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Fristlose Kündigung wegen Vermögensdelikten des Arbeitnehmers

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 23.03.2012 – 9 Sa 341/11.

Fristlose Kündigung wegen Vermögensdelikten des Arbeitnehmers

Fachanwalt Bredereck

Begeht ein Arbeitnehmer Vermögensdelikte (z.B. Diebstahl, Betrug, Unterschlagung) zulasten des Arbeitgebers, stellt das grundsätzlich einen tauglichen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Immer dann, wenn das Vermögen des Arbeitgebers geschädigt wird, droht Arbeitnehmern somit der Jobverlust. Doch nicht alle Fälle, die zunächst offensichtlich erscheinen, sind letztlich so unproblematisch, wie Arbeitgeber sich das oftmals vorstellen. Wer sich bei der Kündigung auf eine entsprechende Straftat des Arbeitnehmers stützen will, muss diese im Streitfall auch nachweisen können. Das ist jedoch häufig problematischer, als gedacht.

Bestes Beispiel: Ein Urteil des LAG Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2012 (Az.: 9 Sa 341/11) zur außerordentlichen Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Falschabrechnungen. Der Arbeitgeber machte geltend, der Arbeitnehmer habe die Registrierung von Abgasuntersuchungen in der Werkstatt nicht ordnungsgemäß registriert und ihm dadurch einen Schaden von mindestens 2.000 bis 3.000 Euro zugefügt. An sich tauglicher Grund für eine fristlose Kündigung, doch konnte der Arbeitgeber nach Ansicht des Gerichts den erforderlichen Nachweis nicht führen, dass der Arbeitnehmer das entsprechende Geld tatsächlich und auch vorsätzlich für sich behalten hatte. Wegen der unterbliebenen Registrierung allein kam eine fristlose Kündigung mangels vorheriger Abmahnung nicht in Betracht.

Verdachtskündigung bei Unsicherheiten: Kann der Arbeitgeber das beanstandete Fehlverhalten des Arbeitnehmers nicht ordnungsgemäß nachweisen, kommt für ihn grundsätzlich auch die Möglichkeit einer Verdachtskündigung in Betracht. Eine solche erfordert jedoch insbesondere eine vorherige Anhörung des Arbeitnehmers zu den Vorwürfen. Auch eine solche war im konkreten Fall nicht erfolgt, weshalb die fristlose Kündigung des Arbeitgebers vor dem LAG keinen Erfolg hatte (LAG Rheinland-Pfalz, 23.03.2012 – 9 Sa 341/11.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Im Fall einer Kündigung immer Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen. Die Chancen, auf diesem Weg zumindest eine Abfindung zu erreichen, sind oftmals sehr gut. Das gilt insbesondere dann, wenn sich der Nachweis der Vorwürfe des Arbeitgebers schwierig gestaltet.

Fachanwaltstipp Arbeitgeber: Denken Sie in solchen Fällen immer auch an die Möglichkeit einer Verdachtskündigung. Bei einer Verdachtskündigung müssen Sie die Straftat des Arbeitnehmers nicht vollständig beweisen. Erforderlich ist aber immer, dass Sie den Arbeitnehmer vor der Kündigung anhören. Hierbei müssen Sie ihm sämtliche Umstände, die sie für ihren Verdacht heranziehen, mitteilen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Das geschieht am besten schriftlich.

Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema Kündigung und Aufhebungsvertrag: Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema Kündigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverhältnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

Was wir für Sie tun können: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen.

Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 oder unserer Hotline 0176/21133283 an und besprechen Sie zunächst telefonisch, kostenlos und unverbindlich die Erfolgsaussichten eines Vorgehens im Zusammenhang mit der Kündigung oder dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Wie hoch sind Ihre Chancen? Wie hoch sind Ihre Risiken? Und welche Fristen gibt es zu beachten.

22.02.2018

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweisen. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: Der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 € zuzüglich MwSt.

Das alles hier: www.arbeitgeberanwalt-kuendigung.de

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Umsatzsteuer-Sicherheit durch Gelangensbestätigung

Umsatzsteuer-Sicherheit durch Gelangensbestätigung

Z-GBS von MHP Software GmbH unterstützt Unternehmen beim ordnungsgemäßen Nachweis von Lieferungen.

(Neustadt) Grundsätzlich sind Lieferungen in EU-Staaten umsatzsteuerfrei. Voraussetzung ist der Nachweis, dass die Waren tatsächlich in das EU-Ausland geliefert wurden. Dieser Gelangensnachweis kann nur mit Belegen erfolgen, die von der Finanzverwaltung anerkannt sind. Die Software „Z-GBS“ erstellt diese Bestätigungen, überwacht deren vorschriftsmäßige Rückgabe und übermittelt sie an die Finanzbehörde. Die neue Version 2.8 erstellt auch konsolidierte Bestätigungen.

