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Kampf den Kippen

ARAG Rechtsexperten zu Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldern

Kampf den Kippen

Die EU-Staaten haben noch im Dezember letzten Jahres ein Plastik-Verbot bei Wegwerfprodukten entschieden, das voraussichtlich ab 2021 gelten soll. Dabei ist die Beteiligung von Herstellern an den Entsorgungskosten des ungeliebten Mülls ein wesentlicher Teil der Strategie. Erstmals wird auch die Tabakindustrie zur Kasse gebeten werden. Zigarettenfilter enthalten nämlich neben den zahllosen Giftstoffen auch umweltschädliches Plastik, das sich in der Natur nicht abbaut. Betrachtet man die Zahlen genau, sind Zigarettenkippen sogar der häufigste Müll in der Landschaft. 5,6 Billionen Zigaretten werden jedes Jahr weltweit geraucht, 4,5 Billionen davon werden achtlos weggeworfen. Viele deutsche Innenstädte sind denn auch große Aschenbecher. Ordnungshüter gehen daher jetzt schon gegen allzu sorglose Kippenschnippser vor und verhängen Bußgelder. Deren Höhe kann sehr stark variieren – je nachdem, wo die Kippe landet. ARAG Experten berichten.

Verwarn- und Bußgelder bei Verschmutzung mit Zigarettenkippen
Das achtlose Wegwerfen einer Zigarette ist eine Ordnungswidrigkeit. Das Delikt hat sogar einen Namen: Unzulässige Abfallentsorgung! Und die wird geahndet. Wer seine Zigarettenstummel einfach auf den Bürgersteig schnippt, riskiert zum Beispiel in Köln ein Verwarngeld in Höhe von 35 Euro. Dieses Verwarngeld wird häufiger fällig als gemeinhin angenommen. In der Rheinmetropole wachen nämlich tagein, tagaus rund 110 Ermittler des Ordnungsdienstes darüber, dass das Abfallgesetz eingehalten wird. Die Verwarn- und Bußgelder sind allerdings nicht überall einheitlich geregelt. Wie hoch dieses mindestens ist, legt jede Stadt oder Kommune selber fest. Die Höhe des Bußgeldes hängt also maßgeblich davon ab, wie groß ein Müllproblem in einer Stadt ist. Wie hoch die Geldstrafe letztendlich im Einzelfall ausfällt, entscheiden aber auch die Beamten des Ordnungsamts in einem gewissen Rahmen selbst. Bei 15 Euro für eine weggeworfene Zigarette in Köln handelt es sich um den Mindestbetrag. Je nachdem, wie sich der Erwischte verhält, kann die Strafe aber auch steigen. Einsicht und Freundlichkeit können also dafür sorgen, dass die Strafe nicht auf 35 Euro klettert. In der Nachbarstadt Düsseldorf treffen Kippenschnippser auf mehr Verständnis. Dort verteilen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes auch schon mal präventiv faltbare Aschenbecher.

Zigarettenkippen aus dem Auto
Wer die Zigarettenkippe aus dem fahrenden Auto auf die Straße schnippt, macht sich der unzulässigen Abfallentsorgung natürlich genauso strafbar, entzieht sich aber oft dem Zugriff der Ordnungshüter, die meist zu Fuß unterwegs sind. Doch wenn es ihnen gelingt, das Nummernschild zu notieren, droht auch in diesem Fall mindestens ein Bußgeld wegen Umweltverschmutzung. Der Kippenwurf kann unter Umständen sogar ein Strafverfahren zur Folge haben, warnen ARAG Experten. Das ist immer dann der Fall, wenn jemand dadurch zu Schaden kommt. Erschrickt sich beispielsweise ein Motorradfahrer und stürzt, muss sich der Kippenschnippser wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten.

