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Tourismus Reisen

Türkeiurlauber sind verunsichert!

ARAG Experten über die verschärften Reisehinweise für die Türkei

Türkeiurlauber sind verunsichert!

Nach dem gewaltsamen Putschversuch am 15.07.2016 hat die türkische Regierung den Notstand ausgerufen. Dieser wurde erneut verlängert und gilt zumindest bis zum 19. Oktober 2017 in allen 81 türkischen Provinzen. Das ist ein Grund warum das derzeitige Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei alles andere als entspannt ist. Politische Beobachter reden von einer handfesten diplomatischen Krise. Darum hat die Bundesregierung als Reaktion auf die jüngsten Verhaftungen des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner und anderer die Reisehinweise des auswärtigen Amtes für das Land verschärft. Was das in der Hauptreisezeit für Urlauber bedeutet, sagen ARAG Experten.

Das sagt das auswertige Amt
In den aktuellen Reisehinweisen für die Türkei heißt es: „Personen, die aus privaten oder geschäftlichen Gründen in die Türkei reisen, wird zu erhöhter Vorsicht geraten und empfohlen, sich auch bei kurzzeitigen Aufenthalten in die Listen für Deutsche im Ausland bei Konsulaten und der Botschaft einzutragen.“ Zuletzt waren in der Türkei in einigen Fällen Deutsche in Untersuchungshaft geraten. Der Grund und die Dauer der Inhaftierungen ist für die deutschen Behörden in keiner Weise nachvollziehbar. Zum Teil wird der konsularische Zugang zu den Inhaftierten seitens der türkischen Justiz verweigert. Das widerspricht laut ARAG Experten eindeutig völkerrechtlichen Verpflichtungen. Auch bei Reisen über Land wird zu besonderer Vorsicht geraten. Das türkische Militär hat vor fast einem Jahr mit militärischen Aktionen in Syrien begonnen. Das auswertige Amt warnt darüber hinaus vor möglichen terroristischen Anschlägen. Dazu ist es in der Türkei, insbesondere seit Mitte 2015, wiederholt gekommen. Es ist nicht auszuschließen, dass terroristische Gruppierungen auch weiterhin versuchen werden, Anschläge, insbesondere in den großen Metropolen, durchzuführen. Diese können sich auch gezielt gegen Ausländer richten.

Angst vor Terror ist kein Rücktrittsgrund
Es ist durchaus verständlich, wenn man eine gebuchte Reise aus Angst vor terroristischen Anschlägen lieber absagen möchte. Die Angst vor Terroranschlägen ist jedoch nicht zwingend ein Rücktrittsgrund, und der vorsichtige Tourist muss die Stornokosten in der Regel selber zahlen. Nur wenn so genannte Höhere Gewalt vorliegt, beispielsweise Krieg, Kriegsgefahr, innere Unruhen oder instabile Verhältnisse im Reiseland, kann der Urlaub kostenlos storniert werden. Einzelne terroristische Anschläge reichen hingegen nicht aus urteilte das Amtsgericht Bonn (AG Bonn, Az.: 18 C 47/98).

Reise stornieren?
Die derzeitige Lage berechtigt laut ARAG Experten noch nicht zum kostenlosen Stornieren von Türkeireisen, da das Auswärtige Amt bislang keine Reisewarnung für die Türkei ausgegeben hat. In Berlin wird jedoch laut Presseberichten darüber nachgedacht, ab wann nach den jüngsten Festnahmen und Provokationen die Schwelle erreicht ist, eine offizielle Reisewarnung für die Türkei auszusprechen. Dann können geplante Urlaubs- und Geschäftsreisen in die Türkei kostenfrei storniert werden. Pauschalreisende, die ihre Reise schon angetreten haben und vor Ort von einer Reisewarnung ereilt werden, können den Reisevertrag wegen höherer Gewalt kündigen. Dann verliert der Reiseveranstalter seinen Anspruch auf den vollständigen Reisepreis. Bereits beanspruchte Leistungen müssen in der Regel allerdings trotzdem bezahlt werden. Fallen für den vorzeitigen Rücktransport zusätzliche Kosten an, so werden diese meist zwischen Reiseveranstalter und Reisendem hälftig geteilt.

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Medizin Gesundheit Wellness

„Allergieschub durch Sommergewitter?“ – Verbraucherfrage der Woche der DKV

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Alfred S. aus Heilbronn:
Nach einem Sommergewitter wird mein Heuschnupfen meist schlimmer. Woran liegt das?

Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV Deutsche Krankenversicherung:
Vermutlich sind zwei Ursachen dafür verantwortlich, wenn Allergiker während und kurz nach einem Gewitter besonders mit ihren Symptomen zu kämpfen haben. Zum einen wirbelt der Wind bei einem Gewitter besonders viele Pollen auf und verteilt sie. Zum anderen saugen sich die Pollen aufgrund der hohen Luftfeuchtigkeit bei einem Gewitter so stark mit Wasser voll, dass sie platzen können. Dadurch erhöht sich die Konzentration an allergieauslösenden Stoffen in der Luft. Die geplatzten Teilchen sind um ein Vielfaches kleiner als gewöhnliche Pollen, daher können sie tiefer in die Lunge eindringen. Sie lösen somit leichter allergischen Husten oder gar Asthma aus. Allergiker sollten daher bei einem Sommergewitter lieber zu Hause bleiben und die Fenster geschlossen halten. Etwa 30 Minuten nach einem Gewitter sind die Pollen zu Boden gesunken und die Gefahr ist damit gebannt. Wie viele Pollen in den kommenden Tagen in der Luft erwartet werden, erfahren Betroffene am besten online. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) informiert darüber im Internet und per App.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.057

Weitere Verbraucherthemen finden Sie unter www.ergo.com/verbraucher Weitere Informationen zur Krankenversicherung finden Sie unter www.dkv.de

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Die DKV ist seit 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2016 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,7 Mrd. Euro.
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Frauen-Power und Start-up-Expertise bei RoskosMeier

Nicola Meier verstärkt das Führungsteam in der Berliner Versicherungsagentur

Frauen-Power und Start-up-Expertise bei RoskosMeier

Nicola Meier bringt Start-up-Expertise in Führungsteam der Berliner Versicherungsagentur RoskosMeier (Bildquelle: @ RokosMeier)

