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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Straßenverkehrsrecht

Freiwillige verkehrspsychologische Schulung reicht nicht aus, um Fahrverbot zu vermeiden

Bei Verkehrsverstößen, die in der Regel ein Fahrverbot nach sich ziehen, kann das Gericht eine Ausnahme machen. Dafür reicht es aber nicht aus, dass der Verkehrsteilnehmer freiwillig eine verkehrspsychologische Schulung besucht. Es müssen noch weitere Gründe hinzukommen, die es rechtfertigen, vom Fahrverbot abzusehen. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Bamberg.
OLG Bamberg, Az. 3 Ss OWi 1704/17

Hintergrundinformation:
Bei einer Reihe von Verkehrsverstößen verhängt die zuständige Behörde nicht nur ein Bußgeld, sondern ordnet auch ein vorübergehendes Fahrverbot von ein bis drei Monaten an. Dieses dient nicht als zusätzliche Bestrafung, sondern soll einen erzieherischen Effekt haben. Allerdings hat die Behörde hier einen Ermessensspielraum: Das Fahrverbot ist in den entsprechenden Fällen nicht zwingend vorgesehen, es ist vielmehr „in der Regel“ anzuordnen – daher ein sogenanntes Regelfahrverbot. Ebenso hat das Gericht einen Ermessensspielraum, wenn der Betroffene sich gegen die behördliche Anordnung zur Wehr setzt: Es kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbots absehen. Die Gerichte haben Grundsätze entwickelt, in welchen Fällen das vertretbar ist. Und zwar in besonderen Härtefällen, beispielsweise wenn die berufliche Existenz bedroht ist. Oder Betroffene wegen Krankheit oder Behinderung keine öffentlichen Verkehrsmittel nutzen können. Darüber hinaus auch, wenn verschiedene Gründe zusammentreffen, die für sich genommen noch keine Ausnahme rechtfertigen: Etwa, wenn der Betroffene die zulässige Höchstgeschwindigkeit nur um wenige Kilometer pro Stunde überschritten hat, während er sich um seine Frau im Krankenhaus Sorgen gemacht hat. Welche Gründe dafür in Frage kommen, ist jedoch nirgendwo festgelegt und abhängig vom Einzelfall. Der Fall: Eine Frau war zum vierten Mal in zwei Jahren wegen einer deutlichen Geschwindigkeitsüberschreitung aufgefallen. Sie hatte die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einer Autobahn um 34 km/h überschritten. Dafür erhielt sie ein Bußgeld und ein einmonatiges Fahrverbot. Als sie gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegte, sah das Gericht vom Fahrverbot ab und erhöhte dafür das Bußgeld. Grund war, dass sie freiwillig eine verkehrspsychologische Schulung besucht hatte. Diese hatte aus sechs Terminen zu je 50 Minuten bestanden. Nach Ansicht des Gerichts hatte die Autofahrerin ihre Einstellung zum Straßenverkehr verbessert. Nun legte allerdings die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel ein. Das Urteil: Das Oberlandesgericht Bamberg war nach Informationen des D.A.S. Leistungsservice anderer Ansicht als die Vorinstanz: Allein die Teilnahme an einer solchen Schulung reiche nicht aus, um von einem Fahrverbot abzusehen. Dies sei nur möglich, wenn neben der Schulung noch weitere schwerwiegende Gründe zugunsten der Betroffenen zu berücksichtigen seien. Das OLG verwies das Verfahren an die Vorinstanz zurück.
Oberlandesgericht Bamberg, Beschluss vom 2. Januar 2018, Az. 3 Ss OWi 1704/17

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Gemeinsam ans Ziel: 10 Freunde Team Triathlon powered by R+V24

10-jähriges Jubiläum der R+V24

Wiesbaden, 11. April 2018. „Wir feiern – feiern Sie mit“: Unter diesem Motto feiert der Kfz-Direktversicherer in diesem Jahr sein 10-jähriges Jubiläum. Dabei winken viele tolle Gewinn-Aktionen über das ganze Jahr. Das Highlight und gleichzeitig die große Geburtstagsparty bildet der 10 Freunde Team Triathlon am 12. August in Frankfurt am Main, bei dem sich die R+V24 im Jubiläumsjahr als „powered by“-Sponsor engagiert. „Gemeinsam ans Ziel kommen oder einfach nur eine gute Zeit mit Freunden und Kollegen haben – darum geht es beim kleinsten Triathlon der Welt“, sagt Andreas Bode, Vorstand bei der R+V24-Direktversicherung. „Zu unserem 10-jährigen Jubiläum laden wir deshalb alle R+V24-Freunde dazu ein, beim 10 Freunde Team Triathlon mitzumachen und bei der anschließenden Geburtstagsparty mit uns zu feiern.“