Kippen in der Sandkiste
Kippen auf dem Bürgersteig sind ein unschönes Ärgernis. Andernorts können sie sogar handfesten gesundheitlichen Schaden anrichten. Bei Kleinkindern kann eine verschluckte Kippe zu Vergiftungssymptomen wie Übelkeit, Erbrechen und Durchfall führen. Längst gibt es deshalb in Bayern, Brandenburg und dem Saarland landesweite Rauchverbote auf Spielplätzen. Dennoch wird die Sandkiste noch allzu oft als Aschenbecher genutzt. So fand das Deutsches Krebsforschungszentrum (DKFZ) schon vor Jahren auf Mannheimer Spielplätzen – wo es kein Rauchverbot gibt – durchschnittlich 114 Kippen, während in Heidelberg mit seinem kommunalen Rauchverbot nur 16 Kippen durchschnittlich zwischen Sandkasten und Schaukel lagen. Denn in der Neckarstadt weisen Schilder die Eltern schon am Spielplatzeingang auf ihre Verantwortung und das Recht der Kinder „auf gesunde Spielräume“ hin.

Kippen bei Waldbrandgefahr
Zigarettenkippen in unseren Innenstädten werden also immer weniger geduldet. In ländlichen Gebieten verstehen die Ordnungshüter allerdings genauso wenig Spaß. Bei herrschender Waldbrandgefahr wird dann sogar hart durchgegriffen gegen Kippenschnippser! Das Rauchverbot wird intensiv überwacht. Eine achtlose Entsorgung von Zigarettenkippen kann laut eines Kreiswaldbrandschutzbeauftragten bis zu 25.000 Euro kosten. Und das aus gutem Grund, denn in Deutschland entstehen die meisten Waldbrände durch fahrlässiges Handeln von Menschen, nicht durch Naturkatastrophen.

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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Recvht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

ARAG Recvht schnell...

+++ Mieterrecht im Alter +++
Mieter können vom Vermieter allein unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen. Dies hat laut ARAG das Landgericht Berlin entschieden. Damit war eine Räumungsklage, die eine Vermieterin nach einer Eigenbedarfskündigung gegen ihre 87- beziehungsweise 84-jährigen Mieter erhoben hatte, auch in zweiter Instanz erfolglos (Urteil vom 12.02.2019, Az.: 67 S 345/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LG Berlin.

+++ Verkauf von Küchengeräten rechtfertigt keine Einstufung als Arbeitsvermittler +++
Hat ein Arbeitnehmer in einer früheren Tätigkeit eine Vertriebskompetenz erworben, vermittelt ihm dies allein noch keine einschlägige Berufserfahrung für eine Tätigkeit als Arbeitsvermittler, die im Entgeltsystem der Bundesagentur für Arbeit entgeltsteigernd zu berücksichtigen wäre. ARAG Experten verweise auf das entsprechende Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 14.03.2019, Az.: 6 AZR 171/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BAG.

+++ Haftung des Autohändlers bei Auftragsverkauf +++
Ein Autohändler, der beim Verkauf eines Kraftfahrzeuges nicht hinreichend deutlich macht, dass der Gebrauchtwagen von ihm im Auftrag eines Kunden verkauft wird, kann sich nicht auf einen vertraglich vereinbarten Ausschluss der Gewährleistungshaftung berufen. Hierauf hat laut ARAG das Oberlandesgericht Oldenburg hingewiesen. Hintergrund ist, dass die Gewährleistungshaftung vertraglich nur beim Kauf eines Gebrauchtwagens von einer Privatperson ausgeschlossen werden kann (Az.: 1 U 28/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Oldenburg.

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22. März 2019 ist Weltwassertag: Der unsichtbare Wasserverbrauch