Start-ups sind dafür bekannt, alte Geschäftsmodelle disruptiv über den Haufen zu werfen. Auf ein „traditionelles Tool“ sollten aber auch Jungunternehmer nicht verzichten: die professionelle Absicherung der Geschäftsrisiken. Doch viele Existenzgründer glauben, dass es schon irgendwie gut gehen wird und übersehen, wie vielfältig die Risiken als Unternehmer sind. Oder sie denken, dass herkömmliche Versicherungsprodukte nicht zu dem eigenen innovativen Businessplan passen. Weil fehlende Versicherungen jedoch fatale Konsequenzen haben können und in der Gründer-Szene vorwiegend junge Menschen arbeiten, hat die Berliner Versicherungs-Agentur RoskosMeier jetzt das Führungsteam um ein Mitglied der „Generation Start-up“ ergänzt: Nicola Meier (31) ist neue Prokuristin und spezialisiert auf die Entwicklung von Versicherungs- sowie Vorsorge-konzepten für Firmen-Gründer in Berlin und Brandenburg.

Schon seit 2005 arbeitet Nicola Meier bei RoskosMeier, eine der größten Berliner Versicherungs-Agenturen. Nach der Ausbildung zur Versicherungskauffrau erwarb sie hier die Ausbildereignungsprüfung und absolvierte eine Zusatzausbildung zur Vorsorge- und Anlagespezialistin. Viele hundert Unternehmen hat sie in den letzten Jahren beraten und dabei immer stärker den Fokus auf Start-ups gerichtet. Gemeinsam mit RoskosMeier Geschäftsführer Dr. Bernd Hartmann betreut sie Gründer über alle Phasen der Unternehmensentwicklung hinweg, d.h. von der Geschäftsidee bis zum geplanten Exit.

Sie beantwortet in drei Fragen, warum Start-up-Beratung bei RoskosMeier Chefsache ist, wieso sie als junge Frau einen besonders guten Zugang zur Berliner Gründerszene hat und welche Risiken Jungunternehmer meist unterschätzen.

1. Bei RoskosMeier kümmern sich gleich zwei Führungskräfte um die Start-up-Szene. Warum ist Ihnen das Thema so wichtig?

Nicola Meier: Berlin ist Deutschlands Gründer-Hauptstadt und daraus erwächst eine neue Kundengeneration, die aber auch besonders anspruchsvoll ist. RoskosMeier hat schon vor einigen Jahren erkannt, dass junge Unternehmer spezielle Bedürfnisse haben und keinen Versicherungsschutz von der Stange gebrauchen können.

Wir haben die notwendige fundierte Erfahrung im Firmengeschäft, um auch für ungewöhnliche neue Geschäftsmodelle den individuell passenden Absicherungs-Mix zu finden. Zudem ändern sich die Anforderungen sehr schnell, in der Gründungsphase müssen andere Risiken abgesichert werden als bei der internationalen Expansion.

2. Sie sind mit Anfang Dreißig im gleichen Alter wie ein Großteil der Start-up-Szene. Erleichtert das die Kommunikation?

Nicola Meier: Auf jeden Fall. Denn viele junge Unternehmensgründer fühlen sich unverstanden von Versicherungs- oder Finanzberatern, die aus der Generation ihrer Eltern kommen. Ich spreche die gleiche Sprache, engagiere mich aktiv in der Gründerszene, habe Zugang zu namhaften Acceleratoren, Forschungseinrichtungen, Investoren sowie Business Angels. So kann ich den Start-ups wertvolle Kontakte vermitteln und sie als Risiko-Manager optimal unterstützen.

3. Was sind die typischen Risiken, gegen die sich junge Unternehmer absichern sollten? Und ab wann sind Versicherungen nach einer Gründung sinnvoll?

Nicola Meier: Auch wenn am Anfang das Geld oft knapp ist: Spätestens beim Eintrag in das Handelsregister sollten Gründer die wichtigsten Gefahren absichern. Denn sonst haften sie schnell mit dem Privatvermögen und sind zahlungsunfähig, bevor ihr Unternehmen überhaupt richtig durchstartet.
Die häufigsten Schadensfälle junger Unternehmer sind z.B.
– Einbruch und Diebstahl von Rechnern mit wichtigen Daten
– Ausfall der IT-Ausstattung z.B. durch Wasserschäden, Kurzschluss oder Schwankungen in der Stromspannung
– Verletzung von Marken- und Urheberrechten bei neuen Produkten
– Sabotage an sensiblen Kundendaten durch Hackerangriffe
– Programmierfehler, die zu Auftragsverzug und Schadensersatzforderungen führen
– Verletzung der Geheimhaltungspflicht oder Fehler in der Vertragsabwicklung durch die eigenen Mitarbeiter

Wir analysieren für Firmengründer oder bereits bestehende Unternehmen sehr genau die Chancen und Risiken, die sich aus der Tätigkeit bzw. der Branche ergeben. Daraus schnüren wir ein individuelles Versicherungs- sowie Vorsorgekonzept, welches wir immer wieder den Bedürfnissen in den unterschiedlichen Wachstumsphasen anpassen. So können sich unsere Kunden ganz entspannt auf ihr Kerngeschäft konzentrieren.

Über die Versicherungs-Agentur RoskosMeier in Berlin:
Die Roskos & Meier OHG wurde 1995 gegründet und gilt seit vielen Jahren als die Nr. 1 für Versicherungen und Baufinanzierungen in Berlin sowie Potsdam. Seit April 2014 sitzt die Agentur mit 25 Mitarbeitern im Hohenzollerncampus in einer futuristisch ausgebauten Dachetage, deren Design bereits mehrfach mit Architekturpreisen ausgezeichnet wurde. Firmenkunden erhalten bei RoskosMeier eine Rundum-Betreuung von der Versicherungsanalyse über Gewerbeversicherung bis zum Flottenmanagement und der betrieblichen Altersvorsorge. Die Angebote für private Kunden umfassen die Themen Gebäudeversicherung, Hausratversicherung, Autoversicherung, Haftpflichtversicherung, Altersvorsorge, Pflegeversicherung, Riesterrente, Unfallversicherung, Rechtsschutzversicherung sowie die Krankenzusatzversicherung. www.roskosmeier.de

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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Rechtsverletzung durch Weiterleitung der Kontakte per WhatsApp +++
Wer über WhatsApp die Telefonnummern seiner Kontakte automatisch an das Unternehmen weiterleitet, ohne die Betroffenen vorher um Erlaubnis zu fragen, begeht laut ARAG eine Rechtsverletzung (AG Bad Hersfeld, Az.: F 120/17 EASO).

