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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Kirchen in der arbeitsrechtlichen Realität +++
Mitarbeiter der Kirchen müssen nicht mehr zwingend Mitglieder ihres Arbeitgebers sein. Das haben nun die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden. Mit diesem Urteil haben die Richter laut ARAG klargestellt, dass sich die Kirchen mit ihrem gesonderten Arbeitsrecht nicht in einer Parallelwelt befinden (EuGH, Az.: C-414/16).

+++ WM-Tickets für Russland +++
Heute startet die letzte Phase des Ticketverkaufs für die Fußball-WM. Die ARAG rät allen Fans, die zur WM wollen, sich Tickets ausschließlich über den offiziellen Weg der FIFA zu besorgen. Der Weltfußballverband hat jegliche Wiederverkäufe von Tickets verboten und erklärt Eintrittskarten, die bei Ticketbörsen erworben wurden, für ungültig.

+++ Zusage über passende Autofelgen +++
Die Zusage, Autofelgen würden für eine bestimmte Fahrzeugklasse „passen“, beinhaltet, dass sie ohne weitere zulassungsrechtliche Prüfung verwendet werden dürfen. Mit dieser Begründung hat laut ARAG das Amtsgericht München einen Verkäufer entsprechender Felgen zur Rückzahlung des Kaufpreises an den Käufer Zug um Zug gegen Rückgabe der Felgen verurteilt (Az.: 242 C 5795/17).

+++ Haftung für im Dunkeln geparktes Kfz +++
Stößt ein Fahrer bei Dunkelheit gegen ein verbotswidrig geparktes Fahrzeug, haftet auch der Halter des geparkten Pkws für die Unfallfolgen. Das Gericht sprach laut ARAG dem geschädigten Halter im zugrunde liegenden Fall Ersatz für lediglich 75 % des entstandenen Schadens zu (OLG Frankfurt, Az.: 16 U 212/17).

+++ Falsches Parken kann teuer werden +++
Die Behinderung des Straßenbahnnetzes kann zur Übernahme der Kosten für einen Schienenersatzverkehr führen. Laut ARAG wurde ein Kfz-Fahrer, der mit seinem geparkten Fahrzeug eine Straßenbahn blockiert hatte, zum Ersatz von Taxikosten verurteilt (AG Frankfurt a.M., Az.: 32 C 3586/16 (72)).

Ausführlich:

Kirchen in der arbeitsrechtlichen Realität
Mitarbeiter der Kirchen müssen nicht mehr zwingend Mitglieder ihres Arbeitgebers sein. Das haben nun die Richter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden. Wer für die Kirche arbeitet, musste sich bisher zu ihrem Glauben bekennen. Gleichzeitig führte an kirchlichen Arbeitgebern etwa im Gesundheitswesen und bei der Kinderbetreuung mit ihren 1,2 Millionen Mitarbeitern kaum ein Weg vorbei. Wer den Boden einer Kita wischt oder Büroarbeiten erledigt, der muss dies aber nicht besonders katholisch oder evangelisch tun, haben jetzt die Richter in Luxemburg entschieden. Wer hingegen Kinder christlich erziehen soll, muss sich auch weiterhin konfessionell binden. Entscheidend sind in Zukunft objektive Kriterien zur Besetzung einer Stelle, die gerichtlich überprüfbar sein müssen. Mit diesem Urteil haben die Richter laut ARAG Experten klargestellt, dass sich die Kirchen trotz gesonderten Arbeitsrechtes wie alle Arbeitgeber diskriminierenden Auswahlverfahren enthalten müssen (EuGH, Az.: C-414/16).

WM-Tickets für Russland
Heute startet die letzte Phase des Ticketverkaufs für die Fußball-WM. ARAG Experten raten allen Fans, die zur WM wollen, sich Tickets ausschließlich über den offiziellen Weg der FIFA zu besorgen. Besonders warnen Verbraucherschützer vor der Schweizer Ticketplattform Viagogo. Beschwerden über plötzlich ansteigende Preise, undurchsichtige Gebühren, hohe Aufschläge und schlechtere Plätze als versprochen reißen nicht ab. Nun warnen Verbraucherschützer generell davor, auf einer Wiederverkaufsplattform Tickets für die Fußball-WM 2018 zu kaufen. Wer dort Tickets erwirbt, riskiert, nicht ins Stadion gelassen zu werden. Der Weltfußballverband Fifa hat nämlich jegliche Wiederverkäufe von Tickets verboten und bei Viagogo & Co. gekaufte Tickets für ungültig erklärt.

Zusage über passende Autofelgen
Die Zusage, Autofelgen würden für eine bestimmte Fahrzeugklasse „passen“, beinhaltet, dass sie ohne weitere zulassungsrechtliche Prüfung verwendet werden dürfen. Der Kläger kaufte im konkreten Fall über eBay vom Beklagten vier Alufelgen AMG 20 Zoll zu einem Kaufpreis in Höhe von 1.699 Euro zuzüglich Versandkosten in Höhe von 79 Euro. In dem Angebot des Beklagten auf eBay heißt es wörtlich: „Passend für Mercedes-Benz-Fahrzeuge: […] W207 […]“ sowie „Der Verkauf erfolgt unter Ausschluss der Gewährleistung“. Nach Abschluss des Kaufvertrages und Überweisung des Kaufpreises stellte der Kläger fest, dass der Felgentyp beim Modell W207 erst nach einer weiteren zulassungsrechtlichen Prüfung gefahren werden. Nachdem der Kläger bereits eine Woche später mündlich den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt hatte und das von eBay vorgesehene Rückgabeverfahren erfolglos durchlaufen wurde, erklärte der Kläger später mit anwaltlichem Schreiben erneut den Rücktritt vom Kaufvertrag und forderte den Beklagten zur Rückzahlung Zug um Zug gegen Übergabe der streitgegenständlichen Felgen sowie Erstattung außergerichtlicher Rechtsanwaltskosten bis zum 24.11.2016 auf. Dies wurde abgelehnt, so dass die Sache vor Gericht landete – dies entschied zu Gunsten des Klägers. Indem der Beklagte in seinem eBay-Inserat angegeben habe, dass die Felgen unter anderem für den Fahrzeug-Typ W207 passend seien, habe er eine Beschaffenheit dahingehend angegeben, dass die Felgen ohne weiteres mit dem entsprechenden Mercedes-Typ genutzt werden können. Auch ein Ausschluss der Gewährleistung steht dem Rückforderungsanspruch nicht entgegen. Sind in einem Kaufvertrag zugleich eine bestimmte Beschaffenheit der Kaufsache und ein pauschaler Ausschluss der Sachmängelgewährleistung vereinbart, sei dies regelmäßig dahingehend auszulegen, dass der Haftungsausschluss nicht für die fehlende vereinbarte Beschaffenheit gilt, so die ARAG Experten (AG München, Az.: 242 C 5795/17).