Seit 2011 ist die umsatzsteuerfreie Lieferung in das EU-Ausland noch kritischer geworden. Die Ansprüche an den Nachweis, dass die Waren tatsächlich in einen anderen EU-Staat gelangt sind, sind nun deutlich höher. Rechnung, Zahlung und gültige Steuernummer des Empfängers allein reichen oft nicht mehr aus. Besonders kritisch wird es, wenn Käufer oder Verkäufer die Ware selbst transportieren und keinen externen Dienstleister einsetzen. Denn bei Spediteuren und Kurierdiensten können die vollständigen Trackingdaten oder Spediteursbescheinigungen als Gelangensbestätigung benutzt werden. Bei eigenem Transport ist eine „Gelangensbestätigung“ als Beleg zwingend notwendig. Das ist in verschiedenen Formen möglich.

„Z-GBS“ stellt sicher, dass Unternehmen alle behördlichen Anforderungen erfüllen können. Dies beginnt mit der automatischen Erstellung der Gelangensbestätigungen aus der Rechnung oder dem Lieferschein wie sie beispielsweise im ERP-System vorliegen. Anschließend wird automatisch geprüft, ob die Steuernummer des Empfängers gültig ist und ihm gehört. Trifft dies zu, versendet „Z-GBS“ die Bestätigungen, überwacht die Rücksendung, archiviert falls vorhanden die Trackingdaten eines Dienstleisters, mahnt und informiert, falls der Empfänger die Bestätigung nicht fristgerecht zurückschickt. Die Bestätigung kann entweder beleglos per E-Mail, über ein Portal im Internet oder klassisch auf Papier erfolgen. In der neuen Version 2.8 erstellt „Z-GBS“ auch konsolidierte Bestätigungen, die einzelne Lieferungen zusammenfassen. Marc Fürstner, Geschäftsführer der MHP Software GmbH: „Mit der neuen Version Z-GBS reduzieren sich der Aufwand für die Gelangensbestätigungen und das Risiko nachträglicher Umsatzsteuerforderungen deutlich.“

Die Software „Z-GBS“ steht als Inhouse- und als Rechenzentrumslösung zur Verfügung und wird in Deutschland und im EU-Ausland von kleinen, mittleren und großen Unternehmen und Konzernen eingesetzt.

Die MHP Solution Group ist einer der führenden Lösungsanbieter für die Bereiche Versandlogistik, mobile Lagerlösungen und Außenwirtschaft. Weltweit setzen Mitte 2016 etwa 3.000 Unternehmen diese Lösungen ein. Jährlich werden aktuell ca. 160 Mio. Packstücke versendet und ca. 650.000 ATLAS Transaktionen mit MHP-Lösungen ausgeführt. Das Leistungsspektrum deckt die gesamte Bedarfskette von der Beratung, Lieferung und Umsetzung von Soft- und Hardwarelösungen ab. MHP bietet umfassenden Support (bis 24/7), dauerhafte Beratungsleistungen und die stetige Versorgung mit Verbrauchsmaterialien (z.B. mit Etiketten und Formularen). Die Produkte sind je nach Anforderung und Möglichkeit sowohl als Ein- oder Mehrplatzinstallation im Netzwerk des Kunden, wie auch als Cloud-Computing Lösung (SaaS/ASP) einsetzbar.

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Borreliose vorbeugen und Borreliose Symptome erkennen

Aktuelles Zecken-Wissen zum weltweiten „Lyme Borreliose-Monat“ Mai

Borreliose vorbeugen und Borreliose Symptome erkennen

Zecken können chronisch krank machen. Borreliose Symptome sind vielfältig. Bild: BCA clinic

Das schöne Wetter lädt jetzt dazu ein, die Natur zu genießen. Doch Vorsicht: Im Schutz hoher Gräser, Hecken und Waldränder lauern kleine Spinnentiere, von denen etwa jedes dritte Borrelien und andere krankmachende Bakterien übertragen kann. Wen diese Zecken stechen, der kann auch Jahre später noch die Krankheit Lyme-Borreliose bekommen. Erste typische Borreliose Symptome treten bei etwa jedem zweiten Infizierten kurz nach dem Stich der Zecken auf: Die so genannte Wanderröte – rote Ringe um die Einstichstelle herum.

Wanderröte muss nicht sein: Zuverlässig testen

Doch auch wer nach dem Stich von Zecken „nur“ eine Art Grippe oder typische Borreliose Symptome wie Nacken- und Gliederschmerzen, Schlafstörungen oder Herzrasen – ohne Wanderröte – bekommt, sollte sich einem Borreliose-Test unterziehen. Leider schlägt der übliche Borreliose-Bluttest nur in bestimmten Stadien der Bakterieninfektion durch Zecken an. „Lassen Sie deshalb in einem Fachlabor einen sogenannten Westernblot oder z.B. EliSpot Labor Test machen“, rät Dr. Carsten Nicolaus. Er hat als Gründer der BCA-Borreliose Spezialklinik sowie des BCA-Labor in Augsburg schon viele tausend Borreliose-Verdachtsfälle beurteilt und betreut.

Denn wird die Infektion verschleppt, kann das Opfer der Borrelien-Übertragung durch Zecken auch Jahre später noch die oft chronische Krankheit Lyme-Borreliose bekommen – eine in Diagnose und Therapie komplizierte Krankheit. Denn die Symptome der Borreliose unterscheiden sich kaum von denen vieler anderer Krankheitsbilder. Häufig sind: andauernde Gelenk- und Muskelschmerzen, papieren wirkende Stellen an den Händen, Lähmungen, Kopfschmerzen sowie neurologische Störungen, die zu schweren Konzentrations- und Sehstörungen führen können, chronische Müdigkeit und verschiedenste für den Experten typische Hautveränderungen an ganz unterschiedlichen Körperstellen.
Dann werden nach Erfahrung der BCA-clinic klassische oder kräuterbasierte Antibiotikakuren über einen längeren Zeiträume hinweg notwendig – kombiniert mit immunstärkenden und schmerzstillenden alternativmedizinischen Maßnahmen.