Gemeinsam das 10. Jubiläum feiern, gemeinsam mit 10 Freunden starten: Beim 10 Freunde Team Triathlon kann jeder mitmachen. Denn dabei teilen sich 10 Freunde die legendäre Ironman-Langdistanz: 380 Meter Schwimmen, 18 Kilometer Radfahren und 4,2 Kilometer Laufen für jeden. „Im Vordergrund steht das gemeinschaftliche Erlebnis und der Spaß an der Bewegung. Jeder kann mitmachen, Familie, Freunde oder Arbeitskollegen. Auch wir sind mit einem R+V24-Team dabei“, erzählt Andreas Bode. „Deshalb sind wir gern Partner der Veranstaltung. Und das nicht zuletzt, weil es an unserem Geburtstagswochenende stattfindet.“ Nach dem Triathlon geht es dann weiter mit einer gemeinsamen R+V24-Geburtstagsparty im Riedbad Frankfurt mit Live Musik.

Mitmachen und gewinnen: Verlosung von 3 Teamstartplätzen
R+V24 lässt die Korken knallen und verlost 3 Teamstartplätze für den 10 Freunde Team Triathlon in der Gewinn-Aktion im April. Um teilzunehmen, müssen Interessierte nur ein Foto Ihres Teams auf der Facebook-Seite der R+V24 posten oder eine E-Mail an aktionen@rv24.de senden.

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Autoschlüssel weg: sofort handeln

Autoschlüssel weg: sofort handeln

Wiesbaden, 5. April 2018. Verloren, verlegt oder vielleicht sogar gestohlen? Wenn der Autoschlüssel unauffindbar ist, sollten die Besitzer schnell handeln, um potenziellen Dieben die Arbeit zu erschweren, so das Infocenter der R+V Versicherung. Wichtig ist eine Information an die Versicherung und bei Verdacht auf Diebstahl auch eine Anzeige bei der Polizei.

Händler kann elektronische Schlüssel sperren
Wer seinen Autoschlüssel vermisst, sollte als erstes prüfen, ob das Fahrzeug noch an seinem Platz steht und keine Wertsachen fehlen. „Gerade die elektronischen Schlüssel machen es Dieben leicht, das richtige Fahrzeug zu finden – einmal klicken genügt“, sagt Karl Walter, Abteilungsdirektor Kfz-Schaden bei der R+V Versicherung. Wenn die Suche nach dem Schlüssel erfolglos bleibt, sollten Autofahrer ihn schnell bei einem Vertragshändler ihrer Automarke sperren lassen. Dieser bestellt einen Ersatzschlüssel und programmiert auch den Zweitschlüssel neu. Damit der Händler weiß, dass er mit dem rechtmäßigen Besitzer spricht, unbedingt einen Ausweis und die Fahrzeugpapiere vorlegen. In den Zulassungspapieren steht auch die Fahrgestellnummer, die für die Bestellung eines neuen Schlüssels wichtig ist.

Immer Versicherung informieren
Darüber hinaus sollten Autobesitzer den Verlust ihrer Kfz-Versicherung melden – auch wenn nur ein Schlüssel betroffen ist. „Kommt es in der Folgezeit zu einem Versicherungsfall, müssen die Besitzer in der Regel alle Originalschlüssel vorweisen“, so Karl Walter. Wer befürchtet, dass der Schlüssel gestohlen wurde, sollte das zudem der Polizei melden.

Weitere Tipps des R+V-Infocenters
– Genau wie ihr Portemonnaie sollten Autofahrer auch Schlüssel niemals unbeaufsichtigt liegen lassen – etwa in Umkleide- oder Aufenthaltsräumen. Bei Dieben ebenfalls beliebt: Autoschlüssel unbemerkt aus Jackentaschen in Restaurants oder Kneipen ziehen. Für die Autofahrer kann das teuer werden, weil die Versicherung dann unter Umständen nur einen Teil des entstandenen Schadens zahlt.
– Den Ersatz- oder Notschlüssel nie im Auto aufbewahren. Zum einen nützt er nichts, wenn sich der Fahrer ausgeschlossen hat – zum anderen kennen auch Diebe solche Verstecke.
– Wird ein Autoschlüssel bei einem Wohnungseinbruch gestohlen, übernimmt mitunter die Teilkasko-Versicherung die Kosten für Ersatzschlüssel und -schloss.

