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Flexi-Rente: Bonus für die Pflege von Angehörigen

ARAG Experten informieren über Pflegeleistungen, die sich für Rentner lohnen.

Wer Angehörige nicht erwerbsmäßig pflegt, kann dadurch seine monatliche Rente aufbessern. Das gilt seit dem Inkrafttreten der Flexi-Rente auch für Pflegende, die bereits Rentner sind. Was es dabei zu beachten gibt und für wen sich das besonders lohnt, verraten ARAG Experten.

Für wen lohnt sich das?
Seit dem vergangenen Jahr sind auch Rentner, die eine Person ehrenamtlich in einem bestimmten Mindestumfang zu Hause pflegen, versicherungspflichtig in der Rentenversicherung. Selbst Rentenbeiträge zahlen müssen sie aber nicht. Das übernimmt die Pflegekasse für sie. Lukrativ ist das für zwei Personengruppen: zum einen für Rentner, die vor Erreichen ihrer regulären Altersgrenze in Rente gehen, zum anderen – ab Erreichen der Altersgrenze – für die Teilrentner. Möglich macht dies das Flexi-Renten-Gesetz.

Wie hoch ist die zusätzliche Rente?
Wie viel die Pflegenden an zusätzlicher Rente erhalten, hängt von zweierlei ab: Dem Pflegegrad der gepflegten Person – dieser muss mindestens Pflegegrad 2 betragen – und dem Umfang an Leistungen, die diese Person sonst noch erhält. Dabei ist es unerheblich, ob dies Sachleistungen eines professionellen Pflegedienstes oder sogenannte Kombinationsleistungen, bestehend aus Pflegedienst und Pflegegeld sind. Je weniger Pflegesachleistungen in Anspruch genommen werden und je höher dadurch der ehrenamtlich erbrachte Pflegeanteil ist, desto höher fällt das künftige Rentenplus aus. Die Aufstockung der eigenen monatlichen Rente liegt so zwischen 5,40 und 29,86 Euro je Pflegejahr – und das lebenslang.

Was muss man dafür leisten?
Umsonst ist die Aufstockung der Rente nicht! Bedingung ist, dass die nicht erwerbsmäßige häusliche Pflege wöchentlich mindestens zehn Stunden erfolgt, und zwar regelmäßig an wenigstens zwei Tagen pro Woche. Dass die Pflege nicht erwerbsmäßig ist, nimmt die Deutsche Rentenversicherung (DRV) bei einer Pflege durch Familienangehörige und Verwandte grundsätzlich an. Eine finanzielle Anerkennung, die der Pflegebedürftige der Pflegeperson zukommen lässt, spielt dabei keine Rolle. Auch pflegende Nachbarn oder Bekannte können die Beitragszahlungen beantragen, wenn sie nicht mehr als das Pflegegeld als finanzielle Anerkennung erhalten. Teilen sich zwei oder mehr Personen die Pflege, wird der Rentenanspruch zwischen ihnen aufgeteilt.

Ein kleiner Kniff mit großer Wirkung
Sobald die Pflegeperson ihre reguläre Altersgrenze erreicht und eine volle Altersrente bezieht, wird laut ARAG Experten ein kleiner Kniff nötig. Damit die Pflegeversicherung die zusätzlichen Rentenbeiträge bezahlt, muss der Pflegende von der Vollrente in einen Teilrentenbezug wechseln. Das heißt, er darf nicht mehr 100 Prozent seiner vollen Rente beziehen. Eine Teilrente kann auf 10 bis 99 Prozent festgelegt werden. Schon der Verzicht auf ein Prozent der vollen Rente reicht aus, um in den kompletten Beitragsvorteil durch die Pflege zu kommen. Wer nur 99 Prozent seiner Rente bezieht, wird automatisch wieder versicherungspflichtig in der Rentenversicherung und bekommt als pflegender Angehöriger die zusätzlichen Rentenansprüche aus der Pflegekasse. Die höhere pflegebedingte Rente erhalten die Teilrentner jeweils ab dem 1. Juli des Folgejahres. Unter diesen Bedingungen ist die Renteneinbuße also schnell mehr als ausgeglichen. Obwohl die Zusatzrente lebenslang fließt, ist der Bezieher an seine ursprüngliche Entscheidung für eine Teilrente nicht gebunden. Der Rentner kann somit jederzeit oder spätestens, wenn die Pflege endet, wieder die volle Altersrente beantragen.