Haftung für im Dunkeln geparktes Kfz
Stößt ein Fahrer bei Dunkelheit gegen ein verbotswidrig geparktes Fahrzeug, haftet auch der Halter des geparkten Pkws für die Unfallfolgen. Der Kläger verlangt im konkreten Fall Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls, der sich nachts in einem Wohngebiet ereignet hatte. Der Kläger hatte sein Fahrzeug unmittelbar hinter einer die Fahrbahn verengenden Verkehrsinsel im Halteverbot am rechten Straßenrand geparkt. Der beklagte Fahrer stieß bei Dunkelheit mit seinem Fahrzeug ungebremst gegen die hintere linke Ecke des klägerischen Pkws. Das klägerische Fahrzeug wurde dadurch gegen ein weiteres bereits zuvor im Parkverbot abgestelltes Fahrzeug geschoben und dieses wiederum gegen ein Drittes. Der Beklagte wurde zur Zahlung von 75% des entstandenen Schadens verurteilt. Wie das Gericht betonte, habe er unstreitig das Fahrzeug des Klägers beschädigt. Der Unfall sei für den Beklagten auch nicht unvermeidbar gewesen. Sollte durch das verbotswidrige Abstellen kein ausreichender Platz mehr zur Durchfahrt gewesen sein, hätte ein Zusammenstoß durch Umfahren der Stelle vermieden werden können. Hier stand dem Kläger jedoch auf Grund der besonderen Umstände nur ein anteiliger Schadensersatzanspruch zu. Der Zusammenstoß wäre mit ganz überwiegender Wahrscheinlichkeit vermieden worden, wenn der Kläger sein Fahrzeug „nicht an dieser Stelle im Park- und Halteverbot geparkt“ hätte. Das klägerische Fahrzeug sei nicht nur wegen der Dunkelheit schlecht zu sehen gewesen. Es sei zudem „in einer Weise geparkt“ worden, „die eine nicht unerhebliche Erschwerung für den fließenden Verkehr“ darstellte. Der Kläger habe sein Fahrzeug unmittelbar nach der Verkehrsinsel und der dadurch bedingten Fahrbahnverengung „in einem gefährdeten Bereich“ abgestellt. Insgesamt hielt das Gericht eine Quote von 75/25 für gerechtfertigt, so die ARAG Experten (OLG Frankfurt, Az.: 16 U 212/17).

Falsches Parken kann teuer werden
Die Behinderung des Straßenbahnnetzes kann zur Übernahme der Kosten für einen Schienenersatzverkehr führen. Der Beklagte parkte im verhandelten Fall sein Fahrzeug in einer Weise, dass er den Linienverkehr der Straßenbahn so behinderte, dass eine Straßenbahn nicht mehr fahren konnte. Das Fahrzeug wurde später abgeschleppt. Um den Verkehr in der Zwischenzeit aufrechtzuerhalten, hatte die Klägerin einen Schienenersatzverkehr durch Taxis für die Fahrgäste eingerichtet. Sie begehrte von dem Beklagten die Übernahme dieser Taxikosten im Umfang von etwa 970 Euro. Sie begründete dies damit, dass sie auf Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet gewesen sei, den Schienenersatzverkehr einzurichten. Der Beklagte meinte, dass ein Schadensersatzanspruch daran scheitere, dass kein gezielter Eingriff in den Gewerbebetrieb der Klägerin vorgelegen und die Klägerin sich mit dem Abschleppen zu viel Zeit gelassen habe.
Das AG hat der Klage stattgegeben. Die Klägerin sei aus dem Personenbeförderungsgesetz verpflichtet gewesen, einen Schienenersatzverkehr einzurichten. Der Beklagte als Verursacher der Störung sei für diesen Schaden schadensersatzpflichtig. Die Beweisaufnahme habe zur Überzeugung des Gerichts ergeben, dass die von der Klägerin vorgetragenen Fahrten durch Taxis tatsächlich auch durchgeführt wurden und die Rechnungen zutreffen. Ein milderes Mittel als den Einsatz von Taxis zur Personenbeförderung sei auch nicht ersichtlich gewesen, denn bis zum Zeitpunkt des Abschleppens des beklagten Fahrzeuges sei eine andere gleich effiziente Beförderungsmöglichkeit für die Passagiere der blockierten Straßenbahn nicht möglich gewesen, so die ARAG Experten (AG Frankfurt a.M., Az.: 32 C 3586/16 (72)).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Wirtschaft Handel Maschinenbau

Bestes Risikomanagement: Auszeichnung für Versicherungskonzern ARAG

Düsseldorfer Familienunternehmen überzeugt erneut bei portfolio institutionell Awards

Bestes Risikomanagement: Auszeichnung für Versicherungskonzern ARAG

Bereits zum zweiten Mal ist die ARAG SE für das „Beste Risikomanagement“ bei den portfolio institutionell Awards gekürt worden. Der Düsseldorfer Versicherungskonzern hatte die Fachjury erstmals im Jahr 2016 überzeugt und Platz 1 in dieser Kategorie belegt. „Der erneute Award-Gewinn unterstreicht einmal mehr die geleistete erfolgreiche Arbeit unseres Risikomanagementteams in den vergangenen Jahren. Er ist zudem ein klares Zeichen, dass unser Risikomanagementansatz auch durch Außenstehende nicht nur als effektiv, sondern auch als sehr effizient angesehen wird“, so Wolfgang Mathmann, Hauptabteilungsleiter Konzern Risikomanagement bei der ARAG SE, der den Preis bei der Verleihung in Berlin entgegennahm.

Die maßgeblichen Kriterien für das Urteil der zuständigen Fachjury waren die Ganzheitlichkeit der Risikobetrachtung, der operative Umgang mit Risiken, die Organisation, die Innovation sowie der Inhalt der Unterlagen und die Form. Gepunktet habe die ARAG als Gewinnerin insbesondere durch das Verhältnis von Risiko und Aufwand, hieß es in der Begründung: „Das ist ein besonders heikler Punkt, denn letztlich weiß ein Unternehmen immer erst im nachherein, ob begrenzte Ressourcen zum Management relevanter oder eher unrelevanter Risiken eingesetzt wurden.“ Die Einreichungen in der Kategorie „Bestes Risikomanagement“ stammen bunt gemischt aus verschiedensten Industrien – reguliert und nicht reguliert – sowie von kleinen und großen Unternehmen gleichermaßen.