ARAG Experten über den Wasserfußabdruck und wie man ihn verringern kann

22. März 2019 ist Weltwassertag: Der unsichtbare Wasserverbrauch

Das Institut für ‚Water Engineering and Management‘ der niederländischen Universität von Twente hat ausgerechnet, dass jeder Deutsche pro Tag etwa 3.900 Liter Wasser verbraucht. Also über 25 voll gefüllte Badewannen. Und damit gehören wir noch zu den Wassersparfüchsen! Zum Vergleich: In den USA liegt der tägliche pro Kopf-Verbrauch bei 7.800 Litern Wasser, in Spanien bei 6.700 Litern (National Water Footprint Accounts, Mekonnen & Hoekstra [2011]). Dabei kommt nur ein Bruchteil vom gesamten Wasserverbrauch, hierzulande rund 120 Liter, aus dem Hahn – um beispielsweise zu duschen, waschen oder kochen. Das meiste Wasser, das wir täglich verbrauchen, sehen wir gar nicht. Dieses virtuelle Wasser entsteht bei der Produktion von Lebensmitteln, Textilien und anderer Güter. Die Gesamtmenge aus echtem und virtuellem Verbrauch wird durch den so genannten Wasserfußabdruck berechnet und dargestellt.

Ernüchternde Rechenbeispiele
Spitzenreiter beim versteckten Wasserverbrauch ist Rindfleisch. Nach Angaben des „water footprint network“ werden für die Produktion von einem Kilogramm Rindfleisch – je nach Art des Produktionssystems und der Herkunft des Tierfutters – bis zu 15.000 Liter Wasser benötigt. Angefangen vom Anbau des Futters über die Reinigung der Ställe bis hin zu Verarbeitung und Transport des Fleisches. Auch unsere morgendliche Tasse Kaffee weist eine erschreckende Bilanz auf: In 125 Milliliter Kaffee sind ca. 140 Liter virtuelles Wasser versteckt. Die Kaffeebohne muss schließlich angebaut, bewässert, geerntet und schließlich zu uns in den Supermarkt geliefert werden. Und um ein Blatt Papier herzustellen, bedarf es zehn Liter Wasser.

Externer Wasserfußabdruck
Der gesamte Wasserverbrauch in Deutschland liegt laut Umweltbundesamt bei etwa 117 Milliarden Kubikmeter Wasser pro Jahr. Das entspricht mehr als dem doppelten Fassungsvermögen des Bodensees. Da wir viele Güter importieren, stammen knapp 70 Prozent des Wassers, das für die Herstellung der von uns benötigten Produkte und Güter aufgewendet wird, nicht aus Deutschland. Dieser so genannte externe Wasserfußabdruck ist besonders groß in Brasilien, der Elfenbeinküste und Frankreich, da Deutschland aus diesen Ländern viele Agrargüter einführt.

Den Fußabdruck verkleinern
Den virtuellen Wasserverbrauch zu senken, ist kein Hexenwerk. Mit ein paar einfachen Regeln kann jeder seinen eigenen Wasserfußabdruck minimieren. Die ARAG Experten raten vor allem zum Kauf regionaler und saisonaler Lebensmittel. Das heißt, Erdbeeren besser im Sommer vom Feld nebenan kaufen, als die im Winter aus Spanien importierten Früchte. Wer zudem seinen Fleischkonsum einschränkt und häufiger mal einen vegetarischen Tag einlegt, hat schon viel geschafft. Und ganz ehrlich: Muss es wirklich Jeans Nummer Zehn sein, wenn dafür rund 6.000 Liter Wasser benötigt werden?

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Internationaler Tag des Waldes

ARAG Experten erklären, was im Wald erlaubt ist und was nicht

Internationaler Tag des Waldes

Am 21. März feiern wir den internationalen „Tag des Waldes“. Ins Leben gerufen hat ihn die FAO (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen) in den 1970er Jahren, um auf die globale Waldvernichtung aufmerksam zu machen. Doch wem gehört eigentlich der Wald? Und was darf man daraus mitnehmen? ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer nutzt diesen Gedenktag, um aufzuklären.

Wem gehört der Wald?
Tobias Klingelhöfer: Entgegen der weitverbreiteten Meinung sind die deutschen Wälder in den seltensten Fällen Bundeseigentum. Laut der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald gehören sogar 48 Prozent der Waldfläche Privatpersonen. Danach folgen die Länder mit 29 Prozent. Körperschaften wie z. B. Gemeinden oder Kirchen teilen sich 19 Prozent des Waldes. Dem Bund gehören lediglich etwa vier Prozent. Jeder Eigentümer bewirtschaftet seinen Wald eigenverantwortlich und hat auch das Recht an seinem Wald. Zwar ist im Rahmen des Bundeswaldgesetzes für die meisten Wälder ein Betretungsrecht zum Zwecke der Erholung eingeräumt. Ein Recht, Dinge mitzunehmen, hat der Waldbesucher generell aber nicht. Hierzu bedarf es der Genehmigung des Eigentümers.