Das R+V-Infocenter wurde 1989 als Initiative der R+V Versicherung in Wiesbaden gegründet. Es informiert regelmäßig über Service- und Verbraucherthemen. Das thematische Spektrum ist breit: Sicherheit im Haus, im Straßenverkehr und auf Reisen, Schutz vor Unfällen und Betrug, Recht im Alltag und Gesundheitsvorsorge. Dazu nutzt das R+V-Infocenter das vielfältige Know-how der R+V-Fachleute und wertet Statistiken und Trends aus. Zusätzlich führt das R+V-Infocenter eigene Untersuchungen durch: Die repräsentative Langzeitstudie über die „Ängste der Deutschen“ ermittelt beispielsweise bereits seit 1992 jährlich, welche wirtschaftlichen, politischen und persönlichen Themen den Menschen am meisten Sorgen bereiten.

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Sensationelle, kostengünstige Technologie senkt NOX und Feinstaub um mehr als 30%

Neue intelligente Technologie zur signifikanten Reduzierung von Feinstaub, NOX realisiert einzigartige Emissionswerte und revolutioniert damit die Verbrennung von fossilen Brennstoffen.

Sensationelle, kostengünstige Technologie senkt NOX und Feinstaub um mehr als 30%

Feinstaub, Stickoxide signifikant reduzieren

Rosenheim – Stickoxid, CO2 und Feinstaub, beim Diesel-Skandal geht es vor allem um lebensgefährliche Stickoxide, das wurde über Jahre hinweg verschwiegen. Autobauer haben seit Jahrzehnten systematisch betrogen und stehen nun zu Recht am Pranger, so die einheitliche Meinung. Doch was ist mit CO2, Feinstaub und anderen Schadstoffen? Sind Dieselmotoren Dreckschleudern und Benziner besser? Wie gefährlich sind unsere Autos für unsere Gesundheit?

Es wurde meist nur über CO2 gesprochen und diskutiert, aber ist CO2 giftig? Kohlenstoffdioxid (CO2) wird als „Klimagift“ bezeichnet, weil es im übertragenen Sinne Gift für das Klima ist: Es absorbiert die Wärmeabstrahlung von der Erde und heizt so die Atmosphäre auf. Für den Menschen ist CO2 in geringer Konzentration nicht giftig, es behindert aber die Sauerstoffaufnahme. Eine erhöhte Konzentration von CO2 in der Umgebungsluft kann bei Menschen zu Kopfschmerzen führen und letztlich Bewusstlosigkeit auslösen. Eine Konzentration von acht Prozent oder mehr kann nach 30 bis 60 Minuten zum Tode führen.

Warum sind Stickstoffoxide für uns so gefährlich?

Stickstoffoxid ist eine Sammelbezeichnung für diverse gasförmige Verbindungen, die aus den Atomen Stickstoff (N) und Sauerstoff (O) aufgebaut sind. Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2) sind die Wichtigsten. Stickstoffoxide entstehen, wenn zum Beispiel Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfälle verbrannt werden. Die Gas-Moleküle können tief in die Lungenbläschen eindringen, greifen damit die Schleimhäute an, das kann zu Atemwegerkrankungen führen. Das Risiko, an Herz-Kreislauf-Krankheiten zu sterben, steigt deutlich an. Stickstoffdioxid kann Pflanzen und die Vegetation schädigen und trägt zur Überdüngung und Versäuerung von Böden bei.

Der Mensch und sein Auto

Ohne Autos geht es nicht, das ist nicht nur eine Theorie, das ist die alltägliche Praxis. Bestrafungen für Autofahrer sind keine Lösung. Die Lösung ist eine Technologie die günstig die gefährlichen Schadstoffe signifikant reduziert. Eine interessante Technologie, wurde im Herbst 2017 zum Patent angemeldet und bereits vom TÜV SÜD positiv getestet. Laut Gutachten ist es möglich dabei die Emissionen von NOX und Feinstaub deutlich zu reduzieren, siehe Grafik. In weiteren Tests und Studie werden die Fakten und Daten nun verifiziert um die Werte für Benzin und Diesel direkt vergleichen zu können. Die Technologie basiert auf reiner Biologie und elementarer Ionisation, die molekularen Veränderungen finden aktiv und direkt im Treibstoff statt. Die dazu nötigen Bauteile können günstig hergestellt werden und der Einbau in ein Fahrzeug ist sehr einfach zu gestalten.

Der Erfinder, Robert Zach, ist davon überzeugt das diese Technologie durch die einfache Bauart und das simple Einbringen der Technologie in egal welches Fahrzeug zu einem Durchbruch bei dem Problem der Emissionswerten von fossiler Brennstoffen sein wird.

Kontakt: Robert Zach, 0700 999 777 00, eMail: presse@zaronews.ch
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Autogas ist weiterhin beliebteste alternative Antriebsart in Deutschland.

Autogas ist weiterhin beliebteste alternative Antriebsart in Deutschland.