Die portfolio institutionell Awards – die Auszeichnung für institutionelle Investoren in Deutschland – wird seit 2006 verliehen. Ideengeber und Veranstalter ist das Fachmedium portfolio institutionell. Vergeben wurden Preise in insgesamt 13 Kategorien. Die Juroren sind ausgewiesene Experten für die Thematik der jeweiligen Kategorie und repräsentieren das Know-how führender Beratungshäuser und Lehrstühle.

Die ARAG Allgemeine Versicherungs-AG ist der Kompositversicherer des ARAG Konzerns und zugleich Europas größter Sportversicherer mit über 20 Millionen versicherten Freizeit- und Spitzensportlern in rund 80.000 Sportvereinen. Die Hauptsäule bilden hierbei die Gruppenverträge mit 15 Landessportbünden/Landessportverbänden sowie mit DSV aktiv/Freunde des Skisports e.V. Der ARAG Konzern ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer rund um die Themen Recht und Absicherung, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern, erwirtschaftet der Konzern mit über 3.900 Mitarbeitern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Tourismus Reisen

„Reiseschutz für mitreisendes Freundeskind“ – Verbraucherfrage der Woche der ERV

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Lisa U. aus Oberursel:
In den Pfingstferien nehmen wir einen Freund meines Sohnes mit in den Urlaub. Was müssen wir beim Versicherungsschutz beachten, falls das Kind krank wird oder einen Unfall hat?

Birgit Dreyer, Reiseexpertin der ERV (Europäische Reiseversicherung):
Liegt das Reiseziel innerhalb der Europäischen Union oder in Island, Norwegen, Liechtenstein oder der Schweiz, reicht die europäische Krankenversicherungskarte (EHIC) der gesetzlichen Krankenversicherung meist aus. Sie übernimmt die Behandlungskosten, wenn sich ein Kind beispielsweise beim Spielen am Strand ein Bein bricht. Die Erstattung orientiert sich allerdings an den Kosten einer vergleichbaren Behandlung in Deutschland. Im Ausland sind Behandlungen jedoch häufig teurer und Urlauber bleiben dann auf den Zusatzkosten sitzen. Eine private Reisekrankenversicherung dagegen übernimmt die kompletten Behandlungskosten und kommt zudem für einen eventuellen Rücktransport auf. Diesen zahlt die gesetzliche Krankenversicherung grundsätzlich nicht. Wichtig ist bei minderjährigen Freundeskindern eine elterliche Reisegenehmigung sowie eine internationale Gesundheitsvollmacht: Kommt es tatsächlich zu einem Unfall oder einer Erkrankung, können die Gasteltern damit schnell medizinische Entscheidungen treffen. Außerdem wichtig zu wissen: Schließen Eltern für die geplante Reise eine Familien-Reisekrankenversicherung ab, ist bei der ERV neben den eigenen Kindern auch das Freundeskind abgesichert. Einen umfassenden Schutz für alle Mitreisenden bietet das RundumSorglos-Paket der ERV, das Reiserücktritts- (inklusive Reiseabbruch-), Reisekranken- und Reisegepäckversicherung enthält.
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Weitere Ratgeberthemen finden Sie unter www.ergo.com/ratgeber Weitere Informationen zur Reiseversicherung finden Sie unter www.erv.de Sie finden dort aktuelle Beiträge zur freien Nutzung.

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Über die ERV
Die ERV (Europäische Reiseversicherung) versteht sich über ihre Kompetenz als Reiseversicherer hinaus als innovatives Dienstleistungsunternehmen. Die ERV hat über 100 Jahre Reiseschutz-Geschichte geschrieben und ist Marktführer unter den Reiseversicherern in Deutschland. Als einer der führenden Anbieter in Europa ist sie heute in über 20 Ländern vertreten. Mit ihrem internationalen Netzwerk sorgt die ERV dafür, dass ihre Kunden vor, während und nach einer Reise optimal betreut werden.
Die ERV ist der Spezialist für Reiseschutz der ERGO und gehört damit zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Urteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Keine gesetzliche Unfallversicherung auf dem WC +++
Bei Verletzungen auf der Toilette der Arbeitsstelle greift die gesetzliche Unfallversicherung laut ARAG nicht. Diese Entscheidung hat das Sozialgericht Heilbronn jetzt getroffen (SG Heilbronn, Az.: S 13 U 1826/17).

+++ Überschreitung der Richtgeschwindigkeit schließt Schadensersatz nicht aus +++
Verursacht ein vom rechten auf den linken Fahrstreifen einer Autobahn wechselnder Verkehrsteilnehmer einen Auffahrunfall, weil er den rückwärtigen Verkehr nicht beachtet, kann dem auffahrenden Verkehrsteilnehmer hundertprozentiger Schadensersatz zustehen. Dies gilt laut ARAG auch, wenn er die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h vor dem Zusammenstoß – maßvoll – überschritten hat (OLG Hamm, Az.: 7 U 39/17).

+++ Keine Anrechnung des Taschengeldes auf Hartz-IV +++
Das Sozialgericht Düsseldorf hat der Klage eines 24-jährigen Mannes gegen die Anrechnung eines Taschengeldes in Höhe von 50 Euro auf seine Hartz-IV-Leistungen stattgegeben. Die Anrechnung sei hier bereits grob unbillig, weil das Taschengeld der Finanzierung von Bewerbungskosten dienen sollte. Auch sei das Taschengeld so gering, dass laut ARAG ein Leistungsbezug daneben noch gerechtfertigt sei (Az.: S 12 AS 3570/15).

+++ Überhang ist zu entfernen +++
Kommt der Eigentümer eines Grundstücks seiner Verpflichtung nicht nach, von seinem Anwesen auf öffentliche Straßen ragenden Bewuchs zu entfernen, kann laut ARAG die Straßenbaubehörde von ihm die Erstattung der Kosten verlangen, die ihr durch Beauftragung eines Unternehmens mit der Beseitigung entstanden sind (VG Mainz, Az.: 3 K 363/17.MZ).

ausführlich:

Keine gesetzliche Unfallversicherung auf dem WC
Bei Verletzungen auf der Toilette der Arbeitsstelle greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Geklagt hatte ein Mechaniker. Er war im Januar 2017 im Toilettenraum seiner Arbeitsstelle auf seifigem Boden ausgerutscht und mit dem Kopf gegen das Waschbecken gefallen. Dabei erlitt er eine Gehirnerschütterung und lag vier Tage im Krankenhaus. Eine Anerkennung als Arbeitsunfall lehnte die zuständige Berufsgenossenschaft ab. Der Besuch der Toilette sei privater Natur. Das Sozialgericht bestätigte diese Auffassung. Der Mann hatte argumentiert, der seifige Boden liege in der Verantwortung der Firma. Das Gericht führte in seiner Begründung jedoch aus, dass auch in öffentlichen und privaten Toilettenräumen die Fliesen nass und seifig sein könnten und daher keine besondere betriebliche Gefahr vorliege. Laut ARAG Experten will der Mann es nicht bei dem Urteil bewenden lassen. Er legte dagegen bereits Berufung vor dem Landessozialgericht ein (SG Heilbronn, Az.: S 13 U 1826/17).