Zecken besser vorbeugen

Beste Vorbeugung ist und bleibt es, Stiche von Zecken zu vermeiden. Also: lange Kleidung anziehen und gegebenenfalls die Hose in die Socken stecken. Beißt die Zecke doch, gilt: Je früher die Zecke samt Kopf entfernt wird, umso geringer ist die Gefahr einer Borrelien-Infektion und der entsprechenden Symptome.

Im Jahr 2006 hat Dr. Carsten Nicolaus die erste Borreliose-Spezialklinik Europas – die BCA-clinic in Augsburg – gegründet. Deren Ziel ist es, den Patienten eine umfangreiche Diagnostik und eine ganzheitliche Therapie der Lyme-Borreliose zu bieten. Denn im Unterschied zur akuten Borrelieninfektion unmittelbar nach einem Zeckenstich, die meist aufgrund der klassischen Wanderröte gut erkennbar und umgehend mit Antibiotika erfolgreich behandelbar ist, ist die „späte“ zunächst nicht erkannte Borreliose eine komplizierte Multisystem Erkrankung, die oft schwierig zu diagnostizieren und therapieren ist.

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Freie-Radikale-Check Self

Gestalten Sie jetzt Ihr eigenes Anti-Aging Programm! Optimieren Sie Ihre innere Balance und schützen sie sich vor dem schädlichen Einfluss von freien Radikalen.

Freie-Radikale-Check Self

Freie-Radikale Check Self (PZN 10847588)

Der menschliche Körper besteht aus etwa 70 Billionen Zellen. Jede einzelne davon wird täglich ca. 10.000 mal von freien Radikalen angegriffen. Diese Zahl gilt allerdings nur im "günstigen" Fall. Bei erhöhter Belastung, z.B. durch Rauchen, Alkohol, unausgewogener Ernährung, psychischem Stress und erhöhten Umweltbelastungen (Abgase, Ozon, Chemie in Kleidung und Nahrungsmittel) kann sich diese Zahl auf das ca. 8-fache erhöhen. Das entspricht hochgerechnet 5,6 Trillionen Angriffen pro Tag, 365 Tage im Jahr.

Alarmsignale des Körpers wie Burnout, chronische Müdigkeit und Antriebslosigkeit, Kopfschmerzen und Migräne, Infektanfälligkeit, Entzündungsneigung und Depressionen können Symptome von oxidativem Stress sein. Zudem kann man davon ausgehen, dass bei allen Erkrankungen mit Gewebsschädigungen freie Radikale beteiligt sind.

Mit dem Selbsttest Freie-Radikale-Check Self (erhältlich in Ihrer Apotheke PZN 42282426) erhalten Sie 3 Teststreifen zum Nachweis von freien Radikalen (oxidativer Stress). Das 3-Stufen-Sofortprogramm zum Schutz vor freien Radikalen gibt es gratis als APP dazu.
Individuelles Anti-Aging bedeutet die Optimierung der inneren Balance (metabolic, sportiv, nutritiv), verleiht ein vitaleres und jüngeres Aussehen und beugt der Alterung von Haut und Körperorganen vor.

Vital-Express bietet Nachweisverfahren und zertifizierte In-Vitro-Diagnostika zum Nachweis von oxidativem Stress, der durch ein Ungleichgewicht von freien Radikalen und körpereigenen Schutzsystemen (antioxidative Systeme) entsteht.
Der Freie-Radikale-Check ist der erste zertifizierte und zugelassene Urin-Selbsttest (nach IVD-Richtlinie 98/79/EG) zur Bestimmung von freien Radikalen auf dem deutschen Markt.

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„Blaumachern“ das Handwerk legen

"Blaumachern" das Handwerk legen

Marcus Lentz – Geschäftsführer der Detektei Lentz®

Frankfurt am Main – 33,5 Milliarden Euro gaben deutsche Unternehmen 2012 für Entgeltfortzahlungen aus. Diese ausschließlich vom Arbeitgeber finanzierte Sozialleistung ist für viele mittelständische Firmen eine große Belastung, insbesondere, wenn Mitarbeiter häufig und länger ausfallen. Nicht immer sind die Absenzen zudem wirklich gesundheitlich bedingt: Allein im letzten Jahr meldeten sich schätzungsweise 21 Prozent der insgesamt 29 Millionen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Deutschland ohne jeden Grund arbeitsunfähig. Den Arbeitgebern aber sind die Hände gebunden: Ohne entsprechende Beweise können sie „Blaumacher“ kaum in ihre Schranken weisen. Warum Unternehmer trotzdem nicht zuschauen sollten, wie arbeitsunwillige Mitarbeiter die Firma schädigen – und welche Möglichkeiten es gibt, dem „Krankfeiern“ ein Ende zu setzen, erläutert Marcus Lentz von der Detektei Lentz.