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Politik Recht Gesellschaft

Eigenbedarfskündigung zugunsten leiblicher Nichten und Neffen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen

Eigenbedarfskündigung: Leibliche Nichten und Neffen des Vermieters sind kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses zum Vermieter Familienangehörige im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB (BGH, Urteil vom 27. Januar 2010 – VIII ZR 159/09 -, BGHZ 184, 138-148). Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen.

Ausgangslage

Gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB kann der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs unter anderem dann kündigen, wenn er die Räume als Wohnung für seine Familienangehörigen benötigt. Hier stellt sich die Frage, wer Familienangehörige im Sinne des Gesetzes ist? Der Bundesgerichtshof hat bereits in der Vergangenheit entschieden, dass Geschwister des Vermieters kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses privilegierte Familienangehörige im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB sind. Das Verwandtschaftsverhältnis zwischen Geschwistern sei so engen, das es eines zusätzlichen einschränkenden Tatbestandsmerkmals, wie etwa einer engen sozialen Bindung zum Vermieter, nicht bedarf (BGH Urteil vom 9. Juli 2003 – VIII ZR 276/02, NJW 2003, 2604).

Dadurch hat der Bundesgerichtshof nach eigener Darstellung zum Ausdruck gebracht, dass für die Bestimmung des Kreises der durch § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB privilegierten Familienangehörigen bei entfernten Verwandten eines zusätzlichen Merkmals bedarf, welches sich auf die persönliche und soziale Bindung des Vermieters zu dem jeweiligen Angehörigen im Einzelfall abstellt.

Andernfalls wäre letztlich jeder irgendwie Verwandte ein solcher privilegierter Familienangehöriger. Das kann vom Gesetz so nicht gewollt sei. Allgemein gilt daher, je weitläufiger der Grad der Verwandtschaft, umso größer ist der zusätzliche Begründung bedarf im Hinblick auf die persönliche und soziale Bindung zum Vermieter.

Die Entscheidung

Im Rahmen der vorstehend zitierten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass Nichten und Neffen des Vermieters zwar nicht mehr zu dessen engsten Angehörigen wie Eltern, Kinder oder Geschwister, gehören, allerdings trotzdem noch derart eng verwandt mit dem Vermieter sind, dass kein erhöhter Begründungbedarf im Hinblick auf eine soziale Bindung besteht, wie dies bei entfernten Verwandten der Fall ist (BGH, Urteil vom 27. Januar 2010 – VIII ZR 159/09 -, BGHZ 184, 138-148).

Gesetz:
§ 573 BGB Ordentliche Kündigung des Vermieters
(1) Der Vermieter kann nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses hat. Die Kündigung zum Zwecke der Mieterhöhung ist ausgeschlossen.
(2) Ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses liegt insbesondere vor, wenn
1.
der Mieter seine vertraglichen Pflichten schuldhaft nicht unerheblich verletzt hat,
2.
der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt oder
3.
der Vermieter durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert und dadurch erhebliche Nachteile erleiden würde; die Möglichkeit, durch eine anderweitige Vermietung als Wohnraum eine höhere Miete zu erzielen, bleibt außer Betracht; der Vermieter kann sich auch nicht darauf berufen, dass er die Mieträume im Zusammenhang mit einer beabsichtigten oder nach Überlassung an den Mieter erfolgten Begründung von Wohnungseigentum veräußern will.
(3) Die Gründe für ein berechtigtes Interesse des Vermieters sind in dem Kündigungsschreiben anzugeben. Andere Gründe werden nur berücksichtigt, soweit sie nachträglich entstanden sind.
(4) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.
(§ 573 BGB in der Fassung vom 2.1.2002) § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB

Fazit: Wer Eigenbedarf für Nichten und Neffen geltend macht, sieht sich keinem erhöhten Begründungsbedarf im Hinblick auf die persönliche und soziale Nähe zu den betreffenden Familienangehörigen ausgesetzt. Dies erleichtert die Eigenbedarfskündigung in solchen Fällen enorm.

Berlin, den 10.10.2013

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Eigenbedarfskündigung für Familienangehörigen: keine rechtsmissbrüchliche Eigenbedarfskündigung bei unabsehbarem Eigenbedarf, der erst kurz nach Mietvertragsabschluss entsteht

Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen

Eigenbedarfskündigung für Familienangehörigen: Ist der Eigenbedarf von Wohnraum für einen Familienangehörigen zwar erst kurz nach Abschluss des Mietvertrags entstanden, war aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar, ist die Eigenbedarfskündigung nicht rechtsmissbräuchlich. (BGH, Urteil vom 20. März 2013 – VIII ZR 233/12 -, juris). Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen.