+++ Verkehrssicherungspflicht durch Sichtprüfung von Bäumen +++
Eigentümer von Bäumen müssen darauf achten, dass durch die Bäume keine Schäden entstehen. Handelt es sich um Privatleute, beschränkt sich die Verkehrssicherungspflicht allerdings auf eine äußere Sichtprüfung, die in zeitlich angemessenen Abständen vorzunehmen ist. Erst, wenn sich hierbei für einen Laien erkennbare Probleme zeigen, muss laut ARAG ein Baumfachmann hinzugezogen werden (OLG Oldenburg, Az.: 12 U 7/17).

Langfassungen:

Rechtsverletzung durch Weiterleitung der Kontakte per WhatsApp
Wer über WhatsApp die Telefonnummern seiner Kontakte automatisch an das Unternehmen weiterleitet, ohne die Betroffenen vorher um Erlaubnis zu fragen, begeht eine Rechtsverletzung. Im konkreten Fall hatte ein Junge den Ausführungen zufolge ein eigenes Smartphone zum 11. Geburtstag bekommen und dieses nach Auffassung der Eltern exzessiv genutzt. Auf dem Gerät gespeichert waren über 20 Kontakte, darunter Familienangehörige, Mitschüler, Freunde und Nachbarskinder. Laut Geschäftsbedingungen von WhatsApp ist die Nutzung allerdings erst ab dem 13. Lebensjahr gestattet, das der Sohn noch nicht erreicht hatte. Mit dem Urteil wurde die Mutter verpflichtet, von allen Personen, die aktuell im Adressbuch des Smartphones ihres Sohnes gespeichert sind, schriftliche Zustimmungserklärungen einzuholen, ob diese Personen mit der Weitergabe an WhatsApp auch einverstanden sind. Zudem wurde der Mutter eine persönliche Weiterbildung zur digitalen Mediennutzung aufgetragen. Wer durch seine Nutzung von WhatsApp „diese andauernde Datenweitergabe zulässt, ohne zuvor von seinen Kontaktpersonen aus dem eigenen Telefon-Adressbuch hierfür jeweils eine Erlaubnis eingeholt zu haben, begeht gegenüber diesen Personen eine deliktische Handlung und begibt sich in die Gefahr, von den betroffenen Personen kostenpflichtig abgemahnt zu werden“, heißt es laut ARAG Experten in dem Urteil (AG Bad Hersfeld, Az.: F 120/17 EASO).

Verkehrssicherungspflicht durch Sichtprüfung von Bäumen
Eigentümer von Bäumen müssen darauf achten, dass durch die Bäume keine Schäden entstehen. Eine Frau hatte im verhandelten Fall ihr Auto unter einer Rotbuche an einer Wohnanlage geparkt. Als sie zum Auto zurückkam, war ein Ast heruntergefallen und hatte das Auto beschädigt. Der Sachschaden betrug rund 9.000 Euro. Die Frau verlangte das Geld von der Hausverwaltung, die von den Eigentümern mit der Unterhaltung der Wohnanlage beauftragt worden war. Sie argumentierte, die Hausverwaltung habe den Baum nicht ausreichend untersucht und überwacht. Ein im Prozess eingeholtes Sachverständigengutachten ergab, dass die Rinde an einer Astgabelung länglich verdickt war, was ein Anzeichen für eine mögliche Instabilität ist. Die Klägerin war der Auffassung, die Hausverwaltung hätte deswegen fachmännischen Rat einholen müssen. Das Gericht wies die Klage ab. Zwar müsse der Eigentümer eines Baumes grundsätzlich dafür Sorge tragen, dass von dem Baum keine Gefahr ausgehe. Er müsse daher auch die Bäume auf seinem Grundstück auf Schäden und Erkrankungen und auf ihre Standfestigkeit regelmäßig untersuchen. Dies gelte in erhöhtem Maße, wenn der Baum im Bereich von Verkehrsflächen stehe und damit potenziell andere Personen gefährde. Privatleute müssten nicht laufend, sondern nur in angemessenen zeitlichen Abständen eine äußere Sichtprüfung durchführen. Vorliegend sei die Instabilität der Rotbuche nur für einen Baumfachmann mit forstwirtschaftlichem Wissen, nicht aber für einen Laien erkennbar gewesen. Der Hausverwaltung sei daher kein Vorwurf zu machen – die Frau müsse daher ihren Schaden selbst tragen, erklären ARAG Experten (OLG Oldenburg, Az.: 12 U 7/17).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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„Sicher durch die Cabrio-Saison“ – Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Wie sich „Open-Air“-Fahrer vor Vandalismus und Diebstahl schützen können

"Sicher durch die Cabrio-Saison" - Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Cabrio-Fahrer sollten Maßnahmen gegen Langfinger treffen.
Quelle: ERGO Group

Die Cabrio-Saison ist in vollem Gange: Bei sommerlichen Temperaturen bieten „Open-Air“-Fahrten einen Platz an der Sonne und eine erfrischende Brise. Doch ein offenes Verdeck oder ein Stoffdach ist auch für Langfinger attraktiv. Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO, informiert Cabrio-Besitzer über geeignete Vorsichtsmaßnahmen und den passenden Versicherungsschutz.