Schätzungsweise 34 Millionen bezahlter Arbeitstage gehen Jahr für Jahr auf das Konto von „Blaumachern“ – zum Schaden ihrer Arbeitgeber. Die gesetzliche Grundlage dafür bietet das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG), das vorschreibt, dass der Arbeitgeber das Gehalt voll weiter zu zahlen hat, wenn der Mitarbeiter unverschuldet erkrankt und nicht zum Dienst antreten kann. Dieser Anspruch besteht vom ersten bis zum 42. Kalendertag lang – eine soziale Errungenschaft aus dem 19. Jahrhundert, die international beispiellos ist und Unternehmer mitunter teuer zu stehen kommt.

Krankgeschrieben – aber auch wirklich krank?
Wird ein Mitarbeiter krank, bleiben Projekte unbearbeitet und Wichtiges unerledigt. Meist müssen andere Mitarbeiter die Aufgaben zusätzlich zu ihrem eigenen Arbeitspensum übernehmen: Da auch kranke Mitarbeiter Geld kosten, ist Ersatzpersonal doppelt kostspielig – und zudem kurzfristig auch meist schwierig zu beschaffen. Bei durchschnittlich acht Tagen, die ein deutscher Arbeitnehmer pro Jahr ausfällt, ist das für die meisten Betriebe dennoch zu verkraften. Was aber, wenn sich die Krankschreibungen häufen? „Mandanten, die sich mit solchen Problemen bei uns melden, verzeichnen teilweise 50, 60 und sogar noch mehr Ausfalltage im Jahr – und das nicht selten über längere Zeiträume“, berichtet Markus Lentz, Geschäftsführer der bundesweit operierenden Wirtschaftsdetektei Lentz aus Hanau. Seine Erfahrung zeigt: Mitarbeiter, die ansonsten einen gesunden Eindruck machen und nicht an einer chronischen Krankheit leiden, „kurieren“ sich schon mal gern im Freibad, auf der Baustelle des Bruders oder im Café der Lebensgefährtin aus. „Die gewonnene Freizeit wird dann auf Kosten des Arbeitgebers ins Privatleben investiert – oder gar in eine zusätzliche Einnahmequelle, in Schwarzarbeit“, weiß Lentz aus Erfahrung.

Strandbar statt Sonderschicht
Sprunghaft steigen die Krankmeldungen auch vor Feiertagen und in der Ferienzeit: Wurden Urlaubsanträge wegen hoher Auslastung nicht genehmigt, „nehmen“ sich manche Mitarbeiter schon mal selbst „frei“, wie Markus Lentz bereits des Öfteren erfahren musste. Was viele für ein Kavaliersdelikt halten, ist in Wahrheit Betrug und damit ein ernst zu nehmender Straftatbestand. Verfolgt wird dieser aber nur, wenn der Arbeitgeber Beweise vorlegen kann. Und das ist in aller Regel der Knackpunkt für den Chef: Macht er etwa einen Hausbesuch zur Überprüfung, muss der Mitarbeiter ihm weder öffnen noch ihn hereinlassen. Ein solcher Besuch beweist also gar nichts – und schadet womöglich sogar dem Ruf der Firma. Denn es gilt als Bespitzelung, wenn die Krankmeldung angezweifelt und der Mitarbeiter bis nach Hause verfolgt wird.

Neun von zehn machen wirklich blau
Aber nicht jeder Chef trifft zufällig seinen Mitarbeiter an der Tankstelle, wo er seinem Zweitjob nachgeht, obwohl er seit Tagen wegen eines Bandscheibenvorfalls krankgeschrieben ist. Und kaum einer hat die Zeit, solche Begebenheiten durch eigene Beobachtungen herbeizuführen. „Von Aktionen auf eigene Faust ist auch dringend abzuraten“, betont Ermittlungsspezialist Lentz. „Die Sicherung gerichtsfester Beweise und eine professionelle Observation sind nichts für Laien. Bemerkt der Verdächtige, dass er beschattet wird, gelingt es nie, ihn zu überführen.“ Wer einen Detektiv einschaltet, hat hingegen gute Aussichten auf Erfolg – und ist mit einem seriösen Partner rechtlich auf der sicheren Seite: Der Arbeitgeber darf externe Fachleute einschalten und in einem solchen Einzelfall sogar personenbezogene Daten (Name, Anschrift der Mitarbeiter) herausgeben. In rund 400 bis 500 Fällen ermitteln die Detektive der Detektei Lentz im Schnitt pro Jahr. „In 89 Prozent der Fälle konnten wir den Lohnfortzahlungsbetrug zweifelsfrei und gerichtsverwertbar nachweisen“, so Lentz. Das spart den Unternehmen nicht nur weitere Ausfälle und Unkosten, sondern auch das Risiko eines langwierigen und kostspieligen Prozesses vor dem Arbeitsgericht: Die Beweismittel werden bei der Detektei Lentz vorab sogar von eigenen Justiziaren auf ihre Gerichtsverwertbarkeit hin geprüft. Eine wirksame Kündigung ist damit nur noch Formsache.

