalt sowie Erfrischungstücher mit ins Handgepäck. Dazu kommen Nasenspray und Augentropfen für Passagiere, die auf die trockene Kabinenluft empfindlich reagieren. Außerdem: Viel Wasser oder Saft trinken! Kaffee und Tee können den Schlafrhythmus stören. Je länger die Flugzeit, desto größer die Gefahr einer Thrombose – die Bildung von Blutgerinnseln in Blutgefäßen. Bereits ab einer Flugdauer von sechs Stunden gilt: Regelmäßig aufstehen und sich bewegen. Wer generell zu geschwollenen Beinen und Krampfadern neigt, fliegt entspannter mit medizinischen Stützstrümpfen. Ausführliche Infos dazu bietet das CRM Centrum für Reisemedizin.
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Über die ERV
Die ERV (Europäische Reiseversicherung) versteht sich über ihre Kompetenz als Reiseversicherer hinaus als innovatives Dienstleistungsunternehmen. Die ERV hat über 100 Jahre Reiseschutz-Geschichte geschrieben und ist Marktführer unter den Reiseversicherern in Deutschland. Als einer der führenden Anbieter in Europa ist sie heute in über 20 Ländern vertreten. Mit ihrem internationalen Netzwerk sorgt die ERV dafür, dass ihre Kunden vor, während und nach einer Reise optimal betreut werden.
Die ERV ist der Spezialist für Reiseschutz der ERGO und gehört damit zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
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Internet E-Commerce Marketing

Datenschutz „leicht gemacht“ – Verbraucherinformation der ERGO Direkt Versicherungen

Einfache Tipps zum Schutz persönlicher Daten im Internet

Datenschutz "leicht gemacht" - Verbraucherinformation der ERGO Direkt Versicherungen

Vorsicht bei öffentlichem WLAN im Cafe!
Quelle: ERGO Group

Datenschutz im Internet ist und bleibt ein topaktuelles Thema. Das zeigen auch die Ergebnisse des ERGO Risiko-Reports: Über die Hälfte der Befragten fürchten sich vor dem Missbrauch persönlicher Daten. Dennoch nutzen beispielsweise zwei von zehn Deutschen öffentliches WLAN für Bankgeschäfte. Dieter Sprott, Experte der ERGO Direkt Versicherungen, erklärt, wie einfache Maßnahmen helfen, die eigenen Daten im Netz besser zu schützen.

Das A und O des Datenschutzes: das Passwort

Laut ARD/ZDF-Onlinestudie lag im Jahr 2017 die durchschnittliche tägliche Dauer der Internetnutzung bei 149 Minuten. Wer so viel surft, hat in der Regel auch eine Vielzahl von Accounts – für das Online-Banking, bei Shopping-Portalen oder bei Streaming-Diensten. Alle müssen mit einem Passwort geschützt werden. Warum also nicht einfach „123456“ – alle Jahre wieder das am häufigsten gewählte Passwort – für sämtliche Konten verwenden? „Ein einziges Passwort und noch dazu ein sehr einfaches macht es Hackern äußert leicht, den Zugang zu knacken“, gibt Dieter Sprott zu bedenken. Da das Passwort meistens der einzige Schutz für private Daten ist, empfiehlt sich etwas mehr Aufwand. Der Rat des ERGO Direkt Experten: „Wer online unterwegs ist, sollte sich die Zeit nehmen, für jeden Account ein individuelles, sicheres Passwort festzulegen. Passwörter sollten 12 Zeichen lang sein und Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen enthalten. Wichtig ist zudem: Die Passwörter regelmäßig ändern! Das tut laut ERGO Risiko-Report nur etwa jeder Dritte. Zugegeben: Den Überblick über die zahlreichen Varianten zu behalten, ist schwer. Daher der Tipp von Sprott: Einen sogenannten Passwort Manager verwenden. Dieses Tool speichert sensible Daten wie Nutzernamen und Passwörter verschlüsselt in einer Datenbank auf der Festplatte des Anwenders. Um darauf zugreifen zu können, benötigt der Nutzer dann nur ein einziges Passwort, das Master-Passwort. Kostenlose Passwort Manager finden Anwender in großer Zahl im Internet.

Vorsicht vor Daten-„Phishern“

Dem Identitätsmissbrauch geht meist der Identitätsdiebstahl voraus. Dafür verschicken Internetbetrüger sogenannte „Phishing“-Mails, die als offizielle Mitteilung einer Bank, einer vertrauten Person oder eines Online-Shops getarnt sind. Meist fragen die Betrüger darin vertrauliche Informationen wie Passwörter oder Transaktionsnummern ab. „Damit kaufen sie dann im Namen der Betroffenen online ein oder heben Geld von ihrem Konto ab“, erklärt Sprott. Die „Phishing“-Mails sind mittlerweile sehr professionell gestaltet und sehen denen des echten Absenders oft täuschend ähnlich. Dennoch können Verbraucher sich schützen. Wichtig ist, grundsätzlich skeptisch gegenüber einer Abfrage persönlicher Daten per Mail zu sein. Im Zweifelsfall dann die einfachste Möglichkeit: Die Mail löschen. „Sollte dabei eine echte Anfrage untergehen, wird sich der Absender sicher wieder melden“, so der ERGO Direkt Experte. Keinesfalls sollten sich die Empfänger verleiten lassen, mitgeschickte Anhänge oder Links zu öffnen. „Oft reicht bereits ein Klick, damit sich auf dem Computer eine Spyware oder ein Virus installiert“, warnt Sprott. Wer es genauer wissen will, kann beim Kundenservice des betreffenden Unternehmens anrufen. Ob die Mail echt ist oder nicht, werden die Mitarbeiter dort klären können. Was viele User nicht wissen: In der Regel senden seriöse Unternehmen weder Mahnungen per E-Mail, noch würden sie Kunden in einer E-Mail zur Angabe von Passwörtern, PINs oder TANs auffordern. Erscheint die Mail einer vertrauten Person seltsam, am besten den Betreffenden kurz kontaktieren, ob er wirklich der Absender ist. Übrigens: Im öffentlichen WLAN ist besondere Vorsicht geboten! „Für Cyberkriminelle ist es ein Kinderspiel, mit einer entsprechenden Software in das Netz einzudringen und Nachrichten oder Zugangsdaten beispielsweise mitzulesen“, erklärt Sprott. Hier also besser keine Bankgeschäfte tätigen. Gibt es in der Auswahlliste für WLAN mehrere ähnlich lautende Einträge, sollten Nutzer laut dem Experten von ERGO Direkt beim Anbieter nach dem richtigen Zugang fragen. Denn Betrüger stellen oft Hotspots zur Verfügung, die dem Original ähneln, um so an die Daten zu kommen.

Unterwegs in den sozialen Medien: Nicht jeder muss alles wissen!

