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Ersetzt der Programmierer bald den Anwalt?

Wie entwickelt sich der Rechtsbereich in Zeiten der Digitalisierung?

Ersetzt der Programmierer bald den Anwalt?

Quelle: Dieter Schütz / pixelio.de (Bildquelle: Dieter Schütz / pixelio.de)

Frankfurt, 19.12.2016: Begriffe wie Digitalisierung und Standardisierung von Arbeitsprozessen sind derzeit in aller Munde. Ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen, wie in anderen Branchen befürchtet, ist zwar noch nicht in Sicht. Doch der technologische Fortschritt verändert auch die Welt der Anwaltskanzleien. Während in den USA die „legal tech“-Branche bereits boomt, steckt die Digitalisierung im Rechtsbereich hierzulande noch in den Kinderschuhen. Doch die Entwicklung lässt sich nicht aufhalten.

Zusammengesetzt aus „legal services“ und „technology“ beschreibt der Begriff „legal tech“ den Einsatz moderner Technologien im Rechtswesen. Start-ups in Form von Outsourcing-Anbietern für Rechtsdienstleistungen (LPOs) und Legal Tech-Plattformen haben auch den deutschen Markt entdeckt. Sie vermitteln anwaltliche Hilfe, meist via E-Mail oder fertigen Dokumente, online und ohne Vor-Ort-Besuch.

Im Gegensatz zu den USA überlassen die meisten deutschen Kanzleien das Angebot von prozessvereinfachenden Technologien derzeit noch dieser weltweiten Gründerszene. Doch auch renommierte Kanzleien wagen den Schritt in die digitale Welt. Ein solcher Vorreiter ist die Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei REISS.

„Die Mandanten wünschen sich verstärkt schnelle und zeitlich wie räumlich flexible Beratungsangebote für ihre spezifischen Problemlagen“, erklärt Rechtsanwalt Dr. Christian Pfeifer von der Kanzlei REISS. „Die Kanzleien müssen sich Gedanken darüber zu machen, wie sie ihre Dienste möglichst effizient anbieten können, ohne die Qualität zu vernachlässigen. Dieser Herausforderung stellen wir uns gerne.“

Kompetente Rechtsberatung einfach und schnell – Und die Rechtssicherheit?

Gerade bei komplexeren Rechtslagen sind Mandanten auf eine rechtssichere Beratung und Ausfertigung angewiesen. Doch bei Plattformen und Online-Anbietern stellt sich die Frage nach der Qualität und Rechtssicherheit. So attestiert Stiftung Warentest den Anbietern große Unterschiede in Preis und Qualität. Zudem beschränken sich die Angebote zumeist auf Lösungen bei kleineren, häufig wiederkehrenden und weniger komplexen Sachverhalten.

Alternativen können hier Online-Angebote renommierter Kanzleien bieten. Über digitale Service-Angebote greifen Mandanten flexibel auf die rechtliche Expertise der Kanzlei zurück. Aus diesem Grund hat REISS zusammen mit IT-Spezialisten einen modernen Online-Shop erstellt. „Wir nutzen die moderne Technik, um unseren Mandanten das Leben zu vereinfachen,“ so Rechtsanwalt Pfeifer. „Bei rechtlichen wie bei technischen Lösungen muss immer der Klient im Mittelpunkt stehen.“

Praxisbeispiel Online-Testament – Unwissenheit kann zu weitreichenden Folgen führen

Ein Schwerpunkt im Bereich kundenfreundliche Online-Rechtsangebote ist das Online-Testament. Die Standardisierung hat für Mandanten einen deutlichen Vorteil: Zeit- und Kosten werden eingespart. „Wichtig ist, dass bei der Testamentserstellung sämtliche Kriterien, auch die neue EU-Erbrechtsreform, berücksichtigt werden. Dies ist insbesondere bei einem etwaigen späteren Umzug ins Ausland nicht zu unterschätzen“, erklärt der Rechtsanwalt.

Gerade nach Eintritt ins Rentenalter träumen viele vom Umzug in den sonnigen Süden. Rechtlich kann das aber problematisch werden. „Hier gilt mittlerweile das Recht des gewöhnlichen Aufenthaltsortes des Erblassers, nicht mehr das der Staatsangehörigkeit wie bisher“, führt Dr. Pfeifer aus. „Diese Problematik ist vielen Anbietern von Online-Testamenten offensichtlich nicht bekannt.“

Die Online-Beratung entwickelt sich schnell weiter

Neben der Testamentserstellung arbeite man derzeit an der Entwicklung weiterer standardisierbarer Prozesse, um das Angebot zu verbessern. In Planung ist unter anderem, auch rechtssichere GmbH-Gesellschaftsverträge und Geschäftsführerverträge online zur Verfügung zu stellen.

Doch ist und bleibt der persönliche Kontakt weiterhin wichtig. Um diesen auch zeitlich und örtlich flexibel zu handhaben, bietet REISS die Möglichkeit einer Online-Video-Beratung an. In den USA bereits ein fester Bestandteil der Rechtsbranche, ist diese Art der Konsultation in Deutschland erst im Kommen. „Virtuell – und doch menschlich, so kommen wir den Bedürfnissen der Mandanten entgegen und bleiben gleichzeitig dem Grundgedanken unserer Kanzlei treu“, so der Rechtanwalt.

Rechtsbranche 4.0 – Kommt der digitale Anwalt?

Der Programmierer und Computer machen zwar auch in Zukunft den Juristen nicht obsolet, doch durch die Möglichkeiten der digitalen Rechtshilfe wird sich der Markt mittel- und langfristig verändern. Die neuen Entwicklungen sind ein Fingerzeig. Anwälte und Kanzleien werden nicht darum herumkommen, sich mit der Digitalisierung ihrer Branche auseinanderzusetzen.

Das Feld reicht von standardisierten Formularen zur Testamentserstellung, Patientenverfügungen oder Gesellschafterverträge über systematische, automatisierte Bearbeitung von Rechtsfragen mittels IT-gestützter Prüfung bis hin zur persönlichen Online-Beratung. Die Digitalisierung bietet viele Möglichkeiten für Kanzleien wie Mandanten – wenn die Herausforderung angenommen wird.

Kanzlei REISS

Die Kanzlei REISS ist ausgewiesener Experte für Wirtschaftsstrafrecht und deutsch-italienisches Recht.

Der mehrfache Buchautor Dr. Jürgen Reiß ist Namensgeber und Inhaber der 1996 von ihm gegründeten Kanzlei. Das italienische Immobilien-, Erb- und Strafrecht stellt eine seiner Kernkompetenzen dar und macht ihn zum ersten Ansprechpartner für Erb- und Straffragen sowie Immobilienkauf in Italien.

Dr. Christian Pfeifer ist Seniorpartner der Kanzlei REISS und Spezialist auf dem Gebiet des Steuer- und Wirtschaftsstrafrechts. Er ist vorrangig bei den sogenannten „White Collar“-Delikten, wie Betrug, Korruption, Untreue und Unterschlagung, sowie bei Steuerstrafdelikten außergerichtlich wie gerichtlich tätig.

Die Kanzlei REISS ist im Länderdreieck Deutschland, Italien und der Schweiz an insgesamt dreizehn Standorten vertreten.

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Bildung Karriere Schulungen

Freiheit, Recht, Kultur – Wertesystem und Wirtschaftlichkeit Europa

Europa gilt weltweit für Menschen als Vorbild: Freiheit, Recht, Wohlstand und Kultur – steht das Wertesystem am Wendepunkt? – ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A.