Was darf man sammeln und abpflücken?
Tobias Klingelhöfer: Die sogenannte Handstraußregelung ist im Bundesnaturschutzgesetz verankert und erlaubt – wie der Name schon sagt – beispielsweise, wild wachsende Blumen und Gräser für einen Blumenstrauß zu pflücken. Auch Kräuter, Beeren oder Pilze dürfen in geringen Mengen gesammelt werden. Voraussetzung ist aber, dass das betreffende Gewächs nicht unter Naturschutz steht und dass für den nicht gewerblichen Eigenbedarf gesammelt wird. Wer ohne Genehmigung Naturalien für gewerbliche Zwecke mitgehen lässt, macht sich strafbar. Brennholz oder Steine dürfen ohne Einwilligung des Eigentümers überhaupt nicht entwendet werden.

Wie lauten die Regeln beim Pilze sammeln?
Tobias Klingelhöfer: Viele beliebte Speisepilze zählen laut Bundesartenschutzverordnung zu den besonders geschützten Arten. Das Bundesnaturschutzgesetz verbietet, diese „aus der Natur zu entnehmen“. Es gibt aber eine Ausnahmegenehmigung beispielsweise für Steinpilze, Pfifferlinge, Brätlinge, Birkenpilze, Rotkappen oder Morcheln. Diese darf man im Wald – sofern nicht ausdrücklich verboten – in geringer Menge für den eigenen Bedarf sammeln; also bis zu zwei Kilogramm pro Pilzsucher und Tag. Tabu sind Naturschutzgebiete und Nationalparks.

Darf man ein romantisches Herz in einen Baumstamm ritzen?
Tobias Klingelhöfer: Weder im Wald noch im Park ist diese Art der Liebesbekundung statthaft, sondern stellt eine Sachbeschädigung dar. Darüber hinaus schädigt ein solcher Akt den Baum. Durch die Verletzung der Rinde können die Bäume leichter von Pilzen oder anderen Schädlingen befallen und damit zerstört werden.

Dürfen Früchte vom freien Feld in kleinen Mengen mitgenommen werden?
Tobias Klingelhöfer: Das Entwenden von Früchten oder Blumen vom freien Feld ist kein Kavaliersdelikt, sondern Diebstahl. Allerdings kann der Geschädigte bei einem Wert von unter 50 Euro entscheiden, ob er den Diebstahl zur Anzeige bringt. Liegt der Wert des Diebesgutes höher, wird automatisch Anzeige erstattet. Wiederholungstätern kann sogar eine Freiheitsstrafe oder eine Verhaltenstherapie auferlegt werden. Lediglich wenn „Gefahr für Leib und Leben“ gegeben ist, das heißt der Dieb kurz vorm Verhungern wäre, kann der Diebstahl gerechtfertigt sein. Aber dieser Umstand tritt hierzulande doch recht selten ein.

Darf mein Hund im Wald frei laufen?
Tobias Klingelhöfer: Die Wald- bzw. Forstgesetze bestimmen, ob man seinen Hund von der Leine lassen darf oder nicht. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise müssen Hunde – sofern es sich nicht um „gefährliche Hunde“ handelt – im Wald keine Leine tragen, solange sie den Weg nicht verlassen. Ausnahmen gelten in Naturschutzgebieten und auf ausdrückliche Anordnung der Forstbehörden des Landes – etwa in ausgewiesenen Erholungsgebieten. Wenn die Vierbeiner auf Wegen laufen, dürfen sie allerdings die Waldtiere und Erholungssuchenden nicht stören.

