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Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht: VAA nimmt Stellung zur Tarifeinheit

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Führungskräfteverband Chemie VAA seine Kritik am Tarifeinheitsgesetz erneuert.

(Mynewsdesk) Am 24. und 25. Januar 2017 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Tarifeinheit verhandelt. An der mündlichen Anhörung nahmen auf Einladung der obersten deutschen Gerichtsinstanz auch VAA-Hauptgeschäftsführer Gerhard Kronisch und VAA-Geschäftsführer Stefan Ladeburg als Sachverständige teil.

Nach Meinung des VAA sorgt das Gesetz für Rechtsunsicherheit und verstößt gegen internationales Recht. „Als Berufsgewerkschaft tritt der VAA für die grundgesetzlich garantierte Koalitionsfreiheit ein“, betont Gerhard Kronisch. Das am 10. Juli 2015 in Kraft getretene Gesetz zur Regelung der Tarifeinheit vergrößere jedoch die Rechtsunsicherheit in Deutschland. „Der tarifpolitische Handlungsspielraum für Berufsgewerkschaften befindet sich durch dieses Gesetz in einer Grauzone.“ Damit werde weder eine echte Tarifeinheit wiederhergestellt noch die vom Grundgesetz garantierte Koalitionsfreiheit geschützt.

Bereits Anfang 2015 hat der VAA ein Gutachten zum Tarifeinheitsgesetz bei der Direktorin am Trierer Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU (IAAEU) Prof. Monika Schlachter in Auftrag gegebenen. „Dieses Gutachten zeigt deutlich: Das Tarifeinheitsgesetz verstößt gegen das Arbeitsvölkerrecht“, so VAA-Hauptgeschäftsführer Kronisch. „Das Gesetz setzt sich sowohl über die Grenzen der Europäischen Menschenrechtskonvention als auch die Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO hinweg.“

Für den VAA steht fest, dass der tarifpolitische Handlungsspielraum für Berufsgewerkschaften und die Freiheit für Arbeitnehmer, sich in Gewerkschaften zu organisieren oder ihnen beizutreten, weiterhin gewährleistet sein muss. Kronisch erläutert: „Der Schutz der Vereinigungsfreiheit schließt deshalb auch das Recht von Verbänden ein, sich zum Schutz der Interessen ihrer Mitglieder zu betätigen und Tarifverträge abzuschließen.“

Als Führungskräfteverband und Berufsgewerkschaft hat sich der VAA stets für eine verantwortungsvolle Tarifpolitik mit einer starken und konstruktiven Sozialpartnerschaft eingesetzt. „Dies wird auch in Zukunft so bleiben“, hebt Gerhard Kronisch hervor. Deswegen sei eine maßvoll gestaltete Tarifpluralität, wie sie sich in der chemisch-pharmazeutischen Industrie seit Jahrzehnten bewährt habe, ein echtes sozialpartnerschaftliches Erfolgsmodell.

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Die Führungskräfte Chemie sind zusammengeschlossen im Verband angestellter Akademiker und leitender Angestellter der chemischen Industrie (VAA). Als Berufsverband und Berufsgewerkschaft vertritt der VAA die Interessen von rund 30.000 Führungskräften aller Berufsgruppen in der chemischen Industrie und den angrenzenden Branchen. Zur firmenübergreifenden Branchenvertretung schließt der VAA Tarifverträge und führt einen intensiven Dialog mit den Sozialpartnern und weiteren Organisationen der Chemie.

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Politik Recht Gesellschaft

BAGüS fordert diskriminierungsfreien Zugang zur Pflegeversicherung für behinderte Menschen

BAGüS fordert diskriminierungsfreien Zugang zur Pflegeversicherung  für behinderte Menschen

(Mynewsdesk) Pflegebedürftige Menschen haben Anspruch auf die Solidarität der Gesellschaft. Die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung ist ein Instrument dafür. Die Leistung der Pflegeversicherung muss sich an der Bedürftigkeit der Person orientieren, aber genau dies verhindert die aktuelle Fassung des Paragraf 43a des Sozialgesetzbuches (SGB) XI, so die Bundesarbeitsgemeinschaft überörtlicher Sozialhilfeträger (BAGüS).

Die geltende Gesetzesregelung diskriminiert Menschen mit Behinderung, die in stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe leben, indem sie die Zuwendungen pauschal auf 266 Euro pro Monat festschreibt.

Zum Vergleich: Behinderte Menschen mit der Pflegstufe II beziehen, wenn sie nicht in so einer stationären Wohneinrichtung, sondern in einem Pflegeheim leben, Leistungen in Höhe von 1.330 Euro. Das ist das Fünffache des im § 43a SGB XI festgeschriebenen Betrages und steht im klaren Widerspruch zur UN-Behindertenrechtskonvention.

Nach Auffassung der BAGüS verstößt die Regelung darüber hinaus gegen das Diskriminierungsverbot Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler kündigte auf einer Tagung der BAGüS in Berlin an, dass ihre Landesregierung prüfe, ob diese Regelung verfassungskonform sei und ob das Land vor das Bundesverfassungsgericht ziehen werde.

Die Einschätzung der Verfassungwidrigkeit stützt sich auf ein Gutachten von Prof. Dr. Felix Welti. Der Rechtswissenschaftler kommt zu dem Schluss, dass gleich mehrere Regelungen des SGB XI und XII gegen das grundgesetzlich garantierte Benachteiligungsverbot, den allgemeinen Gleichheitssatz und das Recht auf Freizügigkeit verstoßen. Darüber hinaus sieht er das in der UN-Behindertenrechtskonvention verankerte Diskriminierungsverbot, das Recht auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft und das Recht auf Gesundheit verletzt. All das steht im Widerspruch zu den politischen Absichten, behinderte Menschen so weit wie möglich gleichzustellen.

Von deutschlandweit ca. 200.000 Menschen mit Behinderung in stationären Wohneinrichtungen sind derzeit ca. 80.000 auch pflegebedürftig, erhalten aber nur die gedeckelte Leistung der Pflegeversicherung. Ab 01.01.2017 wird diese Zahl durch den neuen Pflegebegriff auf ca. 140.000 steigen.

Bundestag und Bundesrat beraten derzeit das Gesetz zur Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz – BTHG) und das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III), mit dem der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff auch in der Sozialhilfe eingeführt werden soll. Vorgesehen ist, dass beide Gesetze bis zum Jahresende 2016 verabschiedet werden.

Die bisher bekannten Gesetzentwürfe sehen aber nicht nur ein Festhalten an der diskriminierenden Regelung des Paragrafen 43a SGB XI vor, schlimmer noch: Es muss eine Ausweitung des Anwendungsbereiches auf ambulante Wohngruppen für Menschen mit Behinderung befürchtet werden.