Überschreitung der Richtgeschwindigkeit schließt Schadensersatz nicht aus
Verursacht ein vom rechten auf den linken Fahrstreifen einer Autobahn wechselnder Verkehrsteilnehmer einen Auffahrunfall, weil er den rückwärtigen Verkehr nicht beachtet, kann dem auffahrenden Verkehrsteilnehmer hundertprozentiger Schadensersatz zustehen. Der Kläger nimmt im konkreten Fall den Beklagten und den Haftpflichtversicherer des Beklagten aus einem Verkehrsunfall auf Schadensersatz in Anspruch. Der Sohn des Klägers befuhr die linke Fahrspur und beabsichtigte, den auf der rechten Fahrspur mit seinem Kfz fahrenden Beklagten mit einer Geschwindigkeit von circa 150 km/h zu überholen. Als sich das klägerische Fahrzeug dem Fahrzeug des Beklagten bereits genähert hatte, wechselte dieser ohne ersichtlichen Grund und ohne Betätigen des Fahrtrichtungsanzeigers auf die linke Fahrspur. Es kam zum Auffahrunfall, weil der Sohn des Klägers das klägerische Fahrzeug nicht mehr rechtzeitig abbremsen und dem Fahrzeug des Beklagten auch nicht ausweichen konnte. Den Ersatz des dem Kläger durch den Unfall entstandenen Schadens in Höhe von circa 7.640 Euro hat das LG dem Kläger in vollem Umfang zuerkannt. Der Beklagte habe den Unfall verschuldet, weil er den Fahrstreifenwechsel nicht rechtzeitig und deutlich angekündigt und auch nicht so ausgeführt habe, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen gewesen sei. Dass der Sohn des Klägers den Unfall durch das Überschreiten der Richtgeschwindigkeit mitverursacht habe, rechtfertige aufgrund des groben Verschuldens des Beklagten keine Mithaftung des Klägers. Dies bestätigte auch das OLG – das Überschreiten der Richtgeschwindigkeit begründe im vorliegenden Fall keine Mithaftung des Klägers. In konkreten Fall habe das Überschreiten der Richtgeschwindigkeit für den Beklagten nicht gefahrerhöhend gewirkt. Davon habe auch der Sohn des Klägers ausgehen dürfen. Er habe aufgrund der freien Autobahn darauf vertrauen dürfen, dass der Beklagte den rechten Fahrstreifen nicht grundlos verlasse, so die ARAG Experten (OLG Hamm, Az.: 7 U 39/17).

Keine Anrechnung des Taschengeldes auf Hartz-IV
Das Sozialgericht Düsseldorf hat der Klage eines 24-jährigen Mannes gegen die Anrechnung eines Taschengeldes in Höhe von 50 Euro auf seine Hartz-IV-Leistungen stattgegeben. Der Kläger im verhandelten Fall erzielte Einkommen aus einer selbstständigen Tätigkeit und erhielt darüber hinaus 110 Euro monatlich von seiner Mutter und weitere 50 Euro monatlich von seiner Großmutter. Das Jobcenter bewilligte aufstockende Grundsicherungsleistungen und berücksichtigte dabei alle Einnahmen. Dagegen wandte sich der Kläger. Er war der Ansicht, dass das Taschengeld seiner Großmutter nicht angerechnet werden dürfe, da dies grob unbillig sei. Die Klage hatte Erfolg. Grundsätzlich seien alle Einnahmen auf Grundsicherungsleistungen anzurechnen. Eine Ausnahme gilt laut SG aber dann, wenn ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre oder sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen würden, dass daneben Leistungen nicht gerechtfertigt wären. Im vorliegenden Fall sei die Berücksichtigung bereits grob unbillig. Das Taschengeld der Großmutter sei dazu gedacht gewesen, Bewerbungskosten zu finanzieren und nicht den Lebensunterhalt davon zu bestreiten. Eine Anrechnung würde die Bemühungen des Klägers, „auf eigene Füße“ zu kommen, beeinträchtigen. Außerdem sei ein Taschengeld in Höhe von 50 Euro so gering, dass daneben ein Leistungsbezug noch gerechtfertigt sei. Denn 50 Euro entsprächen lediglich etwa einem Achtel des Regelbedarfs, erklären ARAG Experten (SG Dortmund, Az.: S 12 AS 3570/15).

Überhang ist zu entfernen
Kommt der Eigentümer eines Grundstücks seiner Verpflichtung nicht nach, von seinem Anwesen auf öffentliche Straßen ragenden Bewuchs zu entfernen, kann laut ARAG die Straßenbaubehörde von ihm die Erstattung der Kosten verlangen, die ihr durch Beauftragung eines Unternehmens mit der Beseitigung entstanden sind. Im jetzt entschiedenen Fall ragte von dem (Eck)Grundstück des Klägers Baum- und Heckenbewuchs auf angrenzende öffentliche Straßen. Nachdem trotz zweimaliger Aufforderung zum Rückschnitt ein solcher unterblieb, beauftragte die beklagte Straßenbaubehörde damit einen Gartenbaubetrieb. Dieser stellte der Beklagten Kosten in Höhe von 525,39 Euro in Rechnung. Diese Kosten verlangte die Beklagte vom Kläger erstattet, der dagegen mit Widerspruch und Klage vorging. Der Kläger machte geltend, eine vorherige Aufforderung zum Rückschnitt nicht erhalten zu haben. Dieser sei auch nicht nötig gewesen, weil entsprechende Arbeiten erst im Jahr zuvor durchgeführt worden seien. Im Übrigen seien die von dem Unternehmer angegebenen Kosten hinsichtlich des Personaleinsatzes und des auf eine Deponie verbrachten Schnittgutvolumens nicht verständlich. Das VG Mainz wies die Klage überwiegend ab. Der Eigentümer eines Grundstücks innerhalb der Ortslage sei nach dem Landesstraßengesetz verpflichtet, den von seinem Grundstück auf öffentliche Straßen ragenden Bewuchs auf eigene Kosten zu beseitigen. Komme er dieser Verpflichtung nicht nach, so könne die Straßenbaubehörde nach Aufforderung und Fristsetzung die Beseitigung des überhängenden Bewuchses veranlassen und die dabei entstandenen Kosten gegenüber dem Eigentümer geltend machen, ergänzen ARAG Experten (VG Mainz, Az.: 3 K 363/17.MZ).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Miet-Kleidung schont nicht nur die eigenen Ressourcen

