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Cybermobbing, Bullying & Co – Täter setzen auf die Anonymität im Netz

Profiler Suzanne Grieger-Langer: „Opfer haben das Recht auf Vergessenwerden!“

Cybermobbing, Bullying & Co - Täter setzen auf die Anonymität im Netz

Suzanne Grieger-Langer ist Wirtschaftsprofiler. Die Erkennung von persönlichen Potenzialen, aber auc

Frankfurt, 29. August 2018.
Laut aktuellen Schätzungen werden in Deutschland 1,5 Millionen Menschen gemobbt: In der Schule, auf der Arbeit – und zunehmend auch im Internet. Die Gründe dafür, dass jemand zum Opfer wird, sind denkbar banal: Oft reicht es schon aus, in irgendeiner Weise von der Norm abzuweichen, um in den Fokus der Hater zu geraten. Während die Motive seit Jahren die gleichen sind, ist im Zuge der Digitalisierung ein neuer, unschöner Trend zu beobachten: Mobbing verlagert sich zunehmend ins Internet. Die Anonymität des Internets habe die Hemmschwelle für Mobber stark gesenkt, beobachtet Profiler Suzanne Grieger-Langer.

„Das Internet bietet Mobbern den perfekten Rahmen für ihre perfiden Angriffe: Hier können sie Lügen über ihre Opfer verbreiten, ohne befürchten zu müssen, dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Denn das Internet bietet Trollen mannigfaltige Möglichkeiten, unerkannt und anonym zu bleiben“, hebt die Bestseller-Autorin hervor. Das virtuelle Bullying findet vorwiegend in den sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter statt. Die Kommentare, die sich oft rasend schnell verbreiten, reichen von schlichten Beleidigungen bis hin zur Veröffentlichung unangemessener Fotos, die das Opfer denunzieren, oder privater Informationen. Dabei stehen sich die unterschiedlichen Geschlechter beim Cybermobbing in nichts nach – obwohl sich die Formen des Bullyings deutlich voneinander unterscheiden.

„Während Frauen eher subtil mobben, indem sie schlecht über jemand anderes reden, sich lustig über ihr Opfer oder dieses lächerlich machen, kann Mobbing bei Männern in handfesten Drohgebärden münden: Mobbende Männer neigen dazu, ihr Opfer zu erniedrigen und schrecken oftmals auch nicht vor der Androhung von Gewalt zurück“, weiß die Persönlichkeitsexpertin. Viele Mobbingopfer gehen durch die Hölle – mitunter wird die psychische Belastung so groß, dass ein Ausweg nur noch im Suizid gesehen wird. „Mobbing-Opfer sollten nicht zu lange damit warten, sich Hilfe zu holen“, betont Suzanne Grieger-Langer. Mithilfe professioneller Unterstützung könne man aufkommendes Online-Mobbing bereits im Keim ersticken. „Je größer die Kreise werden, die das Mobbing im Internet zieht, desto schwerer ist es, die Reputation des Opfers wieder herzustellen“, weiß die gefragte Vortragsrednerin.

Die Expertin empfiehlt, sich zunächst einmal selbst zu googeln. „Wer weiß, welche Informationen über ihn im Internet kursieren, kann Gegenmaßnahmen ergreifen. So ist es etwa möglich, bei den Seitenbetreibern gezielt die sofortige Löschung von Beiträgen oder Bildern fordern“, betont Suzanne Grieger-Langer. Die rechtliche Grundlage dafür habe der Europäische Gerichtshof im Jahr 2014 mit einem Urteil geschaffen, dass das Recht auf Vergessenwerden im Internet verbrieft.

Weitere Informationen zum Thema gibt es unter www.profilersuzanne.com bzw. unter ask.us@profilersuzanne.com.

Suzanne Grieger-Langer ist die Frontfrau der Grieger-Langer Gruppe und seit rund 25 Jahren erfolgreiche Unternehmerin in einem volatilen Markt. Suzanne Grieger-Langer ist Wirtschaftsprofiler. Die Erkennung von persönlichen Potenzialen, aber auch von Betrug, sind ihr tägliches Geschäft. Die von ihr entwickelten Methoden gelten als Meilenstein der Betrugserkennung. Die Bestseller-Autorin und Vortragsrednerin lehrte an verschiedenen Hochschulen und ist auch heute noch als Dozentin und Lehrbeauftragte aktiv. Sie ist gefragte Expertin in der Wirtschaft und in den Medien, wenn es um Persönlichkeitsentwicklung, Sicherheit und Schutz vor Unternehmensrisiken geht. Sie kreiert mentale Sicherheitsarchitekturen für Top-Entscheider und analysiert Gegner in existentiellen Verhandlungen. Ihr Profiling ist der Schlüssel zu 7 Milliarden Menschen. Sie hilft, die Untiefen des Lebens zu umschiffen.

Weitere Informationen unter www.profilersuzanne.com

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Politik Recht Gesellschaft

Stalking: Ein tragischer Fall und was Betroffene tun können

ARAG Experten über Nachstellungen, Ausspähungen und Telefonterror

Stalking: Ein tragischer Fall und was Betroffene tun können

Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im vergangenen Jahr in Kraft getretenen Reform des § 238 StGB sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben. Trotzdem ist Stalking nach wie vor ein ernsthaftes Problem; nicht selten mit tragischem Ausgang. Die ARAG Experten schildern einen aktuellen Fall.

Nachstellung mit Todesfolge
2014 ging das spätere Tatopfer eine Beziehung ein. Diese zerbrach 2015 aufgrund der großen Eifersucht des Partners. Es kam in der Folgezeit zu massiven Belästigungen. Der verlassene Mann versendete unzählige Textnachrichten mit hasserfüllten Beleidigungen und Bedrohungen, verfolgte seine Ex-Freundin, ihre Eltern und Freunde mit Telefonanrufen sowie Sachbeschädigungen. Mit erfundenen Geschichten versuchte er die junge Frau bei ihrem Arbeitgeber zu diskreditieren. Das Tatopfer entwickelte daraufhin eine Depression und war entweder in stationärer oder teilstationärer Behandlung. Eine Besserung ihres Zustands erfolgte nicht, da sie jegliche Behandlungen für aussichtslos hielt. Die Frau erhängte sich schließlich im November 2015. Das Landgericht Stuttgart verurteilte den Stalker unter anderem wegen Nachstellung mit Todesfolge. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte nun diese Entscheidung und wies die Revision des Angeklagten zurück (BGH, Az.: 4 StR 375/16). ARAG Experten nehmen dieses wegweisende Urteil zum Anlass und nennen einige Fakten zum Phänomen Stalking.

Was ist Stalking?
Stalking bezeichnet ein obsessives Verfolgen, Belästigen und Bedrohen einer Person gegen deren erklärten Willen. Dies geschieht beispielsweise durch Überwachen und Ausspionieren der Zielperson; oft auch durch vermehrte Telefonanrufe bis hin zum Telefonterror; E-Mails und SMS kennzeichnen eine Sonderform – das Cyberstalking. Die Inhalte der unerwünschten Nachrichten gehen von Liebesbekundungen über Obszönitäten bis zu Morddrohungen; die physischen Annäherungen vom Beobachten bis zum tätlichen Angriff. Die Opfer sind zu 80 Prozent Frauen, die Täter zu 85 Prozent Männer. Meist kennen sich Täter und Opfer.