Die BAGüS, unterstützt durch die kommunalen Spitzenverbände, fordert daher den Gesetzgeber auf, die Bestimmungen so zu ändern, dass auch Menschen mit Behinderung, egal wo sie leben, einen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung haben. Der Gesetzgeber sollte die laufenden Gesetzgebungsverfahren nutzen, um die seit Jahrzehnten bestehende Benachteiligung pflegebedürftiger Menschen mit Behinderungen endlich aufzuheben.

BAGüS-Vorsitzender Matthias Münning: „Jetzt ist der Zeitpunkt, die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung zu beenden. Wir fordern alle an der Gesetzgebung Beteiligten auf, die Entwürfe entsprechend zu überarbeiten.“

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Die BAGüS

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe – BAGüS – ist ein freiwilliger Zusammenschluss aller 23 überörtlichen Träger der Sozialhilfe in der Bundesrepublik Deutschland. Überörtliche Träger der Sozialhilfe sind, je nach Landesrecht, entweder die Länder oder höhere Kommunalverbände. Der Schwerpunkt der Aufgaben der Mitglieder der BAGüS liegt vor allem in der Finanzierung sozialer Dienstleistungen für Menschen mit Behinderung nach dem Sozialgesetzbuch und in der konzeptionellen Entwicklung und Weiterentwicklung dieser Dienste, Leistungen und Hilfen.

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Petition Abschaffung von Deals wie im Fall Edathy und Ecclestone

Petition zur Verhinderung von Freikaufmöglichkeiten und „Deals“ bei der deutschen Justiz wie z. B. im Fall Sebastian Edathy und Bernie Ecclestone.

Petition Abschaffung von Deals wie im Fall Edathy und Ecclestone

Der gemeinnützige Verein Justiz-Opfer e.V. in München

In den Fällen Sebastian Edathy und Bernie Ecclestone hat es einen öffentlichen Aufschrei gegeben. Gerade der Fall Edathy wird sehr emotional und kontrovers in den Medien diskutiert, da es hierbei auch um den Schutz von Kindern vor sexuellen Missbrauch und sexueller Ausbeutung geht. Für viele Menschen drängt sich deshalb wie in den Fällen Edathy und Ecclestone der Verdacht auf, dass Justitia überhaupt nicht so unabhängig, frei und neutral ist, wie uns ständig der Eindruck vermittelt werden soll, sondern vielmehr käuflich erscheint und sich vermögende Menschen von einer Strafe freikaufen können, was tatsächlich stark an den Ablasshandel im Mittelalter erinnert.

Prominente wie Till Schweiger haben sich in die Diskussion um Sebastian Edathy öffentlich via Twitter eingemischt und drückten hierüber ihre Empörung gegen die Einstellung des Strafverfahrens gegen eine relativ geringe Geldauflage von 5.000 Euro aus.

Warum können Strafverfahren überhaupt gegen eine Geldleistung eingestellt werden?

Herrn Sebastian Edathy als auch Herrn Bernie Ecclestone sowie viele andere Prominente, deren Strafverfahren gegen Geldzahlung eingestellt wurden, trifft es überhaupt keine Schuld, dass „Deals“, die den offenkundigen Tatbestand einer „Zweiklassenjustiz“ erfüllen, mit der Justiz möglich sind, in denen man sich von einer „Schuld“ ganz einfach freikaufen kann, sofern man einen guten Anwalt hat und nicht gerade arm ist. Ärmeren Menschen bleibt dieser Weg häufig versperrt. Sozusagen kann man diesen Paragrafen als sehr ertragreichen „Geschäftszweig“ betrachten, der die Justiz entlastet, in dem die Verfahren massiv verkürzt werden und andererseits sehr schnell viel Geld in die Kassen gespült werden kann, wie man im Fall Ecclestone mit der Zahlung von 100 Millionen Dollar erkennen kann. Hierdurch kann man einer Vorstrafe entgehen und behält eine „saubere Weste“, unabhängig von der Moral.

Möglich macht dies § 153a StPO, wofür die Politik und der Gesetzgeber verantwortlich sind, jedoch nicht ein Herr Sebastian Edathy oder Herr Bernie Eccelstone und viele andere Menschen, die hiervon profitiert haben. Diese Menschen haben von der rechtlichen Möglichkeit des § 153a StPO Gebrauch gemacht, wofür man ihnen keinen Vorwurf machen kann, unabhängig von der moralischen Frage. Gäbe es jedoch diesen Paragrafen nicht mehr, wären derartige Deals nicht mehr möglich, woran sich auch die ausführende Justiz halten müsste. Insofern tragen die Politik und der Gesetzgeber für dieses Gebaren die Verantwortung und sollten diesen Paragrafen unverzüglich abschaffen, so dass die Welt und insbesondere deutsche Justiz möglicherweise etwas gerechter werden kann.

Urteile im Namen des Volkes?

Gerichtliche Urteile werden im Namen des Volkes gesprochen, aber hat das Volk hierzu überhaupt sein Einverständnis gegeben? Für Urteile sind bekanntlich ausschließlich Richter zuständig. Deshalb ist die Formulierung „Im Namen des Volkes“ irreführend. Man könnte diesen Spruchpassus sicherlich ohne Probleme weglassen und z. B. auch gegen den Passus „Im Namen des Gerichtes“ ersetzen, denn sofern die Justiz tatsächlich fehlerfrei arbeiten würde, wäre sie Gott und dies ist unwahrscheinlich.

Dem gemeinnützigen Verein Justiz-Opfer e.V. in München sind seit der Gründung im August letzten Jahres bereits viele hunderte Fälle und Urteile aus Bayern und Deutschland bekannt und geschildert geworden, wo es sich um offenkundige Fehlurteile handelt. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Die Dunkelziffer dürfte gewaltig sein. Genaue Statistiken gibt es keine und dies dürfte sicherlich einen Grund haben. Der renommierte Strafrechtler und Rechtsanwalt Dr. Andreas Geipel aus München hat hierzu interessante Ausführungen gemacht.