Mit offenem Verdeck über Landstraßen brausen, nur den Himmel über dem Kopf und die Sonne genießen: Für viele ist eine Fahrt mit dem Cabrio der Inbegriff von Freiheit. Leider lockt ein offenes oder ein Stoffverdeck aber auch Langfinger an, sowohl das Einbruch- als auch das Diebstahlrisiko sind sehr hoch. Daher rät Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO: „Immer das Verdeck schließen, wenn das Auto längere Zeit unbeaufsichtigt ist. Und möglichst nichts sichtbar im Fahrzeug liegen lassen. Das kann Diebe verleiten, das Auto aufzubrechen, selbst wenn die Sachen nicht wertvoll sind. Denn von außen ist oft nicht erkennbar, wie hochwertig beispielsweise eine Lederjacke ist oder ob die Handtasche auf dem Beifahrersitz einen Geldbeutel enthält.“ Wenn das Verdeck für einen kurzen Einkauf beim Bäcker offen bleibt, sollten die Fenster oben, die Türen geschlossen sowie die Lenkradsperre eingerastet sein. Zudem empfiehlt es sich, das Cabrio wenn möglich auf einem belebten, gut einsehbaren Parkplatz abzustellen. Ist es mit einer Diebstahlwarnanlage ausgestattet, sollten Fahrzeugbesitzer daran denken, diese in Betrieb zu nehmen. Und weil neue Technik auch Diebe erfinderisch macht: Funktioniert die Verriegelung mittels Funksignal, ist darauf zu achten, dass ein optisches Signal, beispielsweise ein Blinken, das Verriegeln bestätigt. Denn manche Diebe setzen sogenannte Funkblocker ein, die das Funksignal des Schlüssels stören – und das Fahrzeug bleibt unverschlossen.

Versicherungsschutz für Cabrios

Ob Familien-Van, Sportwagen oder Cabrio: Wer in Deutschland ein Fahrzeug zulässt, ist zunächst einmal gesetzlich dazu verpflichtet, eine Kfz-Haftpflichtversicherung abzuschließen. Diese kommt für Personen-, Vermögens- oder Sachschäden der Unfallgegner auf, die der Fahrer verursacht hat. Nimmt beispielsweise ein Cabrio-Fahrer einem anderen Fahrzeug die Vorfahrt, übernimmt die Kfz-Haftpflichtversicherung sowohl die Schäden am Auto als auch die Kosten für eine eventuelle ärztliche Behandlung des Unfallgegners. Ergänzend können Autofahrer eine Teilkasko- oder Vollkaskoversicherung abschließen. Erstere übernimmt die Kosten für Schäden am eigenen Fahrzeug – beispielsweise durch Diebstahl fest verbauter Teile wie dem Autoradio oder auch des kompletten Autos. Darüber hinaus kommt sie für Schäden durch Naturgewalten wie Sturm oder Hagel auf – wichtig, wenn ein plötzliches Sommergewitter den Cabrio-Fahrer überrascht. Auch im Falle eines Marderbisses oder bei einem Zusammenstoß mit Wildtieren springt sie ein. Zusätzlich zu den Leistungen der Teilkasko übernimmt die Vollkaskoversicherung die Reparaturkosten für Unfallschäden am eigenen Fahrzeug, auch wenn der Cabrio-Fahrer selbst der Verursacher ist. Zudem kommt sie für Schäden durch Vandalismus auf. Das ist beispielsweise der Fall, wenn Kriminelle mutwillig das Cabrio-Stoffdach aufschlitzen. Besonders bei neueren Autos ist eine Vollkaskoversicherung empfehlenswert – bei Leasing-Fahrzeugen ist sie sogar meist verpflichtend. Was viele nicht wissen: „Mit einem hohen Schadenfreiheitsrabatt kann die Vollkaskoversicherung sogar günstiger sein als die Teilkaskoversicherung“, so der Kfz-Experte. Bei der Teilkaskoversicherung gibt es diesen Rabatt nicht, da der Versicherungsschutz Risiken beinhaltet, die der Fahrer nicht beeinflussen kann.

Vorteile eines Saisonkennzeichens

Viele Cabrio-Fahrer nutzen ihr Auto nur während der Frühlings- und Sommermonate. Wer einen ganzjährigen Versicherungsschutz haben und gleichzeitig sparen möchte, kann bei der örtlichen Zulassungsstelle ein sogenanntes Saisonkennzeichen beantragen. Eine Saison dauert mindestens zwei, maximal elf Monate. Für den Versicherungsschutz bedeutet das: Das Cabrio genießt während der Saison, zum Beispiel von April bis Oktober, den vollumfänglichen Versicherungsschutz. Im November, also nach der Saison, geht der Schutz in eine beitragsfreie Ruheversicherung über. Hat der Besitzer eine Kaskoversicherung abgeschlossen, gilt während der Ruheversicherung Teilkaskoversicherungsschutz, beispielsweise für Diebstahlschäden. Voraussetzung: Das Fahrzeug ist in einer Garage oder etwa einem abgeschlossenen Hofraum untergebracht. Außerhalb dieser Räumlichkeiten dürfen Cabrio-Besitzer das Fahrzeug nicht benutzen. Wichtig zu wissen: Entscheidet sich der Cabrio-Fahrer für ein Saisonkennzeichen von mindestens sechs Monaten und bleibt in dieser Zeit schadensfrei, stuft ihn der Versicherer im nächsten Versicherungsjahr in eine höhere Schadenfreiheitsklasse ein – damit sinkt der Versicherungsbeitrag.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 4.891

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Über die ERGO Group
ERGO ist eine der großen Versicherungsgruppen in Deutschland und Europa. Weltweit ist die Gruppe in mehr als 30 Ländern vertreten und konzentriert sich auf die Regionen Europa und Asien. Unter dem Dach der Gruppe steuern drei Einheiten das deutsche und internationale Geschäft sowie das Digital- und Direktgeschäft (ERGO Deutschland, ERGO International und ERGO Digital Ventures). Knapp 44.000 Menschen arbeiten als angestellte Mitarbeiter oder als hauptberufliche selbstständige Vermittler für die Gruppe. 2016 nahm ERGO 17 Mrd. Euro an Beiträgen ein und erbrachte für ihre Kunden Versicherungsleistungen von 16 Mrd. Euro.
ERGO gehört zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
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Sonstiges

Die Berufshaftpflichtversicherung online was gilt es zu beachten?

Die Berufshaftpflichtversicherung online  was gilt es zu beachten?

(NL/2191436267) Flüge, Handys und sogar Lebensmittel – heutzutage kann man fast alles online kaufen. Das gilt auch für Versicherungen. Die Berufshaftpflichtversicherung für Selbständige in einem Heil- und Gesundheitsberuf ist in Deutschland immer sinnvoll, teils sogar verpflichtend gesetzlich vorgeschrieben.