Signal an die Belegschaft
Wirklich kranke Arbeitnehmer haben hingegen durch Kontrollen von Detektiven nichts zu befürchten. „Der unangenehme Verdacht, dass der Arbeitnehmer die Krankheit vielleicht nur vorgetäuscht hat, kann durch den gezielten Einsatz von gut ausgebildeten, seriösen Ermittlern schnell und diskret ausgeräumt werden und ist so auch als vertrauenssichernde Maßnahme zu sehen“, betont Marcus Lentz. Mit einer Wahrscheinlichkeit von neun zu eins ist sein Honorar für den Auftraggeber jedoch gut investiertes Geld – und setzt ein eindringliches Zeichen in der Belegschaft: „Blaumacher“ werden nicht geduldet.
Weitere Informationen unter www.lentz-detektei.de
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Bitte geben Sie bei Verwendung des bereitgestellten Bildmaterials „Detektei Lentz“, bzw. „Detektei Lentz/ Bernd Leitner Fotodesign – Shutterstock.com“ als Quelle an.

Bei Veröffentlichung freuen wir uns über Ihr kurzes Signal oder einen Beleg – vielen Dank!

Über die Lentz® GmbH & Co. Detektive KG
Die Detektei Lentz® ist seit 1995 ein auf die professionelle, hochwertige und gerichtsverwertbare Durchführung von Ermittlungen und Beobachtungen (Observationen) spezialisiertes Unternehmen der Lentz® Gruppe mit Sitz in Hanau. Als eine von wenigen Detekteien in Deutschland erfüllt die Detektei Lentz® nachweislich die hohen Qualitätsstandards der weltweit anerkannten Qualitätsnorm DIN EN ISO 9001:2008 und wird seit rund zehn Jahren regelmäßig nach TÜV-CERT® zertifiziert. Als Privat- und Wirtschaftsdetektei mit 18 Niederlassungen in ganz Deutschland verfügt die Detektei Lentz® bundesweit über qualifizierte Teams von fachlich ausgebildeten, ZAD-geprüften Detektiven sowie über langjährige Expertise im Bereich Ermittlungen und Beweisbeschaffung im Zivil- und Strafrecht. Weitere Informationen unter www.lentz-detektei.de .

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Lentz GmbH & Co. Detektive KG
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63450 Hanau
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Götzl: Nachweis operativer Gestaltungskraft ist wichtiger als Koalitionsvertrag

Götzl: Nachweis operativer Gestaltungskraft ist wichtiger als Koalitionsvertrag

(Mynewsdesk) München, 27. November 2013 – Für Stephan Götzl, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), ist der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD kein Meisterwerk: „Da haben sich drei Parteien im Minimalkonsens vereint. Das allein bringt unser Land noch nicht weiter.“

Der Präsident der bayerischen Genossenschaften kritisiert insbesondere, dass der Vertrag mit Blick auf Belange der mittelständischen Wirtschaft wenig gehaltvoll sei. Er hätte sich ein kraftvolleres Plädoyer zugunsten des Mittelstands erwartet. Insbesondere angesichts vielfältiger Versuche aus Europa, die Leistungskraft der deutschen Wirtschaft regulatorisch zu drosseln. „Auch zu finanzwirtschaftlichen Themen hätte ich mir mehr gewünscht als die altbekannten Forderungen zur Bankenregulierung“, erklärt er. „Zudem wäre es klug gewesen, wenn die Koalitionsparteien sich für eine Regulierungspause ausgesprochen hätten. Denn vor allem die europäische Regulierungswut belastet besonders die für die Mittelstandsfinanzierung wichtigen Regionalbanken“, hält Götzl fest und fügt hinzu: „Angesichts der permanenten Angriffe der EU-Kommission auf deutsche Banken ist mir auch das Bekenntnis zum dreigliedrigen deutschen Bankensystem im Koalitionsvertrag zu zurückhaltend.“

Götzl verbindet seine Kritik allerdings auch mit einer Hoffnung: „Wenn es tatsächlich zu einer Regierungsbildung von CDU, CSU und SPD kommen sollte, dann haben ihre Vertreter vier Jahre Zeit zu beweisen, dass sie mehr können und wollen, als sie im Koalitionsvertrag dokumentiert haben.“ Insofern sei der papiergewordene Koalitionsvertrag das eine, die Fähigkeit zur politischen Gestaltung während der Legislaturperiode das andere.

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Der Genossenschaftsverband Bayern e.V. (GVB) vereint unter seinem Dach 1.271 genossenschaftliche Unternehmen mit rund 2,8 Millionen Mitgliedern. Dazu zählen 292 Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie 979 ländliche und gewerbliche Genossenschaften. (Stand 30.6.2013)

Kontakt:
Genossenschaftsverband Bayern e.V.
Jürgen Gros
Türkenstraße 22 – 24
80333 München
089 – 28683402
presse@gv-bayern.de
www.gv-bayern.de

Wissenschaft Technik Umwelt

Kaminofenbesitzer aufgepasst: Bis Ende 2013 muss Nachweis über Typprüfung vorliegen

Altgeräte mit einer Typprüfung vor 1975 werden Ende 2014 stillgelegt, wenn sie die Grenzwerte der 1.BImSchV nicht erfüllen

Frankfurt am Main. – Bei allen Betreibern kleiner und mittlerer Feuerungsanlagen – dazu zählen neben Kamin- und Kachelöfen auch Heizkamine – muss bis Jahresende 2013 die Feuerstättenschau durch den Schornsteinfeger abgeschlossen und belegt sein.