Es wird sehr häufig in der Öffentlichkeit ein unakzeptabler Zustand kritisiert – auch von den Medien -, ohne die eigentlichen Ursachen genau zu lokalisieren. Wenige Wochen später ist das Thema in den Medien zumeist dann wieder vergessen. Man könnte diese sinnlosen Diskussionen als größtenteils unsachlich und völlig daneben bezeichnen. Sozusagen wird also ständig am eigentlichen Thema „vorbeigeredet“ – auch in den Medien und Talkshows -. Dies hängt auch sicherlich mit fehlendem Hintergrundwissen zusammen. Die Politik und der Gesetzgeber freuen sich, denn die eigentliche Thematik wurde mal wieder in der Öffentlichkeit „totgeredet“ und das Problem wird ausgesessen, anstatt hierfür Verantwortung zu übernehmen und Lösungen für eine Verbesserung zu erarbeiten, weil hierfür einfach der öffentliche und sachliche Druck sowie die Grundlagen fehlen. Was ist bloß aus Deutschland, dem Land der Macher geworden?

Der Verein Justiz-Opfer e.V. in München möchte im vorliegenden Fall Lösungen anbieten und hat die Petition „Abschaffung Betitelung „Im Namen des Volkes“ in Beschlüssen und Urteilen und des § 153a StPO“ gestartet. Hierdurch sollen zukünftig „Deals“ wie z. B. im Fall Edathy und Ecclestone, die eine „Zweiklassenjustiz“ ermöglichen und eklatant den Gleichheitsgrundsatz gemäß Art. 3 Grundgesetz torpedieren, verhindert werden, was nur durch die rigorose Abschaffung des § 153a StPO erreicht werden kann. Jeder Zeichner dieser Petition kann mithelfen, die Politik und den Gesetzgeber an ihre Verantwortung zu appellieren.

Der im August 2014 neu gegründete gemeinnützige Verein Justiz-Opfer e. V. in München richtet sich gegen Defizite bei der bundesdeutschen Justiz. Er umfasst inzwischen über mehrere hundert Opfer der bayerischen Justiz mit zunehmender Tendenz aus dem gesamten Bundesgebiet. Fast täglich kommen neue Fälle und Opfer der Justiz hinzu, die ihre negativen Erfahrungen mit der bundesdeutschen Justiz schildern und beklagen. Der Verein kämpft gegen diese Missstände an.

Kontakt
Gemeinnütziger Verein Justiz-Opfer e.V.
Christoph Klein
Feldmochinger Straße 42
80993 München
+49 (0)163 5453849
contact@justiz-opfer.info
http://www.justiz-opfer.info

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Der Würdegang zum Amt

Der Würdegang zum Amt

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ prangert bereits das Grundgesetz appellierend die Einhaltung ethischer Normen an.

Dennoch sind diskriminierende Verhaltensweisen der erweiterten staatlichen Exekutive im öffentlichen Dienst scheinbar die Regel.

Wurde früher den Armen und Entrechteten Verheißung versprochen durch göttliche Erlösung, so bleibt heute keine Ausrede für wirtschaftliches Versagen, denn Gott entschied sich, zu versterben und hat seinen spirituellen Odem gen Atlantis ausgehaucht.

Und so fragt man sich ganz unbefangen, welche Motivation ein Sozialarbeiter oder ein Polizeibeamter mit seiner Berufswahl wohl hegen mag?

Macht
„Macht über Menschen zu haben, die schwächer sind als man selber“, so die Antwort einer Freundin.
Dergleiche Macht wird dann wohl auch leidlich ausgeweidet von den Amtsträgern, die sich in ihrer Überlegenheit erhaben sonnen.

Dieser solar induzierte Amtsmissbrauch wird sicherlich nicht auf alle im öffentlichen Dienst stehenden Angestellten zutreffen, jedoch scheint er die Regel zu sein.

Exemplarische Beispiele „#>“ des Amtsmissbrauchs lassen sich in entitärer Manie/r auflisten, bei denen ungeklärt bleibt, ob diese aus (vorgetäuschter?) mangelnder, fachlicher Kompetenz resultieren oder (unterstelltem) Ergötzen {am Quälen/an Qualen} anderer!

Da kann man sich nur fragen, ob das Lustprinzip das Realitätsprinzip in den Orkus geschubst hat und das Über-Ich sein Ich peinigend auf das Opfer projiziert, um den assoziierten, infantil induzierten Triebverzichtskomplex nicht sublimieren zu müssen?

Gegner dieser Attitüde erteilen dem Ich drei Exklamationsverweise und versteigern die SublimationsENDprodukte auf Ebay zugunsten Barbara Streisand so wieförstlicher Häuser.

Bro für Siri
Jedoch wird ein großer Teil der Bevölkerung diesen hoheitlich wirksamen Sadismus in deutschen Amtsstuben gar nicht gewahr werden, denn welcher brave, ‚teutsche Würger‘, der in Butter und Bro‘ stinkt, stellt sich in seiner Freizeit frei, willig vor ein Job Center und beobachtet das mittelalterliche anmutende Treiben des Schlachtviehs in den Hammer auf dem Markt?

Der moderne Thor steht jedoch keineswegs mit Schlag Werk Zeug vor dem Jobcenter,sondern ist zum WachDjango mit

Schlussmachtkraft

konvertiert und notiert die Temperatur aller Hilfesuchenden, bei der die Erde beginnt zu brennen – Google Earth schreibt Siri’s Regie als der Herr.de.

Bundestag
Derweil wird imBundestag debattiert, wie man die wirtschaftliche Situation in Deutschland verbessern kann und natürlich werden sinnvolle Vorschläge seitens der CDU abgeschmettert.
Bei der kürzlich institutionalisierten Mütterrente hat „MM“ (= Mutti Merkel) auf den zu erheischenden publizistischen Nerv gesetzt, um sich in Lobpreisungen aus dem Volk schwelgen zu können.

Diese lobenden Lorbeeren signifizieren die reine Realsatire, ebenso wie die plakative Ablehnung des wiederholten, sinnvollen Antrages der Linken aufUmlegung der Gewerbesteuer.

Jeder weiß: Links liegt das Herz!!! Und das schlägt nicht nur für einen selber, sondern auch für das Leid und die Belange anderer.

Dass Herr Gregor Gysi namentlich mit seinen initialen „GG“ für das Grundgesetz steht, mag niemand aus der christlichen Fraktion glauben, obwohl dieser Glaube einer Erschütterung bedürfte, denn Gott hat sich schließlich schusselig entschlossen, sein Amt niederzulegen.

Und dass der deutsche Staat einen Vogel hat, ist signifikant durch den Bundesadler gekennzeichnet! ;-)

Was nun? Islam./.Christen
„Was nun?“, frage ich überzeugte und ehrliche Christen, wie #Karin lange, @WolfgangKohn persönlich oder /$Michael Drews digital.