Was ist eine Berufshaftpflichtversicherung?
Die Berufshaftpflichtversicherung deckt ebenso wie eine Privathaftpflichtversicherung das Risiko, für einen schuldhaft herbeigeführten Sach- oder Personenschaden vom Geschädigten in Haftung genommen zu werden. Hierbei werden auch berufsspezifische Haftungsrisiken, wie zum Beispiel Behandlungsfehler, mit inkludiert.
Es gibt Berufsgruppen im Bereich des Heilwesens, die ohne einen Nachweis einer beruflichen Haftpflichtversicherung keine Patienten behandeln dürfen. Generell geht es bei einer Haftpflichtversicherung immer darum, sich gegen Forderungen Dritter abzusichern.

Risiken beim Onlineabschluss einer Berufshaftpflichtversicherung
Ein hohes Risiko besteht in dem Kauf eines nicht bedarfsgerechten Produkts. Als Beispiel können hier ungewünschte Selbstbeteiligungen genannt werden, die schnell im Kleingedruckten übersehen werden können. Grundsätzlich sind die Angebote im Internet oft gut und die Risiken überschaubar., sagt Ralf Czwikla, Kundenberater der Continentale. Aber das gekaufte Produkt muss natürlich zum individuellen Bedarf passen.

Interview mit Ralf Czwikla von berufshaftpflichtversicherung1.de
Ralf Czwikla ist Experte, wenn es um Berufshaftpflichtversicherungen geht. Im folgenden Interview werden die wichtigsten Themen in Bezug auf Online – Abschlüsse erklärt.
ONMA: Bitte erläutern Sie den Ablauf, wenn ich eine Berufshaftpflichtversicherung online einrichten möchte.
Herr Czwikla: Sie stellen zunächst fest, dass Sie einen Versicherungsbedarf haben: Entweder einen gesetzlich vorgeschriebenen oder einen, den der gesunde Menschenverstand einem empfiehlt und informieren sich auf unserer Webseite. Im nächsten Schritt stellen Sie über das Online – Kontaktformular unserer Internetseite eine Angebotsanforderung mit Name, Adresse, Tätigkeit und Email-Adresse. Innerhalb von 24 Stunden erhalten Sie ein Angebot mit vollumfassenden Tarifdetails, verständlichen Erklärungen und Erläuterungen sowie auch einen Aufnahmeantrag passend zum Angebot. Nach Vervollständigung senden Sie uns den Aufnahmeantrag unterschrieben zurück. Dies ist auch problemlos per E-Mail möglich. Ab Eingang eines Versicherungsantrages kann der Versicherungsschutz dann bereits in Kraft treten.

ONMA: Angenommen ich habe einen Schadensfall. Wie ist der genaue Ablauf, wenn ich eine Versicherung online abgeschlossen habe?
Herr Czwikla: Sie melden den Schaden so schnell wie möglich per E-Mail oder Telefon. Rein rechtlich, muss uns die Schadenmeldung unverzüglich vorliegen. Wenn Sie bei uns anrufen, erreichen Sie immer einen persönlichen Ansprechpartner vom Fach, also kein Call-Center. Wir begleiten Sie in der Abwicklung des Schadens bis zum Schluss und führen auch die Korrespondenz mit dritten Anspruchstellern.

ONMA: Wie funktioniert die Betreuung beim Onlinekauf im Vergleich zu einer persönlichen Kundenberatung?
Herr Czwikla: Gute Frage. Die Betreuung würde ich erstmal unterscheiden zwischen aktiv und passiv. Ein durch uns vermittelter Vertrag ist per Definition in unserer Betreuung. Wir sind also Ihr persönlicher Ansprechpartner z. B. im Schadensfall, bei Vertragskündigung, bei Vertragsausweitung oder im Falle eines Umzugs. Hier wird nicht unterschieden, ob eine Person eine Versicherung online gekauft hat oder ob eine Beratung persönlich vor Ort stattgefunden hat.
Aktuell kommunizieren wir mit unseren Kunden meistenteils per Telefon und Email; seit kurzem auch in Form von Videoberatungen.

ONMA: Ich möchte eine Versicherung abschließen. Sollte ich zu einem Allrounder oder einem Spezialisten gehen?
Herr Czwikla: Ich glaube bei einem speziellen Produkt wie einer Berufshaftpflichtversicherung, für jemanden der in einem Heil- und Gesundheitsberuf arbeitet, ist es besser, sich nicht bei einem Allrounder zu versichern. Die Preisunterschiede, die es am Markt gibt, sind nämlich durchaus massiv. Genauso unterscheiden sich die Deckungskonzepte, die verschiedene Versicherer anbieten. Bei einem spezialisierten Anbieter zu kaufen ist sowohl in Bezug auf die Höhe der Beiträge wie auch den Umfang des Versicherungsschutzes von Vorteil.
Ein Allrounder bietet einen Vorteil: Man hat nur einen Ansprechpartner für mehrere Produkte. Nachteil ist jedoch, dass hier oft nicht das erforderliche Spezialwissen für die Versicherung der beruflichen Haftpflicht im Heilwesen vorliegt, weil schlicht die Beratungsroutine und Informationstiefe nicht mit der eines Spezialisten zu vergleichen sind. Ergo: Standardprodukte sind bei Allroundern gut platziert. Spezialprodukte, wie die Berufshaftpflichtversicherung im Heilwesen, gehören in Spezialistenhand.

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Sie sind in einem Heilberuf tätig und haben Fragen zu Ihrer Berufshaftpflichtversicherung? Das Team von berufshaftpflichtversicherung1.de ist unter anderem auf die Beratung von z. B. Heilpraktiker, Psychologen, Yogalehrer und viele mehr spezialisiert und hilft Ihnen gerne weiter. Komplizierte Sachverhalte in eine verständliche Sprache zu bringen, ohne dabei unwahr oder ungenau zu werden, gehört zur Kernkompetenz eines Kundenberaters der Continentale.

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„Webcam abkleben“ – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Direkt Versicherungen

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Marius B. aus Erfurt:
Bei Freunden habe ich schon häufig gesehen, dass sie die Webcam ihres Laptops abgeklebt haben. Was bringt das?