Freiheit, Recht, Kultur - Wertesystem und Wirtschaftlichkeit Europa

Freiheit, Recht, Kultur – Wertesystem und Wirtschaftlichkeit Europa – Atlanticlux Lebensversicherung

Krise ein Begriff, den wir von den alten Griechen kennen in der Bedeutung: Zuspitzung, eine Entscheidungssituation, die einen Wendepunkt markiert. Das Unternehmen Atlanticlux Lebensversicherung S.A. mit Sitz in Luxemburg und Niederlassungen in Deutschland, Italien, Spanien und weiteren Ländern baut auf ethisch korrekte Kapitalanlagen. In regelmäßigen Seminar- und Weiterbildungsveranstaltungen werden zu aktuellen Themen rund um Kapitalanlagen, Lebensversicherungen und Vorsorge für das Alter durchgeführt.

Niederlassungsleiter und Versicherungsexperte Hendrik Lehmann führt kurz zum Thema Europa, Idee und Entwicklung Wertesystem und Wirtschaftlichkeit ein. Die Geschichte Europas mit der europäischen Einigung ist geprägt von der überragenden Bedeutung wirtschaftlicher Integrationsschritte. Als wichtiger Anstoß galt die Vergemeinschaftung des Kohle- und Stahlsektors im Jahre 1952. Mit der Schaffung von EWG und EURATOM 1957 gelang eine Fortführung der Idee und Umsetzung. Als weiteren Anstoß gilt die Vollendung des Binnenmarkts bis 1993. Die Einführung des Euro als Bargeld im Jahr 2002 baute den wirtschaftlichen Einfluss Europas weiterhin aus. Im Jahr 2016 zählt die Europäische Union (EU-28) 510,1 Millionen Einwohner, davon betrug im Jahr 2015 der Anteil von unter 15-jährigen 15,6 Prozent.

Europa: Land unbegrenzter Möglichkeiten?

Industrie und Dienstleistungen bilden in Europa die wichtigsten Wirtschaftssektoren, die Landwirtschaft trägt zu einem kleinen Teil der europäischen Wirtschaft bei. Mit einem nominalen Bruttoinlandsprodukt von 14. 693 Mrd. Euro (Stand: 2015) bildet die Europäische Union den größten Binnenmarkt weltweit, insgesamt erwirtschaftet sie rund ein Viertel des globalen BIP. Im Jahr 2015 betrug das Pro-Kopf-Einkommen je Einwohner 28 800 Euro. Das Pro-Kopf-Einkommen unterliegt je nach Land starken Schwankungen. In Nord- und Westeuropa meist deutlich höher als in den südlichen und östlichen Mitgliedstaaten. In Luxemburg betrug das Pro-Kopf-Einkommen 91 600 Euro, gefolgt von der Schweiz mit 73 000 Euro pro Kopf und Norwegen mit 73 000 Euro im Jahr 2015. Am niedrigsten betrug das pro-Kopf-Einkommen in Serbien mit 4 700 Euro pro Jahr. Europa ein Kontinent mit zahlreichen Facetten für individuelle Lebensweisen.

Wandel des Wertesystems – Gesellschaftlicher Wandel?

Gier – eine Krankheit, die alle befallen kann. Wie sieht die Basis unseres Wertesystems aus, die Würde der Person und die persönliche Freiheit? Ist Gier ein Hauptfaktor der ganzen Misere? Mitarbeiter und Kunden kennen die Atlanticlux Lebensversicherung S.A. als fairen Versicherer. Die Fitch Rating Agentur bestätigte auch im Juli 2016 der Atlanticlux einen stabilen Ausblick der für das Finanzstärkerating und das Emittentenausfallratings. Zudem wird die Qualität des verfügbaren Kapitals ebenfalls als gut eingestuft und die Atlanticlux ist laut der Rating Agentur einen begrenzten unmittelbaren Kapitalanlagerrisiko ausgesetzt. In regelmäßigen Seminar- und Weiterbildungsveranstaltungen möchte das Versicherungsunternehmen auf die Gefahren im Umgang mit Investments, den Risiken und der Fairness aufarbeiten.

Liegt das große und schnelle Geld in Reichweite? Können wir moralische Helden sein?

Wer ist schuld: der Einzelne oder das System? Gibt es ein systemisches oder gesellschaftliches Versagen? Brauchen wir ein ethisches Wirtschaftssystem? Auf welchen Werten beruht dieses?

Hendrik Lehmann von der ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. hat zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Wertesystem, Wirtschaftssystem, Ethik und Moral“ eingeladen. Die Fragen, die Finanzinvestoren antreiben, um die globalen Möglichkeiten zu nutzen, auszuschöpfen und dem Stress, größere Gewinne ohne Arbeit, durch reine Spekulation, zu erzielen, standzuhalten, stehen zur Diskussion.

Liegen Systemfehler vor oder verfällt die Moral? Wie bei vielen Systemen fängt es schleichend an und wird immer größer. Es fehlt an Regelungen im internationalen Finanzverkehr, da sind sich die Experten einig. Beobachtungen und Studien belegen, dass das Ringen um entsprechende Regeln und Abkommen seitens der EU oder der G20-Staaten zwar errungen wurden, aber wo und wann wird das sichtbar? Ein dauerhafter Krisenmechanismus umgibt das tägliche Tun. Der Sinn der Nachhaltigkeit ist ein wichtiges Thema.

Wirtschaftlichkeit, Handelsbeziehungen, Dauerkrise

Was ist mit den hausgemachten Krisen und den Handelnden, die meinen, sie können Staatsanleihen aufkaufen, profitieren, und dann kann der Steuerzahler wieder zahlen? Überschriften wie Milliardenstrafen für VW, Deutsche Bank und Apple spiegeln die Spitze des Eisberges wieder. Welche internationalen Regelungen müssen getroffen werden, um einen gerechten Ausgleich und eine Kontrolle eines ungezügelten Kapitalismus zu regeln? Henderik Lehmann stellt die Frage in die Runde, ob es objektive Ethik in einem ethischen System geben kann? „Um zu verstehen und zu fühlen welche Auswirkungen das Tun hat, gilt es das individuelle Verhalten anzuschauen. Regelungen durch Gesetze, in Ge- und Verboten, Sanktionen sind angewandte Möglichkeiten, aber erweisen sich nicht als langfristige und nachhaltige Lösungen, wie jüngste Beispiele zeigen. Das persönliche Verhalten ist eine Grundvoraussetzung, um Begriffe wie „Moral“ und „Ethik“ als Basis eines Wertesystems zu begreifen und aufzustellen“, erläutert Hendrik Lehmann in der Diskussion.

Fazit: Wertesystem – Mitverantwortung zum Wohlergehen

Die Würde der Person und die individuelle Freiheit gelten als Fundamente. Diese Freiheit beinhaltet aber auch die Mitverantwortung für das Wohlergehen der ganzen Gesellschaft. Somit ist die Frage nach einer moralischen Gesinnung groß. Der Ruf nach mehr Moral hat allerdings ein gewisses Unbehagen, so Hendrik Lehmann. Hier geht es immer darum, dass andere sich ändern sollen. Aber im Grunde geht es um jeden Einzelnen persönlich. Verantwortungsträger müssen bei sich anfangen. Moralisch darf keine Überforderung stattfinden – dies geht nur in kleinen Schritten. Verantwortung in leitenden Positionen setzt reife Menschen voraus. Geldgier und Machtgehabe sind nicht die richtigen Motivationsgründe, die für ein moralisch, ethisch-korrektes Handeln benötigt werden. Das Ziel ist definiert, es sollen Gewinne erwirtschaftet werden. Der Druck steigt, ein immer lauterer Ruf nach Effizienz und nach besseren Leistungen ertönt. Genügt das Ziel größtmöglichen Gewinn zu machen? Ist das allein Strebens wert? Jeder Einzelne sucht Sicherheit und Nachhaltigkeit. Trägt jeder damit zur Verantwortung, Freiheit und Würde in diesem Wirtschaftssystem bei? Diese Werte sollten fest verankert sein.