Von letzterem scheine ich zu wissen – digital-Trust-biologisch-vorausschenkend ( #dTbv #DTVB ) – dass dieser sich aus dem exogenen, grämenden Zwiespalt zu psyschisch induzierter Zwiespaltung hat hinreissen lassen.
Vielleicht nicht die schlechteste Maßnahme, sich Amtswillkür zu widersetzen – entspricht aber meines Erachtens für eine Kapitulation und die Folgen sind die, dass einem staatlicherseitsdie Grundrechte entzogen werden.

„Mach es selber doch besser!“, raunt mir ein Mephistophelischer in die Synapsen, wobei ich hier nur eine Lösung in der „Innovation des sozialen Gefüges“ durch radikale, strukturelle Änderungen sehe, die nicht ad hoc zu realisieren sind, da ich generell an ein friedfertiges Miteinander glaube.

Oder bieten die Muslime die irdische ER-Lösung?
So scheint mir als weibliche Hominidin die „Frauenhaltung“ fehlpositioniert – ‚eben so wie Gewalt bereit schafft.‘

BITTE! Werte Muslime! FRIEDEN!

AlKalifa al Akba? Ana al Akba? Alha al akba?
Anti we Antawe Ana al Akba?
Anta, Anti, Ana
} Akba

Wobei ich einlenken muss, dass die arabische Sprache etwas Göttliches beinhaltet: nach einem Arabisch-Sprachkurs von einem Semester beHERRschte ich rudimentale Grundkenntnisse mit Minimalwortschatz, aber auf dem alchoran-TV-Sender, wo die Suren in einer Art Sing-Sang gebetet werden, verstehe ich [intuitiv indoktriniert ;-?] alles.“Mit dem Herzen?Gut!“. Bin ich gar ein orientalischer Prinz + ess‘ in Frankfutt Bananen?

Gottes Erklärungen
Vielleicht ist Gott die Energie, die das Ganze treibt und befreit, also
E = m * c**2
?
Vielleicht steckt im islamischen Glauben der wahre göttliche Funke, der sprungbereit konvertiert?

Vielleicht wird auch über einen terrestrischen SAT-Receiver eine BOT-Botschaft moduliert, die sich mit der synaptischen Kohärenz synchronisiert? ;-)

Vielleicht sollte der Kommunikationseffekt über vBro @TOM!PRO @#tell5 @wrestling @dia- optimiert werden und der Time-out error_timer.c, der mit dem Auto Korrelationseffizienten erfährt, die Stylesheets evaluieren?

Vielleicht fliegen im Weltall Schweine?

Vielleicht ist Gott die Energie, die das Ganze treibt und befreit, also E = m * c2?

Vielleicht ist die sinnvollste Entscheidung einfach die Flucht in einen Wahn?

Amtsschimmels Wahn
In den Alltagswahn können einen jedoch auch die Forderungen und Nötigungen von Ämtern führen…

Bei zitiertem Amtsantritt empfiehlt sich stets ein Amtstritt, um die Ausschläge des Amtsschimmels abzuwehren,denn in allen Amtsstuben, in denen der Schimmel wuchernd wiehert, herrscht eine sadistisch orientierte Arbeitsmotivation.

Wie vor rund einem Jahr bereits auf frankfutt.de berichtet, erwies sich das Arbeitsamt Münster als prädestiniert für die Auszeichnung mit der Plakette des güldenen Amtsschimmels.

4000 EUR cash oder Knast
Und so forderte das ArbeitsamtMünsterzu Unrecht und in dreister Nachhaltigkeit von Herrn Peter Wenk, seinen angeblich pflichtigen Unterhaltszahlungen nachzukommen, obwohl diese aufgrund falscher Berechnungsgrundlage von inkompetenten Mitarbeitern erstellt wurden, die nicht fähig sind, das SGB korrekt zu interpretieren.

Und nach einer kurzen Zeit der Ruhe wird der Fall an die x.-teFallsachbearbeiterin delegiert- und die Delegation ist dem bearbeitenden Frank schnurze – schnurzpups:
„Egal, was maximal möglich ist, press´ alles aus Deinen Opfern raus! Malträtiere Sie, bis es nicht mehr geht – und wenn sie am Boden liegen, tritt nochmal drauf und quetsch‘ den Rest raus! So gehört sich das in ‚teutschen‘ Amtsstuben!

Für Sorge?
So regelementiert das Gesetz die“Fürsorge in Arbeitsverhältnissen“, jedoch ist es der Staat selber, der vergleichbarer Fürsorge nicht nachkommt, da er ebendies mit schikanöser Methodik nicht einhält und zum Beispiel Herrn Peter Wenk nicht ermöglicht, seiner Tätigkeit nachzukommen, die er mangels Angebote auf dem deutschen Arbeitsmarkt im nahen Ausland sucht und dafür strapaziöse Fahrten, Umstände und ausbeuterische Arbeitsbedingungen auf sich nimmt.

Da möchte man allzu gerne darauf verweisen, dass „Amtsmissbrauch“ im 3. Reich lt. (flukuationsunterliegender, derzeitiger Auskunft in) Wikipedia aus dem Grundgesetz gelöscht wurde und bis dato nicht mehr aufgenommen wurde.
Das besagt einiges über die Haltung des Staates seiner Bürger!

HELAU
4000 EUR cash – abba zackisch!“, mit 4 Wochen Fristsetzung, tönt es nun aus dem vom Amtsgericht zugestellten Schriftsatz: datiert am 20.12.14 – Zustellung am 04.02.15.

Ein mehrfach Wiehern des mit des mit der güldenen EselnadelinsAus Gezeichneten schallt durch Deutschland –
TaTa !!! Bald piss’t Karneval da! HIN!!!

Die Modulation über MATLAB simulinkt mit entitärer…Macht fair hält sich Nieß‘ – Brauch als Sklave des Geschehens und weist #> die Zählerfunktion und {#} =n die Zeigerfunktion. Oder umgekehrt?

Egal!
EINFACH!
HELAU!! AALAF!!!

Ich hingegen feiere keinen Karneval, obwohl der einstige Grundgedanke, sich mittels parodistischer Darstellung gegen Obrigkeitswillkür zu wehren, zuspricht –
Ich weine um Deutschland!

Der entwurmte Blog

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Rechtslage in Deutschland – wie kann Deutschland funktionieren?

In einem Vortrag in den Räumen der ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. in der Niederlassung Saarbrücken berichtete Privatdozent Dr. Kraatz, Rechtsanwalt über die Rechtslage in Deutschland.

Rechtslage in Deutschland - wie kann Deutschland funktionieren?

Seminarveranstaltung Atlanticlux Lebensversicherung S.A

Das Referat liegt verschriftlicht vor. ATLANTICLUX Niederlassungsleiter Hendrik Lehmann begrüßt alle Teilnehmer, Verbraucher und den Referenten. Deutschland bietet der Bevölkerung einen hohen sozialen Status mit einem guten und fairen Versorgungssystem.