Dieter Sprott, Experte der ERGO Direkt Versicherungen:
Auch wenn Hacker es in erster Linie auf Unternehmen abgesehen haben: Privatpersonen sollten den Schutz ihrer Daten ebenfalls ernst nehmen. Dazu gehört unter anderem die Sicherung der Webcam. Denn Hacker können sich mit einfachen Mitteln Zugriff zu Webcams von Computern oder Laptops verschaffen. Dadurch ist es ihnen möglich, den Nutzer unbemerkt zu beobachten und dabei vielleicht sogar Passwörter mitzulesen. Um das zu verhindern, können Nutzer die Webcam im Betriebssystem deaktivieren oder die entsprechenden Treiber. Das ist je nach Betriebssystem für den Laien schwierig. Außerdem können Hacker die entsprechende Einstellung theoretisch wieder zurücksetzen. Die einfachste und für jeden machbare Lösung ist daher: Die Webcam abkleben. Dafür eignet sich ein Stück Post-it, Klebeband oder auch spezielle Webcam-Abdeckungen. Noch wichtiger ist allerdings, dass stets aktuelle Antivirenprogramme installiert sind. Nutzer sollten außerdem im Umgang mit ihren E-Mails wachsam sein: Nachrichten von unbekannten Absendern besser ignorieren und dubiose Links nicht öffnen.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.069

Diese und weitere Verbraucherthemen finden Sie unter www.ergo.com/verbraucher Weitere Informationen zur Direktversicherung finden Sie unter www.ergodirekt.de Sie finden dort aktuelle Beiträge zur freien Nutzung.

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ERGO Direkt Versicherungen sind mit 4,5 Millionen Kunden der meistgewählte deutsche Direktversicherer. Das Unternehmen ist auf einfache und leicht verständliche Produkte spezialisiert, die zum Standardbedarf von Privathaushalten gehören. Wichtige Produkte sind die Zahnzusatzversicherungen, die Sterbegeldversicherung, die Risikolebensversicherung sowie die Berufsunfähigkeitsversicherung. Schlanke Prozesse und eine schnelle Verarbeitung ermöglichen günstige Prämien. Heute arbeiten rund 1.800 Mitarbeiter am Standort Nürnberg/Fürth.
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Tourismus Reisen

Hauptsache unabhängig – Urlaub im Mietwagen

ARAG Experten sagen, was bei der Autovermietung im Urlaub zu beachten ist

Hauptsache unabhängig - Urlaub im Mietwagen

Endlich Urlaub! Der Roadtrip im eigenen Wagen liegt bei vielen Urlaubern voll im Trend. Und wer kein Auto sein Eigen nennt, nimmt sich kurzerhand einen Mietwagen. Das hat auch den Vorteil, dass man die An- und Abreise zum ersehnten Urlaubsziel bequem per Flugzeug oder mit der Bahn hinter sich bringen kann und vor Ort trotzdem mobil ist. Doch Vorsicht: Wer den Vertrag nicht genau liest, kann unliebsame Überraschungen erleben! Darum geben ARAG Experten wertvolle Tipps für einen entspannten Urlaub.

In Deutschland buchen! Das ist zwar nicht immer die billigste Lösung, schützt aber vor unliebsamen Überraschungen, die zum Beispiel aus einem unverständlichen Vertrag in einer fremden Sprache resultieren.

Früh buchen! Vor Ort zu buchen ist zwar oft die etwas preiswertere Alternative; meist lässt sich der Preisunterschied aber durch Frühbucherrabatte ausgleichen, die viele deutsche Anbieter im Programm haben. An beliebten Urlaubsorten kommt es in den Ferien auch oft zu Engpässen. Wer sich darauf verlassen will, dass das Wunschauto auch tatsächlich zur Verfügung steht, sollte möglichst früh, am besten 20 Wochen vorher, buchen.

Angebote studieren! Preisvergleich ist schön und gut. Aber sind die Angebote auch identisch? Oft fehlt es bei Schnäppchenangeboten an Extras, die dann teuer dazugebucht werden müssen. Die meisten unvorhergesehenen Aufpreise müssen für Versicherungen, Navigationssyteme, Klimaanlagen und Kindersitze bezahlt werden.

Vorsicht Selbstbehalt! Günstige Kaskoversicherungen beinhalten in der Regel einen Selbstbehalt. Liegt dieser bei 500 Euro oder mehr, kann der Urlaub schon bei einem ansonsten harmlosen Auffahrunfall zu Ende sein, weil die Reparaturkosten die Urlaubskasse verschlingen. ARAG Experten raten daher zu einer etwas teureren Versicherungsvariante mit geringer oder gar keiner Selbstbeteiligung.

Schadenversicherung! Sie ist neben der Haftpflichtversicherung obligatorisch. Ob Teil- oder Vollkasko-Police, auch hier lohnt sich ein Blick ins Kleingedruckte: Denn Schäden durch Vandalismus, Glasbruch oder am Unterboden sind nicht immer gedeckt.

Fahrerwechsel inklusive? Viele besonders günstige Versicherungsangebote gelten nur für den Vertragsnehmer als Fahrer. Wer sich auf längeren Strecken mit dem Beifahrer abwechseln möchte, sollte den Versicherungsschutz gegebenenfalls schon bei Vertragsabschluss erweitern.

Tankregelung beachten! Hier gilt nämlich: Andere Länder – andere Sitten! Hierzulande ist es üblich, ein vollgetanktes Fahrzeug zu mieten und dieses auch wieder vollgetankt abzugeben. Wer das verschwitzt, zahlt oft den sehr hohen vermietereigenen Spritpreis. In Griechenland beispielsweise oder Italien ist es wiederum gang und gäbe, die erste Tankfüllung vom Autovermieter zu kaufen und das Auto dann leer zurückzugeben. Da man den Tank nur selten zur Gänze leer fährt, schenkt man dem Autovermieter immer einen Teil der Tankfüllung.

Fahrzeugzustand überprüfen! Bei Übernahme ist der Fahrzeugzustand kritisch zu überprüfen. Alle Schäden müssen in das Übernahmeprotokoll aufgenommen werden, ansonsten könnte man später für fremd verursachte Schäden haftbar gemacht werden.

Übergabeprotokoll anfertigen! Auch bei Rückgabe des Autos muss der Fahrzeugzustand dokumentiert werden. Eine Durchschrift des Protokolls sollte man sich aushändigen lassen.