Mit 400 eigenen Tankstationen verfügt PROGAS über eines der größten Versorgungsnetze für Autogas. (Bildquelle: Progas)

Autogas ist weiterhin die mit Abstand zulassungsstärkste alternative Antriebsart auf dem deutschen Markt. Dies bestätigen die aktuellen Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) zum Fahrzeugbestand. So waren am 1. Januar 2018 in Deutschland 421.283 Fahrzeuge mit Autogas-Antrieb zugelassen. Mit großem Abstand folgten die Antriebe „Hybrid“ (236.710), „Erdgas“ (75.459) und „Elektro“ (53.861). Mit 4.400 neu zugelassenen Pkw 2017 konnte Autogas außerdem ein Plus von 47,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr vorweisen.

Der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) sieht in den aktuellen Zulassungszahlen „klare Signale für eine gute Zukunftsperspektive.“ Autogas besteche nicht nur durch den Preis und durch die „exzellente Tankstellen-Infrastruktur“, so der DVFG-Vorsitzende Rainer Scharr. In Zeiten drohender Fahrverbote für Diesel-Pkw überzeuge vor allem die schadstoffarme Verbrennung von Autogas. „Autogas-Nutzer“, so Scharr, „müssen keine Umweltzonen fürchten.“

Autofahrer können bundesweit ein engmaschiges Versorgungsnetz mit rund 7.100 Tankstationen nutzen. Dabei verfügt PROGAS mit 400 eigenen Tankstationen über eines der größten Versorgungsnetze für Autogas in Deutschland.

Das Handelsunternehmen PROGAS, einer der führenden Flüssiggasversorger in Deutschland und selbst DVFG-Mitglied, vertreibt mit 300 Mitarbeitern die Flüssiggase Propan und Butan an private und gewerbliche Kunden sowie an öffentliche Einrichtungen. Gegründet wurde das Unternehmen im Jahr 1949, der Hauptsitz befindet sich in Dortmund. In Deutschland hat PROGAS ein flächendeckendes Vertriebsnetz errichtet. Besonderen Wert legt das mittelständische Unternehmen dabei auf die persönliche Nähe zu seinen Kunden. Rund 70 Mitarbeiter im Außendienst stehen ihnen als persönliche Ansprechpartner zur Seite.
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Auto richtig geparkt: Kann es trotzdem abgeschleppt werden?

R+V24: Aktion Verkehrsirrtümer

Wiesbaden, 27. März 2018. Wer sein Auto ordnungsgemäß abstellt, z. B. auf einer markierten Parkfläche, kann auch nicht abgeschleppt werden – stimmt das? Ja, glauben rund zwei Drittel der deutschen Autofahrer, wie eine aktuelle Studie des Kfz-Direktversicherers R+V24 zeigt. Doch das ist ein Irrtum. „Beispielsweise kann bei einem Umzug, Straßenfest oder bei Bauarbeiten kurzfristig ein befristetes Halte- oder Parkverbot eingerichtet werden. Dann wird das Parken dort zur Ordnungswidrigkeit.“, sagt Anka Jost, Kfz-Expertin bei der R+V24-Direktversicherung. „Wer jetzt im Osterurlaub ist und das nicht mitbekommt, kann Pech haben und das Fahrzeug wird abgeschleppt.“

Wo heute noch das Parken erlaubt war, kann schon morgen ein Halteverbotsschild stehen, z. B. wenn Stadtverwaltungen und Kommunen ein zeitlich befristetes Halteverbot einrichten. „Doch ein solches Halte- oder Parkverbot muss mit einem gewissen Vorlauf angekündigt werden“, so die Kfz-Expertin. „Meist sind das drei Tage, bevor das Verbot gilt.“ Der Fahrzeughalter hat dann so lange Zeit, einen neuen Parkplatz zu suchen. Das gilt auch, wenn er verreist oder krank ist und das angekündigte Halte- oder Parkverbot gar nicht zur Kenntnis nehmen kann. Räumt er den Parkplatz nicht, kann er abgeschleppt werden – und muss die Kosten für das Abschleppen und unter Umständen auch ein Bußgeld für diese Ordnungswidrigkeit tragen. „Am besten ist es, wenn man während einer längeren Abwesenheit Bekannte regelmäßig nach dem abgestellten Fahrzeug schauen lässt und die es im Zweifel umparken“, empfiehlt Anka Jost.