Darf ich ein Lagerfeuer im Wald machen?
Tobias Klingelhöfer: In den meisten Fällen sind „wilde“ Lagerfeuer verboten und es darf nur an genehmigten Feuerstellen im Wald oder mit einem Mindestabstand von 100 Metern zum Wald ein Lagerfeuer entzündet werden. Bei Waldbrandgefahrenstufe drei oder vier ist allerdings auch damit Schluss. Grundsätzlich regeln die Waldgesetze der einzelnen Länder, ob und unter welchen Voraussetzungen im Wald ein Lagerfeuer gemacht werden darf. Dabei gibt es große Unterschiede. So muss man beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern ein Lagerfeuer im Wald grundsätzlich einen Tag vorher bei der zuständigen Gemeinde anmelden, während es im Landeswaldgesetz von Schleswig-Holstein ganz lapidar heißt: „Die oberste Forstbehörde kann den Gebrauch von Feuer und Licht regeln […]“.

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Längere Lebensdauer für Handy-Akkus

ARAG Experten geben Tipps, was man beim Aufladen des Akkus beachten sollte

Macht der Akku des Mobiltelefons schlapp, muss im schlimmsten Fall ein neues Gerät angeschafft werden, denn nicht bei allen Geräten kann der Akku einfach ausgetauscht werden. Um so wichtiger ist das richtige Laden des Handy-Akkus. Mit ein paar einfachen Regeln kann man die Lebenszeit des Akkus deutlich verlängern.

Optimaler Ladezustand zwischen 20 und 80 Prozent
Natürlich fürchtet jeder aktive Handy-Nutzer, dass der Akku nicht den ganzen Tag durchhält. Daher lädt er sein Gerät am liebsten voll auf. Am besten über Nacht, damit es in Ruhe „durchladen“ kann. Doch dieses „Durchladen“ hat nach Angaben der ARAG Experten durchaus seine Tücken. In den modernen Akkus laufen während des Ladens chemische Prozesse ab, die sich im oberen Ladezustand schädlich auf die Lithium-Ionen-Zellen auswirken und dem Akku schaden. Daher sollte das Gerät bei 80 Prozent vom Netzteil getrennt werden.

Genauso verhält es sich im niedrigen Ladebereich. Sowohl eine Tiefenentladung bis auf null Prozent, als auch ein Ladezustand von unter 20 bis 30 Prozent schadet dem Akku auf Dauer. Bei einer niedrigen Spannung sind die Elektroden im Akku stärker belastet und müssen mehr arbeiten. Daher der Rat der ARAG Experten: Bei 20 Prozent besser wieder aufladen. Gelegentliches Entladen unter diese Grenze ist allerdings kein Problem, da die modernen Lithium-Ionen-Akkus über eine eingebaute Elektronik verfügen, die vor Über- oder Unterspannung schützt und das Smartphone im Extremfall vorher komplett abschaltet.

Optimale Betriebstemperatur zwischen 18 und 25 Grad
Akkus mögen auch beim Laden weder Hitze noch Kälte. Laut dem TÜV Rheinland liegt die beste Betriebstemperatur für ein Smartphone zwischen 18 und 25 Grad Celsius. Bei extremen Temperaturen verändern sich die chemischen Prozesse im Innern des Akkus, wodurch er stärker belastet wird und schließlich an Leistungsfähigkeit verliert. Die ARAG Experten raten auch davon ab, ein zu warmes oder zu kaltes Gerät zu laden, weil der Akku Schaden nehmen könnte.

Gut zu wissen
Wer das sichere Laden nicht dem Zufall überlassen will, kann sich spezielle Apps herunterladen, die den Nutzer informieren, sobald sich der Akku im kritischen Bereich befindet. Allerdings verbrauchen diese Apps selbst sehr viel Energie und tragen so dazu bei, dass sich der Akku schneller entlädt. Wer von früheren Akkus noch den so genannten Memory-Effekt kennt, bei dem der Akku sich an einen länger gehaltenen Füllstand erinnerte, muss bei modernen Geräten umdenken. Dieser Effekt ist bei Lithium-Ionen-Akkus nicht vorhanden.