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Sonstiges

Kirmes: Mit Sicherheit viel Spaß!

ARAG Experten zu den Versicherungen im Festzelt und auf der Kirmes

Kirmes: Mit Sicherheit viel Spaß!

Ob Cannstatter Wasen in Stuttgart, das Weinlesefest in Neustadt an der Weinstraße oder das Stadtteilfest in der Straße um die Ecke: Kettenkarussell und Achterbahn müssen ebenso versichert sein wie das Bierzelt. ARAG Experten sagen, welche Versicherungen bei allem Spaß für Sicherheit sorgen.

Haften Fahrgeschäfte, wenn etwas passiert?
Der Inhaber oder Betreiber eines Fahrgeschäfts muss im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht alles Notwendige tun, damit die Fahrgäste nicht zu Schaden kommen. Dafür reichen die regelmäßigen Überprüfungen (Erstabnahme, Gebrauchsabnahme u.s.w.) in aller Regel aus. Passiert trotzdem ein Unfall, muss der Betreiber beweisen, dass dieser auf die Fahrlässigkeit der Fahrgäste zurückzuführen ist; andernfalls haftet er bzw. seine Versicherung. Allerdings kann bei der Nutzung eines Fahrgeschäfts wie einer Schiffschaukel eine absolute Sicherheit nicht verlangt werden. Typische Eigenart vieler Fahrgeschäfte ist nämlich ein gewisser Nervenkitzel, der durch das Bemühen um absolute Risikofreiheit verloren gehen würde (OLG Frankfurt am Main, Az.: 13 U 141/08). Die Verkehrssicherungspflicht gilt selbstverständlich nur für das Minimieren einer Unfallgefahr. Ansonsten heißt es für die Gäste von Kettenkarussell, Autoscooter und Achterbahn: Betreten auf eigene Gefahr! Der Betreiber hat keine Möglichkeit, den Gesundheitszustand jedes einzelnen Fahrgastes zu überprüfen. Schwangere Frauen und ältere Kirmesgäste mit Herzschrittmacher sollten von sich aus so vernünftig sein und auf den ganz großen Nervenkitzel verzichten. Eltern müssen darüber hinaus darauf achten, dass ihre Kinder das Mindestalter und die Mindestgröße für das jeweilige Fahrgeschäft mitbringen. Täuschen sie den Betreiber oder das Personal eines Fahrgeschäftes und rutscht ein Kind unter Umständen durch einen zu großen Haltebügel, zahlt die Haftpflichtversicherung des Fahrgeschäftbetreibers unter Umständen nicht.

Haftung im Bierzelt
Immer wieder kommt es vor, dass sich bei Hochbetrieb in der Volksfest-Gastronomie Fremdkörper im Essen befinden und sich der Gast durch beherztes Zubeißen seine Zähne beschädigt. Geschieht derartiges ist derjenige im Vorteil, der den Gegenstand des Übels noch vorweisen kann – zwecks Beweismittelsicherung. Ohne einen Beweis nämlich kann nicht davon ausgegangen werden, dass sich beispielsweise im Fleisch ein Stein oder ähnliches verbarg, der Schuld am Verlust des ausgebissenen Zahnes war (BGH, Az.: VIII ZR 283/05). Auch beim Feiern sind Festzelte kein rechtfreier Raum: In einem konkreten Fall war eine Dame zum besonders ausgelassenen Schunkeln auf die Sitzbank geklettert. Dummerweise konnte der Gleichgewichtssinn der Feiernden nicht mit ihrem Bewegungsdrang mithalten; die Darbietung endete, wen mag es wundern, mit einem Sturz. Dabei landete sie auf einem anderen Festzeltbesucher, der gerade seinen Maßkrug an die Lippen führen wollte. Dies bezahlte der Unglücksrabe mit einer erheblichen Zahnverletzung. Die folgende Schmerzensgeldforderung mochte die Gestürzte nicht bezahlen; vielmehr gab sie an, von einer unbekannten dritten Person von der Bierbank gestoßen worden zu sein. Die Richter sprachen dem Geschädigten trotz der plausiblen Ausrede 500 Euro Schmerzensgeld zu. Rempler können im Festzelttrubel nie ganz ausgeschlossen werden, finden auch die ARAG Experten. Daher müssen Besucher darauf gefasst sein, dass sie selbst, aber auch andere, das Gleichgewicht verlieren können (AG München, Az.: 155 C 4107/07).

Haftung auf dem gesamten Areal der Kirmes
Oberirdische Versorgungsleitungen für Kirmesbetriebe müssen mit möglichst geringem Stolper- und Sturzrisiko für Kirmesbesucher und Anlieger verlegt werden. In einem aktuellen Fall stürzte eine Anwohnerin während der alljährlich stattfindenden Pflaumenkirmes auf dem Bürgersteig vor ihrem Wohnhaus. Für den Sturz machte sie oberirdisch verlegte Kabelversorgungsleitungen des Kirmesbetriebs verantwortlich. Die lose verlegten Kabel waren nicht abgedeckt. Die Klägerin musste operativ versorgt und stationär behandelt werden – und verlangte vom beklagten Betrieb Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 Euro. Das Oberlandesgericht entschied, dass der beklagte Betrieb auf Schadensersatz hafte, da er die ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht verletzt habe. Dem durch die Leitungen gegebenen Stolper- und Sturzrisiko müsse mit einer sorgfältigen Verlegung beziehungsweise Abdeckung der Leitungen entgegengewirkt werden, weil der Kirmesbereich mit seinen wechselnden Attraktionen die Aufmerksamkeit des Besuchers auf sich ziehe und sie vom Bodenbereich ablenke. Ohne erkennbare Streckenführung, lose und ohne Abdeckung verlegte Leitungen erhöhten das Stolper- und Sturzrisiko und begründeten eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle. Im konkreten Fall musste sich die Klägerin allerdings ein mit 50 Prozent zu bemessendes Mitverschulden entgegenhalten lassen, weil die Kabel bereits seit einigen Tagen vor ihrem Grundstück gelegen hätten und der Klägerin der unzureichende Verlegungszustand bekannt gewesen sei, so die ARAG Experten (OLG Hamm, Az.: 9 U 114/14).

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recht schnell...