Aktion „Verkehrsirrtümer“: Hintergrund der Befragung
Stimmt das? Oder doch nicht? Es gibt sehr viele Verkehrsirrtümer, die sich hartnäckig halten. Selbst langjährige Autofahrer kennen häufig nicht die Antwort. Der Kfz-Direktversicherer R+V24 klärt deshalb über die häufigsten Irrtümer im Straßenverkehr auf. Dazu führt die R+V24 regelmäßig Umfragen zu Verkehrs- und Autofragen durch, informiert über richtiges Verhalten und über gesetzliche Vorschriften. Näheres dazu: rv24.de

R+V24, die Kfz-Direktversicherung der R+V, bietet umfassenden Versicherungsschutz über das Internet. Unter www.rv24.de können Autofahrer und Motorradfahrer Verträge einfach online abschließen und verwalten. Im Schadenfall steht den Kunden ein persönlicher Schadenservice mit 24-Stunden-Hotline zur Verfügung.

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Multimedia und mehr – XZENTs neuer Infotainer X-422

Intelligent Nachrüsten: Von XZENT gibt es jetzt einen vielseitigen 2-DIN Moniceiver, der sich bei Bedarf einfach zum Navisystem für PKWs oder für Reisemobile erweitern lässt.

Multimedia und mehr - XZENTs neuer Infotainer X-422

X-422: 2-DIN Multimediasystem von XZENT

Mittlerweile gehört XZENT zu den erfolgreichsten Marken im Bereich In Car Multimedia und Navigation. Mit dem X-422 hat XZENT jetzt einen neuen 2-DIN DAB+ Infotainer im Programm, der nicht nur mit modernen Entertainmentfunktionen, unkomplizierter Fahrzeugintegration und einfacher Bedienbarkeit überzeugt. Auch für diejenigen, die ein vielseitiges Navi wollen, ist der neue XZENT eine intelligente Lösung: Mit einem der beiden optional erhältlichen Navipakete lässt sich der X-422 (VK-Preis 399.- Euro) einfach zum bestens ausgestatteten Naviceiver für PKWs (mit X-MAP22FEU, VK-Preis 99.- Euro) oder für Reisemobile (mit X-MAP22FEU-MH, VK-Preis 199.- Euro) erweitern.

MOBILE UNTERHALTUNG
Zur Multimediawiedergabe bietet der X-422 gleich zwei USB-Ports, die alle üblichen Audio- und Videoformate unterstützen. Dazu kommt eine HDMI-Schnittstelle zum Anschluss von Multimediageräten oder Handys mit HDMI-Ausgang.
Der integrierte DAB+ Tuner mit DAB-DAB Service Following, MOT Slideshow und DLS-Text sorgt für einen klaren, stabilen Digitalradioempfang.
Alle Funktionen lassen sich bequem über den großen kapazitiven 16,5 cm/6,5″ Touchscreen mit seinen vier Sensortasten und den praktischen Lautstärkedrehregler bedienen.

SMARTPHONE-SPEZIALIST
Der X-422 bietet vielfältige Möglichkeiten, Smartphones im Auto komfortabel zu nutzen – nicht nur zum Telefonieren über die Freisprecheinrichtung oder Musik streamen via Bluetooth.
Einer der beiden USB-Ports kann man auch zum Anschluss von Android Smartphones nutzten. Über die Easy Connect Funktion lassen sich dann alle Handy Apps, inklusive der Navi-Apps, auf das Display des X-422 spiegeln und dort direkt via Touchscreen steuern.
Der zweite USB-Port übernimmt den Anschluss von iOS basierten Mobilgeräten und unterstützt die Made for iPod/iPhone Funktionalität.

ZUM NAVICEIVER ERWEITERBAR
Wem das Navigieren per App nicht reicht, der kann den X-422 einfach zum vollwertigen Naviceiver aufrüsten. Von XZENT gibt es dazu zwei verschiedene microSD-Karten mit unterschiedlichen Navipaketen: X-MAP22FEU für PKWs und X-MAP22FEU-MH, speziell für Reisemobile.
Beide Pakete bieten Karten von 47 europäischen Ländern, mehr als 6,5 Millionen P.O.I., realistische 3-D Darstellungen und Auto-Zooms, einen Fahrspurassistenten mit Anzeige von Autobahn-Verkehrsschildern sowie kostenfreie Kartenupdates für ein Jahr.
Die Reisemobil-Variante verfügt zusätzlich über ein Camping P.O.I. Paket mit 20.000 EU Sonderzielen. Um das Navigieren zu erleichtern, kann man zwischen verschiedenen Fahrzeugprofilen auswählen. Die Einstellung der genauen Fahrzeugdaten wie Höhe, Breite, Länge, Gewicht ermöglicht es, die Routen exakt zu berechnen und ungeeignete Straßen zu vermeiden.

Navigation und Multimedia im Fahrzeug, dafür steht die Marke Zenec, im deutschsprachigen Raum der Marktführer für In Car Multimedia. Von Festeinbaunavigationen und Multimediasystemen bis zu ergänzendem Zubehör wie Rückfahrkameras, Monitoren oder DVB-T Tunern – die Zenec Produktpalette bietet überzeugende Komplettlösungen für jedes Auto.
Zenec-Geräte werden exklusiv über Europas größten Car-Media Spezialisten, die ACR AG, vertrieben. Das Netzwerk aus 250 ACR-Fachhändlern garantiert deutschlandweit eine kompetente Beratung und einen fachgerechten Einbau aller Geräte.