Was können Stalking-Opfer tun?
Schon vor den juristischen Möglichkeiten kann man als Betroffener von Stalking einiges selbst unternehmen.
-Kontaktabbruch! Machen Sie dem Stalker unmissverständlich klar, dass Sie keinerlei Kontakt mehr wünschen. Danach ist es wichtig, auf keine Kontaktwünsche einzugehen. Jede Reaktion auf Anrufe, SMS, Briefe, E-Mails oder Besuche wertet der Stalker als Erfolg. Darum hilft es nur, alle Kontaktversuche zu ignorieren.
-Das Umfeld informieren! Bitten Sie Ihre Familie, Freunde, Kollegen und Nachbarn ausdrücklich, keine Informationen über Sie weiterzugeben.
-Ein Stalkingtagebuch ist unerlässlich! Wenn es zu juristischen Schritten kommt, ist für Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht schwer zu beurteilen, ob tatsächlich Stalking vorliegt. Dann ist es hilfreich, wenn Sie die Art der unerwünschten Kontaktversuche mit Ort, Zeitpunkt und eventuellen Zeugen genau belegen können.
-Beweise sichern! Die SMS, E-Mails oder Nachrichten auf dem Anrufbeantworter vom Stalker sollten Sie auf keinen Fall löschen, sondern sichern. Entschließen Sie sich dann zu einer Anzeige, können Sie Ihre Anschuldigungen auch belegen.
-Rufnummer sperren lassen! Bietet Ihr Telefonanbieter für das Festnetz und den Mobilfunk eine Blacklist an, können Sie seine Rufnummern blockieren. Ist das nicht der Fall, ändern Sie Ihre Rufnummer.
-Vorsicht bei Facebook & Co. Sind Sie bei sozialen Netzwerken angemeldet, ist es wichtig, dass Sie sämtliche Daten gut schützen und diese für Fremde nicht zugänglich sind. Außerdem sollten Sie sämtliche bekannten Accounts des Stalkers komplett blocken.

Juristische Schritte
Wenn Ihre Bemühungen nicht von Erfolg gekrönt sind, sprich, der Stalker Sie weiterhin belästigt, gibt es eine Reihe juristischer Wege.
-Die einstweilige Anordnung ist auch unter den Begriffen einstweilige Verfügung, Kontaktverbot, Näherungsverbot oder Unterlassungsverfügung bekannt. Sie kommt in Frage, wenn Sie wiederholten Belästigungen oder auch Bedrohungen oder sogar Übergriffen ausgesetzt sind. Sie verbietet dem Stalker, sich in einem bestimmten Radius Ihrer Wohnung, Ihrem Arbeitsplatz oder anderer möglichen Orte, an denen Sie sich aufhalten, zu nähern oder sich in einem bestimmten Umkreis aufzuhalten. Außerdem können Kontaktaufnahmen per Telefon, Internet, SMS, Brief oder auch über Dritte untersagt werden. Verstöße gegen eine Anordnung sind zudem laut § 4 GewSchG strafbar.
-Anzeige wegen Nachstellung! Nach der Reform des § 238 StGB sind alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben.
-Anzeige wegen Nebendelikten! Sie können alle strafbaren Handlungen (Hausfriedensbruch, Beleidigung, Verleumdung, Körperverletzung, Bedrohung, Sexualdelikte u.v.m), zu denen es im Verlauf des Stalkings gekommen ist, anzeigen. Auf jeden Fall sollten Sie aber darauf achten, dass Sie bei sogenannten Antragsdelikten Strafantrag stellen, da sonst unter Umständen nichts bei der Anzeige herauskommt.

Weitere Informationen zum Thema Stalking finden Sie unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/sonstige/08617/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit über 3.900 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,6 Milliarden EUR.

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Politik Recht Gesellschaft

Fristlose Kündigung bei Stalking einer Kollegin durch Arbeitnehmer?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19. April 2012 – 2 AZR 258/11.

Fristlose Kündigung bei Stalking einer Kollegin durch Arbeitnehmer?

Fachanwalt Bredereck

Stalking als Kündigungsgrund: Straftaten eines Arbeitnehmers zulasten bzw. gegenüber dem Arbeitgeber oder Kollegen können stets Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. Das Stalken anderer Personen ist unter gewissen Voraussetzungen als Nachstellung gemäß § 238 StGB strafbar. Stalkt demnach ein Arbeitnehmer z.B. eine Arbeitskollegin, kommt für den Arbeitgeber eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung in Betracht.

Bundesarbeitsgericht zur Kündigung wegen Stalkings: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich mit einem entsprechenden Fall vor einigen Jahren zu beschäftigen gehabt (Az.: 2 AZR 258/11). Es ging dabei um einen schwerbehinderten Arbeitnehmer, der bei seinem Arbeitgeber als Verwaltungsangestellter beschäftigt und ordentlich unkündbar war. Nachdem ihm vom Arbeitgeber in Folge der Beschwerden einer Leiharbeitnehmerin über Nachstellung die Kontaktaufnahme zu dieser verboten worden war, kam es zu einer weiteren Beschwerde einer anderen Leiharbeitnehmerin über unerträgliche Belästigungen und Bedrängungen durch den Arbeitnehmer. Dieser wurde schließlich nach Anhörung des Personalrats und Zustimmung des Integrationsamtes außerordentlich und fristlos gekündigt.

Vorherige Abmahnung: Entscheidender Streitpunkt war die Frage, ob eine vorherige Abmahnung des Arbeitgebers erforderlich und die fristlose Kündigung deshalb unzulässig war. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen hatte in der Vorinstanz die Kündigung aufgrund fehlender Abmahnung für unwirksam gehalten. Insbesondere habe es beim ersten Zwischenfall zwar eine Warnung, aber keine Abmahnung des Arbeitgebers gegeben. Das Bundesarbeitsgericht bestätigte die Einschätzung, dass keine Abmahnung des Arbeitgebers erfolgt war, gab jedoch zu bedenken, dass eine solche auch entbehrlich gewesen sein konnte. Es verwies die Sache deshalb zur weiteren Prüfung des Umstände an das LAG zurück.

Das BAG in der Pressemitteilung: Es steht noch nicht fest, ob ein wichtiger Grund für die Kündigung iSv. § 626 Abs. 1 BGB vorliegt. Das Landesarbeitsgericht hat zwar im Ergebnis zutreffend angenommen, dass der Kläger durch die Mitteilung aus dem Jahr 2007 nicht im Rechtssinne abgemahnt worden ist. Es hat aber nicht ausreichend geprüft, ob angesichts der Warnung durch das zuvor durchgeführte Beschwerdeverfahren und der übrigen Umstände eine Abmahnung entbehrlich war (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. April 2012 – 2 AZR 258/11).