Gegründet im Oktober 1987, nahm die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. ihren Geschäftsbetrieb im Bereich der klassischen Kapital-Lebensversicherung auf. Der Sitz der Gesellschaft befindet sich im Großherzogtum Luxemburg und eine Niederlassung in Saarbrücken. Die Atlanticlux hat die Entwicklung von innovativen Produkten zum nachhaltigen Vermögensaufbau in den Mittelpunkt der Aufgaben gestellt. Die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. ist spezialisierter Partner für private Altersvorsorge. Die PREMIUM SELECT LUX S.A. übernimmt die Verwaltung institutioneller Gelder externer Unternehmen. Sowohl die tägliche Analyse der globalen Kapitalmärkte, als auch die Umsetzung im Rahmen der Anlagestrategien der ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A., fallen in den Aufgabenbereich der PREMIUM SELECT LUX S.A. Weitere Informationen unter: www.atlanticlux.de

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Computer IT Software

Moderne Medizin braucht noch mehr Sicherheit

NewTec mit mehreren Vorträgen auf der MEDCONF in München vertreten

Pfaffenhofen an der Roth, 10. Oktober 2016. Die NewTec GmbH, Spezialist für sicherheitsrelevante elektronische Systeme, ist als „Silbersponsor“ mit gleich drei Vorträgen zum Thema Sicherheit auf der diesjährigen MEDCONF vertreten, die vom 24. bis 28.10.2016 in München stattfindet. Gleichzeitig nutzt das Unternehmen die Gelegenheit, interessierte Besucher auf dem NewTec-Aktionsstand über neueste Entwicklungen zu informieren.
Der erste Vortrag findet am Mittwoch, dem 26.10.2016, um 11:45 Uhr statt und beschäftigt sich unter dem Titel „Technik trifft Recht“ mit verschiedenen Aspekten von Haftung, aktueller Haftungssystematik und Schadensvermeidung im Zusammenhang mit Industrie 4.0. Referentin ist Susanne Meiners, Juristin bei NewTec und Mitglied der Arbeitsgruppe „Rechtliche Rahmenbedingungen“ der bundesweiten Plattform Industrie 4.0.
Ebenfalls am 26.10.2016 um 15:30 Uhr hält Dieter Metternich, Leiter Consulting Safety und Security bei NewTec, seinen Vortrag „Vertrauenswürdige Systeme brauchen Safety und Security!“. Der Vortrag beschäftigt sich mit dem meist vernachlässigten Thema Security – dem Verhindern von Manipulation und Sabotage – in vernetzten Embedded-Systemen. Dieter Metternich zeigt, welchen neuen Herausforderungen sich Hersteller sicherer Produkte im Kontext von Internet of Things (IoT) und Industrie 4.0 zukünftig stellen müssen.
Der dritte NewTec-Vortrag mit dem Titel „Destructive“ Usability – Wie Usability Engineering die Sicherheit Ihrer Systeme verbessert“ widmet sich dem Thema Sicherheit und Benutzerschnittstelle. Tim Jakobi, Usability & Requirements Engineer bei NewTec, stellt darin unterschiedliche Konzepte vor, wie Benutzerschnittstellen heutzutage ausgelegt sein sollten, damit sie exakt auf die Bedürfnisse der Anwender zugeschnitten und gleichzeitig vertrauenswürdig, also sicher im Hinblick auf Safety und Security sind. Im Vordergrund steht die Erkennung von und der Schutz vor möglichen Bedienfehlern und vor Missbrauch durch die Benutzer. Der Vortrag findet am 27.10.2016 um 10:15 Uhr statt.
Veranstaltungsort ist das NH München Ost Konferenzcenter. Anmeldungen können über www.medconf.de vorgenommen werden.

Die NewTec GmbH ist Spezialist für sicherheitsrelevante elektronische Systeme in den Branchen Automoti-ve/Transportation, Industrie- und Medizintechnik. NewTec konzipiert und entwickelt Elektronik, Anwendungssoftware sowie Soft- und Hardware mit hohen Anforderungen an Sicherheit und Zuverlässigkeit. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Zusammenspiel hochkomplexer, zunehmend vernetzter technischer Strukturen.
Anspruch von NewTec ist es, sowohl die sicherheitsrelevante Funktionalität eines Systems zu jeder Zeit zu gewährleisten (Safety) als auch Embedded-Systeme vor Sabotageangriffen und Manipulation von außen zu sichern (Security).
Gegründet 1986, beschäftigt NewTec heute mehr als 160 Mitarbeiter an vier Standorten in Pfaffenhofen a. d. Roth, Freiburg, Mannheim und Friedrichshafen.

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Atlanticlux Lebensversicherung S.A.: Auf Spuren Suche

Geschichte der Lebensversicherung – Entstehung aus der Seefahrt – Geschichten rund um Versicherungsbörsen, Wetten, Mathematik, Risiko und Sklaverei

Atlanticlux Lebensversicherung S.A.: Auf Spuren Suche

Atlanticlux Lebensversicherung S.A.: Auf Spuren Suche zur Geschichte der Lebensversicherung

Hohe Ziele und tiefe Abgründe in der Entstehungsgeschichte – Weiterbildungsveranstaltung der Atlanticlux Lebensversicherung S.A.

Tradition und Geschichte – Die Lebensversicherung und deren Entstehungsgeschichte reicht bis ins Reich des antiken Roms zurück. Als Vorläufer der Lebensversicherungen gelten die so genannten Beerdigungsvereine im antiken Rom. Entstanden aus guter Absicht, um die Kosten für Bestattung der Mitglieder und die finanziellen Belange von den Hinterbliebenen zu übernehmen und abzusichern.

Was kann die Vergangenheit lehren? Das Versicherungsunternehmen ATLANTICLUX mit Sitz in Luxemburg und weltweiten Standorten setzt den Fokus auf Qualitätssicherung, Steigerung der Effizienz und Zukunftsorientierung. Dies sind verlässliche Bausteine für die Kundenbetreuung. Fragen rund um die Atlanticlux Lebensversicherung S.A. beschäftigen die Kunden, Mitarbeiter und die Versicherungsbranche. In regelmäßigen Inhouse-Schulungen, sowie verstärkt im virtuellen Klassenzimmer für Mitarbeiter bis hin zur Führungsebene finden Weiterbildungs- und Seminarveranstaltung der ATLANTICLUX Lebensversicherung S. A. an allen Standorten statt. Identifikation zur Präsenz und zum Netzwerkaufbau fängt mit jedem Mitarbeiter, Berater und Vermittler an. Daraus entsteht das Netzwerk. Niederlassungsleiter der Luxemburger Atlanticlux in Saarbrücken, Herr Hendrik Lehmann, Versicherungsexperte in Saarbrücken, begrüßt die zahlreichen Teilnehmer. Das Versicherungsunternehmen Atlanticlux setzt verstärkt auf virtuelle Klassenzimmer zur Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter durch Webinare, Online Schulungen und Weiterbildungen. Das Luxemburgische Versicherungsunternehmen Atlanticlux Lebensversicherung S.A. ist ein starker Partner im Bereich Altersvorsorge und aktives Vermögensmanagement.