Kontakt
Zenec by ACR
Denny Krauledat
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Politik Recht Gesellschaft

Fahrverbot für Stinker – ausgedieselt und was nun?

Nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes drohen Fahrverbote – Diesel-Fahrer in Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Aachen Stuttgart, Düsseldorf und München betroffen?

Fahrverbot für Stinker - ausgedieselt und was nun?

Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin

Betroffene Diesel-Fahrer müssen mit Park and Ride in die Stadt? Auswirkungen für die Shopping Städte: KÖ in Düsseldorf – Königsstraße in Stuttgart – Maximilianstraße in München – Frankfurter Zeil

Auch zwei Wochen nach den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu der Möglichkeit von Fahrverboten in München und Stuttgart (AZ 7 C 26.16 und 7 C 30.17 vom 27.02.2018) hat sich der aufgewirbelte Rauch noch nicht verzogen. Die erfolgreiche Klägerin, die Deutsche Umwelthilfe e.V., kündigte auf ihrer Homepage an, zur Umsetzung der Urteile Anträge auf Wiederaufnahme in den Verfahren zu stellen, in denen es um Luftqualität in Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt geht. In Aachen solle es eine Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Anfang Juni geben, in München möglicherweise ebenfalls bald. Den in Leipzig unterlegenen Städten Düsseldorf und München habe man eine Frist bis Ende März 2018 gesetzt. Auch in Stuttgart ist Medienberichten zufolge gerichtlich ein Zwangsgeld angedroht, um eine von der Landesregierung versprochene Reduzierung der verkehrsbedingten Emissionen auf der Cannstatter Strasse umzusetzen.

EA 189 EU 5-Motor: Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen – Wertverlust durch Abschalteeinrichtung

Eine weitere Klage der Umwelthilfe vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf dagegen scheiterte. Begehrt wurde dort die Feststellung, dass die Betriebserlaubnis der betrügerischen Fahrzeuge der Marke VW mit dem berüchtigten EA 189 EU 5 – Motor erloschen ist. Dem folgten die rheinischen Richter nicht (AZ: 6 K 12341/17). Möglich bleibt aber weiterhin die Geltendmachung individueller Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit diesem Motor. Die Erfolgschancen dieser Verfahren sind uneinheitlich: während einige Gerichte diese Ansprüche zuerkennen, lehnen andere eine Täuschungshandlung oder einen Wertverlust durch die Abschalteinrichtung und den geringeren Wiederverkaufswert ab.

Ausgedieselt und nun? – Gute Chancen dank Widerrufsjoker

„Die gerichtlich einfacher durchzusetzende Möglichkeit, sich von dem Fahrzeug zu trennen, bleibt der sog. Widerrufsjoker beim darlehensfinanzierten Autokauf. Liegt ein sogenanntes Verbundgeschäft vor, was regelmäßig angenommen werden kann bei Finanzierungen konzerneigener Banken wie z.B. der VW Bank, kann das Darlehen noch nach Jahren widerrufen werden, wenn die Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. In der Folge muss der Bank das Fahrzeug übergeben werden und der Vertragszins für die Dauer der Darlehensgewährung bleibt bei der Bank. Tilgung und Anzahlung für das Auto bekommt der Betroffene zurück. Die Bank bekommt einen Ersatz für den eingetretenen Wertverlust. Umstritten ist aber noch, ob dieser Wertersatzanspruch auch für Darlehensverträge gilt, die nach dem 13.06.2014 abgeschlossen wurden“, berichtet Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, der sich seit Jahren mit verbundenen Finanzierungen beschäftigt.

Der erfahrene Rechtsanwalt weist darauf hin, dass die gesetzlichen Anforderungen an Widerrufsbelehrungen in den letzten zwei Dekaden mehrfach geändert wurden, dadurch immer unübersichtlicher. Die rechtssichere Gestaltung von Belehrungen durch den Anbieter ist vergleichbar wie mit einem Glücksspiel. Die Bundesregierung hat es geschafft, einer Musterwiderrufsbelehrung zu entwerfen, die nicht einmal dem Gesetz entsprach. Es wundert daher nicht, dass eine Vielzahl von Widerrufsbelehrungen angreifbar erscheint. Die Gerichte entscheiden allerdings uneinheitlich über den Widerrufsjoker.

Verbraucherfreundliche Urteile ergingen zuletzt in Berlin, Arnsberg und Ellwangen, erfolglos blieben Klagen dagegen in Braunschweig, Düsseldorf und Frankfurt am Main.