Wer Facebook & Co. nutzt, gibt – oft ungewollt oder unbewusst – viel von sich preis. Denn die sozialen Netzwerke sammeln große Mengen an Daten über die Gewohnheiten ihrer Nutzer. Daraus erstellen sie Profile, verkaufen die Daten an ihre Werbekunden oder schneiden Werbung auf den jeweiligen Anwender zu. Nicht jeder Nutzer ist damit einverstanden. Grundsätzlich hilft es, sich jeweils für die strengsten Privatsphäre-Einstellungen zu entscheiden. Zudem rät der ERGO Direkt Experte, Felder des eigenen Profils frei zu lassen – zum Beispiel Postanschrift und private Handynummer. Diese Angaben benötigt normalerweise keiner der Freunde im Netzwerk. Wichtig zu wissen: Wer sich mit seinem Facebook-Profil bei einer App oder einer Webseite anmeldet, ermöglicht diesen Diensten damit den Zugriff auf seine persönlichen Daten. In den Facebook-Einstellungen ist unter dem Punkt „Apps und Webseiten“ erkennbar, welche Apps und Webseiten mit dem Facebook-Konto verbunden sind. Der Anwender kann diese Verbindungen löschen und sich direkt bei den jeweiligen Seiten und Apps anmelden. Allerdings gilt: „Ein vollständiger Schutz der Privatsphäre im Internet ist heute nicht mehr möglich“, so Sprott. „Dafür ist die virtuelle Welt zu vernetzt. Wer hier unterwegs ist, sollte daher vorsichtig sein und mit privaten Daten sehr restriktiv umgehen.“
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Über die ERGO Direkt Versicherungen
ERGO Direkt Versicherungen sind mit 4,5 Millionen Kunden der meistgewählte deutsche Direktversicherer. Das Unternehmen ist auf einfache und leicht verständliche Produkte spezialisiert, die zum Standardbedarf von Privathaushalten gehören. Wichtige Produkte sind die Zahnzusatzversicherungen, die Sterbegeldversicherung, die Risikolebensversicherung sowie die Berufsunfähigkeitsversicherung. Schlanke Prozesse und eine schnelle Verarbeitung ermöglichen günstige Prämien. Heute arbeiten rund 1.800 Mitarbeiter am Standort Nürnberg/Fürth.
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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Verbrauchertipps

Immobilienvertrag / Kindsname / Radweg

ARAG Verbrauchertipps

Preiserhöhungen auch kurz vor Vertragsschluss möglich
Ein Vertrag ist erst gültig, wenn er unterschrieben ist. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass vereinbarte Konditionen bis zur Unterzeichnung eines Vertrages geändert werden können. Das gilt nach Auskunft von ARAG Experten auch für Immobilienverträge. Hier kann der Verkäufer bis zur Vertragsunterzeichnung den Immobilienpreis erhöhen. Und das kann für Verbraucher, die sich frühzeitig um eine Finanzierung bemühen, teuer werden. In einem konkreten Fall sollte eine Wohnung zunächst 376.000 Euro kosten. Der Eigentümer erhöhte den Preis jedoch eine Woche, bevor es für die Vertragsunterzeichnung zum Notar ging, um knapp 100.000 Euro. Der Kaufinteressent wollte den höheren Preis nicht mitgehen und trat vom Kauf zurück. Das Problem: Er hatte schon einige Wochen vorher eine Finanzierung über 300.000 Euro abgeschlossen. Für die Rückabwicklung dieser Finanzierung verlangte die Bank 9.000 Euro. Das Geld wollte er sich vom Immobilieneigentümer wiederholen. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass jede Partei bis zum Vertragsschluss pokern darf. Der Verkäufer muss nicht einmal explizit darauf hinweisen, dass er sich eine Preiserhöhung vorbehält. In diesem Fall hatte er den Käufer neun Tage vor Vertragsschluss beim Notar informiert – ausreichend, wie auch die Richter befanden. Und Pech des Kaufinteressenten, dass er sich so frühzeitig um den Darlehensvertrag bemüht hatte (Bundesgerichtshof, Az.: V ZR 11/17).

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https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/

Mama oder Papa? Das letzte Wort beim Kindsnamen
Sieben Tage nach der Geburt muss ein Kind in der Regel einen Vornamen haben. So will es das Personenstandsgesetz. Derjenige, der das Sorgerecht hat, darf über den Namen entscheiden. Teilen die Eltern sich das Sorgerecht, entscheiden sie gemeinsam über einen Vornamen. Wer entscheidet aber, wenn sich beide nicht auf einen Namen einigen können? Bei getrennt lebenden Elternteilen ein gar nicht so seltener Fall. Nach Auskunft der ARAG Experten versucht dann das Familiengericht zu vermitteln. Geht auch das schief, bestimmt das Familiengericht einen der beiden Elternteile, der den Namen des Babys aussuchen darf. Allerdings darf das Familiengericht hier nicht per Eilentscheidung oder einstweiliger Anordnung entscheiden. In einem konkreten Fall blieb die Geburtsurkunde zunächst einmal ohne Namen. Zwar hatte die Mutter mit einer einstweiligen Anordnung versucht, die alleinige Entscheidungsbefugnis über die Namensgebung ihres Sohnes zu erstreiten, doch die Richter konnten keine konkret drohende Gefahr für das Kindeswohl erkennen, was einen solchen Schritt gerechtfertigt hätte (OLG Karlsruhe, Az.: 5 UF 74/16).

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https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/sonstige/

Sturz auf marodem Radweg – wer haftet?
Die ARAG Experten weisen Radler darauf hin, dass sie keinen Schadensersatz erwarten dürfen, wenn sie auf öffentlichen Radwegen stürzen, weil der Radweg in schlechtem Zustand war. Die Gemeinde muss auch nicht vor dem schadhaften Weg warnen, wenn die Schäden bereits von weitem gut erkennbar sind. In einem konkreten Fall war ein 80-jähriger Radler auf einem öffentlichen Radweg gestürzt, weil der Teerbelag sich hochwölbte und der Weg von Rissen und Kuhlen durchzogen war. Er verlangte von der Stadt Schmerzensgeld und Schadensersatz. Doch die Schäden waren auch auf weite Sicht gut erkennbar, so dass er sein Fahrverhalten darauf hätte einstellen können. Der Mann ging leer aus (Landgericht Marburg, Az.: 10 O 984/17).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Medizin Gesundheit Wellness

Kleines Blutbild – Verbraucherfrage der Woche der DKV

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Martina O. aus Koblenz:
Mein Arzt hat mir für einen routinemäßigen Gesundheitscheck zu einem kleinen Blutbild geraten. Was genau ist das und was sagt es aus?

Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte bei der DKV Deutsche Krankenversicherung:
Ein sogenanntes kleines Blutbild kann dem Arzt Hinweise auf bestimmte Krankheiten, Entzündungen oder Mangelerscheinungen geben. Dafür entnimmt der Arzt dem Patienten Blut aus einer Armvene. Ein Labor untersucht es dann und überprüft rote und weiße Blutkörperchen, Blutblättchen sowie den roten Blutfarbstoff Hämoglobin auf Menge, Form und Größe. Der Arzt erhält anschließend eine Übersicht folgender Werte: Hämoglobin (Hb), Erythrozyten (Ery), Leukozyten (Leuko), Thrombozyten (Thrombo) und Hämatokrit (Hk oder Hkt). Ein hoher Hämatokrit-Wert deutet auf dickflüssiges Blut hin. Die Folge: Es können sich schneller Blutgerinnsel bilden. Ein niedriger Hämoglobin-Wert ist möglicherweise ein Anzeichen für Eisenmangel, ein hoher kann ein Hinweis auf eine Nieren- oder Lungenerkrankung sein. Die Anzahl der Erythrozyten kann sich unter anderem durch einen kurzzeitigen Sauerstoffmangel, starken Flüssigkeitsmangel oder Stress erhöhen, durch Überwässerung dagegen absenken. Leukozyten sind ein Indikator für Infektionen, Entzündungen und andere Krankheiten. Thrombozyten spielen eine wichtige Rolle bei der Blutgerinnung und bei der Gewebereparatur nach einer Gefäßverletzung oder Entzündung. Zeigt das kleine Blutbild bei den weißen Blutkörperchen auffällige Werte, ordnet der Arzt in der Regel ein großes Blutbild – eine ausführliche Untersuchung der weißen Blutkörperchen – an.
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Über die DKV
Die DKV ist seit 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2016 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,7 Mrd. Euro.
Die DKV ist der Spezialist für Krankenversicherung der ERGO und gehört damit zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger. Mehr unter www.dkv.com

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

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+++ Kein Anspruch auf Entschädigung bei Rail & Fly +++
Rail & Fly-Reisende haben laut ARAG keinen Anspruch auf Ersatz von zusätzlichen Flugkosten oder einer Hotelübernachtung, wenn sie bei der Wahl der Anschlusszugverbindung mögliche Verspätungen nicht einkalkulieren und deshalb zu spät zum Check-In ihres Fluges kommen (AG Frankfurt a.M., AZ: 32 C 1966/17).

+++ Mobile Halteverbotszonen +++
Fahrzeuge dürfen frühestens am vierten Tag nach Aufstellen des Verkehrszeichens auf Kosten der Verantwortlichen abgeschleppt werden. Das hat laut ARAG jetzt das Bundesverwaltungsgericht entschieden (BVerwG, Az.: 3 C 25.16).

+++ Ausländisches Konto zulässig +++
Bietet ein Online-Versand Kunden mit Wohnsitz in Deutschland die Zahlung per Lastschrift an, darf er laut ARAG den Einzug von einem Konto im EU-Ausland nicht ablehnen (Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 4 U 120/17).

+++ 7-jähriger haftet nicht +++
Kinder haften laut ARAG nicht für Beschädigungen an geparkten Fahrzeugen, wenn der Schaden bei altersgemäß falscher Einschätzung der im Verkehr bestehenden Gefahren zugefügt wurde (AG München, Az.: 345 C 13556/17).

Langfassungen:

Kein Anspruch auf Entschädigung bei Rail & Fly
Rail & Fly-Reisende haben keinen Anspruch auf Ersatz von zusätzlichen Flugkosten oder einer Hotelübernachtung, wenn sie bei der Wahl der Anschlusszugverbindung mögliche Verspätungen nicht einkalkulieren und deshalb zu spät zum Check-In ihres Fluges kommen. Im konkreten Fall ging es darum, dass die Kläger im Rahmen eines von ihrem Reiseveranstalter angebotenen kostenlosen Zugtickets (Rail & Fly) mit einem ICE von Würzburg nach Bonn fuhren. Dieser Zug war 103 Minuten verspätet, so dass die Kläger erst zu einem Zeitpunkt vor Abflug ihres Fluges nach Phuket/Thailand am Check-In-Schalter des Flughafens Köln/Bonn ankamen, als das Einchecken bereits beendet war. Sie machten vor Gericht Mehrkosten für das Buchen eines Ersatzfluges am kommenden Tag sowie einer Hotelübernachtung geltend. Das Amtsgericht hat die Klage wegen eines Mitverschuldens der Kläger bei der Schadensverursachung komplett abgewiesen. Nach Auffassung des Gerichts hätten die Kläger einen Zug wählen müssen, welcher zumindest nach regulärem Fahrplan drei Stunden vor Abflug des Fluges den Flughafen erreicht. Hierauf habe sie der Reiseveranstalter auch in seinen Schreiben hingewiesen. Indem sie diese Empfehlung ignorierten, hätten die Kläger den Schaden mitverursacht. Andererseits haften Reiseveranstalter nach Auffassung des Amtsgerichts grundsätzlich auch im Fall einer Zugverspätung, weil der Service des Rail & Fly gemeinsam mit dem Flug als eine einheitliche Reiseleistung angesehen werden müsse. Daher wäre eine Haftung des Reiseveranstalters grundsätzlich denkbar gewesen, wenn die Kläger einen früheren Zug genommen hätten, so die ARAG Experten (AG Frankfurt a.M., AZ: 32 C 1966/17).

Mobile Halteverbotszonen
Fahrzeuge dürfen frühestens am vierten Tag nach Aufstellen des Verkehrszeichens auf Kosten der Verantwortlichen abgeschleppt werden. Die Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls stellte ihr Fahrzeug am 19. August 2013 vor dem Nachbarhaus ihrer Wohnung in Düsseldorf ab und flog anschließend in den Urlaub. Am Vormittag des darauffolgenden Tages wurden in diesem Straßenabschnitt zur Vorbereitung eines privaten Umzugs zwei mobile Halteverbotsschilder für den Zeitraum vom 23. bis zum 24. August, jeweils von 7:00 bis 18.00 Uhr, aufgestellt. Am Nachmittag des 23. August 2013 beauftragte ein Mitarbeiter der beklagten Stadt ein Abschleppunternehmen mit der Entfernung des Fahrzeugs. Dort holte es die Klägerin am 5. September 2013 gegen Zahlung von 176,98 Euro ab. Die beklagte Stadt setzte für den Vorgang überdies eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 62 Euro fest. Die auf Erstattung der an den Abschleppunternehmer gezahlten Kosten und Aufhebung des Gebührenbescheids gerichtete Klage blieb in den Vorinstanzen erfolglos. Das Bundesverwaltungsgericht gab der Klage im Revisionsverfahren nun statt. Die Fahrzeughalterin muss zwar im Urlaub Vorsorge für den Fall einer Änderung der Verkehrslage treffen. Das Bundesverwaltungsgericht entschied jedoch bereits im Jahr 1996, dass ein Fahrzeug erst am vierten Tag nach Aufstellen des Verkehrszeichens kostenpflichtig abgeschleppt werden kann. Im entschiedenen Fall hätte das Auto der Klägerin daher frühestens am 24. August 2013 abgeschleppt werden dürfen. ARAG Experten empfehlen Urlaubern, die ihren Pkw am heimischen Straßenrand geparkt lassen, dafür zu sorgen, dass eine Vertrauensperson mindestens alle drei Tage nach dem Fahrzeug und der umliegenden Verkehrslage sieht (BVerwG, Az.: 3 C 25.16).