Ausgangslage:

Im vorliegenden Fall entschied der Bundesgerichtshof über eine Eigenbedarfskündigung, die dem Mieter bereits drei Jahre nach Abschluss des Mietvertrags ausgesprochen wurde. Zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses wurde dem Mieter durch den Schwiegersohn des Vermieters noch versichert, dass keine Eigenbedarfskündigung vorgenommen werde und stattdessen das Haus eher verkauft würde.

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs:

Das Urteil des BGH zeigt, dass eine Eigenbedarfskündigung auch kurz nach Mietvertragsabschluss durchgeführt werden kann. Nicht durchführbar ist dies nur dann, wenn der Vermieter sich bezüglich seines vorherigen Verhaltens widersprüchlich verhält „und eine Wohnung auf unbestimmte Zeit vermietet, obwohl er entweder entschlossen ist oder zumindest erwägt, sie alsbald selbst in Gebrauch zu nehmen. Er darf dem Mieter, der mit einer längeren Mietdauer rechnet, die mit jedem Umzug verbundenen Belastungen nicht zumuten, wenn er ihn über die Absicht oder zumindest die Aussicht begrenzter Mietdauer nicht aufklärt. Denn für den Mieter ist ein sich abzeichnender Eigenbedarf des Vermieters vor allem für die Entscheidung von Bedeutung, ob er eine Wohnung überhaupt anmieten und damit das Risiko eines Umzugs nach verhältnismäßig kurzer Mietzeit eingehen willl“ (Senatsurteil vom 21. Januar 2009 – VIII ZR 62/08, aaO Rn. 17, 19; Senatsbeschluss vom 13. April 2010 – VIII ZR 180/09, aaO Rn. 2).

Durch die Beweisaufnahme konnte im vorliegenden Fall jedoch klar gestellt werden, dass der Eigenbedarf erst nach Vertragsabschluss entstand.

Fachanwaltstipp Vermieter:

Je schneller die Eigenbedarfskündigung nach Abschluss des Mietvertrags ausgesprochen wird, desto eher wird der Eigenbedarf als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses als bekannt betrachtet. Zieht man einen Eigenbedarf in Erwägung, ist die Zwischenvermietung unter Umständen nicht ratsam. Auch eine befristete Vermietung kann in Bezug auf die Wirksamkeit der Befristung nicht ratsam sein und sollte daher ebenfalls gut überlegt sein.

Fachanwaltstipp Mieter:

Mietet man eine Eigentumswohnung, besteht immer in Restriskio, dass zu einem späteren Zeitpunkt eine Eigenbedarfskündigung ausgesprochen wird. Dieses Risiko kann dadurch verringert werden, dass der Ausschluss einer Eigenbedarfskündigung für einen gewissen Zeitraum im Mietvertrag vereinbart wird.

21.8.2013
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin

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Versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur versicherungspflichtigen Beschäftigung von Familienangehörigen

Arbeitet der Ehegatte oder Lebenspartner im Betrieb mit, ist die versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Tätigkeit oft nicht ganz einfach. Die Arbeitsleistung wird nämlich häufig anders erbracht, als wenn Fremde beschäftigt werden. Familiäre Rücksichtnahme überdeckt den für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis typischen Gegensatz zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Vor diesem Hintergrund muss genau unterschieden werden, ob wirklich ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt, oder ob die Leistung des Ehegatten oder Lebenspartners auf mitunternehmerischer Grundlage oder auf der Basis familiärer Mithilfe erfolgt.

Einzelfallprüfung an Hand von Indizien

Zur Beantwortung der Frage, ob ein Beschäftigungsverhältnis oder eine andere Form der Tätigkeit vorliegt, sind die Umstände des Einzelfalls zu betrachten. Einem Beschäftigungsverhältnis steht nicht entgegen, dass die Abhängigkeit unter Ehegatten (oder unter Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft), bzw. anderweitig Verwandten häufig weniger stark ausgeprägt ist. Es ist bei solchen familiär geprägten Tätigkeiten stets zu prüfen, welche Merkmale überwiegen bzw. der Beziehung ihr Gepräge geben. Stets sind die tatsächlichen Verhältnisse und nicht (nur) die vertraglichen Vereinbarungen für die Beurteilung maßgebend.