Einstufungen und Auszeichnungen von Rating Agenturen für die Atlanticlux

Identifikation zum und mit dem Unternehmen ist die Voraussetzung für den langfristigen ganzheitlichen Erfolg. Bewertungen und Auszeichnungen tragen zur Identifikation bei. „Erfreulicher Weise wurde im März 2016 zum wiederholten Male die Atlanticlux mit der „TOP-Ranking‘ Plakette von MORGEN & MORGEN ausgezeichnet. Diese bestätigt der ATLANTICLUX eine der günstigsten Kostenstrukturen und spiegelt die Leistungsspitze in Deutschland wider. ATLANTICLUX besitzt zudem ein BBB+ Rating von Fitch. Die Rating Agentur stuft dabei vor allem die Kapitalposition der ATLANTICLUX als „extremely strong“ ein. In gleicher Weise wird die Solvabilitätsrate in Höhe von 271% zum Jahresende 2015 als „very strong“ bewertet.“, so Atlanticlux Niederlassungsleiter Hendrik Lehmann.

Identifikation mit dem Unternehmen setzt zudem die Kenntnis der Hintergründe, Ereignisse und die Entstehungsgeschichte voraus, damit eine authentische Identifikation erreicht wird. Diese Weiterbildungsveranstaltung diskutiert die Fragen: Wo finden sich die Auslöser für die Entstehungsgeschichte der Versicherungsbranche? Aus welcher Not heraus sind Versicherungen überhaupt entstanden?

Zusammenkunft von Schiffseigner, Kaufleute und Underwriter: Versicherungsbörse – Coffee House – Die Wette auf Leben und Tod

In Frankreich entstanden die Tontinen (Tontinenversicherung) im 17. Jahrhundert und bekanntester Vorläufer der Lebensversicherung ist die Zusammenkunft von Schiffseigner, Kaufleute und Underwriter im Lloyd´s Coffee House. Lloyd´s of London zählt zu einer der bekanntesten Versicherungsbörsen. Kern der Treffen bestand in Leistungszusagen auf das Leben von Menschen. „Eine andere Form der Lebensversicherung war in England weit verbreitet: Die Wette. Beteiligte schlossen eine Wette auf das Leben Dritter ab. Kaum vorstellbar aus heutiger Sicht, deshalb mussten Änderungen vorgenommen werden. Daraufhin konnte ein Lebensversicherungsvertrag nur noch abgeschlossen werden, wenn der Nachweis gebracht wurde, dass das eigene wirtschaftliche Interesse am Überleben des Versicherten größer ist, als das an seinem Tode“, erläutert der Versicherungsexperte den Blick in eine brutale Zeit auf Leben und Tod. Die Gemeinsamkeit zu damals besteht in den Leistungen sowohl für den Todes-, wie auch für den Erlebensfall. Diese Leistungen wurden nicht kalkuliert, sondern anhand von Umlagen oder Wettraten finanziert.

Hendrik Lehmann erläutert, dass in diesem Zusammenhang die so genannte Wettversicherung zu nennen ist, die 1774 verboten wurde. Bei der Wettversicherung wetteten zwei Personen, dass eine dritte Person zu einem bestimmten Zeitpunkt noch lebte. Die dritte Person musste für diese Wette keine Zustimmung geben.

Die Lebensversicherungsmathematik – Entwicklung für Menschlichkeit

Versicherungsexperte Hendrik Lehmann diskutiert mit den Teilnehmern, dass die Wettgeschichte doch wenig rühmlich war und den Wert des Menschen zur damaligen Zeit verdeutlicht. Die weitere Entwicklung der Lebensversicherung baut auf Mathematik. Edmond Halley gilt als Erfinder der Lebensversicherungsmathematik. Die moderne Lebensversicherung entwickelte sich im 17. Jahrhundert. Die „Society für Equitable Assurances on Lives and Survivorships“ gilt als die erste Versicherung, die mit Beiträgen arbeitete, die versicherungsmathematisch bestimmt und altersabhängig waren. 1762 in London entstanden und weiterentwickelt war dies die Grundlage aus der später die Sterbekassen, die ab dem 19. Jahrhundert an Bedeutung gewannen, entstanden.

Vater des deutschen Versicherungswesens – Ernst Wilhelm Arnoldi – Lebensversicherung in Deutschland

In Deutschland entstand die erste Lebensversicherung 1827. Ernst-Wilhelm Arnoldi aus Gotha gründet die Lebensversicherung, die von der Gothaer Lebensversicherungsbank verkauft wird. Ernst-Wilhelm Arnoldi wird als Vater des deutschen Versicherungswesens bezeichnet. Die traditionelle Form der Lebensversicherung stellt eine gemischte Versicherung dar: Leistungen für den Todes-, und für den Erlebensfall. Weitere Begründer sind Gustav Hopf, der selbst jahrelang die Gothaer Lebensversicherungsbank leitete und Otto Gerstenberg, der 1892 als Direktor der Victoria zu Berlin die Lebensversicherung für jedermann einführte. Die Innovation lag darin begründet, dass jedem Bürger eine Lebensversicherung verkauft werden konnte, unabhängig vom sozialen Status oder der finanziellen Lage. Damit fand die Lebensversicherung in Deutschland den Weg schnell zur Volksversicherung“, führt Hendrik Lehmann zur Versicherungsgeschichte aus.

In England und Deutschland entwickelte sich die Lebensversicherungsbranche. Viele weitere Länder konnten wichtige Meilensteine zur Lebensversicherungsgeschichte gelegt werden. Hendrik Lehmann fasst die wichtigsten Geschichtspunkte zusammen:

1759: Gründung der Corporation for Relief of Poor an Distressed Widows and Children of Presbyterian Ministers

1760er Jahre: Verkauf von Lebensversicherungen in den USA beginnt.

1769: Gründung eines ähnlichen Fonds wie für die Presbyterianer durch die Priester der episkopalischen Kirche. Damals agierte man noch mit dem Umlageverfahren.

18.06.1853: Walter Gybbons (versicherte Person) und 16 Underwriter unterzeichnen in London den ersten Vertrag über eine Risikolebensversicherung, der überliefert wurde. Darin hieß es, Richard Martin, ein Ratsherr, erhalte einen Betrag von 382 Pfund, wenn Gybbons innerhalb eines Jahres sterben würde.

USA: Sklaverei und Versicherung – eine traurige Geschichte

Leider hat die Geschichte der Lebensversicherung keine weiße Weste. Ein schrecklicher Fleck findet sich in den USA. Bevor es zum amerikanischen Bürgerkrieg kam, wurden viele Sklaven versichert. Die Entschädigungen erhielten jedoch die Sklavenhalter. „Vergangenheitsbewältigung für ausgleichende Gerechtigkeit – lieber spät als nie – erst in der jüngsten Vergangenheit, seit 2001 bzw. 2003 gelten neue gesetzliche Regelungen. Diese verpflichten die Versicherer dazu, Archive nach entsprechenden Verträgen zu durchforsten. Finden sich die sogenannten Sklavenversicherungen, dann sind diese Unternehmen heranzuziehen um damit die Ansprüche der Nachkommen zu befriedigen“, erläutert Hendrik Lehmann das traurige Kapitel zur Lebensversicherungsgeschichte und die Wichtigkeit der Vergangenheitsbewältigung.

Ist die Zeit reif für ein neues Versicherungsmodell?

Die Lebensversicherungsbranche hat viele Stürme und schwere Rückschläge geschichtlich betrachtet hinnehmen müssen. Aber Angefangen von keiner Versicherung, über die Versicherungswette bis hin zu guten Zinsen und Ertrag ist es nicht einfach sichere Zukunftsprognosen abzugeben. Die Geschichte verdeutlicht, dass es nichts gibt was es nicht gibt, alles ist möglich. Versicherungsexperte Hendrik Lehmann zählt etliche Beispiele auf wie durch Missbrauch von Versicherungspolicen oder den Aufkauf von angeblich unrentablen Lebensversicherungen neue Formen der Wirtschaftskriminalität entstanden sind.