Ausländisches Konto zulässig
Bietet ein Online-Versand Kunden mit Wohnsitz in Deutschland die Zahlung per Lastschrift an, darf er den Einzug von einem Konto im EU-Ausland nicht ablehnen. Ein in Deutschland wohnender Kunde hatte im verhandelten Fall auf der Internetseite des Versandhändlers Pearl vergeblich versucht, per Lastschrift von seinem Konto in Luxemburg zu zahlen. Schon bei der Eingabe der Kontonummer erschien eine Fehlermeldung. Auf Nachfrage erklärte der Kundenservice: „Bei Kunden, deren Wohnsitz in Deutschland ist, ist es uns leider nicht möglich, von einem ausländischen Bankkonto abzubuchen.“ Hiergegen richtete sich die Klage – mit Erfolg. Das OLG Karlsruhe entschied, dass die Beklagte damit gegen die SEPA-Verordnung der Europäischen Union verstieß. Hiernach dürfen Zahlungsempfänger nicht vorgeben, in welchem Land der EU das Konto zu führen sei, von dem die Zahlungen erfolgen sollen. Ziel der SEPA-Verordnung sei nicht der Verbraucherschutz, sondern die Schaffung eines integrierten Marktes für grenzüberschreitende elektronische Zahlungen in Euro. Die Verordnung habe das Ziel, den Zahlungsverkehr innerhalb der EU zu erleichtern. Dies diene unmittelbar auch dem Verbraucherschutz, erklären ARAG Experten (Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 4 U 120/17).

Siebenjähriger haftet nicht
Kinder haften nicht für Beschädigungen an geparkten Fahrzeugen, wenn der Schaden bei altersgemäß falscher Einschätzung der im Verkehr bestehenden Gefahren zugefügt wurde. Die Klage eines Mannes auf Schadensersatz in Höhe von 1468,34 Euro wegen eines Kratzers, den ein siebenjähriger Schüler mit dem blanken Ende eines Kickboardlenkers verursacht hatte, blieb demnach erfolglos. Der Kläger trägt vor, dass sich bald nach dem Schadensereignis der Stiefvater des Jungen bei ihm gemeldet und für den gerade verursachten Schaden entschuldigt habe. Der als Zeuge einvernommene 43-jährige Stiefvater gab an, dass der Junge die ihm und seiner älteren Schwester gehörenden Kickboards, die sie beide woanders abgestellt hatten, wiederholen wollten. In der Wohnstraße mit Tempo 30 habe ein Pkw ausgeparkt und sei nicht allzu schnell am Jungen vorbeigefahren, als dieser im Begriff war mit den Kickboards an beiden Händen die Straße zu überqueren, um zur restlichen Familie zu kommen. Er sei dann beim Vorbeifahren des Pkw mit dem rechten Kickboardlenker an dem geparkten klägerischen Auto hängen geblieben. Der Lenker habe leider keine Gummigriffe gehabt. Man habe dann den Schaden angesehen. Es habe sich um einen frischen langen Kratzer an der Fahrertür und am Kotflügel des noch sehr gut erhaltenen Autos gehandelt. Der zuständige Richter wies die Klage ab. Die Klagepartei habe gegen den Beklagten keine Ansprüche auf Schadensersatz. Der Gesetzgeber habe Kinder zwischen dem siebten und dem vollendeten zehnten Lebensjahr von Haftung freistellen wollen, wenn sich bei der gegebenen Fallkonstellation eine typische Überforderungssituation des Kindes durch die spezifischen Gefahren des motorisierten Verkehrs realisiert habe. Der vorliegende Fall unterscheide sich aber dadurch, dass auch nach dem Vortrag der Klagepartei das Kind einem anderen fahrenden Kraftfahrzeug ausgewichen sei und dabei den Schaden verursacht habe. Dementsprechend handele es sich nicht allein um die Beschädigung eines abgestellten Pkws, sondern Unfallursache sei ebenfalls ein bewegtes Kraftfahrzeug gewesen. Die Fähigkeit Entfernungen und Geschwindigkeiten richtig einzuschätzen und sich entsprechend dieser Gefahren zu verhalten sei vorliegend relevant gewesen, so die ARAG Experten (AG München, Az.: 345 C 13556/17).

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Tourismus Reisen

Wissenswertes rund um den Reisepass – Verbraucherinformation der ERV

Mit gültigen Dokumenten ins Ferienglück

Wissenswertes rund um den Reisepass - Verbraucherinformation der ERV

Vor allem für Fernreisen benötigen Urlauber einen Reisepass.
Quelle: ERGO Group

Bald starten die Sommerferien und damit die Hauptreisezeit. Ob Karibik, Malediven, Thailand oder USA – der Reisepass muss mit. Aber ist er auch für Schweden nötig oder die Türkei? Wo können ihn Urlauber beantragen und was brauchen sie dazu? Was gilt für Kinder? Und was tun, wenn der Pass verloren geht – schlimmstenfalls im Reiseland? Birgit Dreyer, Reiseexpertin der ERV Europäische Reiseversicherung, kennt die Antworten.

Wann ist ein Reisepass nötig?

Mit der Urlaubsplanung und der Buchung startet die Vorfreude auf die sommerliche Auszeit. Vor lauter Euphorie vergessen viele die Frage nach den Einreisebestimmungen. Während in allen Mitgliedsländern der Europäischen Union (EU) und des Schengen-Raums der Personalausweis ausreicht, ist für Reisen in andere Staaten grundsätzlich ein Reisepass erforderlich. Einige wenige Ausnahmen gibt es allerdings: Für Reisen in die Türkei, nach Mazedonien oder Serbien beispielsweise ist kein Reisepass notwendig. „Allerdings ist bei einer Einreise mit Personalausweis die Aufenthaltsdauer zum Teil beschränkt. In der Türkei etwa sind mit Personalausweis nur maximal 90 Tage erlaubt“, weiß Birgit Dreyer.

Reisepass beantragen – wo und wie?

Um einen Reisepass auszustellen, benötigen die Behörden ungefähr drei bis vier Wochen. Daher ist es ratsam, frühzeitig beim Einwohnermeldeamt oder beim Bürgeramt den entsprechenden Antrag zu stellen. Dafür sind dann der Personalausweis oder der alte Reisepass sowie ein biometrisches Passbild notwendig. „Wer seinen Urlaub kurzfristig bucht oder sich nicht rechtzeitig um den Reisepass gekümmert hat, kann sein Dokument auch per Expressversand innerhalb von drei bis vier Werktagen bekommen – allerdings ist dies etwas teurer“, so die Reiseexpertin.