Betroffene Autofahrer benötigen zu erfolgreichen Geltendmachung von Ansprüchen eine fachkundige juristische Beratung . Für weitere Fragen und Informationen stehen Röhlke Rechtsanwälte gerne unter 030.715.206.71 und anwalt@kanzlei-roehlke.de zur Verfügung.

Röhlke Rechtsanwälte haben ihre Kernkompetenz im Bereich des Kapitalanlagenrechts und der angrenzenden Gebiete des Zivilrechts, insbesondere im Handels- und Gesellschaftsrecht. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei Kleinverdienern, denen vermietete Eigentumswohnungen zur Altersvorsorge als Immobilienrente schmackhaft gemacht wurden. Ein wesentlicher Tätigkeitsschwerpunkt ist auch das Recht der Handelsvertreter, die Regelungen über Provisionen, Buchauszüge, Wettbewerbsverbote etc.Weitere Information finden Sie unter: www.kanzlei-roehlke.de

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eCall bald Pflicht: Was müssen Autofahrer wissen?

Ab 31. März 2018 müssen alle neuen Fahrzeugmodelle mit dem elektronischen Sicherheitssystem eCall ausgestattet sein. eCall steht für „emergency call“ – also einen Notruf. Das System ermöglicht automatische Notrufe nach einem Unfall sowie eine Sprechverbindung zu einer Notrufzentrale. Wie die D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) berichtet, verspricht sich die EU-Kommission von der Einführung des Systems einen deutlichen Rückgang tödlicher Verkehrsunfälle.
Verordnung (EU) 2015/758

Hintergrundinformation:
Die EU-Verordnung (EU) 2015/758 schreibt vor, dass alle neu zugelassenen Pkw und leichten Nutzfahrzeuge ab 31. März 2018 mit eCall ausgerüstet sein müssen. Das europaweite Sicherheitssystem übermittelt bei einem Unfall automatisch über das Mobilfunknetz die GPS-Koordinaten der Unfallstelle an die Notrufzentrale. Auslöser sind die Erschütterungssensoren des Airbags, die dem System einen Aufprall melden. Der Fahrer kann den Notruf aber auch per Knopfdruck auslösen. Zusätzlich ist eine direkte Sprechverbindung zum Notruf 112 möglich. Die EU-Kommission schätzt, dass eCall etwa 2.500 Menschenleben pro Jahr wird retten können. Das neue System erfordert mehrere zusätzliche Bauteile im Fahrzeug. Dazu gehören ein Steuergerät, ein Not-Akku, der auch nach einem Unfall Strom liefert, Lautsprecher, Mikrofon, Notruftaste und Kontrolllampe sowie GPS. Außerdem verfügt das System über eine eigene SIM-Karte. Diese wählt sich erst nach einem Unfall in das Mobilfunknetz ein und übermittelt nur dann eine Reihe von Daten. Dazu zählen die Fahrzeug-Identifikationsnummer, die Treibstoffart, die Position, die letzte Fahrtrichtung sowie anhand der geschlossenen Sicherheitsgurte die Anzahl der Personen an Bord. Im Hinblick auf den Datenschutz schreibt die EU-Verordnung nach Informationen des D.A.S. Leistungsservice vor, dass die gesendeten Daten nur zweckgebunden zu verwenden sind und keinen anderen Fahrzeugsystemen zur Verfügung stehen dürfen. Eine eCall-Nachrüstpflicht für bereits zugelassene Fahrzeuge gibt es nicht – eine Nachrüstung ist technisch aber möglich. Hersteller, die bereits einen eigenen Notrufdienst anbieten, sind künftig verpflichtet, eCall zusätzlich einzubauen. Ein Datenaustausch zwischen beiden Systemen darf nicht stattfinden.
Verordnung (EU) 2015/758

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Seit 1928 steht die Marke D.A.S. für Kompetenz und Leistungsstärke im Rechtsschutz. Mit dem D.A.S. Rechtsschutz bieten wir mit vielfältigen Produktvarianten und Dienstleistungen weit mehr als nur Kostenerstattung. Er ist ein Angebot der ERGO Versicherung AG, die mit Beitragseinnahmen von 3,3 Mrd. Euro im Jahr 2016 zu den führenden Schaden-/Unfallversicherern am deutschen Markt zählt. Die Gesellschaft bietet ein umfangreiches Portfolio für den privaten, gewerblichen und industriellen Bedarf an und verfügt über mehr als 160 Jahre Erfahrung. Sie gehört zu ERGO und damit zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger. Mehr unter www.das.de

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Auto Verkehr Logistik

Hilfe unter Freunden: Wer zahlt bei einem Unfall mit dem geliehenen Auto?