Aktuelle Studien zeigen, dass ca. 80 % der deutschen Unternehmen das Risiko Wirtschaftskriminalität bewusst wahrnehmen. Beispielsweise der Betrugsfall von Bernard L. Madoff sorgte 2008 weltweit für Aufruhr. Jahrzehnte lang betrieb er Investmentfonds nach dem Schnellballsystems und verursachte dadurch exorbitante Schäden; der Gesamtumfang der Schäden wird auf 65 Milliarden Dollar geschätzt. Eine Befriedigung für alle Geprellten ist ebenso utopisch wie unmöglich. Die wohl einzige Befriedigung ist, dass Bernard L. Madoff am 29. Juni 2009 zu 150 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

„Studien bestätigen zudem, dass private Personen im Besonderen von dieser Gefahr betroffen sind. Traurige Beispiele, die immer nach gleichem Muster ablaufen. Inhabern alter und vermeintlich unrentabler Lebensversicherungen wird ein Angebot gemacht. Zwei verschiedene Vertragsvarianten werden den Betroffenen angeboten, von einer Einmalzahlung, über monatliche Ratenzahlung bis hin zu einer Auszahlung am Ende der Laufzeit. Das Geld der Anleger sollte gewinnbringend in verschiedene Objekte, beispielsweise in Erneuerbare Energie oder grüne Umwelt Projekte oder gewinnbringende Goldanlagen, die als besonders sicher angepriesen mit hoher Rendite angelegt werden. Damit findet ein Produktwechsel statt und der neue Vertragspartner für den Kunden ist nicht mehr die Lebensversicherungsanstalt, sondern die neue Gesellschaft. Leider stellte sich dieser Produktwechsel in den letzten Jahren für die gutgläubigen Versicherungsnehmer als fataler Fehler heraus, viele gutgläubige Anleger verspielten damit ihre Altersvorsorge“, so die Erfahrungsberichten von Opfern.

Fazit: Neues Versicherungsmodell zum Schutz der Unternehmen gegen die Folgen von Vertrauensschäden

Atlanticlux Versicherungsexperten sind sich einig, dass dies erarbeitet werden muss, damit auch den Privaten diesen Schutz gewährleistet werden kann. Rechtsexperten weisen darauf hin, dass die Schwierigkeit darin besteht, die Grenzen zwischen legalem und illegalem Handeln zu ziehen. Denn diese Übergänge sind meist fließend, ein schwarz-weiß-Denken ist dabei wenig ausschlussreich. Zudem folgt unter Umständen aus solch einem Modell auch wieder ein neuer Bereich der Wirtschaftskriminalität, den es gilt, zu verhindern. Umso wichtiger ist es, umsetzbare Regeln und Grenzen zu erarbeiten, damit ein solches Handeln kaum noch möglich ist; es gilt, alle gesetzlichen Lücken zu stopfen.

Gegründet im Oktober 1987, nahm die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. ihren Geschäftsbetrieb im Bereich der klassischen Kapital-Lebensversicherung auf. Der Sitz der Gesellschaft befindet sich im Großherzogtum Luxemburg und eine Niederlassung in Saarbrücken. Die Atlanticlux hat die Entwicklung von innovativen Produkten zum nachhaltigen Vermögensaufbau in den Mittelpunkt der Aufgaben gestellt. Die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. ist spezialisierter Partner für private Altersvorsorge. Die PREMIUM SELECT LUX S.A. übernimmt die Verwaltung institutioneller Gelder externer Unternehmen. Sowohl die tägliche Analyse der globalen Kapitalmärkte, als auch die Umsetzung im Rahmen der Anlagestrategien der ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A., fallen in den Aufgabenbereich der PREMIUM SELECT LUX S.A. Weitere Informationen unter: www.atlanticlux.de

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Neuer Ratgeber auf foodjobs.de rund ums Arbeitsrecht

– In heiklen Situationen professionell handeln – foodjobs.de gibt Antworten auf arbeitsrechtliche Fragestellungen in der Lebensmittelbranche
– foodjobs.de gewinnt Rechtsanwalt Thomas Schulz als Experten aus der Lebensmittelindustrie

Neuer Ratgeber auf foodjobs.de rund ums Arbeitsrecht

Neue Rubrik Arbeitsrecht – foodjobs.de

Wie verhalte ich mich kompetent und professionell im Job? Nicht jeder kennt sich im Arbeitsrecht aus. „Wie viele Urlaubstage stehen mir zu?“ oder „Wer bezahlt die Reisekosten zum Vorstellungsgespräch?“ oder „Gekündigt – was nun?“ sind die ersten Themen auf die foodjobs.de in der neuen Rubrik „Arbeitsrecht“ Antworten gibt.

Mit der Erweiterung um den Ratgeber auf der Webseite bietet foodjobs.de insbesondere Studenten und Absolventen, die in die Lebensmittelbranche einsteigen möchten, eine weitere Hilfestellung, um den Berufsstart zu erleichtern und heikle Situation im ersten Job bestmöglich zu meistern. Aber auch Young Professionals sowie Fach- und Führungskräfte der Lebensmittelwirtschaft kommen nicht zu kurz und erhalten vielfältige Anregungen für ein professionelles Verhalten.

„Als Karrierebegleiter schafft foodjobs.de damit noch mehr Transparenz und gibt schnell Antworten auf die üblichen Fragen der Bewerber und Arbeitnehmer.“, erläutert Bianca Burmester, Geschäftsführerin der Online-Jobbörse foodjobs.de, den inhaltlichen Ansatz der neuen Rubrik Arbeitsrecht. „Wir freuen uns sehr, in
Rechtsanwalt Thomas Schulz einen kompetenten Experten im Team zu haben, der bei allen Fragestellungen speziell die Lebensmittelbranche vor Augen hat. Damit bekommen unsere User wertvolle branchenspezifische Tipps.“

Thomas Schulz bringt zu seiner fachlichen Kompetenz als Rechtsanwalt seine Erfahrung als Personalverantwortlicher in Unternehmen der Lebensmittelindustrie aus der Praxis ein und weiß so, worauf es ankommt. „Gerne beantworte ich die arbeitsrechtlichen Fragen vor meinem besonderen Erfahrungshintergrund in der Foodindustrie mit einem Rundum-Blick, der sowohl die Arbeitgeber, wie auch die Arbeitnehmerperspektive versteht. Das ist unser Ziel fur die neue Rubrik Arbeitsrecht auf foodjobs.de“, beschreibt Rechtsanwalt Thomas Schulz sein Engagement.

Der Ratgeber wird kontinuierlich um weitere Tipps rund um das Thema Arbeitsrecht erweitert. foodjobs.de freut sich auf Fragen von Seiten der User an info@foodjobs.de.

Die Rubrik „Arbeitsrecht“ im Hauptmenü unter Ratgeber: www.foodjobs.de/Arbeitsrecht-Ratgeber-der-Lebensmittelbranche

Mehr über foodjobs.de:
Das Online-Jobportal foodjobs.de bietet Kandidaten, die in der Lebensmittelwirtschaft ein- und aufsteigen möchten, als Karrierebegleiter genau die passenden Job- Angebote, die richtige Orientierung und hilfreiche Tipps. Für die gesamte Branche werden wertvolle Inhalte aufbereitet, welche die Karriere unterstützen. Unternehmen aus der Lebensmittelwirtschaft und ihre Zulieferer erhalten neben klar strukturierten Angeboten bei der Veröffentlichung ihrer Stellenangebote auch Beratung bei Fragen rundum Media und Employer Branding. Die Geschäftsführerin und Recruiting- Expertin Bianca Burmester kennt durch ihre langjährige Karriere bei einem Fachverlag die Bedürfnisse der Menschen und der Unternehmen in der Lebensmittelwirtschaft.