Versorgungslücken werden durch die private Vorsorge geschlossen, dazu stehen Versicherungsunternehmen wie die Luxemburgische Atlanticlux den Verbrauchern mit individuell angepassten Versicherungslösungen zur Verfügung. Deutschland nimmt hierbei eine Vorreiterrolle in Europa ein, denn durch neue Rechtsprechungen des Bundesgerichtshofes können moderne Vorgaben beispielsweise zeitnah umgesetzt werden. Weitere rechtliche Anpassungen müssen folgen, denn die Gesellschaft ist Deutschland- und Europaweit im Umbruch. Gute Fragen zur Rechtslage in Deutschland und gute Fragen nach der Funktionstüchtigkeit, erläutert Referent Privatdozent Dr. Kraatz:

So heißt es im Grundgesetz seit 1949: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“

Der Vortragsbeginn fand unter den Zuhörern große Resonanz:

Diese Sätze sind in den ersten drei Absätzen des Artikels 20 des Grundgesetzes (GG) für die Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben. Sie werden als „Verfassung in Kurzform“ bezeichnet, denn sie enthalten deren wichtigste Strukturprinzipien: Demokratie, Bundesstaatlichkeit sowie Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit. Diese werden in Artikel 79 als unveränderlicher Teil des Grundgesetzes festgelegt und in anderen Artikeln des Grundgesetzes ausformuliert. Da diese Prinzipien so wichtig sind, wurden sie auch in die Präambel des deutschen Einigungsvertrages übernommen.

Der Referent Dr. Kraatz hierzu: Die Unveränderlichkeit war eine Reaktion auf die Entwicklung 1933/34. Hitler hatte nach seiner Machtergreifung sozusagen das Deutsche Reich legal gesetzlich umgestaltet.

Wichtig ist, dass das Demokratieprinzip besagt, dass alle Gewalt vom Volk ausgeht, dieses also der Souverän ist. In der repräsentativen Demokratie der Bundesrepublik werden die Interessen der Bürgerinnen und Bürger durch die gewählten Vertreter in den Parlamenten wahrgenommen, die nach dem Mehrheitsprinzip entscheiden.

Die deutschen Länder blicken auf eine lange Geschichte der Unabhängigkeit zurück.

Über weite Strecken der deutschen Geschichte waren sie eine nur lose durch Institutionen oder Herrscher verbundene Sammlung verschiedenster Einheiten. Darauf aufbauend haben sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes für eine bundesstaatliche Republik entschieden. In dieser stehen den Bundesländern, die aus diesen alten Territorien hervorgegangen sind, viele Befugnisse im föderalen System zu. Nicht zuletzt trug die Erfahrung des totalitären Staates der Nationalsozialisten dazu bei, dieses System als Sicherung gegen eine erneute Machtkonzentration in den Händen einer Person oder des Zentralstaates zu installieren. Das Grundgesetz regelt die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern sehr genau. Eine Vielzahl von Gesetzen, die der Bundestag verabschiedet, bedarf der Zustimmung durch die Vertretung der Länder, des Bundesrates. Sie sind also in entscheidender Weise an der Gesetzgebung beteiligt. Zudem sind ihnen viele Aufgaben der öffentlichen Verwaltung zugeordnet.
Weiter im Vortrag:

Das Strukturprinzip der Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass die Gesetzgebung an die Verfassung gebunden ist und Gesetze nicht willkürlich verabschiedet werden dürfen. Auch die Politik ist an das Recht gebunden und steht nicht über ihm. Die nationalsozialistische Doktrin eines dem Recht übergeordneten Führerwillens oder Gesetze, die die Verfassung brechen, sind in der Bundesrepublik durch das Grundgesetz ausgeschlossen. Auch die vollziehende Gewalt, die Verwaltung und die Rechtsprechung sind an das geltende Recht gebunden. Dieses schützt die Bürger vor Willkürakten und garantiert zugleich auch die Gleichheit eines jeden Bürgers vor dem Gesetz. In einem Rechtsstaat wachen unabhängige Richter über die Einhaltung der Gesetze. Der Rechtsweg zu ihnen steht jedem Bürger offen.

Die Anwesenden und Herr Lehmann dankten dem Referenten. Die gute Frage nach der Funktionalität des Rechtssystems stellt keine Selbstverständlichkeit dar, dieses Gut bedarf guter Pflege, Aufmerksamkeit und ausgeglichene Machtverhältnisse. Kritik kann in Deutschland ausgeübt werden, Verbesserungen für Bürger und Verbraucher sollten stets Ziel der politischen Gesellschaft sein.

V.i.S.d.P.:

Hendrik Lehmann

Niederlassungsleiter
Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich Bildquelle:kein externes Copyright

Gegründet im Oktober 1987, nahm die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. ihren Geschäftsbetrieb im Bereich der klassischen Kapital-Lebensversicherung auf. Der Sitz der Gesellschaft befindet sich im Großherzogtum Luxemburg und eine Niederlassung in Saarbrücken. Die Atlanticlux hat die Entwicklung von innovativen Produkten zum nachhaltigen Vermögensaufbau in den Mittelpunkt der Aufgaben gestellt. Die ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A. ist spezialisierter Partner für private Altersvorsorge. Die PREMIUM SELECT LUX S.A. übernimmt die Verwaltung institutioneller Gelder externer Unternehmen. Sowohl die tägliche Analyse der globalen Kapitalmärkte, als auch die Umsetzung im Rahmen der Anlagestrategien der ATLANTICLUX Lebensversicherung S.A., fallen in den Aufgabenbereich der PREMIUM SELECT LUX S.A. Weitere Informationen unter: www.atlanticlux.de

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Politik Recht Gesellschaft

Die Würde des Menschen ist unantastbar

Gedanken zur ARD Dokumentation „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“

Die Würde des Menschen ist unantastbar

Längst ist es wieder ruhig geworden. Eine der erfolgreichsten Dokumentationen der ARD gerät in Vergessenheit. Und die Fassade des größten Versandhauses der Welt ist wieder in Ordnung. Zur Erinnerung: Mitte Februar deckt eine ARD Reportage auf, „was sich hinter der Fassade von Amazon.de verbirgt und wer dafür zahlt, dass die schöne neue Warenwelt des Internethändlers so billig zu haben ist.“ (ARD Programmankündigung) Ein Sturm der Entrüstung bricht über die katastrophalen Arbeitsbedingungen bei Amazon los. „Ekelerregend, menschenverachtend, unwürdig“ – so lauten die Kommentare auf den Social Media Plattformen. Der Onlinehändler reagiert und kündigt die Verträge mit einer Zeitarbeitsfirma und einem Sicherheitsdienst. Darauf folgen Angriffe ganz bestimmter Medien und bezichtigen die Autoren der Dokumentation der Falschdarstellung. Amazon „Opfer“ wirft ARD Lüge vor – so die Schlagzeile der Bild. Angriff scheint nicht gleich Angriff zu sein, solange wir uns auf der Seite der Gutmenschen wähnen. Das Prinzip, der Schuldige ist gefunden, das Urteil wird gesprochen, setzt seine Reise durch die Jahrtausende fort. Was heute Facebook ist, war zu anderer Zeit der Marktplatz, wo es üblich war, die Schuldigen vorzuführen und vor aller Welt zu bestrafen.