ARAG Experten über einen neuen Trend, von dem vor allem Eltern profitieren können

Miet-Kleidung schont nicht nur die eigenen Ressourcen

Ob Gartenhexler, Motorsäge oder Minibagger – gerade im Handwerkerbereich ist es durchaus üblich, sich schweres oder spezielles Gerät nur für die tatsächliche Einsatzdauer zu leihen. Auch im Haushalt gibt es diesen Trend bereits seit einigen Jahren: Ob Waschmaschine, Kaffeemaschine oder Fernseher – wem Kaufen gerade zu teuer ist, mietet einfach. Nun gibt es das Leihmodell auch für Baby-Kleidung. Die ARAG Experten erklären, wie es funktioniert.

Die Idee – Shoppen mit gutem Gewissen
Insbesondere bei Babys und Kleinkindern ist die Lebensdauer von Kleidungsstücken enorm kurz. Und zwar nicht durch Verschleiß – denn dazu bleibt in der Regel gar keine Zeit, – sondern weil der Nachwuchs einfach zu schnell aus den Klamotten wächst. Das kann teuer werden. Und genau hier setzt die Idee an: Warum nicht auch Kinderkleidung mieten, statt sie alle paar Monate neu zu kaufen? So schlägt man gleich drei Fliegen mit einer Klappe: Man spart Geld, hat mehr Abwechslung im Kleiderschrank und lebt nachhaltig, indem man Ressourcen schont.

Kleidung von Fremden tragen?
Klar, der Aufsitzrasenmäher aus dem Baumarkt wird wahrscheinlich mit weniger Bedenken gemietet als Kleidung, die von jemand Fremden schon einmal getragen wurde. Dabei werden die Miet-Klamotten selbstverständlich nur frisch gewaschen ausgeliefert.

Das Prinzip dahinter
Die Mindest-Leihdauer beträgt meist einen Monat. Natürlich kann man die Kleidung auch über einen längeren Zeitraum hinweg mieten. Ist dann mit der Mietgebühr irgendwann einmal der eigentliche Kaufpreis erreicht, darf man das Kleidungsstück behalten. Gemietet wird online, ein Versanddienstleister liefert dann nach Hause. In der Regel ist der Versand ab einem Mindestbestellwert kostenfrei. Zurückschicken kann man die Kleidungsstücke sogar ungewaschen und kaputt, ohne dass Zusatzkosten anfallen. Vor allem saisonale Kleidung wie beispielsweise Schneeanzüge oder Winterstiefel gehen ins Geld. Ein Wiederverkauf auf Onlineportalen wie etwa Ebay ist nicht nur mit erheblichem Aufwand verbunden, sondern auch nicht immer von Erfolg gekrönt. Daher scheint das Leihmodell eine gute Variante zu sein, um mit dem schnell wachsenden Nachwuchs mitzuhalten.

Mehr zum Thema unter:
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„Unfallfrei durch die Grillsaison“ – Verbraucherinformation der DKV

Schutzmaßnahmen und erste Hilfe bei Verbrennungen

"Unfallfrei durch die Grillsaison" - Verbraucherinformation der DKV

Ein Handschuh kann vor der Glut schützen.
Quelle: ERGO Group

Die Deutschen sind Grill(welt)meister: Mehr als 95 Prozent der hiesigen Bevölkerung werfen gerne den Grill an. Doch das Brutzeln von Fleisch, Würstchen oder Gemüse ist nicht ganz ungefährlich. Die Deutsche Gesellschaft für Verbrennungsmedizin verzeichnet jährlich durchschnittlich 4.000 Unfälle am Grill. Tipps, um die beliebte Freizeitbeschäftigung sicherer zu machen, hat Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV. Er weiß außerdem, was bei Brandverletzungen zu tun ist.

Sicherheit am Grill

Grillen ist gefährlich und kann schnell Verbrennungen verursachen. Viele Gefahren lassen sich aber mit einfachen Maßnahmen eindämmen. Wichtig für sicheres Grillen ist vor allem der richtige Standort. Er sollte windgeschützt sein, mit stabilem und feuerfestem Untergrund. In der Nähe sollten sich keine brennbaren Materialien wie Holzmöbel oder trockene Gartenabfälle befinden. Und ganz wichtig: „Niemals den Grill verschieben, wenn er heiß ist“, so Dr. Wolfgang Reuter. Die Gefahr, sich dabei zu verletzen, ist besonders hoch. Außerdem gilt: Zum Anzünden von Holzkohlegrills keine flüssigen Brandbeschleuniger wie Spiritus oder Petroleum verwenden. „Flüssige Brandbeschleuniger können verpuffen und explosionsartig meterhohe Stichflammen bilden“, weiß Reuter. Besser sind feste Grillanzünder, die nach DIN EN 1860-3 geprüft und mit dem DIN-CERTCO Zeichen versehen sind. Obligatorisch sind außerdem ein Eimer Sand, eine Löschdecke oder ein Feuerlöscher neben dem Grill, um eine außer Kontrolle geratene Glut zur Not schnellstmöglich löschen zu können. Wasser ist dafür weniger geeignet, denn der entstehende Wasserdampf kann Verbrühungen verursachen.

Aufmerksam sein

Ist die Kohle heiß genug und das Grillgut brutzelt, ist die Verlockung groß, sich entspannt zurückzulehnen. Grillmeister sollten ihre Wirkstätte aber immer im Auge behalten. Nicht nur wegen möglicherweise verkohlter Würstchen. Sondern vor allem, um den Funkenflug zu beobachten und zu verhindern, dass umherfliegende Glut etwas in Brand setzt oder jemanden verletzt. Anwesenden Kindern sollte besondere Aufmerksamkeit gelten. „Sie finden Feuer meistens interessant und drücken sich gerne in der Nähe des Grills herum“, weiß Reuter. „Wenn sie dann beim Spielen aus Versehen den Grill anrempeln oder sich mit den Händen eine Wurst vom Rost stibitzen, drohen ihnen schmerzhafte Verbrennungen.“ Der Grillmeister selbst sollte sich mit einer Schürze, Handschuhen und einer langen Grillzange vor der Glut schützen.