Folgende Umstände sind zu berücksichtigen:

1. Zustandekommen und die Durchführung des Arbeitsverhältnisses (z.B. schriftlicher Arbeitsvertrag mit typischen Formulierungen, wird dieser auch entsprechend umgesetzt?),
2. Familienangehöriger ersetzt eine fremde Arbeitskraft,
3. Eingliederung des Familienangehörigen in den Betrieb wie üblicherweise andere Arbeitnehmer (z.B. Arbeitszeiterfassung/ Arbeitszeitkontrolle, Arbeitszeitgestaltung, Behandlung von Fehlzeiten/arbeitsrechtliche Konsequenzen, fremde Arbeitsmittel),
4. das angemessenes Arbeitsentgelt statt Taschengeld (ortsübliche/tarifliche Vergütung, Auszahlung zur freien Verfügung, regelmäßige monatlich Zahlung),
5. lohnsteuerpflichtiges Arbeitsentgelt,
6. Arbeitsentgelt wird als Betriebsausgabe verbucht.

Auch der eheliche Güterstand kann auf die Beurteilung Auswirkung haben.

Der eheliche Güterstand schließt ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis aus, wenn eine Gütergemeinschaft (§§ 1415 ff BGB) vereinbart worden ist und der Betrieb zum Gesamtgut der Gütergemeinschaft gehört. Hier ist der mitarbeitende Ehegatte gleichzeitig Mitunternehmer. Steht dagegen die Arbeitsleistung des mitarbeitenden Ehegatten im Vordergrund, weil im Betrieb kein nennenswertes, in das Gesamtgut fallendes Kapital eingesetzt wird (so z.B. in kleinen Handwerksbetrieben, Freiberuflern etc.) kann dies wieder anders beurteilt werden.

Die Güterstände der Zugewinngemeinschaft (§§ 1363 ff BGB) und der Gütertrennung (§ 1414 BGB) schließen ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis ebenso wenig aus wie der Güterstand der Gütergemeinschaft, wenn der Betrieb zum Sondergut (§ 1417 BGB) oder Vorbehaltsgut (§ 1418 BGB) gehört.

Das Statusfeststellungsverfahren

Die Neuanmeldung einer Beschäftigung eines mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartners löst eine versicherungsrechtliche Statusfeststellung aus.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, in der Anmeldung bei der zuständigen Krankenkasse für einen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten anzugeben, ob der Beschäftigte zum Arbeitgeber in einer Beziehung als Ehegatte oder Lebenspartner steht.

Die Krankenkasse versendet dann einen Feststellungsbogen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung. Nach Rücksendung entscheidet per Bescheid an den Beschäftigen und den Arbeitgeber, ob ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt.

Kommt die Krankenkasse zu dem Ergebnis, dass der angemeldete Ehegatte oder Lebenspartner Mitunternehmer im Betrieb des Arbeitgebers ist, gibt sie den Vorgang an die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) ab. Bei der BfA entscheidet die bundesweite Clearingstelle für sozialversicherungsrechtliche Statusfragen endgültig über das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses.

Das Ergebnis teilt die BfA dem Beschäftigten und dem Arbeitgeber per Bescheid. Auch die Krankenkasse sowie die Bundesagentur für Arbeit werden informiert.

Der Bescheid (der Krankenkasse oder der Bescheid der Clearingstelle) ist der Bundesagentur bei der Beantragung von Leistungen (z. B. Arbeitslosengeld) vorzulegen. Für die Agentur ist das Ergebnis verbindlich für die Zeiten, für die wirksam ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis festgestellt wurde.

Änderungen in den tatsächlichen und rechtlichen Verhältnissen müssen daher stets der Krankenkasse bzw. der BfA (je nachdem wer den ursprünglichen Bescheid erlassen hat) schriftlich mitgeteilt werden. Dort wird dann geprüft, welche Auswirkung die Änderung der Verhältnisse auf den Bescheid hat und ggf. ein abändernder Bescheid erlassen.

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin

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Mit 20 Jahren zur Pflege ins Altenheim

Alloheim Senioren-Residenzen bieten in vier Häusern jungen Schwerbehinderten ein besonderes Zuhause

Mit 20 Jahren zur Pflege ins Altenheim

Mangelnder Pflegeplätze: Immer mehr jungen Schwerbehinderte in Altenheimen ein Zuhause.