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Sonstiges

ARAG Verbrauchertipps

Unfallschutz / Selbsteinweisung / Fensterreinigung

Unfall auf dem Weg zur Arbeit nicht immer Arbeitsunfall
In der Regel sind Beschäftigte auf dem Weg zur oder von der Arbeit unfallversichert. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es auch von dieser Regel Ausnahmen gibt: In einem konkreten Fall war eine Frau nach der Arbeit zu Fuß auf dem Weg nach Hause. Dabei passierte sie einen Bahnübergang, wurde von einer Bahn erfasst und erlitt schwere Verletzungen, weshalb sie monatelang nicht arbeiten konnte. Ein klarer Fall für die Berufsgenossenschaft, die für die Behandlungskosten aufkommt, oder? Nicht in diesem Fall. Der Haken an der Sache: Der Mitschnitt einer Videokamera zeigte, dass die Frau während des Fußmarsches mit ihrem Handy telefonierte. Daraufhin weigerte sich die Berufsgenossenschaft, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen. Zu Recht, wie die Richter meinten. Zwar ist der Gang selbst unfallversichert, aber nicht das gleichzeitige Telefonieren. Das unversicherte Telefonieren war hier aber die wesentliche Unfallursache (Sozialgericht Frankfurt am Main, Az.: S 8 U 207/16).

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Selbsteinweisung in die Klinik – wer zahlt?
Die wenigsten Patienten weisen sich selbst als Notfall in die Klinik ein. In der Regel führt der erste Weg zum Arzt, der dann die Einweisung bestimmt. Klar, dass dann die Krankenkasse für den Klinikaufenthalt zahlt. Was aber, wenn man sich selbst einweist? Muss die gesetzliche Kasse dann auch zahlen? Nach Auskunft der ARAG Experten ja. Zumindest, wenn die Behandlung notwendig war und gleichzeitig die Kriterien der Wirtschaftlichkeit seitens der Klinik erfüllt sind. In einem konkreten Fall weigerte sich die gesetzliche Krankenkasse eines Mannes, der nach seiner Selbsteinweisung teilstationär behandelt werden musste, die Klinikrechnung von knapp 6.000 Euro zu zahlen. Die Kasse war der Ansicht, es fehlte die Einweisung durch einen Vertragsarzt. Doch die Richter urteilten, dass eine vertragsärztliche Einweisung auch außerhalb von Notfällen keine formale Voraussetzung ist. Ein Krankenhaus darf Versicherte, die sich ohne Einweisung mit einer akuten Symptomatik vorstellen, nicht einfach wegschicken (Bundessozialgericht, Az.: B 1 KR 26/17 R).

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Auch gefährliches Fensterputzen im Loft ist Mieterpflicht
Wohnen im ehemaligen Fabrikgebäude – ein Traum vieler Mieter. Was aber viele nicht bedenken, ist die schwierige Reinigung, die mit meist hohen Hallen und schwer erreichbaren Fenstern eines Lofts einhergehen kann. In diesem Zusammenhang weisen ARAG Experten darauf hin, dass es Aufgabe der Mieter ist, die Fenster regelmäßig zu reinigen. Auch wenn die Fensterelemente schwer und nur unter Gefahren erreichbar sind, sind sie verantwortlich und können nicht davon ausgehen, dass die Reinigung Aufgabe des Vermieters sei. Denn Reinigungsmaßnahmen sind kein Bestandteil seiner Instandhaltungspflicht. Zur Not müssen Mieter auf die Hilfe professioneller Fensterputzer zurückgreifen, auch wenn dies mit hohen Kosten verbunden sein kann (Bundesgerichtshof, Az.: VIII ZR 188/16). Allerdings dürfen Vermieter nach Auskunft der ARAG Experten nicht bestimmen, wie oft eine Fensterreinigung zu erfolgen hat. Verletzt der Mieter durch dreckige Fenster weder seine Erhaltungs-, noch seine Obhutspflicht bezüglich der Mietwohnung und sorgt er ansonsten dafür, dass der vertragsmäßige Gebrauch der Wohnung erhalten bleibt, muss der Vermieter mit dem Anblick ungeputzter Scheiben leben.