Erste Hilfe bei Verbrennungen

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen kann es beim Grillen zu Verbrennungen kommen. Wenn Kleidungsstücke oder beispielsweise ein Sitzkissen Feuer fangen, heißt es: Schnell reagieren! Dazu am besten eine Decke über den Gegenstand oder die Person werfen, um die Flammen zu ersticken. Kleinflächige Verbrennungen ersten Grades, die sich durch Hautrötungen oder Brandblasen zeigen, am besten sofort 10 bis 15 Minuten zum Kühlen unter fließendes handwarmes Wasser halten. „Sehr kaltes Wasser oder Kühlpacks reizen die geschädigte Haut nur zusätzlich“, weiß der Gesundheitsexperte. Anschließend die Wunde steril verbinden, zum Beispiel mit einem Brandwundenverbandtuch, das in jedem Autoverbandskasten zu finden ist, und bei Bedarf einen Arzt aufsuchen. Reuter erklärt weiter: „Ist die Wunde größer als die Fläche einer Hand, besser nicht mit Wasser abspülen. Denn bei großflächigen Verbrennungen besteht die Gefahr einer Unterkühlung. Auch ansonsten sollten Helfer die Wunde in Ruhe lassen.“ Es gilt dann vor allem, den Betroffenen warm zu halten, beispielsweise mit Decken, und durch Ansprache und Trost einen möglichen Schock zu verhindern. Außerdem über die 112 möglichst schnell Hilfe holen.
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Die DKV ist seit 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2016 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,7 Mrd. Euro.
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Auto Verkehr Logistik

Nickerchen im Auto ist kein Problem

Darf man im Auto übernachten? ARAG Experten informieren.

Nickerchen im Auto ist kein Problem

Die einen tun’s, weil das letzte Bierchen doch eins zu viel war. Die anderen, weil ihnen nach einer langen Autofahrt die Augen fast zufallen. Wiederum andere finden es vielleicht romantisch, eine Nacht im Auto zu verbringen. Aus welchem Grund auch immer – in Deutschland spricht kein Gesetz dagegen, im Auto zu übernachten. Doch die ARAG Experten warnen: Zur Wohnung darf das Fahrzeug dennoch nicht werden.

Die Einschränkungen
Aus verkehrsrechtlicher Sicht ist es durchaus erlaubt, im Auto zu übernachten. Aber man sollte darauf achten, wo man sein Fahrzeug abstellt. Privatgrundstücke sind ohne das Einverständnis der Eigentümer genauso tabu wie offizielle Halteverbote, die über die Straßenverkehrsordnung festgelegt sind.

Wie viele Nächte sind erlaubt?
Nach Auskunft der ARAG Experten gibt es keine zeitliche Begrenzung für das Übernachten im Auto. Theoretisch könnte man also wochenlang im Wagen schlafen. Das Problem hierbei ist jedoch, dass man keine Spuren hinterlassen darf. Wenn man also vorschriftsmäßig parkt, keinen Müll außerhalb des Fahrzeugs hinterlässt und den Parkplatz nicht zur Toilette macht, ist das verkehrsrechtlich unproblematisch. Dennoch raten die ARAG Experten davon ab, allzu lange am gleichen Ort zu parken und zu schlafen.

Welche Probleme gibt es?
Wer sich häuslich im Auto einrichtet – in Studentenstädten mit wenig bezahlbarem Wohnraum keine Seltenheit – muss mit Ärger von ganz anderer Seite rechnen: Da in Deutschland eine Meldepflicht besteht, wird das Einwohnermeldeamt Ärger machen, wenn man keine Wohnung anmeldet. Und ein Fahrzeug wird als Wohnung nicht akzeptiert.

Betrunken im Auto schlafen
Wer ein Gläschen über den Durst getrunken hat, sollte unbedingt im Auto übernachten, bevor er betrunken nach Hause fährt. Das ist rechtlich absolut in Ordnung. Allerdings geben die ARAG Experten hierbei zu bedenken, dass man seinen Rausch besser nicht auf dem Fahrersitz ausschlafen sollte. Alles, was so aussieht, als wolle man direkt losfahren oder als sei man gerade gefahren, kann im Zweifel harte Strafen nach sich ziehen. Selbst, wenn der Schlüssel im Zündschloss steckt, kann dies als Fahrversuch gewertet werden. Und außerdem: Auf der Rückbank ist es sowieso gemütlicher!

Übernachten im Camper erlaubt?
Im Gegensatz zu unseren campingverrückten holländischen Nachbarn, wo das Übernachten im Campingfahrzeug als „wildes Campen“ verboten ist, darf man in Deutschland auch in einem Campingwagen eine Nacht am Straßenrand verbringen. Man sollte nur darauf achten, dass die ausgesuchte Stelle auch für Wohnmobile erlaubt ist, und dass man weiterfährt, sobald man ausgeschlafen hat.

Mehr zum Thema unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/auto-und-verkehr/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Kinderschrei rechtfertigt keine Leistung der Unfallversicherung +++
Eine Erzieherin, die Ohrgeräusche darauf zurückführt, dass ihr ein Kind ins Ohr geschrien hat, hat keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Kinderschreie sind laut ARAG nach wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht geeignet, einen Tinnitus zu verursachen (SG Dortmund, Az.: S 17 U 1041/16).

+++ Kein Hinweis auf Rutschgefahr im Freizeitbad +++
Ein Freizeitbad-Betreiber muss nicht vor der Rutschgefahr auf feuchtem Boden in der Nähe eines Schwimmbeckens warnen. Denn im Nassbereich eines solchen Beckens muss laut ARAG immer damit gerechnet werden, dass es auf feuchtem Boden rutschig ist (OLG Nürnberg, Az.: 4 U 1176/17).

+++ Kein Mietwagen bei geringer Fahrleistung +++
Bei einer geringen Fahrleistung kann das Anmieten eines Ersatzwagens nach einem Verkehrsunfall nicht erforderlich sein. Dem Geschädigten steht laut ARAG dann nur eine Nutzungsausfallentschädigung zu (OLG Hamm, Az.: 7 U 46/17).