Besonderheiten bei Kindern

Nicht nur die Erwachsenen freuen sich auf Erholung, auch Kinder können die geplante Reise meist kaum erwarten. Um mit ihren Sprösslingen die Welt zu erkunden, müssen Eltern seit 2012 für ihre Kinder – auch bereits für Babys – einen Kinderreisepass beantragen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Reise innerhalb der EU stattfindet oder ob es sich um eine Fernreise handelt. Ab dem 12. Lebensjahr ist dann für Reisen außerhalb der EU beziehungsweise des Schengen-Raums ein richtiger Reisepass nötig, ansonsten reicht ein Personalausweis aus. Um den Kinderreisepass zu beantragen, müssen Eltern gemeinsam mit ihrem Nachwuchs sowie einer Geburtsurkunde oder altem Ausweisdokument, Passfoto und den Ausweisen der beiden Eltern zum Einwohnermeldeamt gehen. Kann nur ein Elternteil bei der Antragstellung dabei sein, ist eine schriftliche Einverständniserklärung des fehlenden Teils notwendig. Der Kinderreisepass ist dann für sechs Jahre gültig. Läuft er vor dem 12. Geburtstag ab, können die Eltern den Kinderreisepass noch verlängern beziehungsweise aktualisieren. Eine Aktualisierung ist dann notwendig, wenn das Kind auf dem Passfoto nicht mehr eindeutig identifizierbar ist. Zudem gelten zum Beispiel bei Reisen in die USA Sonderregelungen. „Kinder benötigen dann entweder ein zusätzliches Visum zum Kinderreisepass oder einen ePass“, erklärt die Expertin der ERV. Der elektronische Reisepass (ePass) enthält in seinem Deckel einen Chip, auf dem die persönlichen Daten, das Bild sowie zwei Fingerabdrücke des Passinhabers gespeichert sind. Darüber hinaus gilt bei Reisen: Benötigen Erwachsene ein Visum, etwa für Sri Lanka, benötigen Kinder ebenfalls eines. Auch für den Fall, dass das Kind mit nur einem Elternteil oder alleine mit einer Organisation verreist, hat die Reiseexpertin einen Tipp: „Um keine Probleme bei der Einreise zu bekommen, sollten Weltentdecker unter 18 eine Einverständniserklärung der Eltern dabei haben – oder des fehlenden Elternteils.“ Generell ist es empfehlenswert, sich vor der Reise über die Vorschriften im Zielland zu informieren, um Komplikationen zu vermeiden.

Reisepass abgelaufen

Der Schock ist groß, wenn Reisende am Flughafen feststellen, dass sie ihren Reisepass vergessen haben oder er abgelaufen ist. „Wer seinen Pass vergessen hat, kann sich an das Flughafenbüro der Bundespolizei wenden. Diese stellt für die geplante Reise einen Reiseausweis aus, den jedoch nur EU-Länder und einige wenige andere Länder, zum Beispiel die Schweiz, anerkennen“, weiß Dreyer. Ob der Reiseausweis im Zielland gültig ist, prüft die Bundespolizei vorab. Voraussetzung für die Ausstellung ist, dass Betroffene ihre Identität nachweisen können – ein Führerschein reicht dafür nicht aus. Bei exotischeren Reisezielen, wie den Malediven oder der Dominikanischen Republik, ist mindestens ein vorläufiger Reisepass nötig. Den können Reisende nur während der Öffnungszeiten der nächstgelegenen Pass- oder Ausweisbehörde beantragen. Wo diese liegt und wie sie dahin kommen, erfahren sie bei der Bundespolizei. Die Erstellung eines vorläufigen Reisepasses setzt voraus, dass die Beantragung eines regulären Passes nicht mehr möglich war. Um dies zu prüfen, kann die Passbehörde die Reiseunterlagen verlangen. Zudem benötigen die Antragsteller ein biometrisches Passfoto, das sie meist direkt vor Ort bei der Behörde in einem Passbildautomaten bekommen können. Ob das Zielland einen vorläufigen Reisepass akzeptiert, können Urlauber noch am Flughafen zum Beispiel über ihr Handy auf der Internetseite des Auswärtigen Amts erfahren.

Der Reisepass ist weg

Geht das Dokument im Urlaub verloren oder wird gestohlen, ist die gute Laune schnell dahin. „Egal ob gestohlen oder verloren – den Verlust des Passes müssen Betroffene umgehend bei der nächsten Polizeistation melden“, weiß die Reiseexpertin. Es ist ratsam, sich eine Kopie der Verlustmeldung geben zu lassen, um leichter einen Ersatz beantragen zu können. In einer deutschen Botschaft oder einem Konsulat erhalten Reisende dann einen Reiseausweis zur Rückkehr nach Deutschland. Allerdings gibt es Länder, die für die Ausreise einen entsprechenden Einreisestempel fordern, der als Nachweis für eine legale Einreise dient. In diesem Fall ist ein Ausreisevisum des Reiselandes nötig, welches Betroffene ebenfalls bei der Auslandsvertretung erhalten. Dreyer rät zudem, auf jede Reise eine Kopie des Reisepasses mitzunehmen. Das spart im Fall der Fälle viel Zeit. In solchen oder anderen Notfällen hilft die ERV travel & care App, die für Jahresversicherungs-Kunden kostenlos ist. Sie zeigt beispielsweise, wo sich die nächste Botschaft befindet – inklusive Kontaktdaten und Anfahrtswege und enthält einen Dokumentensafe, um digitale Kopien der Reisedokumente zu speichern.
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Die ERV (Europäische Reiseversicherung) versteht sich über ihre Kompetenz als Reiseversicherer hinaus als innovatives Dienstleistungsunternehmen. Die ERV hat über 100 Jahre Reiseschutz-Geschichte geschrieben und ist Marktführer unter den Reiseversicherern in Deutschland. Als einer der führenden Anbieter in Europa ist sie heute in über 20 Ländern vertreten. Mit ihrem internationalen Netzwerk sorgt die ERV dafür, dass ihre Kunden vor, während und nach einer Reise optimal betreut werden.
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Gegen Starkregen gewappnet – Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Wie sich Hab und Gut schützen lassen und was im Ernstfall zu tun ist

Gegen Starkregen gewappnet - Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Starkregen kann hohe Schäden anrichten.
Quelle: ERGO Group

Extreme Niederschläge kommen immer häufiger vor. So verursachten 2016 Starkregenfälle Versicherungsschäden in Höhe von 940 Mio. Euro. Treffen kann es jeden, denn Starkregen tritt in allen Regionen auf – hochwassersichere Gebiete gibt es praktisch keine. Laut einer GfK-Umfrage aus dem Jahr 2016 ist aber nur 12 Prozent der befragten Immobilienbesitzer bewusst, wie bedrohlich Starkregen für ihr Eigentum sein kann. Rolf Mertens, Versicherungsexperte von ERGO, gibt Tipps zum Schutz vor Starkregen und weiß, welche Versicherung im Schadenfall einspringt.

