Tag Archives: Vermittlungsausschuss

Solarstrom-Förderung kommt erneut auf den Prüfstand

Bundesrat stoppt drastische Einschnitte und ruft den Vermittlungsausschuss an Gemeinsam mit vielen Anbietern der Solarwirtschaft begrüßt die PRIOGO AG aus Zülpich das Votum der Länder auf eine Schadensbegrenzung für die Solarbranche: “Wir haben uns dafür stark gemacht, die Fördersätze für Solarstrom-Anlagen weniger schnell zurück zu fahren. Darauf können wir nun wieder berechtigte Hoffnungen haben”, sagt [...]

Kahlschlag beim Gründungszuschuss bestätigt

Bundesrat und Bundestag “winken” im Vermittlungsausschuss die geplanten Änderungen durch Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundestag hat in seiner Sitzung am 22.11.2011 eine Einigung zu den Reformen am Arbeitsmarkt erzielt. Mit dem neuen Gesetz “Zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt” wird nun tatsächlich eines der wirksamsten arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente, der Gründungszuschuss, faktisch abgeschafft. Zahlreiche Gründungsexperten, Verbände [...]