DÜSSELDORF – Mit 20 Jahren zur Pflege ins Altenheim: Auf die speziellen Bedürfnisse pflegedürftiger Menschen zwischen 18 und 65 Jahren richtet sich der ungewöhnliche Betreuungsansatz „Junge Pflege“ der bundesweit agierenden Alloheim Senioren-Residenzen. In den vier Häusern Düsseldorf, Monheim, Wetzlar und Gießen hat der Altenheim-Betreiber das Konzept gestartet. „Wir nehmen die jungen Schwerbehinderten aus Integrationsgründen auf. Die Politik ist jedoch gefordert, mehr Plätze zur Eingliederungshilfe zu schaffen“, betont Thomas Kupczik, Geschäftsführer der Alloheim Senioren-Residenzen GmbH (Düsseldorf), die bundesweit 48 Altenheime betreibt ( www.alloheim.de ).

Sichtbar erschöpft, aber erkennbar zufrieden, sitzt Jochen (Name geändert) in seinem Rollstuhl und blickt auf den Stempel auf seinem Handrücken. Stunden zuvor diente dieser Aufdruck dem 32-jährigen als Eintrittskarte für ein Open-Air-Konzert, wo er mit Gleichaltrigen ausgelassen feierte. Im Rollstuhl als Schwerbehinderter. Jetzt ist er wieder zuhause. Er wohnt in einem Altenheim.
Normal ist das nicht. Aber was ist schon normal, wenn man jung ist und im Amtsdeutsch „Pflegestufe 2“ hat. Übersetzt heißt „Pflegestufe 2“: Man ist 24 Stunden auf Hilfe angewiesen, beim Waschen und Ankleiden sowie bei der Nahrungsaufnahme. Wunden müssen behandelt, Verbände gewechselt und Medikamente verabreicht werden. Mit diesem Schicksal ist Jochen nicht allein.

Jährlich werden rund 30.000 Menschen unter 60 Jahre pflegebedürftig. Drei Prozent von ihnen müssen langfristig betreut werden. Sei es durch einen Unfall, durch Krankheit oder angeborene Behinderungen wie z. B. Multiple Sklerose oder Chorea Huntington, eine Hirnerkrankung. Pflegebedürftig werden kann jeder. In einer derartigen Situation sind Familienangehörige mit der Pflege restlos überfordert.
Mangels Alternativen bleibt im Normalfall auch für junge Menschen nur die Unterbringung in einer Einrichtung der stationären Altenhilfe. „Fehlplatzierung“ nennen das die Experten. Zu Recht. „Die Unterbringung in Altenheimen berücksichtigt nicht die speziellen Bedürfnisse der jungen Menschen“, sagt Mirjam Schneider. Sie muss es wissen, leitet sie doch das Pflegezentrum Kruppstrasse in Düsseldorf und war maßgeblich am Aufbau der „Jungen Pflege“ in der Gruppe Alloheim/Poli.Care beteiligt. „Junge Pflege“ ist ein Betreuungskonzept, das sich auf die speziellen Bedürfnisse pflegebedürftiger Menschen zwischen 18 und 65 konzentriert. In der Düsseldorfer Wohngruppe werden 32 Personen betreut – im Durchschnittsalter 45 Jahre alt. „Vor acht Jahren begannen wir mit dem Aufbau dieser Wohnbereiche“, erklärt Mirjam Schneider, „wir waren Wegbereiter für die Idee der konsequenten Hinwendung auf die Belange dieser Gruppe.“ Die Patienten werden immer jünger, sagt sie: „Wir haben jetzt schon eine sehr lange Warteliste – sogar mit erst 20-jährigen.“

Mittlerweile betreibt Alloheim/Poli.Care in mehreren Städten die „Junge Pflege“. Düsseldorf, Monheim, Wetzlar und Gießen sind bereits darauf ausgerichtet; weitere sollen folgen. In jedem der Häuser bekommen die jungen Patienten neben der erforderlichen qualifizierten Versorgung auch das, was ihnen in Altenheimen fehlt: ein erweitertes hocheffizientes Therapieangebot, speziell ausgebildete Pfleger und eine altersgerechte Lebensumgebung. Der Tagesablauf ist nicht so reglementiert, wie man es aus einem Seniorenheim kennt.

„Wir versuchen den jungen Leuten so viel Normalität wie möglich zu geben“, erläutert Christiana Krupp die Ziele des Konzepts. Sie ist verantwortlich für die „Junge Pflege“ im Ensemble Pflegezentrum in Monheim. Wer die Wohnräume der Patienten betritt, sieht, was gemeint ist: Das Plakat des Filmstars, die signierte Gitarre des Musikidols, modische Kleidung und Kosmetika, der PC, die Musikanlage sowie die vielen persönlichen Dinge sagen dem Besucher: Wir sind zwar behindert, aber auch wir haben noch Träume und Ziele. Eines dieser Ziele ist die Unterbringung in ein betreutes Wohnen bei positivem Krankheitsverlauf.