R+V-Infocenter: Leihvertrag bringt Klarheit

Hilfe unter Freunden: Wer zahlt bei einem Unfall mit dem geliehenen Auto?

Wiesbaden, 8. März 2018. „Kannst Du mir Dein Auto leihen?“ Die wenigsten Fahrzeugbesitzer schlagen einem guten Freund diese Bitte ab. Doch wenn sie bei einem Unfall auf dem Schaden sitzen bleiben, kann das die Freundschaft auf eine harte Probe stellen. Wer unnötigen Streit vermeiden will, sollte deshalb einen Leihvertrag abschließen, rät das Infocenter der R+V Versicherung.

Crash mit teuren Folgen
Bei einem Unfall mit dem geliehenen Auto zahlt die Kfz-Haftpflichtversicherung den Schaden am Fahrzeug des Unfallgegners genauso, als wenn der Fahrzeughalter selbst gefahren wäre. Doch dann stuft sie in der Regel den Schadenfreiheitsrabatt zurück. So entstehen dem Autobesitzer Kosten, die bei der Haftpflichtversicherung schnell einige hundert Euro pro Jahr betragen können. „Die Höhe hängt davon ab, welche Rabattstufe der Vertrag hatte und wie weit er zurückgestuft wird“, sagt Karl Walter, Abteilungsdirektor Kfz-Schaden bei der R+V Versicherung. Auch auf die folgenden Jahre wirkt sich die Rückstufung aus.

Hinzu kommt die mögliche Selbstbeteiligung in der Kaskoversicherung. „Ist der Wagen gar nicht kaskoversichert, muss der Halter den Schaden an seinem eigenen Auto komplett selbst bezahlen“, erklärt R+V-Experte Walter.

Leihvertrag bringt Klarheit
Beim Verleihen des Wagens ist es deshalb wichtig, vorher zu klären, wer für mögliche Schäden oder Strafzettel aufkommt – etwa mit einem Leihvertrag. Vorlagen hierfür finden Verbraucher im Internet, zum Beispiel bei den großen Automobilclubs. Damit es nicht zum Streit kommt, ist sinnvoll, dort auch Vorschäden wie Dellen oder Schrammen aufzulisten.

Weitere Tipps des R+V-Infocenters:
– Wer bei seiner Autoversicherung als alleiniger Fahrer eingetragen ist, sollte sein Auto besser nicht verleihen. Bei einem Unfall kann die Versicherung den Vertrag umstellen und die zusätzlichen Beiträge nachfordern – auch Vertragsstrafen oder Leistungskürzungen sind möglich.
– Autobesitzer sollten sichergehen, dass der Fahrer einen gültigen Führerschein hat. Falls nicht, muss die Kaskoversicherung bei einem Unfall nicht zahlen. Für Haftpflichtschäden kommt die Versicherung zwar in der Regel trotzdem auf, kann aber vom Fahrer und vom Versicherten einen Teil der Aufwendungen zurückfordern oder sogar eine Strafanzeige stellen.
– Ist das Auto noch verkehrssicher? Ein Blick auf die TÜV-Plakette zeigt, ob die Hauptuntersuchung noch gültig ist.

Wann zahlt welche Versicherung?
Die Kfz-Haftpflichtversicherung zahlt bei berechtigten Schadenersatzansprüchen Dritter. Sie deckt Personen-, Sach- und Vermögensschaden ab.

Die Kfz-Kaskoversicherung erstattet die Schäden am eigenen Auto. Der Umfang hängt davon ab, ob es sich um eine Teilkasko- oder eine Vollkaskoversicherung handelt. Durch die Teilkasko ist das Auto beispielsweise bei Diebstahl, Brand, Explosion und Glasbruch versichert. Die Vollkasko ersetzt darüber hinaus Schäden durch selbst verschuldete Unfälle und mutwillige Beschädigung.

Das R+V-Infocenter wurde 1989 als Initiative der R+V Versicherung in Wiesbaden gegründet. Es informiert regelmäßig über Service- und Verbraucherthemen. Das thematische Spektrum ist breit: Sicherheit im Haus, im Straßenverkehr und auf Reisen, Schutz vor Unfällen und Betrug, Recht im Alltag und Gesundheitsvorsorge. Dazu nutzt das R+V-Infocenter das vielfältige Know-how der R+V-Fachleute und wertet Statistiken und Trends aus. Zusätzlich führt das R+V-Infocenter eigene Untersuchungen durch: Die repräsentative Langzeitstudie über die „Ängste der Deutschen“ ermittelt beispielsweise bereits seit 1992 jährlich, welche wirtschaftlichen, politischen und persönlichen Themen den Menschen am meisten Sorgen bereiten.

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