Wann wird aus Regen Starkregen?

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) spricht von Starkregen ab einer Niederschlagsmenge von 15 bis 25 Litern pro Quadratmeter in einer Stunde. Dann gibt der DWD eine Wetterwarnung aus – beispielsweise über die WarnWetter-App des DWD oder in aktuellen Wettermeldungen über das Radio. Wenn in kürzester Zeit so große Wassermengen fallen, können Boden und Kanalisation sie oft nicht mehr aufnehmen. Die Folge: Überflutungen von Straßen und Kellern – im schlimmsten Fall dringt das Wasser bis ins Erdgeschoss der Häuser. Betroffen sein kann jeder, auch wenn das Haus abseits von Gewässern steht. „Deshalb ist es wichtig, dass alle Hausbesitzer frühzeitig Maßnahmen ergreifen, um ihre Immobilie gegen Starkregen zu wappnen und mögliche Schäden abzusichern“, rät Rolf Mertens.

Naturgefahren absichern und Schäden vorbeugen

Dazu gehört vor allem der passende Versicherungsschutz. „Um sich gegen Starkregen und die Folgen zu versichern, sollten Wohngebäude- und Hausratversicherung den Einschluss „Weitere Naturgefahren“ enthalten“, so der Experte von ERGO und ergänzt: „Diese sogenannte Naturgefahrenversicherung greift bei Überschwemmung, Starkregen und Rückstau, außerdem bei Erdbeben, Erdsenkung, Erdrutsch und Schneedruck.“ Darüber hinaus können Hausbesitzer Vorbereitungen für den Ernstfall treffen: Überfluten Wassermassen die Kanalisation, schützen mit Folie umwickelte Sandsäcke, wasserfeste Schalbretter und Sperrholzplatten das eigene Haus. Da Starkregen oft plötzlich auftritt, sind entsprechende Vorräte sinnvoll. Der Versicherungsexperte empfiehlt zudem, regelmäßig die Rückstausicherungen der Abwasserrohre des Gebäudes von einem Fachmann überprüfen zu lassen. „Sind diese Sicherungen nicht dicht oder funktionieren nicht richtig, kann Abwasser ins Gebäude eindringen. Das ist übrigens eine der häufigsten Schadensursachen bei Starkregenfällen“, so Mertens.

Was tun bei Starkregen?

Wenn möglich, sollten Bewohner alle beweglichen und vor allem wertvollen Gegenstände wie Möbel oder Fernseher aus den gefährdeten Räumen auslagern. „Wichtig ist auch, alle elektronischen Geräte inklusive der Heizung vom Stromnetz zu nehmen. Denn sonst kann es im Wasser zu einem Kurzschluss kommen. Beim späteren Betreten und Ausräumen des Raums kann das lebensgefährlich werden“, erklärt Mertens. Wer auf Nummer sich gehen möchte, legt den Sicherungsschalter für das ganze Haus um. Zudem sollten Bewohner daran denken, giftige Stoffe wie Putzmittel oder Pflanzengifte in sichere Räume zu bringen. Gefahrgut wie Heizöltanks sind zwar schwer, große Wassermassen können sie aber problemlos zum Schwimmen bringen. Die Tanks sollten deshalb mit festen Gurten oder Stahlbändern gesichert sein. Um einem längeren Stromausfall vorzubeugen, rät der ERGO Experte, für netzunabhängige Beleuchtung zu sorgen. Außerdem ratsam: Wichtige Dokumente wie Ausweispapiere oder Versicherungsscheine sicher in höheren Etagen aufbewahren!

Was tun im Schadenfall?

Egal ob vollgelaufener Keller oder überflutetes Wohnzimmer: Betroffene sollten möglichst schnell ihren Versicherer über die Schäden informieren. Einen ersten Überblick bekommen sie, indem sie das Haus und die nähere Umgebung begutachten: Welche Räume sind überflutet? Sind Fenster und Türen beschädigt? Haben herumfliegende Äste und starker Wind die Regenrinne gelockert? Hat das Dach ein Leck? Sitzen alle Leitungen der Blitzschutzanlage noch fest? Wer bei dem Rundgang Schäden erkennt, sollte diese mithilfe von Fotos oder Videos für die spätere Schadenmeldung möglichst detailliert festhalten. Die entstandenen Schäden sollten Hausbesitzer nur dann umgehend beseitigen, wenn sie eine unmittelbare Gefahr darstellen. „Sind beispielsweise Fenster oder das Dach beschädigt und dringt deshalb Wasser in das Haus, ist schnelles Handeln unbedingt erforderlich. Dann heißt es: Alles tun, um den Schaden so gering wie möglich zu halten“, rät der ERGO Experte. „Andernfalls sollten Betroffene besser abwarten. Überstürzter Tatendrang kann die spätere Regulierung des Schadens erschweren.“

Schadenmeldung leicht gemacht

Bei vielen Versicherern können Kunden ihren Schaden bequem online melden. Für eventuelle Nachfragen ist es sinnvoll, beschädigte Gegenstände vorerst aufzuheben. Damit der Versicherer den Schaden möglichst genau ermitteln kann, ist es wichtig, in der Schadenmeldung anzugeben, welche Gegenstände in welchem Umfang beschädigt sind. Zusätzlich kann es hilfreich sein, eine grobe Einschätzung der Schadenhöhe mit anzugeben. Fotos oder Videos der Schäden runden die vollständige Meldung ab. So kann sich der Versicherer ein Bild von den gegebenen Umständen machen.

Welche Versicherung zahlt im Fall der Fälle?

Für die wirtschaftlichen Schäden an Mobiliar und Einrichtung kommt grundsätzlich die Hausratversicherung auf – wenn sie die Absicherung von Naturgefahren umfasst. Doch meist trifft es bei einer Überschwemmung den Eigenheimbesitzer doppelt und neben Schäden beispielsweise an Teppichen oder Kommoden haben sie auch noch mit der teuren Wiederherstellung der angegriffenen Bausubstanz zu kämpfen. In solchen Fällen greift eine Wohngebäudeversicherung mit dem Einschluss von Naturgefahren. Wichtig ist hier laut ERGO Experten, auf eine ausreichende Versicherungssumme zu achten. Sonst bleiben Betroffene auf anteiligen Kosten sitzen. „Daher ist es wichtig, seine Police in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen“, weiß Mertens.
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Mit Beitragseinnahmen von 3,3 Mrd. Euro im Jahr 2016 zählt die ERGO Versicherung zu den führenden Schaden-/Unfall-Versicherern am deutschen Markt. Sie bietet ein umfangreiches Portfolio von Produkten und Serviceleistungen für den privaten, gewerblichen und industriellen Bedarf an. Ihre zertifizierte Schadenregulierung sorgt für die zügige Abwicklung von Schadenmeldungen. Unter der Marke D.A.S. bietet die ERGO Versicherung seit 2015 auch Rechtsschutzprodukte an. Sie verfügt über mehr als 160 Jahre Erfahrung.
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ARAG Trend 2018: Deutsche sind begeisterte App-Nutzer