So individuell wie jeder Einzelne in der „Jungen Pflege“ ist, so abwechslungsreich sind auch die Aktivitäten. Da geht“s gemeinsam oder einzeln zum Shoppen ins Einkaufszentrum. Man besucht ein Konzert oder unterstützt als Fan den favorisierten Club. Schön, wenn dann auch noch, wie regelmäßig in Monheim, der bekannte Sportmoderator Sven Pistor im Wohnheim zum Fachsimpeln vorbeischaut. Grillfeten, gemeinsames Kochen, aber auch die Möglichkeit sich zurückzuziehen auf einen ganz privaten Bereich: „Alles ist denkbar. Wir müssen offen sein“, beschreibt Mirjam Schneider eine Voraussetzung ihrer Arbeit.

Ganz anders ist die Situation im Pflegezentrum in Gießen. Elf Wachkomapatienten erfahren hier Pflege und Betreuung. Und wenn die Pfleger mit den Koma-Patienten den Botanischen Garten besuchen, dient das nicht nur dem Zeitvertreib. „Die vielfältigen Eindrücke, die Gerüche, die gesamte Umgebung regen die Sinne an und unterstützen die therapeutische Arbeit“, erläutert Christine Kunkel. Sie leitet das Ensemble Pflegezentrum in Gießen. Zusätzlich kümmert man sich auch um die psychosoziale Betreuung der Angehörigen.
Der Aufwand in der „Jungen Pflege“ jedenfalls hat seinen Preis. „Da ist die Politik gefordert“, betont Alloheim-Geschäftsführer Thomas Kupczik, der das Problem junger Behinderter und deren Integration gerne stärker in das Bewusstsein der Allgemeinheit rücken möchte. „Es sollte nicht so sein, dass junge Behinderte aus Kostengründen ins Altenheim abgeschoben werden oder weil einfach entsprechende Pflegeplätze fehlen. Da muss sich noch viel tun.“
Jochen hingegen hat momentan ganz andere Sorgen: Er plant seinen nächsten Konzertbesuch.

Über Alloheim Senioren-Residenzen GmbH
Zur Gruppe der Alloheim Senioren-Residenzen GmbH gehören bundesweit zurzeit 48 stationäre Pflege-Einrichtungen mit ca. 6.000 Pflegeplätzen, 18 Einrichtungen mit Betreutem Wohnen sowie fünf ambulante Dienste. Das Unternehmen beschäftigt rund 4.200 Mitarbeiter. Unter dem Dach der Alloheim-Senioren-Residenzen gibt es die drei Leistungsbereiche: Stationäre Pflege, Ambulante Pflege und Betreutes Wohnen. Die Philosophie der Häuser besteht in einem hohen Qualitätsanspruch in den Bereichen Wohnen, Lebensqualität, Betreuen, Service und Pflege. Die Gruppe bietet individuelle Wohn-, Betreuungs- und Pflegeformen aus einer Hand – für Menschen aller Pflegestufen.
Damit gehören die Alloheim Senioren-Residenzen zu den großen privaten Betreibern von Pflegeeinrichtungen in Deutschland. Firmensitz der Gruppe ist Düsseldorf. Gegründet wurde das Unternehmen 1973, als Alois Mollik in Bad Marienberg die erste Senioren-Residenz eröffnete. Im Jahr 2008 wurde das Unternehmen unter neuer Trägerschaft in die Alloheim Senioren-Residenzen GmbH umgewandelt.

Kontakt
Alloheim Senioren-Residenzen GmbH
Thomas Kupczik
Zollhof 30
40221 Düsseldorf
0211 / 47870 – 0
presse@alloheim.de
http://www.alloheim.de

Pressekontakt:
Pressebüro König
Josef König
Franz-Xaver-Neun-Straße 6
84347 Pfarrkirchen
08561910771
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Beschäftigung von Familienangehörigen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur versicherungspflichtigen Beschäftigung von Familienangehörigen

Beschäftigung von Familienangehörigen

Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht

Arbeitet der Ehegatte oder Lebenspartner im Betrieb mit, ist die versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Tätigkeit oft nicht ganz einfach. Die Arbeitsleistung wird nämlich häufig anders erbracht, als wenn Fremde beschäftigt werden. Familiäre Rücksichtnahme überdeckt den für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis typischen Gegensatz zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Vor diesem Hintergrund muss genau unterschieden werden, ob wirklich ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt, oder ob die Leistung des Ehegatten oder Lebenspartners auf mitunternehmerischer Grundlage oder auf der Basis familiärer Mithilfe erfolgt.