Kontakt
foodjobs GmbH
Bianca Burmester
Kaarster Weg 19
40547 Düsseldorf
0211 957 647 70
presse@foodjobs.de
http://www.foodjobs.de

Wirtschaft Handel Maschinenbau

Gelbe Seiten startet neue Themenwelt „Recht & Finanzen“

– Mehr als 173.000 Einträge von 3,3 Millionen aus Gelbe Seiten und sieben Rubriken bieten schnelle und professionelle Hilfe
– Mit „Recht & Finanzen“ sind Nutzer frühzeitig über aktuelle Themen informiert und finden ganz bequem den für sie richtige

Gelbe Seiten startet neue Themenwelt "Recht & Finanzen"

Frankfurt am Main, 13. September 2016 – Heute geht die neue Themenwelt „Recht & Finanzen“ unter GelbeSeiten.de an den Start und unterstützt ab sofort noch besser bei der Suche nach dem richtigen Finanz- oder Rechtsexperten in der Nähe. Ob Fragen zur Altersvorsorge, Steuer, Geldanlagen, Erben, Kaufen oder Mieten – Gelbe Seiten informiert, gibt Tipps und erweitert den Service sowohl für seine Nutzer als auch Inserenten.

„Mit dieser neuen Themenwelt baut Gelbe Seiten seine führende Rolle bei der Suche nach dem richtigen Rechtsanwalt oder Steuerberater weiter aus und bietet auch seinen Inserenten neue Möglichkeiten der Präsentation“, sagt Stephan Theiß, Geschäftsführer der Gelbe Seiten Marketing Gesellschaft. „Aus mehr als 173.000 Einträgen können die Nutzer aus diesen Bereichen über Gelbe Seiten den richtigen Experten vor Ort finden. Mit diesem neuen Angebot ist Gelbe Seiten mehr als nur eine reine Branchensuche und bietet als Alltagsbegleiter für viele Herausforderungen im Bereich Recht & Finanzen eine Lösung.“

„Recht & Finanzen“ gliedert sich in sieben Rubriken

Die Themenwelt „Recht“ umfasst Arbeitsrecht & Mietrecht, Erbrecht & Familienrecht, Kaufrecht & Reiserecht und auch weitere Rechtsgebiete. Die Themenwelt „Finanzen“ beinhaltet Informationen rund um Altersvorsorge & Versicherungen, Steuern & Finanzierung sowie Geldanlage & Banken. Die Inhalte sind gut verständlich aufbereitet und sollen die Nutzer im Vorfeld über aktuelle Themen informieren, nicht beraten.

Und so kommt der Nutzer zum Ziel

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Politik Recht Gesellschaft

Umstrittene Aktion mit Liebesschlössern in Frankfurt

Eine Aktion, die rechtlich nicht ganz unbedenklich ist

Umstrittene Aktion mit Liebesschlössern in Frankfurt

Die Liebesschlösser am Eisernen Steg in Frankfurt sollen zu einer Skulptur eingeschmolzen werden. (Bildquelle: Rike/pixelio.de)

Umstrittene Aktion mit Liebesschlössern in Frankfurt unter rechtlicher Lupe

Frankfurt, 17. August 2016: Die Frankfurter Künstlergruppe „Hauptschule“ will Liebesschlösser vom berühmten Eisernen Steg zu einer Skulptur einschmelzen. Dazu hatte sie öffentlich aufgerufen, möglichst viele der dort angebrachten Schlösser abzugeben. Diese ungewöhnliche Aktion sorgt derzeit für großen Wirbel in der breiten Öffentlichkeit und erhitzt die Gemüter. Der Frankfurter Rechtsanwalt Dr. Christian Pfeifer hält die Aktion insbesondere rechtlich für nicht ganz unbedenklich.

Werden Eigentumsrechte verletzt?

Rechtlich gesehen dürfen Liebesschlösser nicht so einfach von Dritten entfernt werden: „Wer Schlösser abnimmt, die nicht seine eigenen sind, begeht Diebstahl und macht sich potenziell strafbar“, erklärt Rechtsanwalt Dr. Christian Pfeifer von der Frankfurter Kanzlei REISS . Ein Praxisfall von 2012 verdeutlicht das Ganze. Das Amtsgericht Köln hatte damals einen Drogensüchtigen zu drei Monaten Haft verurteilt, der Liebesschlösser abgenommen hatte, um sie zu verkaufen. „Paare, die Liebesschlösser an Brücken anbringen, wollen sie dort deponieren und geben schließlich nicht deren Besitz auf“, argumentiert Anwalt Dr. Pfeifer und begründet die Eigentumsrechte an den Schlössern. „Liebesschlösser sind nicht einfach herrenlos. Unbedenklich wäre die Aktion der Frankfurter Künstlergruppe also nur dann, wenn die Künstler die Schlösser von den Eigentümern direkt erhalten“, so Anwalt Dr. Pfeifer.

Drohen den Künstlern Anzeigen oder gar eine Verurteilung?

„Da sich der Gegenstandswert in diesem Fall doch eher in Grenzen hält, würde sich wohl kein Gericht oder Staatsanwaltschaft einer strafrechtlichen Verfolgung annehmen, auch wenn es zu einzelnen Anzeigen von Privatpersonen käme, die sich in ihrem Eigentumsrecht verletzt fühlen“, erklärt der Frankfurter Anwalt. Trotzdem könnte die Künstlergruppe aufgrund eines anderen Straftatbestands belangt und sogar hart bestraft werden. Die Künstlergruppe hatte in den sozialen Medien dazu aufgerufen, Liebesschlösser vom Eisernen Steg an sie abzugeben. Und hier kommt der § 111 des Strafgesetzbuchs (StGB) ins Spiel. Dieser besagt, dass die öffentliche Aufforderung zu Straftaten in Deutschland ein Vergehen ist. „Hier könnte die Staatsanwaltschaft von Amts wegen ein strafrechtliches Verfahren einleiten. Ein Anstifter, der erfolgreich öffentlich zu einer rechtswidrigen Tat, wie beispielsweise zum Diebstahl, auffordert, muss bei Verurteilung mit einer Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen“, so Anwalt Dr. Pfeifer. In England beispielsweise wurden 2011 zwei Männer zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Der Grund: Sie haben öffentlich über Facebook dazu aufgerufen, sich an Plünderungen zu beteiligen. In diesem Fall kommt aber auch eine weitere Straftat in Betracht: „Wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass spätestens durch die zur Schau gestellte Skulptur aus den gestohlenen Schlössern eine Gewinnerzielungsabsicht vorliegt und ein Gewinn erzielt wird, so kann es sich auch um Hehlerei handeln, also Handel mit Diebesgut. In einem besonders schweren Fall müsste die Staatsanwaltschaft zwingend ermitteln, auch wenn es sich nur um geringwertige Sachen handelt. Dann könnte auf die Künstlergruppe eine Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten bis zu zehn Jahren zukommen“, erklärt der Frankfurter Rechtsexperte.

Ist das Anbringen von Liebesschlössern nicht Vandalismus und Sachbeschädigung?

Für viele Paare sind Liebesschlösser ein Zeichen ihrer Liebe, die nie enden soll. In vielen deutschen Städten säumen also Tausende solcher Schlösser diverse Brücken. Hin und wieder werden in den Medien Stimmen laut, die besagen, dass das Anbringen von Liebesschlössern Vandalismus und gar Sachbeschädigung sei und rechtliche Konsequenzen haben kann. „Ganz so einfach ist es nicht“, erklärt Anwalt Dr. Pfeifer. Jede Stadtverwaltung definiert als Brückeneigentümer selbst, ob sie das Anbringen von Liebesschlössern erlaubt oder nicht. „Zivil- oder strafrechtlich belangt werden kann dabei jemand nur, wenn es beispielsweise an die bauliche Substanz einer Brücke geht und das Befestigen von Schlössern die Brauchbarkeit der Brücke einschränkt. Ist dies der Fall, müssten die Paare rechtlich gesehen für die Beseitigung der Liebesschlösser aufkommen. Doch in der Praxis funktioniert das nicht immer, da Ermittler die richtigen Personen nur schwer ausfindig machen können“, erklärt Anwalt Dr. Pfeifer.