Fazit: Daraus, dass Stalking grundsätzlich als Grund für eine fristlose Kündigung in Betracht kommt, folgt nicht automatisch, dass eine solche Kündigung auch im Einzelfall zulässig ist. Entscheidend ist meist die Frage, ob der Arbeitgeber zunächst abmahnen musste. Eine Abmahnung kann aber ggf. entbehrlich sein, wenn sich aus anderen Umständen (z.B. einer ausdrücklichen Verwarnung) die für den Arbeitnehmer im Wiederholungsfall drohenden arbeitsrechtlichen Konsequenzen (Kündigung) ergeben.

Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag: Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

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27.02.2018

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Stalking: Das Wichtigste zur Gesetzesreform in Kürze

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Stalking: Das Wichtigste zur Gesetzesreform in Kürze

Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Dennoch bestand für viele Betroffene nicht die Möglichkeit, den Täter auch strafrechtlich verfolgen zu lassen. Denn bisher mussten die Betroffenen zur Erfüllung des Straftatbestandes einschneidende Veränderungen ihrer Lebensumstände nachweisen, wie beispielsweise einen Wohnungs- oder Arbeitsplatzwechsel. Mit der jetzt in Kraft getretenen Reform des § 238 StGB soll diese Lücke geschlossen werden: Nach dem neuen Gesetz sind zukünftig alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben. ARAG Experten nennen Fakten zum Phänomen Stalking.

Was ist Stalking?
Stalking bezeichnet ein obsessives Verfolgen, Belästigen und Bedrohen einer Person gegen deren erklärten Willen. Dies geschieht beispielsweise durch Überwachen und Ausspionieren der Zielperson; oft auch durch vermehrte Telefonanrufe bis hin zum Telefonterror; E-Mails und SMS kennzeichnen eine Sonderform – das Cyberstalking. Die Inhalte der unerwünschten Nachrichten gehen von Liebesbekundungen über Obszönitäten bis zu Morddrohungen; die physischen Annäherungen vom Beobachten bis zum tätlichen Angriff. Die Opfer sind zu 80 Prozent Frauen, die Täter zu 85 Prozent Männer. Meist kennen sich Täter und Opfer.

Was können Stalking-Opfer tun?
Schon vor den juristischen Möglichkeiten kann man als Betroffener von Stalking einiges selbst unternehmen.
-Kontaktabbruch! Machen Sie dem Stalker unmissverständlich klar, dass Sie keinerlei Kontakt mehr wünschen. Danach ist es wichtig, auf keine Kontaktwünsche einzugehen. Jede Reaktion auf Anrufe, SMS, Briefe, E-Mails oder Besuche wertet der Stalker als Erfolg. Darum hilft es nur, alle Kontaktversuche zu ignorieren.
-Das Umfeld informieren! Bitten Sie Ihre Familie, Freunde, Kollegen und Nachbarn ausdrücklich, keine Informationen über Sie weiterzugeben.
-Ein Stalkingtagebuch ist unerlässlich! Wenn es zu juristischen Schritten kommt, ist für Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht schwer zu beurteilen, ob tatsächlich Stalking vorliegt. Dann ist es hilfreich, wenn Sie die Art der unerwünschten Kontaktversuche mit Ort, Zeitpunkt und eventuellen Zeugen genau belegen können.
-Beweise sichern! Die SMS, E-Mails oder Nachrichten auf dem Anrufbeantworter vom Stalker sollten Sie auf keinen Fall löschen, sondern sichern. Entschließen Sie sich dann zu einer Anzeige, können Sie Ihre Anschuldigungen auch belegen.
-Rufnummer sperren lassen! Bietet Ihr Telefonanbieter für das Festnetz und den Mobilfunk eine Blacklist an, können Sie seine Rufnummern blockieren. Ist das nicht der Fall, ändern Sie Ihre Rufnummer.
-Vorsicht bei Facebook & Co. Sind Sie bei sozialen Netzwerken angemeldet, ist es wichtig, dass Sie sämtliche Daten gut schützen und diese für Fremde nicht zugänglich sind. Außerdem sollten Sie sämtliche bekannten Accounts des Stalkers komplett blocken.

Juristische Schritte
Wenn Ihre Bemühungen nicht von Erfolg gekrönt sind, sprich, der Stalker Sie weiterhin belästigt, gibt es eine Reihe juristischer Wege.
-Die einstweilige Anordnung ist auch unter den Begriffen einstweilige Verfügung, Kontaktverbot, Näherungsverbot oder Unterlassungsverfügung bekannt. Sie kommt in Frage, wenn Sie wiederholten Belästigungen oder auch Bedrohungen oder sogar Übergriffen ausgesetzt sind. Sie verbietet dem Stalker, sich in einem bestimmten Radius Ihrer Wohnung, Ihrem Arbeitsplatz oder anderer möglichen Orte, an denen Sie sich aufhalten, zu nähern oder sich in einem bestimmten Umkreis aufzuhalten. Außerdem können Kontaktaufnahmen per Telefon, Internet, SMS, Brief oder auch über Dritte untersagt werden. Verstöße gegen eine Anordnung sind zudem laut § 4 GewSchG strafbar.
-Anzeige wegen Nachstellung! Nach der Reform des § 238 StGB sind alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben.
-Anzeige wegen Nebendelikten! Sie können alle strafbaren Handlungen (Hausfriedensbruch, Beleidigung, Verleumdung, Körperverletzung, Bedrohung, Sexualdelikte u.v.m) , zu denen es im Verlauf des Stalkings gekommen ist, anzeigen. Auf jeden Fall sollten Sie aber darauf achten, dass Sie bei sogenannten Antragsdelikten Strafantrag stellen, da sonst unter Umständen nichts bei der Anzeige herauskommt.

Den Download dieses Textes und die gesamte Serie zum Thema Stalking finden Sie unter:
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Stalking – Teil 3: Welche juristischen Schritte sind möglich?

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Stalking - Teil 3: Welche juristischen Schritte sind möglich?

Sandra Bullock, Jodie Foster, Madonna und John Lennon – sie alle sind weltberühmte Stalking-Opfer. Aber nicht nur Promis sind die Leidtragenden von Nachstellungen, Ausspähungen, ungewollten Annäherungen oder nächtlichen Anrufen. Darum ist seit März dieses Jahres die Änderung des §238 StGB durch das „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellung“ in Kraft und hat ab sofort Gültigkeit. Doch welche juristischen Möglichkeiten hat man als Betroffener von Stalking. ARAG Experten klären auf.

Einstweilige Anordnung
Ein erster juristischer Schritt gegen einen Stalker kann die einstweilige Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) sein. Sie ist auch unter den Begriffen einstweilige Verfügung, Kontaktverbot, Näherungsverbot oder Unterlassungsverfügung bekannt. Sie kommt immer in Frage, wenn Sie wiederholten Belästigungen oder auch Bedrohungen oder sogar Übergriffen ausgesetzt sind. Eine solche gerichtliche Anordnung verbietet dem Stalker, sich in einem bestimmten Radius Ihrer Wohnung, Ihrem Arbeitsplatz oder anderer möglichen Orte, an denen Sie sich aufhalten, zu nähern oder sich in einem bestimmten Umkreis aufzuhalten. Außerdem können Kontaktaufnahmen per Telefon, Internet, SMS, Brief oder auch über Dritte untersagt werden. Leben Täter und Opfer unter einem Dach, etwa kurz nach der Trennung oder in einem Studentenwohnheim, kann der Täter der Wohnung verwiesen werden. Die Schutzanordnung kann vom Gerichtsvollzieher – ggf. auch mittels Zwangsgeld oder Zwangshaft – vollstreckt werden. Verstöße gegen eine Anordnung sind zudem laut § 4 GewSchG strafbar.