Langfassungen:

Kinderschrei rechtfertigt keine Leistung der Unfallversicherung
Eine Erzieherin, die Ohrgeräusche darauf zurückführt, dass ihr ein Kind ins Ohr geschrien hat, hat keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Klägerin ist im konkreten Fall in einem heilpädagogischen Kinderheim beschäftigt. Die Unfallkasse Nordrhein-Westfalen lehnte es ab, die Kosten ihrer Versorgung mit einem Tinnitusmasker zu übernehmen. Zur Begründung führte die Behörde an, durch menschliche Schreie erreichte Schallpegel selbst aus unmittelbarer Nähe des Ohres seien nicht geeignet, dauerhafte Hörstörungen oder ein bleibendes Ohrgeräusch zu verursachen. Dagegen klagte die Klägerin beim SG – jedoch ohne Erfolg. Es könne nicht festgestellt werden, dass die Klägerin aufgrund des „Schrei-Ereignisses“ einen Tinnitusmasker benötige. In der medizinischen Wissenschaft sei anerkannt, dass es selbst bei durch menschliche Schreie erreichbaren Spitzenschallpegeln von mehr als 130 Dezibel allein zu Mini-Lärmtraumata kommen könne, die mit vorübergehenden oder ganz geringen Hörminderungen einhergingen. Bleibende Hörschäden seien demnach bei vorübergehenden Vertäubungen nicht zu erwarten, erst recht nicht ein Tinnitus, erklären ARAG Experten (SG Dortmund, Az.: S 17 U 1041/16).

Kein Hinweis auf Rutschgefahr im Freizeitbad
Ein Freizeitbad-Betreiber muss nicht vor der Rutschgefahr auf feuchtem Boden in der Nähe eines Schwimmbeckens warnen. Das im konkreten Fall angerufene Oberlandesgericht (OLG) wies die Berufungsklage eines weiblichen Badegastes ab. Die Frau war in einem Bad in der Oberpfalz beim Verlassen eines Außenbeckens nach hinten weggerutscht und hatte sich dabei verletzt. Im Nassbereich eines solchen Beckens muss immer damit gerechnet werden, dass es auf feuchtem Boden rutschig ist, so die ARAG Experten (OLG Nürnberg, Az.: 4 U 1176/17).

Kein Mietwagen bei geringer Fahrleistung
Bei einer geringen Fahrleistung kann das Anmieten eines Ersatzwagens nach einem Verkehrsunfall nicht erforderlich sein. Der Kläger erlitt im aktuell verhandelten Fall am 09.02.2016 einen Verkehrsunfall, für den allein die Beklagte verantwortlich ist. In dem geführten Rechtsstreit streiten der Kläger und die Beklagte darüber, ob die Beklagte dem Kläger auch Mietwagenkosten in Höhe von circa 1.230 Euro zu erstatten haben. Nach Abschluss der Reparaturarbeiten hatte er den Mietwagen elf Tage in Anspruch genommen. In dieser Zeit legte der Kläger mit dem Mietwagen 239 Kilometer zurück. Die Beklagten lehnten die Erstattung der Mietwagenkosten ab, weil sie das Anmieten eines Ersatzfahrzeugs bei der geringen Fahrleistung des Klägers nicht für erforderlich erachteten. Das OLG Hamm sprach dem Kläger – anstelle der Mietwagenkosten – nur einen Nutzungsausfallschaden in Höhe von 115 Euro (fünf Tage zu je 23 Euro) zu. Das Anmieten eines Ersatzwagens durch den Kläger sei zur Schadensbehebung nicht erforderlich gewesen, so das OLG. Der Toyota des Klägers sei nach dem Unfall noch fahrbereit gewesen. Er habe dem Kläger deswegen nur für die tatsächliche Dauer der Reparatur nicht zur Verfügung gestanden. Die Reparatur habe nach den Feststellungen des Sachverständigen in fünf Tagen durchgeführt werden können. Dass sie dann tatsächlich länger gedauert habe, könne das OLG nicht feststellen, weil der Beginn der Reparaturarbeiten nicht mehr zu ermitteln sei. Bei der Beurteilung der Mietwagenkosten sei zudem zu berücksichtigen, dass der Kläger in den elf Tagen nur 239 Kilometer gefahren sei. Abzüglich der einmalig zurückgelegten Strecke von seinem Wohnhaus zur Kfz-Werkstatt sei er damit nur circa 16 Kilometer pro Tag gefahren. Das OLG Hamm geht davon aus, dass ein tägliches Fahrbedürfnis von weniger als 20 Kilometer am Tag ein Anhaltspunkt für einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstelle, weil der Geschädigte dann nicht darauf angewiesen sei, ständig ein Fahrzeug zur Verfügung zu haben. Bei dieser Situation habe sich dem Kläger aufdrängen müssen, dass Mietwagenkosten von circa 111 Euro pro Tag die bei seinen Fahrten voraussichtlich anfallenden Taxikosten um ein Mehrfaches übersteigen würden, so die ARAG Experten (OLG Hamm, Az.: 7 U 46/17).

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ARAG Verbrauchertipps

Markenbotschafter/Mietminderung/Schulbedarf

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Wenn Mitarbeiter zu Werbefiguren werden
Je zufriedener die Mitarbeiter, desto positiver die Äußerungen in der Öffentlichkeit über das Unternehmen, bei dem sie arbeiten. Viele Unternehmen haben den Wert dieser charmanten Art der Außendarstellung längst erkannt und setzen sie strategisch ein. Doch die ARAG Experten warnen vor rechtlichen Stolperfallen, wenn man Mitarbeiter zu Markenbotschaftern macht: Gerade in Zeiten von Facebook und Co. ist eine vermeintlich private Meinungsäußerung über den Arbeitgeber oder dessen Produkte selten rein privat. Der Gesetzgeber erkennt ein Nutzerprofil nur dann als privat an, wenn es für Personen zugänglich ist, zu denen der Profilinhaber eine so genannte Nähebeziehung hat. Diese Nähebeziehung kann zu Familienmitgliedern bestehen, aber auch zu einer begrenzten Zahl von Kollegen aus der Firma. Hunderte von Facebook-Freunden hingegen oder Inhalte, die öffentlich oder für Freunde von Freunden sichtbar sind, werden rechtlich als nicht rein persönlich eingestuft. Ein Kommentar, der dem Betrieb nutzt, kann so juristisch schnell zur wettbewerbswidrigen Schleichwerbung werden, die unter Umständen eine Abmahnung nach sich zieht. Ob vom Arbeitgeber motiviert oder nicht – Unternehmen haften in diesen Fällen für Rechtsfehler ihrer Mitarbeiter mit (§8 Absatz 2 Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG)). Entgegenwirken kann man lediglich durch anschauliche und verständliche Anleitungen über den Umgang mit sozialen Medien.