Im ungünstigsten Fall kann es dabei bis Ende 2014 zur Stilllegung älterer Öfen kommen, die nicht die Anforderungen der 1.BImSchV erfüllen. Damit das heimische Kaminfeuer weiter lodern kann, sollten diese Öfen durch moderne, emissionsarme Feuerstätten ersetzt werden. Darauf macht der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. aufmerksam, der die Hersteller moderner Feuerstätten vertritt.

Es gelten folgende Fristen:

Typprüfung bis zum 31. Dezember 1974 oder früher: Austausch, Nachrüstung oder Stilllegung bis Ende 2014
Typprüfung von 1975 bis einschließlich 1984: Austausch, Nachrüstung oder Stilllegung bis Ende 2017
Typprüfung von 1985 bis einschließlich 1994: Austausch, Nachrüstung oder Stilllegung bis Ende 2020
Typprüfung von 1995 bis zum 21. März 2010: Austausch, Nachrüstung oder Stilllegung bis Ende 2024.

Nachweis-Pflicht: Online-Datenbank des HKI informiert und hilft

Damit die Besitzer einer modernen Feuerstätte den erforderlichen Nachweis erbringen können, hat der HKI eine Online-Datenbank mit derzeit über 5.000 Geräten aufgebaut. Dort lässt sich über eine Suchfunktion leicht ermitteln, ob der Ofen den Anforderungen der 1.BImSchV entspricht. Einsehbar ist die Liste auf dem Verbraucher-Portal www.ratgeber-ofen.de.

Hintergrund der Maßnahme ist es, den Schadstoffausstoß häuslicher Feuerstätten weitgehend zu reduzieren und so zum Klima- und Umweltschutz beizutragen. Aber auch dem Fortschritt in der Verbrennungstechnik wird damit Rechnung getragen. Denn in den letzten Jahrzehnten wurde nicht nur das Emissionsverhalten, sondern auch der Wirkungsgrad der Feuerstätten – und somit deren Brennstoffverbrauch – deutlich verbessert.

Der HKI Industrieverband Haus-, Heiz und Küchentechnik e.V. vertritt die Interessen der Hersteller von Großküchengeräten sowie häuslicher Heiz- und Kochgeräte. Beide Herstellergruppen sind in separaten Fachverbänden organisiert, die sich in gerätespezifische Fachabteilungen untergliedern. Zurzeit vertrauen rund 150 Mitglieder den Leistungen des Verbandes.

Kontakt
HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V.
Désirée Kalkowski
Lyoner Straße 9
60528 Frankfurt a. M.
+49-69-25 62 68-0
info@hki-online.de
http:// www.ratgeber-ofen.de

Pressekontakt:
Dr. Schulz Public Relations GmbH
Dr. Volker Schulz
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50937 Köln
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Wissenschaft Technik Umwelt

HKI Industrieverband: Meldefrist für den Nachweis einer sauberen Verbrennung endet 2013 – 15 Millionen Haushalte sind betroffen

Frankfurt am Main. – Das Kalenderjahr 2013 ist für die Besitzer von Kaminöfen, Kachelöfen und Heizkaminen von großer Bedeutung – immerhin 15 Millionen Haushalte sind davon betroffen. Sie alle müssen bis zum Jahresende 2013 dem Schornsteinfeger gegenüber einen Nachweis erbringen, dass ihre Feuerstätte die Anforderungen der Ersten Bundes-Immissionsschutz-Verordnung (1.BImSchV) erfüllt und insbesondere die Emissionswerte für Feinstaub und Kohlenmonoxid einhält.

Daran erinnert der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V., der die Hersteller moderner Feuerstätten vertritt, wozu auch Pellet-Einzelöfen und Gas-Kamine zählen. Die neue Kleinfeuerungsanlagenverordnung schreibt erstmals vor, dass von Geräten, die vor Inkrafttreten der Verordnung bereits installiert waren, maximal 0,15 g/m3 Staub und 4 g/m3 CO emittiert werden dürfen.

Moderne Feuerstätten erfüllen auch die weitaus schärferen Anforderungen an Neuinstallationen nach Inkrafttreten der Verordnung ohne Probleme. Bei älteren Öfen aus den siebziger und achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts sieht das jedoch oft anders aus. Hier muss in vielen Fällen mit einem Filter nachgerüstet oder gleich das ganze Gerät ausgetauscht werden. Sonst droht – für Altgeräte, deren Typprüfung 1975 oder früher erfolgte – bereits Ende 2014 die Stilllegung.

Erfüllt mein Ofen die 1.BImSchV? – Online-Datenbank gibt Auskunft

Wer abergläubisch ist, den mag es beruhigen, dass er im kommenden Jahr in jedem Fall Besuch bekommt. Und zwar vom Schornsteinfeger – der selbstverständlich auch eine Schornsteinfegerin sein kann: im Rahmen der Feuerstätten-Schau. Da macht es dann auch nichts, wenn der 13. Dezember des Jahres 2013 – ausgerechnet – auf einen Freitag fällt.