Wie erwirken Sie eine einstweilige Anordnung?
Den Antrag stellen Sie beim zuständigen Familiengericht – egal, ob Sie mit dem Stalker verwandt, verheiratet, verschwägert sind oder nicht. Die gute Nachricht: Für den Erhalt einer einstweiligen Anordnung benötigen Sie erstmal keine Beweise! Es reicht die Glaubhaftmachung des Sachverhaltes aus. Das bedeutet, Sie schildern in einer eidesstattlichen Versicherung, was geschehen ist und wieso Sie diese Schutzanordnung benötigen. Sie können den Antrag auch von einem Anwalt stellen lassen; für sozial Schwächere gibt es die Möglichkeit, einen Beratungshilfeschein oder Verfahrenskostenhilfe (früher Prozesskostenhilfe – PKH) zu beantragen. Das Verfahren der einstweiligen Anordnung ist ein Eilverfahren; oft dauert es nur einige Stunden. Selten dauert es mehr als ein paar Tage, bis der zuständigen Polizeiinspektion, dem Antragsteller (Ihnen) und dem Antragsgegner (dem Stalker) jeweils eine Ausfertigung der einstweiligen Anordnung zugeht. Der Stalker bekommt die Anordnung durch den Gerichtsvollzieher zugestellt. Unter bestimmten Umständen wird so eine Anordnung auch an das Jugendamt weitergegeben.

Verstoß gegen die einstweilige Anordnung
Sollte der Täter gegen die einstweilige Anordnung verstoßen, können und sollten Sie jeden einzelnen Verstoß umgehend bei der Polizei anzeigen und beim zuständigen Gericht einen Antrag auf Zwangsmittel (Zwangsgeld oder Zwangshaft) stellen. Erfahrungsgemäß passiert nämlich oft sehr wenig oder die Strafen sind extrem niedrig. Erst die hohe Anzahl der Verstöße und der Anzeigen und Anträge führt irgendwann zu einer Steigerung der Zwangsmittel, die den Stalker unter Umständen spürbar merken lassen, dass er sein Verhalten ändern muss. Das GewSchG ist das einzige deutsche Gesetz, welches eine Doppelbestrafung möglich macht, da Verstöße gegen eine Anordnung sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich verfolgt werden. ARAG Experten raten, diese Rechtswege auch beide auszuschöpfen, um unter Umständen auch weitere juristische Schritte, wie z.B. eine Anzeige wegen Nachstellung zu beschreiten.

Anzeige wegen Nachstellung
Nach der Reform des § 238 StGB sind alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben. Das gibt Ihnen die Möglichkeit, einen Stalker wegen der Belästigung selbst und nicht nur wegen etwaigen Nebendelikten wie Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch oder Beleidigung anzuzeigen. Anders als bei der einstweiligen Anordnung müssen die Anschuldigungen dem Stalker nachgewiesen werden. Wichtigstes Instrument hierfür ist das Stalkingtagebuch. Es ermöglicht Ihnen die Art der unerwünschten Kontaktversuche mit Ort, Zeitpunkt und eventuellen Zeugen genau belegen zu können. Außerdem sollten Sie alle gesammelten E-Mails, AB-Nachrichten, SMS, Briefe u.s.w. beilegen. Unter bestimmten Umständen können Sie auch Videoaufnahmen der Anzeige hinzufügen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat in einem Urteil festgestellt, dass heimliche Videoaufnahmen, um Stalking zu beweisen, erlaubt sind. Die Persönlichkeitsrechte des Täters können in diesem Fall hinter den Persönlichkeitsrechten des Opfers zurückstehen (OLG Saarbrücken, Az.: 9 UF 73/10). Sollten Sie aufgrund der Nachstellung gesundheitliche oder psychische Probleme haben, so ist es ratsam, einen Arzt die Beschwerden attestieren zu lassen und auch diese Atteste der Anzeige hinzuzufügen. Eine persönliche Stellungnahme dazu, wie sich das Stalking auf das eigene Leben und die Lebensgestaltung auswirkt, kann auch nach der Reform des § 238 StGB durchaus hilfreich sein.

Anzeige wegen Nebendelikten
Sie sollte unter Umständen alle strafbaren Handlungen, zu denen es im Verlauf des Stalkings gekommen ist, anzeigen. Sie können hierfür zur örtlichen Polizei gehen oder auch die Anzeige selbst formulieren und an die zuständige Staatsanwaltschaft schicken. Auf jeden Fall sollten Sie aber darauf achten, dass Sie bei sogenannten Antragsdelikten Strafantrag stellen, da sonst unter Umständen nichts bei der Anzeige heraus kommt. Reine Antragsdelikte sind Beleidigung (§ 185 StGB), Hausfriedensbruch (§ 123 StGB), Verleumdung (§ 187 StGB) und üble Nachrede (§ 186 StBG). Antragsdelikte, die auch ohne Strafantrag von Amtswegen verfolgt werden können, sollte der Staatsanwalt das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung feststellen, sind Körperverletzung (§ 223 StGB), fahrlässige Körperverletzung (§ 229 StGB), Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen (§ 248 StGB) und Sachbeschädigung (§ 303 StGB). Straftaten, die immer ohne Strafantrag verfolgt werden, sind hingegen Sexualdelikte, Bedrohung (§ 241 StGB), Freiheitsberaubung (§ 239 StGB) und die Verstöße gegen eine einstweilige Anordnung nach dem GewSchG, so die ARAG Experten.

Übersicht:
19.04.2017 – Im ersten Teil erörtern ARAG Experten, was Stalking ist, und wie es sich äußert und auswirkt.
20.04.2017 – Im zweiten Teil erörtern ARAG Experten, was man unternehmen kann, wenn man von Stalking betroffen ist.

Download unter:
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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Positionen ein. Mit 3.800 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,7 Milliarden EUR.

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Stalking – Teil 2: Was können Betroffene tun?

ARAG Experten über Nachstellungen und wie man sich wehrt

Stalking - Teil 2: Was können Betroffene tun?

Sandra Bullock, Jodie Foster, Madonna und John Lennon – sie alle sind weltberühmte Stalking-Opfer. Aber nicht nur Promis sind die Leidtragenden von Nachstellungen, Ausspähungen, ungewollten Annäherungen oder nächtlichen Anrufen. Darum ist im März diesen Jahres die Änderung des §238 StGB durch das „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellung“ in Kraft getreten und hat ab sofort Gültigkeit. Doch auch vor den juristischen Möglichkeiten kann man als Betroffener von Stalking einiges selbst unternehmen. ARAG Experten geben Tipps.