Einzelfallprüfung an Hand von Indizien

Zur Beantwortung der Frage, ob ein Beschäftigungsverhältnis oder eine andere Form der Tätigkeit vorliegt, sind die Umstände des Einzelfalls zu betrachten. Einem Beschäftigungsverhältnis steht nicht entgegen, dass die Abhängigkeit unter Ehegatten (oder unter Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft), bzw. anderweitig Verwandten häufig weniger stark ausgeprägt ist. Es ist bei solchen familiär geprägten Tätigkeiten stets zu prüfen, welche Merkmale überwiegen bzw. der Beziehung ihr Gepräge geben. Stets sind die tatsächlichen Verhältnisse und nicht (nur) die vertraglichen Vereinbarungen für die Beurteilung maßgebend.

Folgende Umstände sind zu berücksichtigen:

1 Zustandekommen und die Durchführung des Arbeitsverhältnisses (z.B. schriftlicher Arbeitsvertrag mit typischen Formulierungen, wird dieser auch entsprechend umgesetzt?),
2 Familienangehöriger ersetzt eine fremde Arbeitskraft,
3 Eingliederung des Familienangehörigen in den Betrieb wie üblicherweise andere Arbeitnehmer (z.B. Arbeitszeiterfassung/ Arbeitszeitkontrolle, Arbeitszeitgestaltung, Behandlung von Fehlzeiten/arbeitsrechtliche Konsequenzen, fremde Arbeitsmittel),
4 das angemessenes Arbeitsentgelt statt Taschengeld (ortsübliche/tarifliche Vergütung, Auszahlung zur freien Verfügung, regelmäßige monatlich Zahlung),
5 lohnsteuerpflichtiges Arbeitsentgelt,
6 Arbeitsentgelt wird als Betriebsausgabe verbucht.

Auch der eheliche Güterstand kann auf die Beurteilung Auswirkung haben.

Der eheliche Güterstand schließt ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis aus, wenn eine Gütergemeinschaft (§§ 1415 ff BGB) vereinbart worden ist und der Betrieb zum Gesamtgut der Gütergemeinschaft gehört. Hier ist der mitarbeitende Ehegatte gleichzeitig Mitunternehmer. Steht dagegen die Arbeitsleistung des mitarbeitenden Ehegatten im Vordergrund, weil im Betrieb kein nennenswertes, in das Gesamtgut fallendes Kapital eingesetzt wird (so z.B. in kleinen Handwerksbetrieben, Freiberuflern etc.) kann dies wieder anders beurteilt werden.

Die Güterstände der Zugewinngemeinschaft (§§ 1363 ff BGB) und der Gütertrennung (§ 1414 BGB) schließen ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis ebenso wenig aus wie der Güterstand der Gütergemeinschaft, wenn der Betrieb zum Sondergut (§ 1417 BGB) oder Vorbehaltsgut (§ 1418 BGB) gehört.

Das Statusfeststellungsverfahren

Die Neuanmeldung einer Beschäftigung eines mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartners löst eine versicherungsrechtliche Statusfeststellung aus.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, in der Anmeldung bei der zuständigen Krankenkasse für einen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten anzugeben, ob der Beschäftigte zum Arbeitgeber in einer Beziehung als Ehegatte oder Lebenspartner steht.

Die Krankenkasse versendet dann einen Feststellungsbogen zur versicherungsrechtlichen Beurteilung. Nach Rücksendung entscheidet per Bescheid an den Beschäftigen und den Arbeitgeber, ob ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt.

Kommt die Krankenkasse zu dem Ergebnis, dass der angemeldete Ehegatte oder Lebenspartner Mitunternehmer im Betrieb des Arbeitgebers ist, gibt sie den Vorgang an die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) ab. Bei der BfA entscheidet die bundesweite Clearingstelle für sozialversicherungsrechtliche Statusfragen endgültig über das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses.

Das Ergebnis teilt die BfA dem Beschäftigten und dem Arbeitgeber per Bescheid. Auch die Krankenkasse sowie die Bundesagentur für Arbeit werden informiert.