Luft nach oben bei Kunden-Apps und kostenpflichtigen Anwendungen

ARAG Trend 2018: Deutsche sind begeisterte App-Nutzer

– WhatsApp, Facebook & Co. sind mit 92,6 Prozent die beliebtesten Messenger-Apps
– 14- bis 29-Jährige bilden mit 97,0 Prozent die größte Nutzer-Gruppe von Apps
– Nur 30,1 Prozent der Deutschen nutzen kostenpflichtige Apps
– 39,4 Prozent der Deutschen nutzen Kunden-Apps, zum Beispiel von Banken oder Versicherungen

Es gibt sie erst seit etwa zehn Jahren und trotzdem kann sich kaum einer vorstellen, wie das Leben ohne sie war. Die Rede ist von Mini-Anwendungen für Mobiltelefone, auch Applications oder kurz Apps genannt. Hierzulande sind Apps sogar so beliebt, dass die Deutschen zu den aktivsten Nutzern in Europa gehören. Im Rahmen ihrer allgemeinen Markt- und Gesellschaftsforschung wollte die ARAG SE genauer wissen, wer welche Anwendung am liebsten nutzt. Gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut Kantar TNS wurden dazu 1.000 Deutsche befragt. Das repräsentative Ergebnis: Apps gehören für die ganz große Mehrheit der Deutschen zum Alltag, aber Geld ausgeben wollen sie dafür eher nicht.

Wer nutzt Apps auf welchem Gerät?
Die Zahl der Smartphone-Nutzer in Deutschland wächst rasant. Laut Statista-Prognosen soll es bis 2022 etwa 65 Millionen deutsche Smartphone-Nutzer geben. Und damit steigt voraussichtlich auch die Nutzung von Apps auf dem Handy enorm an, denn von 80,7 Prozent der Befragten, die überhaupt Gebrauch von Software-Anwendungen machen, nutzen 76,2 Prozent diese mit dem Smartphone. Auf dem Tablet oder Laptop sind es lediglich 42,5 Prozent und nur 24 Prozent der Deutschen nutzen Apps auf ihrem Desktop-Computer. Zu den fleißigsten App-Nutzern gehören die 14- bis 29-Jährigen. In dieser Altersgruppe nutzen 97,0 Prozent Software-Anwendungen. Hier gilt zwar „Je älter, desto weniger Nutzer“, doch auch bei den über 60-jährigen Befragten sind es immerhin noch 61,6 Prozent, die Apps nutzen.

Die Favoriten unter den Anwendungen
Klarer Sieger sind mit 92,6 Prozent so genannte Messenger-Apps, mit denen man zum Beispiel Sprachnachrichten oder Bilder verschicken kann. Dienste wie WhatsApp, Facebook, Instagram & Co. erfreuen sich laut aktueller ARAG Umfrage vor allem bei der jüngeren Generation größter Beliebtheit. So nutzen 98,2 Prozent der 14- bis 29-Jährigen diese Anwendungen, in der Gruppe der 30- bis 39-Jährigen sind es 96,2 Prozent und selbst bei den über 60-Jährigen nutzen noch 76,9 Prozent der Befragten Messenger-Apps. An zweiter Stelle in der Beliebtheitsskala (86,0 Prozent) stehen Service-Apps, beispielsweise für Wettervorhersagen oder mit Reise- oder Restaurant-Tipps. Im Mittelfeld befinden sich Multimedia- (69,3 Prozent) oder Nachrichten-Apps (62,4 Prozent). Spiele-Apps werden mit 51,4 Prozent nur von jedem zweiten Befragten genutzt. Auch hier ist die Gruppe der jungen Nutzer bis 29 Jahre mit 61,8 Prozent erwartungsgemäß am stärksten vertreten. Shopping-Apps, zum Beispiel von Amazon oder Zalando, gewähren 44,6 Prozent aller Nutzer per Smartphone oder Tablet Zugriff auf fast alles, was das Konsumentenherz begehrt.

Für Apps bezahlen? Nein danke!
Die meisten Befragten setzen bei Apps auf kostenfreie Angebote (95,7 Prozent) oder nutzen vorinstallierte Programme, die schon auf dem Gerät waren (74,6 Prozent). Mit 30,1 Prozent ist nur jeder Dritte bereit, Geld für Apps auszugeben. Am meisten investieren hier die 30- bis 39-Jährigen, von denen 37,6 Prozent willens sind, für Apps zu zahlen. In der Gruppe der über 60-jährigen Befragten greifen nur noch 18 Prozent für Apps in die Tasche. Übrigens sitzt bei Männern das Geld offenbar lockerer: Während 34 Prozent von ihnen schon einmal für Apps bezahlt haben, sind die Damen mit 25,4 Prozent deutlich zurückhaltender.

Luft nach oben bei Kunden-Apps
Auch bei Kunden-Apps von Unternehmen sind Frauen zurückhaltender als Männer. Während bei ihnen nur 30,0 Prozent Anwendungen beispielsweise der eigenen Bank oder Versicherung nutzen, sind es beim vermeintlich starken Geschlecht 47,1 Prozent. Insgesamt nutzen immerhin schon 39,4 Prozent der Befragten solche Unternehmens-Anwendungen. Aus gutem Grund, denn oft handelt es sich um praktische Helfer: Die ARAG Gesundheits-App umfasst beispielsweise eine intelligente Übersicht über Arztbesuche, Krankenhausaufenthalte und Medikamente. So erhalten Nutzer schnell eine Antwort auf Fragen wie „Wann war meine letzte Impfung?“ oder „Wie hieß nochmal mein Medikament?“.

Es gibt auch regionale Vorlieben
Nicht nur beim Geschlecht zeigen sich unterschiedliche Nutzerverhalten. Auch regional gibt es durchaus Unterschiede. So gehört in Mecklenburg-Vorpommern die Messenger-App mit bemerkenswerten 99,8 Prozent zu den Lieblingsanwendungen, während der Nordrhein-Westfale ein echter Gamer ist. Spiele-Apps sind hier mit 61,6 Prozent weiter verbreitet als im Landesdurchschnitt. Der Berliner hingegen scheint gerne online zu shoppen: Mehr als jeder zweite Befragte aus der Hauptstadt (58,6 Prozent) nutzt Shopping-Apps.

Download des Textes:
https://www.arag.com/german/press/pressreleases/group/00463/

Download der Infografik:
https://www.arag.com/medien/grafik/presse/grafik_appnutzung_72dpi.jpg

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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Vorsicht, Rutschgefahr! +++
Wer auf einer regennassen, aus Riffelblech angefertigten Aluminiumrampe zu einem Festzelt ausrutscht und stürzt, kann laut ARAG für eine hierdurch erlittene Verletzung allein verantwortlich sein, sodass ein Schadenersatzanspruch gegen den Festzeltbetreiber ausscheidet (OLG Hamm, Az.: 9 U 149/17).