Opfer eines Stalkers? Vollständiger Kontaktabbruch!
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold! Dies gilt umso mehr, wenn Sie Opfer eines Stalkers sind. Es ist unerlässlich, dem Stalker einmal unmissverständlich klar zu machen, dass man mit ihm keinerlei Kontakt mehr wünscht. Danach ist es wichtig, auf keinerlei Kontaktwünsche einzugehen. Jede Reaktion auf Anrufe, SMS, Briefe, E-Mails oder Besuche wertet der Stalker als Erfolg. Wenn ein Stalker beispielsweise 99 Mal anruft und beim 100. Mal geht das Opfer ans Telefon und sagt „Lass mich in Ruhe“, kommt beim Täter nicht an „Lass mich in Ruhe“ sondern „ich muss nur 100 Mal anrufen, dann wird abgehoben“. Darum hilft es nur, alle Kontaktversuche zu ignorieren. Immer! Das gilt auch für das Angebot einer sogenannten letzten Aussprache. Denn die wird nie die letzte sein – sondern ist lediglich der Versuch, Sie zu treffen und mit Ihnen zu reden.

Das Umfeld sollte Bescheid wissen
Oftmals versuchen Stalker über das Umfeld ihrer Opfer Informationen zu bekommen. Darum sollten Sie frühzeitig Familie, Freunde und Kollegen von den Vorgängen, denen Sie ausgesetzt sind, unterrichten. Bitten Sie alle ausdrücklich, keine Informationen über Sie weiterzugeben. Unter Umständen ist es ratsam, auch die Nachbarn zu informieren. So können Sie verhindern, dass der Täter ins Haus gelassen wird oder über Nachbarn an Informationen über Sie kommt.

Führen Sie ein Tagebuch
Wenn es zu juristischen Schritten kommt, ist es auch nach der Reform des § 238 StGB für Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht schwer zu beurteilen, ob tatsächlich Stalking vorliegt. Das gilt ganz besonders, wenn Sie keine genauen Angaben über die Häufigkeit der Stalkinghandlungen machen können. Besser ist es, wenn Sie die Art der unerwünschten Kontaktversuche mit Ort, Zeitpunkt und eventuellen Zeugen genau belegen können. Ein Stalkingtagebuch ist daher unerlässlich.

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Die SMS, E-Mails, Nachrichten auf dem Anrufbeantworter vom Stalker sind Beweise. Sie sollten diese auf keinen Fall löschen, sondern sichern. Entschließen Sie sich dann zu einer Anzeige, können Sie Ihre Anschuldigungen auch belegen.

Was hilft gegen Telefonterror?
Das Telefon – Festnetz und mobil – ist bei vielen Stalkern die wichtigste Tatwaffe. Manche Telefonanbieter nehmen eine Änderung der Rufnummer kostenlos vor, wenn Sie angeben, massiv belästigt zu werden; andere nehmen eine geringe Gebühr. Wenn Sie Ihre Rufnummer nicht wechseln möchten, bietet Ihr Anbieter unter Umständen eine Blacklist an. Dann können Sie bestimmte Rufnummern sperren lassen. Sinnvoll ist auch der Gebrauch eines Anrufbeantworters. Allerdings rufen viele Stalker auch an, um einfach die Stimme ihres Opfers zu hören. Lassen Sie darum den AB von einer dritten Person besprechen. Wenn nichts nützt, hilft eventuell eine Fangschaltung, um den Stalker dingfest zu machen. In § 101 des Telekommunikationsgesetzes ist geregelt, dass alle Telefonanbieter verpflichtet sind, bei schlüssig vorgetragener Belästigung oder Bedrohung die Anschlussdaten des Anrufers, auch bei unterdrückter Nummer, an die belästigte Person heraus zu geben. Sie müssen hier allerdings beachten, dass der Stalker in so einem Fall darüber informiert wird, dass seine Daten weitergegeben wurden. Dieser Information an den Stalker können Sie widersprechen, wenn Sie glaubhaft begründen, dass sich diese Information nachteilig auswirken würde und dieser Nachteil die schutzwürdigen Interessen des Stalkers überwiegt. Für eine Fangschaltung fallen allerdings Gebühren an. Es ist theoretisch aber möglich, diese Kosten vom Täter zurückzufordern, so ARAG Experten.

Privates nicht in den Müll
Leider schrecken viele Stalker auch nicht davor zurück, den privaten Müll ihrer Opfer zu durchwühlen, um so an private Daten oder Informationen zu kommen. Deswegen sollten Sie sämtliche Unterlagen, Kassenzettel mit vertraulichen Inhalten oder Daten über EC- oder Kreditkartenzahlungen nie einfach in den Hausmüll werfen. Legen Sie sich für diesen sensiblen Papiermüll einen Aktenvernichter zu.

Soziale Netzwerke sichern
Sind Sie bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken angemeldet? Dann ist es wirklich wichtig, dass Sie sämtliche Daten gut schützen und diese für Fremde nicht zugänglich sind. Außerdem sollte Sie sämtliche bekannten Accounts des Stalkers komplett blocken. Trotz aller Vorsicht: Was Sie heute Abend vorhaben, mit wem Sie wo das nächste Wochenende verbringen und ähnliche private Details sollten Sie auf keinen Fall veröffentlichen.

Juristische Schritte
Wenn Ihre Bemühungen nicht von Erfolg gekrönt sind, sprich, der Stalker Sie weiterhin belästigt, gibt es eine Reihe juristischer Wege. Die meisten juristischen Schritte benötigen allerdings Zeit.

Übersicht:
19.04.2017 – Im ersten Teil erörtern ARAG Experten, was Stalking ist, und wie es sich äußert und auswirkt.
21.04.2017 – Im dritten Teil unserer Serie zum Thema Stalking gehen die ARAG Experten auf die juristischen Möglichkeiten gegen Stalker ein.

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https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/sonstige/

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Politik Recht Gesellschaft

Stalking – Teil 1: Die Fakten und das neue Gesetz

ARAG Experten über Nachstellungen, Ausspähungen und Telefonterror

Stalking - Teil 1: Die Fakten und das neue Gesetz

Sandra Bullock, Jodie Foster, Madonna und John Lennon – sie alle sind weltberühmte Stalking-Opfer. Aber nicht nur Promis sind die Leidtragenden von Nachstellungen, Ausspähungen, ungewollten Annäherungen oder nächtlichen Anrufen. Darum ist im März diesen Jahres die Änderung des § 238 StGB durch das „Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellung“ in Kraft getreten und hat ab sofort Gültigkeit. ARAG Experten nennen die Fakten.