Haben wir noch nichts dazugelernt? Achtung statt Verachtung

So schnell wie der Shitstorm im Netz gegen Amazon los gebrochen ist, genau so schnell ist er auch wieder verklungen. Wir gehen zur Tagesordnung über. Die meisten der verschreckten Konsumenten bestellt wieder beim größten Onlineversandhaus. Der unpersönliche Kauf per Klick geht schnell, ist bequem und preiswert. Dabei hätte diese Dokumentation, ob in allen Details wahr oder nicht, Grundlage einer gesellschaftlichen Diskussion sein können. Was bedeutet dieser Satz ganz oben in unserem Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“? Hat jeder Mensch das Recht, geachtet, respektiert und angesehen zu werden? Gilt das für Arme wie für Reiche, für Junge wie für Alte, für Gesunde wie für Kranke, für Menschen christlichen wie muslimischen Glaubens? Seit wann diskutiert die Menschheit über ihre eigene Würde.

Die Würde des Menschen im Wandel der Zeit

Nach christlichem Weltbild beruht die Würde des Menschen auf seiner Rolle als „Ebenbild Gottes“: Der Schöpfer hat ihn im Gegensatz zu allen anderen Wesen nach seinem Bild geformt.
Der deutsche Idealismus rückt statt der christlichen Gottesebenbildlichkeit die so genannte Vernunftnatur des Menschen in den Mittelpunkt: „Der Mensch, da er Geist ist, darf und soll sich selbst des Höchsten würdig achten.“ (Georg Wilhelm Friedrich Hegel)
Erst aus Sicht des deutschen Materialismus beruht die Würde des Menschen auf dessen „sittlicher Autonomie“ (Immanuel Kant). Der Mensch kann sich über seine natürlichen Triebe erheben und von moralischen Normen leiten lassen. „Wer sich zum Wurme mache, darf nicht darüber klagen, mit Füßen getreten zu werden.“ Bei Kant findet sich auch der Hinweis, dass jeder Mensch an sich ein Gewissen hat, welches ihm sagt, was richtig und falsch ist.
Es braucht noch einmal hundert Jahre bis das Ziel eines menschenwürdigen Daseins als Randnotiz (Artikel 151, Abschnitt 5) in der Weimarer Reichsverfassung von 1919 auftaucht. In den nationalsozialistischen Reichsgrundsätzen heißt es dagegen: „Recht ist, was dem Volke nützt!“

Wortbedeutung Würde und Wert

Die Menschheit braucht noch viele Jahre, um sich von Sozialdarwinismus, Rassismus und Antisemitismus zu verabschieden, Der Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ steht heute im Grundgesetz. Er ist kein einklagbares Recht, eher eine Aufforderung an jeden Bürger, nicht nur an den Staat im Umgang mit seinen Bürgern. „Würde“ (althochdeutsch wirdi; mittelhochdeutsch wirde) ist verwandt mit dem Wort „Wert“. Im Kern ist Würde nichts anderes als ein achtungsgebietender Wert. Neben dem äußeren Wert (Vorrangstellung, Ansehen, Anerkennung) gibt es den inneren Wert (Freiheit, Selbstbestimmung, Sinnhaftigkeit) und ein Verhalten, das einem Wissen um diesen Wert entspricht. So sprach der Philosoph Immanuel Kant von einer „universellen Würde“, die jedem einzelnen Menschen innewohne. „Der Mensch ehrt die Würde der Menschheit in seiner eigenen Person.“

Der integrale Ansatz und die Würde des Menschen

Der zuletzt zitierte Satz von Kant weist darauf hin, dass die Würde des Menschen etwas ist, das jeder besitzt und das nicht außerhalb von uns existiert. Und dennoch gibt es eine „universelle Würde“, die Würde der Menschheit. Somit bin ich ein Teil des Ganzen. Ganz gleich, wie „ohne Würde“ (ekelerregend, menschenverachtend, unwürdig) der Versandhausriese Amazon seine Mitarbeiter behandelt haben mag, stellen wir uns einfach mal die Frage:“ wie handle ich selbst?“
Auch wenn wir nie bei Amazon etwas bestellt haben und diese Praktiken „ver-ur-teilen“, ist doch jedes „Ur-teil“ der Versuch, uns zu separieren, uns auf die Seite des guten Menschen zu stellen. Wäre nicht ein konsequentes Handeln eine sinnvolle Alternative, anstatt beim Onlinehändler wieder beim Buchhändler zu bestellen. Mit anderen Worten: In jedem von uns steckt ein bisschen Amazon. Bertold Brecht hat es in seiner Dreigroschenoper drastischer ausgedrückt: „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.“ Es ist und bleibt der einfachere Weg, auf andere mit dem Finger zu zeigen, schwerer dagegen ist der ehrliche Blick in das eigene Spiegelbild.
Und so muss sich jeder selbst die Frage beantworten, ob er jeden Tag nach dem Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (10. Dezember 1948) lebt: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“ Dieser Gedanke ist nicht erst in der Neuzeit entstanden. Schon Platon hat in seinen vier kardinalen Tugenden eine bis heute gültige Alternative aufgezeigt und das schon vor mehr als 2000 Jahren. Seine Empfehlung lautet:

Sophia: der Weisheit des Herzens zu folgen
Virtus: Tapferkeit und Mut zu leben
Constantia: Besonnenheit walten zu lassen
Justitia: Achtung und Gerechtigkeit dem Anderen gegenüber sprechen zu lassen.