Kanzlei REISS

Die Kanzlei REISS ist ausgewiesener Experte für Wirtschaftsstrafrecht.
Der mehrfache Buchautor Dr. Jürgen Reiß ist Namensgeber und Inhaber der 1996 von ihm gegründeten Kanzlei. Dr. Christian Pfeifer ist Seniorpartner der Kanzlei REISS und Spezialist auf dem Gebiet des Steuer- und Wirtschaftsstrafrechts. Er ist vorrangig bei den sogenannten „White Collar“-Delikten, wie Betrug, Korruption, Untreue und Unterschlagung, sowie bei Steuerstrafdelikten außergerichtlich wie gerichtlich tätig.
Die Kanzlei REISS ist im Länderdreieck Deutschland, Italien und der Schweiz an insgesamt dreizehn Standorten vertreten.

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Politik Recht Gesellschaft

Neue Unsicherheiten durch Anti-Korruptionsgesetz

Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen am 31. Mai 2016 in Kraft getreten

Das viel diskutierte Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen (§§ 299a und 299b StGB) ist am 31.05.2016 in Kraft getreten. Im Wesentlichen geht es um den neuen Straftatbestand der Bestechung und der Bestechlichkeit im Gesundheitswesen. Adressat dieser Strafvorschrift sind alle im Gesundheitswesen Tätigen, die sogenannten „Heilberufe“. Dazu zählen natürlich Arzt und Zahnarzt, aber auch Psychotherapeuten, Physiotherapeuten, Zahntechniker, Krankenpfleger/-Schwestern und Hebammen (jeweils m/w).

Das Gesetz soll den „fairen Wettbewerb“ schützen und verbietet Zuwendungen jeglicher Art zur Erzielung eines Wettbewerbsvorteils. Dies bezieht sich zu allererst auf die Verordnung von Arzneimitteln. Der Straftatbestand ist aber so weit gefasst, dass darüber hinaus viele andere Praktiken im Gesundheitswesen fallen können. Dies kann z.B. die Zuweisung von Patienten betreffen, die Zusammenarbeit mit Berufskollegen oder Laboren oder die Verordnung von Heil- und Hilfsmitteln, wie z.B. orthopädischen Hilfen, Krankengymnastik oder ähnliches.

Der neue Straftatbestand kann theoretisch über die seit jeher bestehenden berufsrechtlichen Verbote nach den einzelnen Berufsordnungen hinausgehen. Es ist eine Strafe von bis zu 3 Jahren Haft oder Geldstrafe vorgesehen.

In Zukunft wird die Reichweite des neuen Gesetzes sicherlich durch die Rechtsprechung ausgelotet werden. Es handelt sich allerdings um ein Gesetz mit mehreren unbestimmten Rechtsbegriffen, so dass der juristische Laie im Grenzbereich nicht sicher erkennen kann, welche Verhaltensweise strafbar ist wird und welche nicht.

Dieses Gesetz ist ein Grund mehr, sich durch einen Fachanwalt für Medizinrecht in Zweifelsfällen beraten zu lassen.

Carsten Geschke
Fachanwalt für Medizinrecht

Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Mahlstedt & Partner ist eine zivil- und wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät von Rechtsanwälten und Notaren in Bremen mit gegenwärtig 10 Fachanwälten.

Unsere Kanzlei liegt im Herzen von Bremen. Von hier aus beraten wir als Rechtsanwälte und Notare regionale und überregionale Mandanten.

Wir arbeiten auf allen Gebieten des Zivil- und Wirtschaftsrechts und verfügen über fachanwaltliche Kompetenz im Transportrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Medizinrecht, Familienrecht und Mietrecht. Seit vielen Jahren sind wir auch im gewerblichen Rechtsschutz für unsere Mandanten tätig und gehören zu den wenigen Kanzleien in Deutschland mit umfassender Kompetenz im Behindertenrecht.

Wir bieten qualifizierte und spezialisierte Beratung und Vertretung. Dabei legen wir besonderen Wert auf den persönlichen Kontakt unserer Mandanten zu dem Anwalt ihres Vertrauens.

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Politik Recht Gesellschaft

Der ewige Streit zwischen Mietern und Vermietern – Schönheitsreparaturen

Muss man beim Umzug die Wände streichen? Müssen Löcher in den Wänden zugespachtelt werden? Das Thema Schönheitsreparaturen ist einer der Hauptgründe für Streit zwischen Vermietern und Mietern.

Der ewige Streit zwischen Mietern und Vermietern - Schönheitsreparaturen

Rechtsanwaltskanzlei Gesa Bendfeldt

Kurzgefasst
Jeder der schon einmal umgezogen ist stand vor diesem Problem. Wie soll man die Wohnung hinterlassen? Was muss reparieren werden? Bei diesen Fragen gehen die Meinungen auseinander, wobei oftmals nur ein Rechtsstreit für Klarheit sorgen kann. Erfahren Sie in diesem Beitrag was es mit Schönheitsreparaturen auf sich hat und was alles zu beachten ist.

Schönheitsreparaturen – nicht alles was im Mietvertrag steht ist rechtens
Grundsätzlich kann man Schönheitsreparaturen als Aufbereitung des Mietobjekts verstehen. Dazu gehören das Tapezieren, das Anstreichen und Kalken der Wände und Decken, das Lackieren der Heizkörper und Heizungsrohre, das Streichen der Fußböden, der Zimmertüren und Fensterrahmen von innen sowie das Spachteln von Bohrlöchern. Diese Aufgaben obliegen nach § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB dem Vermieter. Allerdings können die Schönheitsreparaturen durch den Mietvertrag auf den Mieter übertragen werden.
Mit Urteil vom 13.01.2010 entschied der Bundesgerichtshof, dass das Abschleifen und Versiegeln von Parkettfußböden nicht zu den Schönheitsreparaturen gehört. Wird also die Aufzählung der durchzuführenden Schönheitsreparaturen entsprechend erweitert, ist die gesamte Klausel unwirksam und der Mieter muss überhaupt keine Schönheitsreparaturen durchführen.
Im Jahre 2015 entschied der Bundesgerichtshof, dass einem Mieter überhaupt nur dann Schönheitsreparaturen übertragen werden dürfen, wenn dieser beim Einzug eine renovierte Wohnung vorgefunden hat. Um dies im Zweifel vor Gericht beweisen zu können, sollte der Vermieter ein Protokoll über den Zustand des Mietobjekts bei der Übergabe erstellen.
Sollten die Mieter schon Renovierungen durchgeführt haben, obwohl sie danach nicht verpflichtet gewesen wären, können sie sämtliche Kosten zurück verlangen. Wichtig ist allerdings, dass dies spätestens sechs Monate nach Auszug passiert ist, sonst verjährt dieser Anspruch.

Rechtsanwaltskanzlei Gesa Bendfeldt
Die Rechtsanwältin Gesa Bendfeldt ist mit ihrer Kanzlei in Hannover in der Königstraße ansässig. Seit circa 17 Jahren ist sie als Rechtsanwältin und als Expertin für Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Handelsrecht sowie Steuerrecht, Vertrags- und Mietrecht tätig.