Was ist Stalking?
Stalking bezeichnet ein obsessives Verfolgen, Belästigen und Bedrohen einer Person gegen deren erklärten Willen. Dies geschieht beispielsweise durch Überwachen und Ausspionieren der Zielperson; oft auch durch vermehrte Telefonanrufe bis hin zum Telefonterror; E-Mails und SMS kennzeichnen eine Sonderform – das Cyberstalking. Die Inhalte der unerwünschten Nachrichten gehen von Liebesbekundungen über Obszönitäten bis zu Morddrohungen; die physischen Annäherungen vom Beobachten bis zum tätlichen Angriff

Wer ist betroffen?
Betroffen sind vor allem Frauen: Über 80 Prozent der Opfer sind nach Expertenmeinungen weiblich. Bei den Tätern handelt es sich meistens um Männer: In rund 85 Prozent der Fälle ist der Stalker männlich. Unbekannt sind sich Opfer und Täter dabei selten. Nur rund neun Prozent der Opfer werden von Fremden belästigt oder bedroht.

Wer wird zum Stalker?
Es gibt ganz verschiedene Gründe und Ursachen für Stalking. Fast jeder Fall liegt anders. Trotzdem kann man die meisten Stalker in bestimmte Kategorien einteilen:
-Der Exbeziehungsstalker (in der Regel männlich) richtet seine Handlungen gegen die ehemalige Intimpartnerin. Freunde und Familienmitglieder werden in die Handlungen mit einbezogen. Ihn zeichnet eine hohe Gewaltbereitschaft aus, die sich oft auch schon während der Beziehung gezeigt hat. 50 Prozent der Stalker gehören in diese Kategorie.
-Der verliebte Stalker ist weit weniger gefährlich. Ihm oder ihr (hier ist der Anteil der Frauen am höchsten) geht es um den Aufbau einer Beziehung. Die Verfolgungen und unerwünschten Geschenke, Nachrichten und die regelmäßige physische Präsenz schüchtern das Opfer trotzdem ein.
-Der gefährliche wahnhafte Stalker ist fast ausnahmslos männlich und oft schon durch schwere psychische Störungen aufgefallen. Seine Zuneigung formuliert er in Form sexueller Absichten, die Nachrichten sind inhaltlich oft verwirrend. Die Opfer sind oft Prominente.
-Der weniger gefährliche wahnhafte Stalker lebt in der wahnhaften Überzeugung, zwischen ihm und seinem Opfer bestünde eine Beziehung, so dass er vernünftigen Argumenten nicht zugänglich ist.
-Der sadistische Stalker (männlich) will Kontrolle über sein Opfer (fast immer weiblich) gewinnen, dass er oft nur flüchtig kennt und betrachtet es regelrecht als Jagdobjekt.

Wie genau äußert sich Stalking?
Es gibt keine Verhaltensweisen, die man als typisch für Stalking bezeichnen könnte. Fachleute nennen allerdings drei Verhaltensgruppen, die man unterscheidet:
-Klassisches Stalking in Form von unerwünschter Kommunikation durch Briefe, Telefonanrufe, E-Mails, Herumstehen in der Nähe des Opfers, Nachspionieren, Beobachten.
-Bedrohliches Stalking, bei dem Telefonanrufe mit obszönem oder bedrohlichem Inhalt, Gewalt oder gar Todesdrohungen auch gegen Familienangehörige und Vandalismus zum Einsatz gebracht werden.
-Bindungsorientiertes Stalking, das durch Geschenke, unangemeldete Besuche, „zufällige“ Zusammentreffen oder das Leugnen, dass eine ehemalige Beziehung beendet ist, charakterisiert ist.

Was besagt das neue Gesetz?
Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Dennoch bestand für viele Betroffene nicht die Möglichkeit, den Täter auch strafrechtlich verfolgen zu lassen. Denn bisher mussten die Betroffenen zur Erfüllung des Straftatbestandes einschneidende Veränderungen ihrer Lebensumstände nachweisen, wie beispielsweise einen Wohnungs- oder Arbeitsplatzwechsel. Mit der jetzt in Kraft getretenen Reform des § 238 StGB soll diese Lücke geschlossen werden: Nach dem neuen Gesetz sind zukünftig alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben, so ARAG Experten.

Übersicht:
20.04.2017 – Im zweiten Teil erörtern ARAG Experten, was man unternehmen kann, wenn man von Stalking betroffen ist.
21.04.2017 – Im dritten Teil unserer Serie zum Thema Stalking gehen die ARAG Experten auf die juristischen Möglichkeiten ein.

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Beziehungsfalle Urlaub: für 2 von 10 Paaren ist jetzt Schluss

Zurück aus den Ferien – aber viele Paare stehen auf der Kippe. Ursache: zu hohe Erwartungen an eine romantische Auszeit. Aber Studien belegen: Beziehungsstress schadet der Gesundheit.

Beziehungsfalle Urlaub: für 2 von 10 Paaren ist jetzt Schluss

Beziehungslast im Urlaub

Für viele Paare ist der Urlaub der Anfang vom Ende ihrer Liebe, bei anderen besiegelt er den Entschluss, sich danach zu trennen. Wie das Team AMOREX in einer telefonischen Blitzumfrage recherchiert hat, sind 2 von 10 Paaren nun fest entschlossen, sich zu trennen. Was jetzt kommt ist eine Zerreißprobe ihrer Gefühle und ihres Lebens. Emotional extrem bedrückt soll man den Schulbeginn der Kinder und das neue Arbeitsjahr schaffen?
Belastende Beziehungen beeinflussen die Gesundheit negativ. Wissenschaftliche Studien beweisen, dass ‚romantic stress‘ (so nennt man die emotionalen Anspannungen in problematischen Beziehungen bzw. bei Trennungen) sich nachteilig zB. auf Immunsystem(1), Herzgesundheit(2), Blutdruck, Schlaf und Erholung auswirken. Nervosität, Unruhe, Empfindungsstörungen, Reizbarkeit, destruktive Gedanken, Erschöpfung, Verdauungsprobleme, sogar Schmerzgefühle sind die Folge. Die höhere Produktion von Cortisol in der Auseinandersetzung zwischen Partnern setzt nachweislich die Immunreaktion herab. Dabei spielt die Hypothalamus-Hypophysen-Nebennieren (HPA) Achse sowie der für das starke Bindungsgefühl verantwortliche Neurotransmitter Serotonin im Gehirn eine bedeutende Rolle(3). Für Menschen in solchen emotional belastenden Beziehungs-Ausnahmezuständen und Trennungsphasen wurde AMOREX ( www.amorex.at ) ganz speziell konzipiert. Es versorgt den Körper mit den jetzt notwendigen natürlichen Substanzen und gleicht die romantic-stress Botenstoffe aus. AMOREX stärkt Immunsystem und Herz, fördert Schlaf und Erholung, unterstützt Energiestoffwechsel und Leistungsfähigkeit, stärkt mentale und psychologische Kraft und das Nervensystem. Und: AMOREX enthält zusätzlich Nährstoffe für Haut und Haar. Sie helfen dem angeschlagenen Aussehen und wirken indirekt positiv auf das Selbstwertgefühl.
AMOREX aus der Apotheke unterstützt ganz gezielt Menschen in Beziehungs- bzw. Bindungsproblemen.