Autoren: Theresia Maria Wuttke (Vorstandsvorsitzende Theos Consulting AG) und Lutz Deckwerth (Journalist, Medientrainer und integraler Coach)

Die Theos-Consulting AG unterstützt Unternehmen in dem Prozess bester Entwicklung für Innovation im organisatorischen, technischen und kaufmännischen Bereich auf der Basis ethisch erfolgreichen Wirtschaftens. Das Maß an Erneuerungsfähigkeit ist der Schlüssel zu den Wachstumspotenzialen und zur nachhaltigen Sicherung der Unternehmen. Das Wichtigste im Unternehmen ist der Mensch mit seinen Fähigkeiten und Talenten. Grundlage unseres Schaffens ist das integrale Unternehmens- und Personalentwicklungskonzept business-and-spirit ®+1, die Tür in die neue Dimension der Corporate Social Responsibility.

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Politik Recht Gesellschaft

Mobbing am Arbeitsplatz

ARAG Verbraucher-Information
Düsseldorf, 22.06.2012

Die Zahl der Arbeitnehmer, die offiziell von Mobbing am Arbeitsplatz betroffen sind, ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Anders als etwa in Frankreich, Schweden oder Spanien gibt es in Deutschland kein spezielles Gesetz gegen Mobbing. Trotzdem sind die Opfer auch hierzulande nicht schutzlos. Wer von Kollegen oder auch vom Chef gemobbt wird, sollte wissen, welche Rechte er hat. ARAG Experten erläutern, was Betroffene tun können und welche Pflichten der Arbeitgeber hat.

+ Was ist Mobbing? +
Seit dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) bedient sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) u.a. der Definition einer Belästigung in § 3 Abs. 3 AGG, um den Begriff des Mobbings zu beschreiben. Danach liegt Mobbing dann vor, „wenn unerwünschte Verhaltensweisen bezwecken oder bewirken, dass die Würde des Betroffenen verletzt und ein durch Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird“. Vereinfacht gesagt ist Mobbing also das wiederholte, systematische Schikanieren des Opfers am Arbeitsplatz. Es beginnt nach der Rechtsprechung da, wo es sich nicht mehr um ein sozial- und rechtsadäquates Verhalten in einer im Arbeitsleben üblichen Konfliktsituation handelt. Darauf wies das Landesarbeitsgericht Hamm in einem Prozess hin, der Anfang dieses Jahres für Schlagzeilen sorgte. Ein Arzt hatte sich erfolglos auf eine Chefarztstelle beworben. In der Folgezeit fühlte er sich von dem erfolgreichen Bewerber gemobbt und verklagte ihn schließlich auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Die Richter konnten im Ergebnis aber keine „mobbingtypische Schaffung eines feindlichen Umfelds feststellen“ und wiesen die Klage ab (LAG Hamm, Az.: 11 Sa 722/10).

+ Was kann der Betroffene tun? +
Mobbing am Arbeitsplatz als solches ist nicht strafbar. Jedoch können einzelne Handlungen des Mobbenden die Schwelle zur Strafbarkeit überschreiten. So kann im Einzelfall der Straftatbestand der Beleidigung, der üblen Nachrede, der Körperverletzung etc. erfüllt sein. Dann sollte gegen den Mobbenden ein Strafantrag bei der Polizei gestellt werden. Oft bleibt das Verhalten des Mobbenden aber unterhalb der Strafbarkeitsschwelle, wie es etwa bei sozialer Ausgrenzung, ständiger Arbeitskontrolle oder häufiger unberechtigter Kritik der Fall ist. Hat der Betroffene den Eindruck, dass es sich dabei um ein systematisches Vorgehen handelt, sollte er ein Mobbingtagebuch führen, in dem er die einzelnen Vorfälle nach Tag und Uhrzeit notiert und eventuelle Beweismittel (z.B. Zeugen, E-Mails etc.) festhält. Auch entstandene Gesundheitsbeeinträchtigungen und Arztbesuche, die wegen der Mobbingvorfälle stattfinden, sollten dokumentiert werden. Denn nur so kann der Betroffene den Vorwurf des Mobbings ausreichend darlegen und beweisen, wenn er den Mobbenden auf Zahlung von Schadensersatz oder Schmerzensgeld verklagt.

+ Pflichten des Arbeitgebers +
Außerdem sollte der Betroffene unverzüglich seinen Arbeitgeber und – falls vorhanden – den Betriebsrat informieren. Denn der Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Arbeitnehmern. Das bedeutet, dass er das Persönlichkeitsrecht, die Gesundheit und die Ehre seiner Arbeitnehmer (Art. 1 und 2 des Grundgesetzes – GG) schützen und sie vor psychischer Belastung bewahren muss. Bei Kenntnis von Mobbingvorfällen muss er deshalb wirksame Maßnahmen ergreifen. Das können z.B. Mitarbeitergespräche (auch mit Zeugen), Abmahnungen, Versetzungen oder auch Kündigungen sein. Eine Kündigung des Mobbenden kann unter Umständen auch fristlos erklärt werden, z.B. wenn Gesundheitsschäden beim Betroffenen eingetreten sind. Bleibt der Arbeitgeber trotz Kenntnis von den Mobbingvorwürfen untätig, kann der Betroffene auch von ihm Schadensersatz (z.B. für Therapie- oder Rechtsverfolgungskosten) und Schmerzensgeld verlangen.

+ Praxistipp +
Wer von Mobbing betroffen ist, sollte daran denken zu prüfen, ob sein Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder ein für ihn geltender Tarifvertrag eine Ausschlussfrist enthält. Denn diese Ausschlussfristen gelten nach Meinung des BAG auch für Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen Mobbings. Allerdings mit einer Besonderheit zugunsten des Betroffenen: Die Ausschlussfrist wegen einer systematischen, sich aus mehreren einzelnen Handlungen zusammensetzenden Verletzungshandlung beginnt laut BAG grundsätzlich erst mit der zeitlich letzten Mobbinghandlung.

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Der ARAG Konzern ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz. Die ARAG versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Gesellschaften und Beteiligungen in 13 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit knapp 3.500 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von knapp 1,5 Milliarden EUR.

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Politik Recht Gesellschaft

Das Arbeitsverhältnis – ein grundrechtsfreier Raum?

Das Arbeitsverhältnis - ein grundrechtsfreier Raum?
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor dem Eingang seines Lehrbetriebes: alle diese Fälle haben zu Kündigungen geführt oder sollen dazu führen. Ist die Kündigung aber rechtmäßig?

Für die Kündigung eines Arbeitnehmers braucht der Arbeitgeber immer einen Kündigungsgrund, § 1 KSchG. Dieser kann im Verhalten des Arbeitnehmers liegen, wenn darin ein Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten liegt.