Dem Schornsteinfeger gegenüber den erforderlichen Nachweis zu erbringen ist im Übrigen nicht schwer. Hierfür hat der HKI gemeinsam mit den Herstellern eine Online-Datenbank aufgebaut, die auf dem Verbraucher-Portal www.ratgeber-ofen.de einsehbar ist. Dort lässt sich über eine Suchfunktion für viele Modelle leicht ermitteln, ob die Anforderungen der 1.BImSchV erfüllt werden. Und damit ist dann auch der Nachweis bereits erbracht – was, glücklicherweise, das Bundesumweltministerium sowie die Umweltministerien der Länder dem HKI gegenüber bestätigt haben.

Der HKI Industrieverband Haus-, Heiz und Küchentechnik e.V. vertritt die Interessen der Hersteller von Großküchengeräten sowie häuslicher Heiz- und Kochgeräte. Beide Herstellergruppen sind in separaten Fachverbänden organisiert, die sich in gerätespezifische Fachabteilungen untergliedern. Zurzeit vertrauen rund 150 Mitglieder den Leistungen des Verbandes.

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Neu: Fernlehrgang zur ZAO, Zahnmedizinischen Abrechnungs- und Organisationsassistentin bei dent.kom

Die große Nachfrage hat es möglich gemacht: In diesem Jahr starten in Balingen und Berlin die ersten Fernlehrgänge zur ZAO, Zahnmedizinischen Abrechnungs- und Organisationsassistentin. Der neue Lehrgang bei dent.kom dient als Vorbereitung zur ZMV-Ausbildung. Sie ist gemäß den Richtlinien der Zahnärztekammer Baden-Württemberg ausgerichtet und entspricht der Fortbildungsordnung der LZK Baden-Württemberg für Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) zur Erlangung des fachkundlichen Nachweises (vormals nach § 28, bzw. §27).
Neu: Fernlehrgang zur ZAO, Zahnmedizinischen Abrechnungs- und Organisationsassistentin bei dent.kom
Der neue Fernlehrgang bei dent.kom – Vorbereitung und Nachweis zur ZMV-Ausbildung in Baden-Württemberg

„Die Anfragen der letzten Monate hat uns gezeigt, dass die Kolleginnen in den Praxen hoch motiviert sind, sich weiterzubilden“ sagt Lissy Ender, Leiterin des Instituts für Dentale Kommunikation und Fernunterricht sowie der Spitta-Akademie. „Deshalb haben wir uns entschlossen, diesen Vorbereitungskurs zur ZMV-Ausbildung anzubieten.“ In Baden-Württemberg ist der Praxisverwaltungskurs Kursteil III Voraussetzung für die Weiterbildung zur ZMV. Mit dem neuen ZAO-Fernlehrgang steht Praxismitarbeiterinnen diese Alternative zur Verfügung.

Sprungbrett zur ZMV

Die Schwerpunkte des Unterrichts sind Abrechnungswesen, Psychologie und Rhetorik, anwendungsbezogene Daten- und Textverarbeitung, Hygiene und Arbeitsschutz sowie Praxismanagement. Ziel der ZAO-Ausbildung bei dent.kom ist, eine umfassende Qualifikation in Abrechnung und Organisation zu erlangen, die für eine wirtschaftlich optimal geführte Praxis wichtig ist. Vor allem für Einsteigerinnen, Wiedereinsteigerinnen oder Assistentinnen, die ihre Kenntnisse auf den aktuellen Stand bringen wollen, empfiehlt sich der neue Lehrgang als Vorbereitung und Nachweis.

Qualifikation, die sich rechnet

Die Vorteile des Fernlehrgangs liegen auf der Hand: berufsbegleitendes Lernen, keine längere Abwesenheit von Familie und Beruf, individueller Lernrhythmus und am Ende eine höhere Qualifikation mit entsprechender Vergütung. Während der dreimonatigen Lehrgangsdauer kommen die Teilnehmerinnen jeweils zu zwei Unterrichtseinheiten nach Balingen oder Berlin. Die Präsenzphase umfasst insgesamt 6 Unterrichtstage und einen Prüfungstag. Der Zeitraum und die Kosten sind sowohl für die Teilnehmerinnen als auch für die Familie und den Arbeitgeber überschaubar.

dent.kom – persönliche Betreuung von Anfang an

Die ZAO-Teilnehmerinnen erhalten das Lehrmaterial in Form von Lehrbriefen, welche es in einem bestimmten Zeitraum zu bearbeiten gilt. Und hier kommt die Stärke des Institutes dent.kom zum Tragen: Zur Klärung von Fragen stehen den Teilnehmerinnen die Dozenten persönlich während der Unterrichtsphasen und in der übrigen Zeit per E-Mail oder am Telefon zur Verfügung. dent.kom bietet neben der neuen Fortbildung zur ZAO auch Fernlehrgänge zur ZMV und QB an.