In einer problematischen Beziehung kann man sich im Alltag gut aus dem Weg gehen. Wie bröckelig die Liebe wurde, lässt sich irgendwie verdrängen. Der Urlaub aber soll schön sein, denn es ist oft die einzige Zeit für Zweisamkeit. Also beginnt jeder die Reise mit einem dicken Bündel an Vorstellungen und Wünschen. Wenn nun irgendwas nicht wie geplant läuft und stressige Situationen kommen, übernehmen schnell Ärger und Aggression das Kommando.
Im Stau in der Hitze warten – schon gibt’s Vorwürfe nicht früher abgefahren zu sein. Passen die Vorstellungen, wer sich wie am besten erholen kann, nicht zusammen – der Urlaub deckt es gnadenlos auf. Sie versucht zurückzustecken – es gelingt ihr eine zeitlang, doch ihre Unzufriedenheit wächst. Er verkneift sich seine Kommentare – doch irgendwann geht’s nicht mehr und eine verletzende Beschuldigung schwappt heraus.
Nach dem Sommer (sowie nach Weihnachten) ist auch heuer wieder Hochzeit nur bei den Scheidungsrichtern.
Literatur:
1) Jaremka L.M., et al: Marital Distress Prospectively Predicts Poorer Cellular Immune Function. In: Psychoneuroendocrinology 2013 Nov;38(11):2713-19
2) Koc L., et al.: „Stressful holiday“ – takotsubo cardiomyopathy In: Vnitr Lek. 2015, 61(6):531-534.
3) Pietromonaco, P., et al.: Does Attachment Get Under the Skin? Adult Romantic Attachment and Cortisol Responses to Stress. In: Current directions in psychological science. 2013. Feb 1;22(1): 63-68.

Forschung und Innovation auf dem Gebiet der neurobiologischen Grundlagen von Liebe, (Paar-)bindung, liebesinduziertes Leid.

Kontakt
Coropharm GmbH
Claudia Kowatsch
Hausergasse 27
9500 Villach
0660 1246814
ck@coropharm.com
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Politik Recht Gesellschaft

Stalking kann eine (fristlose) Kündigung rechtfertigen, wenn das Opfer eine Arbeitskollegin ist

Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19. April 2012 – 2 AZR 258/11 – ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Ausgangslage:

Unangemessenes Verhalten gegenüber Arbeitskollegen führt auf lange Sicht sicher zu einer sozialen Ächtung des jeweiligen Mitarbeiters innerhalb des Unternehmens. Inwieweit ein solches Verhalten den Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen (Abmahnung, Kündigung) berechtigt, ist im Einzelfall umstritten.

Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts:

Eine entsprechende Vorwarnung (nicht Abmahnung) des Arbeitgebers an den betroffenen Arbeitnehmer die Kontaktaufnahmen mit einer sich belästigt fühlenden Arbeitnehmerin künftig zu unterlassen und eine Androhung von arbeitsrechtlichen Konsequenzen für den Fall der Zuwiderhandlung hatten nur dazu geführt, dass der Arbeitnehmer sich ein neues Opfer suchte. Der Arbeitgeber kündigte daraufhin das Arbeitsverhältnis.

Das Landesarbeitsgericht hatte in zweiter Instanz der Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers stattgegeben mit der Begründung, dieser sei vorab nicht formal ordnungsgemäß abgemahnt worden. Das Bundesarbeitsgericht hat die Sache an das Landesarbeitsgericht zu einer neuen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.

Bundesarbeitsgericht: Es steht noch nicht fest, ob ein wichtiger Grund für die Kündigung iSv. § 626 Abs. 1 BGB vorliegt. Das Landesarbeitsgericht hat zwar im Ergebnis zutreffend angenommen, dass der Kläger durch die Mitteilung aus dem Jahr 2007 nicht im Rechtssinne abgemahnt worden ist. Es hat aber nicht ausreichend geprüft, ob angesichts der Warnung durch das zuvor durchgeführte Beschwerdeverfahren und der übrigen Umstände eine Abmahnung entbehrlich war.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. April 2012 – 2 AZR 258/11 –
Vorinstanz: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 3. November 2010 – 2 Sa 979/10 –

Bewertung:

Im Einzelfall ist es für die Arbeitsgerichte gar nicht so einfach festzustellen, ob ein Arbeitgeber die Vorwürfe nur benutzt, um einen missliebigen Arbeitnehmer loszuwerden oder ob wiederum ein Arbeitnehmer unter dem Deckmantel des Kündigungsschutzgesetzes seine Kollegen terrorisiert. Hier wird es immer auf die näheren Umstände des Einzelfalls ankommen.

Fachanwaltstipp Arbeitgeber:

Wenn Sie von entsprechenden Belästigungen innerhalb der Belegschaft Kenntnis erlangen, sollten Sie dem unbedingt nachgehen. Neben der grundsätzlichen Beeinträchtigung der Arbeitsergebnisse und der Leistungsfähigkeit der betroffenen Mitarbeiter und neben dem Imageschaden stehen auch Schadensersatzansprüche und Schmerzensgeld des geschädigten Mitarbeiters im Raum.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer:

Wenn Sie von Stalking oder Mobbing betroffen sind, sollten Sie frühzeitig handeln. Der Gesetzgeber in Deutschland versäumt zwar seit Jahren, einen effektiven Opferschutz im Rahmen des Arbeitsverhältnisses zu gewährleisten und auch die Gerichte gleichen dieses Defizit nur sehr selten durch eine konstruktive Auslegung der bereits vorhandenen Gesetze im Interesse der Opfer aus. Trotzdem gilt: Wer sich nicht wehrt, ist Teil des Problems.

29.5.2013

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

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Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

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Sonstiges

Stalking: Wenn Beziehungswunsch zum Terror wird

Wie können Opfer sich wehren?

Stalking: Wenn Beziehungswunsch zum Terror wird

80 Prozent der Stalking-Opfer sind weiblich.

Rund zweieinhalb Jahre dauert der Nervenkrieg im Durchschnitt, schätzungsweise 600.000 bis 800.000 Menschen sind in Deutschland pro Jahr davon betroffen: Stalking ist ein Phänomen, mit dem Leidtragende meist alleine bleiben. Wenn Bewunderung oder gar der verwehrte Wunsch nach einer Beziehung zur Obsession werden, treiben die Täter ihre Opfer zur Verzweiflung. Hilfe finden die Bedrängten jedoch meist nicht: Da sie sich oft schwer tun, ihren Stalkern einen konkreten Tatbestand nachzuweisen, kann auch die Polizei in aller Regel nicht viel für sie tun. „Dabei ist Stalking in seinen sozialen und gesundheitlichen Folgen für die Betroffenen nicht zu unterschätzen“, betont Frances Lentz, Geschäftsführerin der bundesweit operierenden Detektei Lentz. Aber die Ermittlungsexpertin kennt praktische Tipps, mit denen Opfer sich wirkungsvoll zur Wehr setzen können.