Der Arbeitgeber mag dies als nicht korrekt empfinden, andererseits ist die Wahl der Freunde durch die allgemeine Handlungsfreiheit im Grundgesetz geschützt. Die Äußerung politischer Auffassungen schützt die Meinungsfreiheit des GG, die nur durch wirksame Gesetze des Parlaments eingeschränkt werden kann; die Freiheit, Mitglied einer nicht verfassungsfeindlichen Partei zu sein, schützt die Koalitionsfreiheit. Auf diese Freiheitsrechte kann sich der Arbeitnehmer auch bei der Kündigung durch den Arbeitgeber berufen.

Rechtlich schwierig wird der Rechtsstreit, wenn sich auch der Arbeitgeber auf Grundrechte berufen kann. Fügt der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber durch sein Verhalten nämlich wirtschaftlich messbaren Schaden zu, kann sich der Arbeitgeber seinerseits auf Grundrechte berufen. Der wirtschaftliche Erfolg ist ebenfalls grundrechtlich geschützt. Die arbeitsrechtlichen Tendenzbetriebe, z. B. die Kirchen, können sich auf ihre Werte berufen, die durch die Religionsfreiheit geschützt werden. In diesen Fällen müssen die Gerichte zwischen den Grundrechten abwägen und einen gerechten Ausgleich herstellen. Im Rahmen dieser Abwägung kann die Kündigung für rechtmäßig gehalten werden.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: „Der Arbeitnehmer als sozialer und politischer Mensch wird durch das Grundgesetz auch gegen Kündigungen des Arbeitgebers geschützt. Greift diese Betätigung aber in ebenfalls durch das Grundgesetz geschützte Bereiche des Arbeitgebers ein, ist der Schutz nur noch relativ. Hier sollte der Arbeitnehmer vorsichtig sein, wenn er nicht seinen Arbeitsplatz riskieren will. „

Fachanwaltstipp Arbeitgeber: „Arbeitgeber sollten bei solchen Fällen eine Kündigung vorab sorgfältig prüfen. Die Anforderungen der Arbeitsgerichte in diesen Fällen sind streng. Vor allem in Fällen mit Grundrechtsberührung verlangen die Arbeitsgerichte im Hinblick auf Vortrag und Beweis viel.“

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Volker Dineiger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin

25.11.2011

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Mit Versmaß auf die Barrikaden

Für das Leben, gegen Fremdbestimmung:
Mit Versmaß auf die Barrikaden

Hubertus Scheurer schreibt mit Gedichten gegen Schicksalsschläge und ein selbstherrliches, unlauteres Establishment in der Gesellschaft und Obrigkeit an.

Liebe, Einsamkeit, Abschied, Widerstand gegen Willkür und Unterdrückung. Hubertus Scheurer kennt sie, die großen Gefühle jenseits des Alltags, und er bringt sie in seinen Büchern zum Ausdruck. Seine Erfahrung: Das Leben selbst. Die emotionale Kraft seiner Bücher begründet sich in dem Verlust seiner geliebten Frau. Aber auch seinen politischen Verdruss, Querelen und Widerstände thematisiert der Autor in seinen Bänden.

Grundlegend: Viel Wortwitz
Sich wehren, das ist ein zentraler Aspekt in Scheurers Arbeiten. „Ich finde wesentliche Bereiche unserer Gesellschaft sehr bedenklich“, sagt der Autor. Seine Protestform: Liedtexte und Gedichte. Wohl überlegte Pointen und Witz sind Zutaten, auf die Scheurer dabei nicht verzichten will: „Ich gestalte meine Gedichte realitätsnah“, führt Scheurer aus. Seiner Erfahrung nach der beste Umgang mit schweren Schicksalsschlägen und einschneidenden Erlebnissen.

Anregen zum Nachdenken
Aber auch beißender Spott und gnadenloses Anprangern von Missständen kommen gerade in seinen politischen Gedichten groß raus. Der Dichter nimmt kein Blatt vor den Mund und deckt große Gefühle auf, er schreibt dagegen an, dass Grundlegendes unter den Tisch gekehrt wird. Was er mit seinen Büchern bezweckt? „Meine Leser sollen meine Gedichte gerne lesen, sie sollen halt machen und sich Zeit um Nachdenken nehmen“, sagt Scheurer.

Von der persönlichen Betroffenheit zum Allgemeingut
Wenn die Leser sich ein Stück weit in seinen Werken selbst entdecken, gibt das dem Autor Zuversicht. Zwar habe jeder seine eigenen Erfahrungswerte, einen individuellen Geschmack und persönliche Sichtweisen. Aber der Stoff, aus dem Scheurers Bücher sind, besteht eben nicht nur aus den großen Gefühlen jenseits des Alltags, sondern auch aus der Befürchtung, dass, wenn sich keine Persönlichkeiten entwickeln, unsere Freiheit wieder verloren geht. Und davon ist jeder Freiheitsliebende betroffen.

Die aktuellen Werke des Autors Hubertus Scheurer aus den Kategorien Liebeslyrik und politische Gedichte sind „Du lebst in mir“, „Armes Deutschland“ und „Schlaf, Bürger, schlaf“.

Für Rückfragen und weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
Ansprechpartner: Pressestall.com Andreas Herrmann
E-Mail: info@pressestall.com
Tel.: 040 4929 3366
Mehr Informationen: www.hubertus-scheurer.de

Der Autor
Hubertus Scheurer ist ein Mann des Rechts – und ein Mensch mit einem hohen Maß an Gerechtigkeitssinn. Eine Tugend, die ihn zur kreativen Tätigkeit inspiriert. Denn ungerecht behandelt, verleumdet und diskriminiert, wächst in ihm der Widerstand – ein Widerstand gegen die scheinbar Mächtigen, gegen die Zensur seiner Texte, gegen den Rechtsapparat. Daß dieser Widerstand sich in poetischen Versen komprimiert, in pikaresken Anekdoten, mit beißendem Spott für die gegenwärtig herrschende Verstrickung von Finanzadel und Presseorganen, führt zu einer Befreiung des Dichters und lässt uns teilhaben an einem Wunderwerk karnevalesker Verdrehung, grotesker Überspitzung und spielerischem Wortwitz; ein Feuerwerk, das sich in den bisher erschienenen Werken von Hubertus Scheurer manifestiert. Die aufmerksam gelesene Lektüre bringt viel Tiefsinniges zum Vorschein: Eingestreut in die nimmer endende Geschichte von König Alfred und seinem Hanswurst tauchen immer wieder – wie beiläufig – lyrische Verse auf, die mit solch einer Weisheit, mit ihrer poetischen Klarheit und mit einer Allgemeingültigkeit unsere heutige Zeit reflektieren, dass der Leser tief durchatmet. – Simone Tenbusch

Hubertus Scheurer
Hubertus Scheurer
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