Interview mit Rechtsanwältin Bendfeldt
ONMA: Welche entscheidenden Veränderungen gab es in der Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen in letzter Zeit?
Rechtsanwältin Bendfeldt: Zunächst gab es im Jahre 2004 eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach eine Klausel im Mietvertrag, die unabhängig vom tatsächlichen Zustand der Mietsache, dem Mieter starre Fristen auferlegt, innerhalb derer er Schönheitsreparaturen durchzuführen hat. Derartige Klauseln stellten nach Auffassung des BGH eine unangemessene Benachteiligung des Mieters dar. Die neuesten Entscheidungen im Jahr 2015 brachten außerdem die Neuerung, dass der Vermieter dem Mieter nur dann überhaupt wirksam die Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auferlegen darf, wenn die Wohnung beim Einzug renoviert übergeben wurde. Außerdem hat der BGH entschieden, dass die so genannten Quotenklauseln, wonach der Mieter, sofern er vor Ablauf der regelmäßigen Schönheitsreparaturfristen auszieht, auf der Grundlage eines Kostenvoranschlages anteilige Kosten der Schönheitsreparaturen zu tragen hat.
ONMA: Nennen Sie bitte ein paar typische Klauseln in Mietverträgen, die unwirksam sind.
Rechtsanwältin Bendfeldt: Bei Wohnraummietverträgen sind neben den Klauseln zu Schönheitsreparaturen auch solche, die z.B. dem Mieter generell die Untervermietung verbieten oder die dem Mieter vollständig die Verpflichtung zur Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen und Kleinreparaturen auferlegen, unwirksam.
ONMA: Worauf ist bei einem Mietvertrag insbesondere zu achten?
Rechtsanwältin Bendfeldt: Besonders wichtig ist, dass die Regelungen, sofern sie vom Gesetz abweichen, unmissverständlich sind. Dies ist vor Allem für Vermieter wichtig, denn insbesondere im Wohnraummietrecht sind die zum Schutz der Mieter bestehenden gesetzlichen Vorschriften ohnehin zwingend und können nicht wirksam abgedungen werden.

Kontakt
Rechtsanwaltskanzlei
Gesa Bendfeldt
Königstraße 50
30175 Hannover
Tel.: 0511 – 600 988 55
0511 – 600 988 54
Mail: info@mietrechthannover.de
Web: www.mietrechthannover.de

Die Kanzlei Bendfeldt hat sich auf das Mietrecht spezialisiert. Daher sind wir Ihr Ansprechpartner bei Fragen, Sorgen und Problemen rund um das Recht als Mieter oder Vermieter! Gerne beraten wir Sie ausführlich bezüglich Ihres Rechts und vertreten Sie auf, falls dies nötig sein sollte.

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Sonstiges

Strafverfahren wegen Fahrerflucht eine steigende Tendenz?

Im Jahr 2014 wurden 34.000 Verkehrsdelikte mit anschließender Fahrerflucht erfasst. Sollten auch Sie in eine Fahrerflucht involviert sein, empfiehlt es sich, einen juristischen Beistand aufzusuchen. Im Nachfolgenden informieren wir Sie, wie Sie vorg

Strafverfahren wegen Fahrerflucht  eine steigende Tendenz?

(NL/9883525069) Nahezu jeder Haushalt in Deutschland verfügt heutzutage über ein Kraftfahrzeug. Nach dem Stand des 01.01.16 sind im deutschen Straßenverkehr 54.600 Fahrzeuge zugelassen. Somit besteht für jeden das Risiko, dass er in einen Unfall mit anschließender Fahrerflucht verwickelt wird sei es als Opfer oder als Täter.

Tatbestand der Fahrerflucht
In der Rechtsprechung versteht man unter einem Unfall ein plötzliches Ereignis des fließenden oder auch des ruhenden Verkehrs. Von einem Unfall wird nur gesprochen, wenn das Ereignis im öffentlichen Straßenverkehr stattgefunden hat. Dies ist z.B. auf einem privaten Parkplatz, zu welchem nur bestimmte Personen Zutritt haben, nicht der Fall. Sollte es zu einem Unfall kommen und eine tatbeteiligte Person entfernt sich unberechtigt vom Unfallort, so liegt laut §142 StGB ein Straftatbestand vor. Dieser geht mit einer Strafe und einer Eintragung in das Verkehrszentralregister einher.
Es liegt jedoch keine Fahrerflucht vor, wenn der Unfallbeteiligte den Unfall nicht wahrgenommen hat oder der Unfallgegner auf Feststellungen oder eine Strafverfolgung verzichtet.

Strafbarkeit des Mitfahrers
Sind Sie der Mitfahrer und zugleich auch Halter eines an einem Unfall beteiligten Fahrzeugs und hindern den Fahrzeugführer nicht daran, die Unfallstelle unberechtigt zu verlassen, obwohl es Ihnen möglich wäre, so machen Sie sich ebenfalls nach §142 StGB der Fahrerflucht schuldig und können hierfür belangt werden.

Tätige Reue und Schuldminderung
Sollte der Tatbestand der Fahrerflucht vorliegen, so muss es nicht zwangsläufig zu einer Verurteilung kommen. Hierzu ist es von Nöten, dass Sie als Unfallbeteiligter der Polizei innerhalb eines Zeitraums von 24 Stunden nach dem Unfall die Feststellung Ihrer Personalien ermöglichen und sich des Unfalls schuldig bekennen. Auch muss der Unfall außerhalb des fließenden Verkehrs stattgefunden und maximal einen Sachschaden bis 1.300 verursacht haben. Trifft diese Situation zu, so ist die Strafe zu mildern oder ganz davon abzusehen. In jedem Fall empfiehlt es sich jedoch, einen Rechtsrat zur Seite zu ziehen.
Verkehrsopferhilfe e.V.
Sollte es nicht möglich sein, den Täter eines Unfalls mit anschließender Fahrerflucht festzustellen, so engagiert sich der Verein Verkehrsopferhilfe e.V. für die Opfer der Tat. Ab einem Schaden von 500 tragen sie anteilig die anfallenden Kosten.

Kanzlei Rudolph
Über 4.000 regulierte Verkehrsunfälle und über 1.000 Busgeldverfahren das ist die Bilanz der Kanzlei Rudolph seit 1994. Die Anwälte sind auf Verkehrsrecht spezialisiert und beraten oder vertreten Sie gerne in Ihren Interessen und Anliegen, wenn Sie Beteiligter in einer Fahrerflucht oder sonstigen Verkehrsdelikten sind.

Interview mit Herrn Kiunka
ONMA: Betreuen Sie eher die Opfer oder die Täter einer Fahrerflucht?
Herr Kiunka: Das ist sehr ausgeglichen. Da ich eher im Strafrecht tätig bin, vertrete ich aber zu etwa 70% die Täter einer Fahrerflucht. Das Opfer einer Fahrerflucht wird auch vertreten. Es gibt natürlich die Möglichkeit, dass der Fall irgendwann aufgeklärt wird, wenn sich im Nachhinein ein Zeuge meldet. Sollte es jedoch nicht möglich sein, den Tathergang aufzuklären, entschädigt der Verein „Verkehrsopferhilfe e.V.“ das Opfer mit einer gewissen Summe. Dies ist jedoch erst ab einem Schaden von 500 möglich.
ONMA: Hat Ihrer Meinung nach die Anzahl der Fahrerfluchtfälle in den letzten Jahren zugenommen?
Herr Kiunka: Die Fahrerflucht ist einer der Delikte, die bei uns in der Kanzlei recht häufig betreut werden. Die Anzahl der Fälle hat aber, meiner Meinung nach, nicht zugenommen.
ONMA: Gibt es eine Möglichkeit bei einer Fahrerflucht straffrei zu bleiben?
Herr Kiunka: Es gibt noch einen Straftatbestand bzw. die Möglichkeit für einen Unfallbeteiligten da etwas milder herauszukommen: Die freiwillige Meldung innerhalb von 24 Stunden. Dann kann entweder komplett von einer Strafe abgesehen oder aber die Strafe gemildert werden.

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