+++ Keine „Praxisklinik“ +++
Eine auf ambulante Behandlungen ausgerichtete Zahnarztpraxis, die ihren Patienten keine Möglichkeit zu einer auch nur vorübergehenden stationären Aufnahme anbietet, darf laut ARAG nicht als „Praxisklinik“ beworben werden (OLG Hamm, Az.: 4 U 161/17).

+++ Keine Vollstreckung von 0,03 EUR +++
Ein Rechtsschutzsuchender darf laut ARAG das Gericht nicht für unnütze oder unlautere Zwecke in Anspruch nehmen. Unter Hinweis hierauf hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße einen Vollstreckungsantrag über eine Forderung von 0,03 Euro abgelehnt (Beschluss vom 26.04.2018, Az.: N 200/18.NW).

Langfassungen:

Vorsicht, Rutschgefahr!
Wer auf einer regennassen, aus Riffelblech angefertigten Aluminiumrampe zu einem Festzelt ausrutscht und stürzt, kann für eine hierdurch erlittene Verletzung allein verantwortlich sein. Im verhandelten Fall besuchte der seinerzeit 48 Jahre alte Kläger aus Arnsberg im August 2015 das nahe gelegene Festzeltgelände einer Schützenbruderschaft. Auf diesem unterhielt der beklagte Restaurationsbetrieb aus Hamm ein Festzelt. In das Zelt gelangte man über eine aus Riffelblech angefertigte Aluminiumrampe. An dem Tag herrschte Dauerregen. Nach seinem Vortrag rutschte der Kläger beim Verlassen des Festzeltes gegen 17.30 Uhr auf der regennassen Rampe aus. Er stürzte und zog sich eine Fraktur seines Außenknöchels und einen Weichteilschaden zu. Unter Hinweis darauf, dass die Gefahrenquelle für ihn nicht erkennbar gewesen sei, hat der Kläger eine Verkehrssicherungspflichtverletzung gerügt und von der Beklagten Schadenersatz verlangt, unter anderem ein Schmerzensgeld in Höhe von 6.000 Euro.
Die Klage wurde abgewiesen, da die Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt wurde. Eine Metallplatte, versehen mit einem die Begehbarkeit sichernden Muster, sei nicht nur am Ausgang von Festzelten, sondern auch an Rampen von Lkws und vielen anderen Orten üblich und zugelassen. Jedermann wisse, dass auf einer derartigen Metallplatte Wasser stehen bleiben und die Oberfläche dann rutschig sein könne. In dem Fall müsse man vorsichtig gehen. Vom Festzeltbetreiber könnten keine weiteren Sicherungsmaßnahmen und kein Hinweis auf die offensichtliche Gefahrenstelle verlangt werden. Der Kläger habe sich seinen Sturz selbst zuzuschreiben, erklären ARAG Experten die Auffassung des Gerichts (OLG Hamm, Az.: 9 U 149/17).

Keine „Praxisklinik“
Eine auf ambulante Behandlungen ausgerichtete Zahnarztpraxis, die ihren Patienten keine Möglichkeit zu einer auch nur vorübergehenden stationären Aufnahme anbietet, darf nicht als „Praxisklinik“ beworben werden Der klagende Verband verlangt im vorliegenden Fall vom beklagten Zahnarzt, es zu unterlassen, seine zahnärztliche Praxis in der geschäftlichen Werbung als „Praxisklinik“ zu bezeichnen. Diese Bezeichnung benutzte der Beklagte auf seiner Homepage im Internet, ohne in seiner Praxis stationäre Betreuungs- und Versorgungsleistungen anzubieten. Die Klage hatte Erfolg und der Beklagte wurde verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr im Internet oder sonst werblich für seine zahnärztliche Praxis die Bezeichnung „Praxisklinik“ zu verwenden.
Mit der Begrifflichkeit „Klinik“ erwecke der Beklagte den Eindruck, er betreibe eine solche. Der Verbraucher werde annehmen, dass im Bedarfsfall auch die Möglichkeit einer vorübergehenden stationären Aufnahme angeboten werde. Da der Beklagte in seiner Praxis die Möglichkeit einer auch nur vorübergehenden stationären Aufnahme nicht anbiete, habe er den Begriff der „Praxisklinik“ in seiner Werbung irreführend und damit wettbewerbswidrig verwandt, so die ARAG Experten (OLG Hamm, Az.: 4 U 161/17).

Keine Vollstreckung von 0,03 EUR
Ein Rechtsschutzsuchender darf das Gericht nicht für unnütze oder unlautere Zwecke in Anspruch nehmen. Ein ehemaliger Bewohner der Stadt Neustadt an der Weinstraße führte im konkreten Fall im Frühjahr 2012 ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren gegen die Stadt Neustadt an der Weinstraße (im Folgenden Vollstreckungsschuldnerin), das mit Beschluss vom 08.05.2012 eingestellt wurde. Anfang Dezember 2017 stellte der Vollstreckungsgläubiger in dieser Sache einen Kostenfestsetzungsantrag. Daraufhin setzte die Urkundsbeamtin des VG Neustadt an der Weinstraße mit Kostenfestsetzungsbeschluss vom 12.01.2018 die von der Vollstreckungsschuldnerin an den Vollstreckungsgläubiger zu zahlenden Kosten auf 2,90 Euro fest. Nach zwischenzeitlicher Fehlüberweisung bestätigte der Vollstreckungsgläubiger am 06.04.018, dass inzwischen auf seinem Konto eine Zahlung der Vollstreckungsschuldnerin in Höhe von 2,91 Euro eingegangen sei. Nach der Verrechnung ergebe sich allerdings noch eine offene Restforderung in Höhe von 0,03 Euro wegen angefallener Zinsen. Diese mache er weiterhin geltend.
Das VG hat den Vollstreckungsantrag des Vollstreckungsgläubigers abgelehnt. Dem Vollstreckungsantrag fehle bereits das erforderliche Rechtsschutzinteresse. Das VG sei vorliegend der Meinung, dass es sich bei einem Betrag von 0,03 Euro, um den es nach Zahlung der 2,91 Euro nur noch gehe, um einen wirtschaftlich so geringen Wert handele, dass er die Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz objektiv nicht mehr gerechtfertigt erscheinen lasse. Das Rechtswesen sei für die Gemeinschaft ein kostbares und zugleich sehr kostspieliges Gut. Bei 0,03 Euro gehe es dem Vollstreckungsgläubiger ersichtlich nicht mehr um wirtschaftliche Interessen, sondern um das Prinzip des „Rechthabens“. Dies allein sei jedoch nicht schutzwürdig, ergänzen ARAG Experten (VG Neustadt, Az.: N 200/18.NW

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