Der Bescheid (der Krankenkasse oder der Bescheid der Clearingstelle) ist der Bundesagentur bei der Beantragung von Leistungen (z. B. Arbeitslosengeld) vorzulegen. Für die Agentur ist das Ergebnis verbindlich für die Zeiten, für die wirksam ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis festgestellt wurde.

Änderungen in den tatsächlichen und rechtlichen Verhältnissen müssen daher stets der Krankenkasse bzw. der BfA (je nachdem wer den ursprünglichen Bescheid erlassen hat) schriftlich mitgeteilt werden. Dort wird dann geprüft, welche Auswirkung die Änderung der Verhältnisse auf den Bescheid hat und ggf. ein abändernder Bescheid erlassen.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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Liegezone weiß aus welchem Stoff Ihre Träume sind

Liegezone über Männer- und Frauenträume
Liegezone weiß aus welchem Stoff Ihre Träume sind

Stuttgart, 05.05.11 – Liegezone betreibt einen Onlineshop. Unter www.liegezone.de, findet man alles um sanft in Morpheus‘ Arme sinken zu können. Doch man findet hier nicht nur alles vom Bett mit passendem Rahmen und Matratze bis hin zu Bettwaren und Bettwäsche, auch die regelmäßige Aufklärung über aktuelle Studien zum Thema Schlaf gehören zum Sortiment.
Diesmal geht es darum, dass Frauen und Männer nicht nur im Alltag vom Mars und der Venus zu kommen scheinen, sondern auch was ihre Träume anbelangt sehr unterschiedlich sind. Zu diesem Ergebnis kam eine deutsche Langzeitstudie die mehrere tausend Erwachsene dazu befragten.
Der Schlafforscher Michael Schredl vom Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim und Edgar Piel vom Allensbacher Institut für Demoskopie stellten fest, dass trotz Emanzipation Frauen auch nach 40 Jahren immer noch weitaus weniger von der Arbeitswelt träumen als Männer. Dafür sind Themen wie Familienangehörige und Gefühle zentral. Frauen träumen auch häufiger als Männer von Innenräumen und auch Küchengeräte und Kleidungsstücke treten häufiger auf.
Männer dahingegen beschäftigen sich im Traum mit Gewalt, Sex und dem Beruf. Außerdem kommen in ihren Träumen mehr Männer als Frauen vor, bei Frauen ist das Verhältnis ausgeglichen. Wohingegen Männer von körperlichen Aggressionen träumen richten diese sich bei Frauen häufig gegen die Schlafende selbst und können somit sogar depressiv stimmen.
Inwiefern diese Ergebnisse repräsentativ sind muss jeder für sich selbst entscheiden, denn über die Bedeutung von Träumen gibt es verschiedene Meinungen. Sigmund Freud sah den Traum als Ausdruck des Unterbewussten an und einige Neurowissenschaftler halten Träumen für eine sinnlose Reihe von Bildern, die unser Gehirn erst wenn wir wach sind zu einer Geschichte zusammen interpretiert. Fakt ist jedoch, dass Menschen in allen Schlafphasen träumen. Im Tiefschlaf sind Träume weniger Bildhaft sondern eher gedanklich und sprachlich. In der Rapid Eye Moving-Phase, in der sich die Augen schnell hin und her bewegen, sind die Träume gefühlsgeladen, bunt und lebhaft, da das Gefühls- und Sehzentrum des Gehirns besonders aktiv ist.
Das weiß auch die Leiterin der Serviceabteilung Mariska von Hohenhofen und empfiehlt deshalb: „Die Grundvoraussetzung zum Träumen ist ein erholsamer Schlaf und für den sollte man nicht nur auf sich selbst achten, sondern auch auf seine Matratze. Liegekuhlen oder durchpieksende Federn sind unangenehm, deshalb sollte man alle 5 Jahre spätestens die Matratze wechseln. Wie wäre es denn zum Beispiel mit der 3L24 aus der Blackline von Panther? Sie zeichnet sich durch ein besonders wohliges Liegegefühl und eine sehr effektive Druckentlastung an den Druckzonen aus. Ihre hervorragende Rückstellkraft führt zu einem unverwechselbaren Komfort in jeder Liegeposition. Weitere Informationen findet man unter www.liegezone.de.“

Liegezone ist ein Online-Matratzenshop (www.liegezone de), der sich mit Matratzen und allem weiteren fürs Schlafzimmer beschäftigt. Das große und umfangreiche Sortiment erstreckt sich von Betten, über Lattenroste und Matratzen bis hin zu Bettwaren, -wäsche und Schonern.

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