+++ Erbschaftssteuer: Erleichterung für pflegende Angehörige +++
Wer seine Eltern im Alter persönlich und unentgeltlich pflegt, kann sich auf Erleichterungen bei der Erbschaftssteuer einstellen. Das entschied laut ARAG nun der Bundesfinanzhof (BFH, Az.: II R 37/15).

+++ Keine Erhöhung des Elterngeldes wegen Urlaubsgeld +++
Ein jährlich einmal gezahltes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld erhöht nicht das Elterngeld. Vielmehr bleiben diese Gelder laut ARAG bei der Bemessung des Elterngeldes als sonstige Bezüge außer Betracht (BSG, Az.: B 10 EG 5/16 R).

+++ Fristgemäße Zustellung Silvester bis 18 Uhr +++
Die Mitteilung der Betriebskostenabrechnung für das Vorjahr ist fristgemäß, wenn der Vermieter die Abrechnung am Silvestertag jedenfalls bis 18.00 Uhr in den privaten Briefkasten des Mieters einwirft. Dies hat laut ARAG das Landgericht Hamburg entscheiden (Az.: 316 S 77/16).

Langfassungen:

Erbschaftssteuer: Erleichterung für pflegende Angehörige
Wer seine Eltern im Alter persönlich und unentgeltlich pflegt, kann sich auf Erleichterungen bei der Erbschaftssteuer einstellen. In dem konkret verhandelten Fall ging es um eine Frau, deren Mutter 2012 verstorben war. Zum Nachlass gehörte auch ein Bankguthaben in Höhe von 785.543 Euro. Die Frau hatte ihre Mutter seit 2001 gepflegt, auf eigene Kosten. Bei der Erbschaftssteuer in Höhe von 4.685 Euro berief sich die Frau auf einen Freibetrag in Höhe von 20.000 Euro gemäß Erbschaftssteuergesetz. Hier heißt es: Steuerfrei bleiben ein steuerpflichtiger Erwerb bis zu 20.000 Euro, der bei Personen anfällt, die dem Erblasser unentgeltlich oder gegen unzureichendes Entgelt Pflege oder Unterhalt gewährt haben, soweit das Zugewendete als angemessenes Entgelt anzusehen ist. Dies erkannte, wie bereits die Vorinstanz, auch der Bundesfinanzhof an und erklärte darüber hinaus, dass der Begriff „Pflege“ im Erbschaftssteuergesetz weit auszulegen sei. So reicht es beispielsweise aus, dass die Pflege des Erblassers durch dessen Hilfsbedürftigkeit veranlasst war. Nicht erforderlich ist indes, dass der Erblasser pflegebedürftig gemäß Sozialgesetzbuch ist oder ihm eine konkrete Pflegestufe zugeordnet wurde, erläutern ARAG Experten (BFH, Az.: II R 37/15).

Keine Erhöhung des Elterngeldes wegen Urlaubsgeld
Ein jährlich einmal gezahltes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld erhöht nicht das Elterngeld. Die Klägerin war im verhandelten Fall vor der Geburt ihrer Tochter im Jahr 2014 und ihrer sich anschließenden Elternzeit als Angestellte tätig. Sie hatte nach ihrem Arbeitsvertrag Anspruch auf monatliche Lohnzahlung in Höhe von 1/14 des vereinbarten Jahresgehalts. Die einmal jährliche Zahlung eines Urlaubsgeldes im Mai und eines Weihnachtsgeldes im November sollten weitere je 1/14 des vereinbarten Jahresgehalts betragen. Der Beklagte berücksichtigte bei der Bemessung des Elterngeldes lediglich die monatlich wiederkehrenden Löhne, nicht aber das Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Dies war auch korrekt, denn das Elterngeld bemesse sich für Arbeitnehmer nach dem Durchschnitt des laufenden, in der Regel monatlich zufließenden Lohns im Bemessungszeitraum. Üblicherweise seien damit die laufenden Löhne in den zwölf Kalendermonaten vor dem Geburtsmonat des Kindes Grundlage der Berechnung. Nicht zu diesem laufenden Arbeitseinkommen gehörten Urlaubs- oder Weihnachtsgeld, welches im Bemessungszeitraum jeweils nur einmal gewährt wird, so die ARAG Experten (BSG, Az.: B 10 EG 5/16 R).

Fristgemäße Zustellung Silvester bis 18 Uhr
Die Mitteilung der Betriebskostenabrechnung für das Vorjahr ist fristgemäß, wenn der Vermieter die Abrechnung am Silvestertag jedenfalls bis 18.00 Uhr in den privaten Briefkasten des Mieters einwirft. Die Parteien stritten im verhandelten Fall nach Beendigung des Mietverhältnisses unter anderem über einen Nachzahlungsanspruch aus der letzten Betriebskostenabrechnung. Streitig war dabei, ob der Vermieter die Abrechnung der Mieterin rechtzeitig im Sinne des Gesetzes mitgeteilt hatte. Danach ist die Abrechnung dem Mieter spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums mitzuteilen. Vorliegend die Abrechnung somit bis Ende 2015 mitzuteilen – der Vermieter hatte den Brief mit der Abrechnung nachweislich am 31.12. 2015 um 17.34 Uhr in den privaten Briefkasten der Mieterin eingeworfen. Das LG vertrat die Ansicht, dass die Abrechnung der Mieterin fristgemäß mitgeteilt worden sei. Wesentlich sei, dass der Mieter die Möglichkeit habe, die Abrechnung noch innerhalb der Frist zur Kenntnis zu nehmen. Diese Voraussetzung sei hier erfüllt gewesen. Der Einwurf in einen privaten Briefkasten sei auch am Silvestertag jedenfalls bis 18.00 Uhr fristwahrend. Dabei sei zum einen zu berücksichtigen, dass es sich beim Silvestertag nicht um einen offiziellen Feiertag handelt. Zum anderen sei zu beachten, dass die Postzustellungen bekanntermaßen in jüngster Zeit auch zu unterschiedlichen Zeiten (nicht mehr nur in den Morgenstunden) erfolgen. Es sei dem Mieter daher zumutbar, auch am 31. Dezember nochmals gegen 18.00 Uhr den Briefkasten zu kontrollieren, ergänzen ARAG Experten (LG Hamburg, Az.: 316 S 77/16).

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