Die polizeiliche Kriminalstatistik erfasste allein 2012 rund 24.600 angezeigte Stalking-Fälle. Fachleute schätzen aber, dass rund zwölf Prozent der Bevölkerung bereits einmal von Stalking betroffen waren oder es noch sind. Sie werden von einem anderen Menschen über längere Zeit hartnäckig verfolgt, beobachtet, ausspioniert, belästigt und terrorisiert – und leiden dabei Höllenqualen. „Ein Stalker kann sein Opfer viele Monate bis hin zu mehreren Jahren verfolgen und es dabei in Depressionen und die soziale Isolation treiben“, weiß Chefermittlerin Frances Lentz, die in den letzten 15 Jahren immer wieder mit solchen Fällen zu tun hatte. Häufig melden sich hilfesuchende Frauen bei ihr, die massive Angst um ihre Sicherheit haben – 80 Prozent der Stalking-Opfer sind weiblich. „Viele haben schon einen Wohnort- oder Arbeitsplatzwechsel hinter sich, ohne ihren Peiniger wirklich losgeworden zu sein.“ Durchschnittlich 28 Monate hält ein Stalker sein Opfer in Atem.

Was ist Stalking?
Der Begriff Stalking stammt aus dem Wortschatz der englischen Jägersprache. Er bezeichnet das sich Anpirschen und Heranschleichen an Wild. Im übertragenen Sinn ist von Stalking die Rede, wenn eine Person eine andere gegen ihren Willen fortwährend verfolgt. „Oftmals hat das Opfer den Stalker zuvor verlassen oder abgewiesen. Der will nun Aufmerksamkeit erregen oder das Ziel seiner Nachstellungen hartnäckig zu einer Beziehung drängen“, weiß die Ermittlungsexpertin der Detektei Lentz. Je mehr das Opfer auf Distanz geht, desto hartnäckiger wird sein Verfolger: Das Verhalten kann sogar in puren Hass und Psychoterror umschlagen. Die Täter stammen aus allen sozialen Schichten und Altersgruppen. In etwa der Hälfte der Fälle ist der Stalker ein Ex-Partner; in Frage kommen aber auch Arbeitskollegen oder flüchtige Bekannte. Fälle, in denen Prominente Opfer solcher Nachstellungen werden, werden zwar eher publik, sind aber vergleichsweise selten.

Handlungsmöglichkeiten und -grenzen für Opfer
Ziel eines Stalkers ist es, Macht und Kontrolle über sein Opfer zu erlangen. Manche wollen sich rächen, andere handeln aus Liebeswahn. Bei Stalking besteht deshalb auch immer die Gefahr körperlicher und sexueller Angriffe. Daher rät die Ermittlungsexpertin Frances Lentz betroffenen Frauen: „Machen Sie dem Stalker sofort und unmissverständlich klar, dass Sie keinerlei Kontakt wünschen. Und informieren Sie Ihr gesamtes Umfeld, Ihre Familie, Freunde, Arbeitskollegen und Nachbarn, wenn Sie Opfer eines Stalkers geworden sind. Bei einer akuten Bedrohung, z. B. wenn der Stalker Sie verfolgt, in Ihre Wohnung eindringt oder einen Angriff ankündigt, alarmieren Sie die Polizei!“ Diese kann eine Gefährdungsanalyse, eine Gefährderansprache, eine Identitätsfeststellung, aber auch eine Erkennungsdienstliche Behandlung durchführen. Je nach Ergebnis sind ein Platzverweis sowie ein Aufenthaltsverbot für den Stalker möglich. Zur Einleitung solcher Maßnahmen bedarf es aber oft nachdrücklicher Aufforderungen durch die Opfer: Viele berichten nach einer Aussage bei der Polizei, dass diese ihren Schilderungen nicht geglaubt bzw. den Leidensdruck unterschätzt hätte. „Die Aufgabe der Beamten ist die Verfolgung von Straftätern. Deshalb ist ein Stalking-Opfer für den Polizeibeamten erst einmal nicht mehr als ein Zeuge, dessen Glaubwürdigkeit durch intensive Befragung sichergestellt werden muss“, erklärt Frances Lentz. „Psychologisch betrachtet prallen hier zwei Welten aufeinander – einmal der Polizist, der seinen Job macht, und auf der anderen Seite das Opfer, welches auf Hilfe und Schutz hofft.“ Oft haben Betroffene auch falsche Vorstellungen von den gesetzlichen Möglichkeiten: Ein Stalker kann nicht einfach festgenommen – und sein Opfer nicht rund um die Uhr von Polizeibeamten als Leibwächter geschützt werden.

Wirksame Beweise beenden Terror am schnellsten
Zwar wurden 2007 die gesetzlichen Gegebenheiten verschärft: Der spezielle Tatbestand „Nachstellung“ fand Eingang ins Strafgesetzbuch sowie in die Strafprozessordnung. Seither kann der Täter unter bestimmten Voraussetzungen in Untersuchungshaft genommen werden. Zur Erfüllung dieser Voraussetzungen braucht die Polizei allerdings Beweise. Diese wiederum können viele Stalking-Opfer nicht selbst erbringen – und sollten es besser auch gar nicht erst versuchen, rät Frances Lentz nachdrücklich: „Die Sicherung gerichtsfester Beweise und eine professionelle Observation sind nichts für Laien. Bemerkt der Verdächtige, dass er beschattet wird, kann es zur Eskalation kommen – oder es gelingt schlicht nicht mehr, ihn zu überführen.“ Wer einen professionellen, ZAD-geprüften Detektiv mit entsprechender Erfahrung einschaltet, ist dagegen auf der sicheren Seite: „Der Einsatz von speziell hierauf geschulten Detektiven führt nach unserer Erfahrung innerhalb von ein bis zwei Wochen zum Erfolg“, weiß Frances Lentz. Falls der Stalker nicht bekannt ist, finden die Ermittler seine Identität schnell heraus und dokumentieren, was er tut. Die Arbeit der Detektive stellt damit das Stalking als solches unter Beweis – und schafft so die Voraussetzungen für das aktive Einschreiten der Polizei sowie die wirksame juristische Verfolgung des Täters. Dann, so Frances Lentz aus Erfahrung, hat der Spuk in der Regel ein Ende: „Bis dahin ist für die Opfer am wichtigsten, dass sie mit ihrem Problem nicht alleine bleiben, sondern professionelle Hilfe finden.“

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Die Detektei Lentz® ist seit 1995 ein auf die professionelle, hochwertige und gerichtsverwertbare Durchführung von Ermittlungen und Beobachtungen (Observationen) spezialisiertes Unternehmen der Lentz® Gruppe mit Sitz in Hanau. Als eine von wenigen Detekteien in Deutschland erfüllt die Detektei Lentz® nachweislich die hohen Qualitätsstandards der weltweit anerkannten Qualitätsnorm DIN EN ISO 9001:2008 und wird seit rund zehn Jahren regelmäßig nach TÜV-CERT® zertifiziert. Als Privat- und Wirtschaftsdetektei mit 18 Niederlassungen in ganz Deutschland verfügt die Detektei Lentz® bundesweit über qualifizierte Teams von fachlich ausgebildeten, ZAD-geprüften Detektiven sowie über langjährige Expertise im Bereich Ermittlungen und Beweisbeschaffung im Zivil- und Strafrecht. Weitere Informationen unter www.lentz-detektei.de .

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