Weitere Informationen und Anmeldung unter:
www.dentkom.de/zao

dent.kom – Institut für Dentale Kommunikation und Fernunterricht
Spitta Verlag GmbH & Co. KG
Flatowallee 16/1061
D-14055 Berlin
Fon Berlin 030 3051636
Fon Balingen 07433 952-172
Mail: info@dentkom.de
Internet: www.dentkom.de

dent.kom wurde im Jahr 1996 von Frau Dr. Anne-Helge Roth als Institut für dentale Kommunikation und Fernunterricht gegründet. 1998 wurde der erste Fernlehrgang in Deutschland für die Zielgruppe der zahnärztlichen Mitarbeiterinnen durchgeführt und dent.kom übernahm damit eine Vorreiterrolle. Mit Wirkung zum 01.04.2011 hat die Spitta Verlag GmbH & Co. KG im Rahmen einer Nachfolgeregelung den Geschäftsbetrieb der Firma dent.kom – Institut für Dentale Kommunikation und Fernunterricht übernommen. Der Spitta/dent.kom – Fernlehrgang ist die anerkannte Aufstiegsfortbildung zum Zahnmedizinischen Verwaltungsassistenten/zur Zahnmedizinischen Veraltungsassistentin (ZMV). Sie basiert auf dem Berufsbildungsgesetz, der Fortbildungs- und Prüfungsordnung der Landeszahnärztekammer Brandenburg und ist von der Zentralstelle für die Vergabe von Fernunterricht ZFU in Köln registriert. 2007 wurde der erste Fernlehrgang zur/m Qualitätsbeauftragten angeboten. Dieser Lehrgang ist auf der Basis der QB-Fortbildung des TÜV Rheinland konzipiert und dann auf die besonderen Belange einer Zahnarztpraxis übertragen. Aufgrund dessen können die Teilnehmer/innen sowohl eine Abschlussprüfung vor dem TÜV absolvieren, was sie zur QB (TÜV) qualifiziert, als auch eine Prüfung vor Spitta/dent.kom mit der Qualifikation QB (dent.kom) Schwerpunkt Zahnarztpraxis.

dent.kom ? Institut für Dentale Kommunikation und Fernunterricht
Lissy Ender
Flatowallee 16/1061
D-14055 Berlin
07433 952-172

http://www.dentkom.de
info@dentkom.de

Pressekontakt:
Spitta Verlag
Susanne Döinghaus
Ammonitenstr. 1
72336 Balingen
susanne.doeinghaus@spitta.de
07158 9877 527
http://www.spitta.de

Familie Kinder Zuhause

Vollzeitarbeit ab dem vierten Lebensjahr des Kindes für Alleinerziehende zumutbar

Karlsruhe/Berlin (DAV). Ab Beginn des vierten Lebensjahres des Kindes müssen Alleinerziehende in der Regel Vollzeit arbeiten. Die Weiterzahlung des Betreuungsunterhalts durch den anderen Elternteil kann nur dann gefordert werden, wenn der betreuende Elternteil konkrete, individuelle Umstände darlegt und beweist, die einen gestuften Übergang zur Vollzeittätigkeit rechtfertigen. Über ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. Juni 2011 (AZ: XII ZR 94/09) informiert die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

Die Eheleute haben eine 1999 geborene Tochter und wurden 2005 geschieden. Nach einer Zeit bei einer Pflegefamilie lebt die Tochter seit 2006 wieder bei der Mutter. Der Vater verpflichtete sich zur Zahlung von Unterhalt. Im Februar 2008 klagte der Vater gegen seine Unterhaltsverpflichtung.
Mit Erfolg. Die Frau hätte einen über das dritte Lebensjahr des Kindes hinausgehenden Anspruch auf Betreuungsunterhalt darlegen und beweisen müssen. Für eine Betreuung, die der Mutter die Ausübung einer Vollzeitstelle unmöglich mache, müssten nachvollziehbare Gründe vorliegen.
Im vorliegenden Fall könne das Kind in einer Ganztagsschule betreut werden. Es sei nicht ersichtlich, warum die Mutter das Kind persönlich betreuen müsse. Allein der frühere Aufenthalt bei der Pflegefamilie reiche als Begründung nicht aus.

Informationen: familienanwaelte-dav.de
Unterhaltsforum: unterhaltsforum.de

Quelle:
Die Familienanwälte im Deutschen Anwaltverein
Littenstraße 11
D-10179 Berlin
www.familienanwaelte-dav.de
Hohe Kompetenz in allen Fragen des Familienrechts ist das Markenzeichen der Familienanwälte. Ganz gleich ob zum Thema Ehe oder Ehevertrag, nichteheliche Lebensgemeinschaft oder gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft, Sorge- und Umgangsrecht für die Kinder oder Scheidungsfolgen, wie z. B. Unterhalt für Kinder bzw. Ehepartner: Mit einem Familienanwalt als Ihrem ersten Ansprechpartner sind Sie stets auf der rechtssicheren Seite. Ein Familienanwalt berät Sie umfassend, vertritt ausschließlich Ihre Interessen und leistet Ihnen auch jederzeit gern rechtlichen Beistand – in außergerichtlichen Auseinandersetzungen genauso wie vor Gericht. Vertrauen Sie in allen Fragen des Familienrechts auf die deutschlandweit mehr als 6.500 Familienanwältinnen und Familienanwälte im Deutschen Anwaltverein.
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Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltverein
Swen Walentowski
Littenstraße 11
10179 Berlin
presse@familienanwaelte-dav.de
030 726152-129
http://www.familienanwaelte-dav.de