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Versperrte Zufahrt kein Grund zur Mietminderung
So bequem es auch ist, direkt vor die Haustür fahren zu können, um beispielsweise schwere Einkäufe loszuwerden: Ist diese Zufahrt nicht vertraglich zugesichert, haben Mieter laut Auskunft der ARAG Experten keinen Anspruch darauf. In einem konkreten Fall hatten Mieter eines Reihenendhauses die Miete um zehn Prozent gemindert, nachdem ihnen die Zufahrt – die eigentlich nur von Rettungsfahrzeugen genutzt werden durfte – durch eine Schranke verwehrt war. Den Sperrbalken hatte die Stadt geschlossen. Der Vermieter bemühte sich vergebens darum, dass die Schranke wieder geöffnet wurde, die Stadt beharrte auf der ausschließlichen Nutzung als Rettungsweg. Die Mietminderung seiner Mieter wegen der nun gesperrten Zufahrt wollte der Vermieter allerdings nicht hinnehmen. Er kündigte den Mietvertrag fristlos, als durch die Minderung ein Rückstand von mehr als zwei Monatsmieten aufgelaufen war. Zu Recht, wie die ARAG Experten betonen, denn ein Mangel, der eine Mietminderung gerechtfertigt hätte, lag hier nicht vor, da die Zufahrt nicht vertraglich zugesichert worden war (Amtsgericht Reinbek, Az.: 14 C 955/16).

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Jobcenter muss deutlich mehr für Schulsachen zahlen
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass das Jobcenter Kosten für Schulbücher als sogenannte Mehrbedarfsleistung übernehmen muss. Sie fallen nicht unter das Schulbedarfspaket, über das Schüler pauschal 100 Euro pro Schuljahr erhalten. In einem konkreten Fall hatte eine Gymnasiastin geklagt, weil sie für den Unterricht einen grafikfähigen Taschenrechner für rund 75 Euro anschaffen musste. Zusammen mit den notwendigen Schulbüchern im Wert von rund 135 Euro kam die Schülerin auf über 200 Euro. Das Jobcenter übernahm aber nur den Pauschalbetrag von 100 Euro. Die Landessozialrichter sahen den Fall allerdings anders und ordneten eine Erstattung an. Die Schulbedarfspauschale umfasst alle Ausgaben, die mit der Schule zusammenhängen, also etwa Hefte, Stifte, Schulrucksack oder eben den Taschenrechner. Schulbücher fallen jedoch nach der Gesetzesbegründung nicht darunter (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Az.: L 11 AS 349/17).

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Webinar „Content Marketing für Versicherungsvermittler“

Live am 13.04.2018

Webinar "Content Marketing für Versicherungsvermittler"

Köln, 26.03.2018: Im Live-Webinar am 13. April um 13:00 Uhr spricht Prof. Dr. Michael Bernecker zum Thema „Content Marketing für Versicherungsvermittler“. Mit bestandenem Kurztest wird den Versicherungsvermittlern 60 Minuten Weiterbildungszeit gutgeschrieben.

Ein guter Versicherungsvermittler hebt sich durch Erreichbarkeit und einen vertrauensvollen Umgang mit seinen Kunden ab. Daher sind Sichtbarkeit im Netz und eine starke Kundenbindung elementare Ziele für Versicherungsvermittler. Mithilfe von Content Marketing können Sie diese Ziele realisieren. Denn gerade Versicherungsvermittler können über ihr Fachwissen und ihre Serviceleistungen einen echten Mehrwert für Kunden und Interessenten liefern.

Im einstündigen Live-Webinar lernen Versicherungsvermittler das strategische Vorgehen im Content Marketing kennen und erfahren mehr zur Ideenfindung und praktischen Umsetzung. „Häufig ist Versicherungsvermittlern gar nicht bewusst, welche Möglichkeiten sie haben und wie viel sie mit gutem Content bei den Kunden erreichen können.“, weiß Prof. Dr. Michael Bernecker, Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Marketing.

Darum wird im Webinar gezielt auf Content Marketing für Versicherungsvermittler eingegangen. Ein weiterer Vorteil: Im Anschluss an die Webinarteilnahme können Versicherungsvermittler einen Kurztest absolvieren. Nach erfolgreichem Bestehen erhalten Sie eine Stunde Weiterbildungszeit bei gut beraten. Nutzer der Profile Plus und Premium nehmen sogar kostenlos am Webinar teil.

Inhalte im Überblick
Fachexperte Prof. Dr. Michael Bernecker gibt Versicherungsvermittlern in dem Live-Webinar einen kompakten Einblick in die Möglichkeiten des Content Marketings. Im Einzelnen werden folgende Inhalte thematisiert:
– Grundlagen des Content Marketings
– Content Marketing und SEO
– Content Marketing Strategie
– Tipps, Trends und Tools
– Best-Practice Beispiele
So lernen Versicherungsvermittler, wie sie mit Content Marketing ihre Sichtbarkeit gezielt verbessern und Kunden begeistern können.

Weitere Informationen
Das Live-Webinar findet am Freitag, den 13.04.2018 von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr statt. Referent ist der Fachexperte Prof. Dr. Michael Bernecker, Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Marketing.
Mehr Details zum Webinar und der Anmeldung finden Interessierte unter:
https://www.versicherungsvermittlercheck.de/weiterbildung/

Über Versicherungsvermittlercheck
Versicherungsvermittlercheck ist das Vergleichsportal für Versicherungsvermittler. Hier finden Nutzer den passenden Versicherungsvermittler aus ihrer Region – ganz einfach und mithilfe persönlichen Empfehlungen. Verschiedene Filtermöglichkeiten erleichtern die Suche: So sind die Vermittler ganz einfach miteinander vergleichbar.
Versicherungsvermittlercheck.de – Den Versicherungsvermittler finden, der am besten passt.

Über das DIM:
Das Deutsche Institut für Marketing unterstützt seit 15 Jahren Unternehmen bei ihren Marketingaktivitäten. Weiterbildung, Beratung und aktive Umsetzung machen das Leistungsspektrum des Deutschen Instituts für Marketing aus. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen Sie – Wir realisieren für unsere Kunden individuelle praxis- und prozessorientierte Lösungen. Das Deutsche Institut für Marketing verknüpft Expertenwissen rund um Marketing mit jahrelanger Praxiserfahrung in den verschiedensten Branchen.

Kontakt
Versicherungsvermittlercheck
Prof. Dr. Michael Bernecker
Hohenstaufenring 43-45
50674 Köln
+49 (0)221 995551051
presse@versicherungsvermittlercheck.de
https://www.versicherungsvermittlercheck.de/