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Tourismus Reisen

Boeing-Flugverbot über Deutschland – Flug ade?

ARAG Experte Tobias Klingelhöfer nennt die wichtigsten Auswirkungen auf Flugreisen

Nur wenige Stunden, nachdem am Sonntag eine weitere Boeing 737 Max 8 abgestürzt war, hatte Bundesverkehrsminister Scheuer per Tweet bekannt gegeben, dass der deutsche Luftraum für diesen Flugzeugtypen bis auf Weiteres gesperrt wird ( Tweet BMVI). Mittlerweile hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) die Sperre des gesamten europäischen Luftraumes für die Boeing Max 8 und 9 erklärt. Was dieses Verbot für Flugreisende von und nach Deutschland konkret bedeutet, erklärt ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer.

Sind deutsche Airlines überhaupt betroffen?
RA Tobias Klingelhöfer: Nein. Der in Äthiopien verunglückte Flugzeugtyp wird von deutschen Fluggesellschaften bislang noch gar nicht genutzt. Die Tuifly ist die erste Airline, die die Boeing 737 Max für Pauschalreisen auf die Kanaren einsetzen wollte. Der Erstflug war für Mitte April von Hannover nach Las Palmas geplant. Aber da die Sperrung des deutschen Lufttraumes für mindestens drei Monate angesetzt wurde, fällt diese Premiere wohl aus.
Auch die meisten ausländischen Luftfahrtunternehmen lassen ihre Boeings dieses Typs erst einmal am Boden. Nur einige nordamerikanische Fluggesellschaften wie z. B. die Southwest Airlines oder die American Airlines sowie die kanadische Air Canada halten noch an den Flugzeugen fest.

Was kann ich tun, wenn ich einen Flug mit der Boeing 737 Max 8 oder 9 gebucht habe?
RA Tobias Klingelhöfer: Da das Flugverbot eine reine Vorsichtsmaßnahme der EASA ist, weil erst im vergangenen Oktober ein Flugzeug gleichen Typs in Indonesien abgestürzt war, haben Flugreisende zurzeit keinen rechtlichen Anspruch, ihren Boeing 737-Flug auf Kosten der Airline zu stornieren oder umzubuchen. Denn Angst allein ist kein Argument.

Wenn man daher beispielsweise bei einer amerikanischen Fluggesellschaft einen Flug in einer Boeing 737 gebucht hat, gelten für Umbuchung oder Rücktritt die normalen Bedingungen der jeweiligen Airlines. Das heißt: Im Zweifel muss man die Kosten selbst tragen – zumal die US-Luftfahrtbehörde FAA noch kein Startverbot ausgesprochen hat.

Mit welchen Einschränkungen muss ich rechnen?
RA Tobias Klingelhöfer: Grundsätzlich können Verbraucher davon ausgehen, dass die Auswirkungen auf den gesamtdeutschen Luftverkehr überschaubar sein werden. Die meisten in Deutschland operierenden Airlines setzen die Boeing 737 Max 8 nur wenig bis gar nicht in Deutschland ein. Ich gehe davon aus, dass die wenigen Flüge mit anderen Flugzeugtypen durchgeführt werden, so dass die Passagiere wie geplant in Deutschland landen oder starten dürfen. Wer sicher gehen will, sollte einen Blick auf die Webseiten der entsprechenden Fluggesellschaften werfen.

Was geschieht, wenn es Hinweise auf technisches Versagen als Absturz-Ursache gibt?
RA Tobias Klingelhöfer: Auch wenn das zu diesem Zeitpunkt noch Kaffeesatz-Leserei ist, hätten Passagiere dann, wenn feststeht, dass dieser Flugzeugtyp ein technisches Problem hat, eher eine Chance, zusätzliche Kosten für eine Umbuchung von der Fluggesellschaft oder vom Reiseveranstalter erstattet zu bekommen. Aber dazu muss, wie gesagt, eindeutig bewiesen sein, dass es technische Probleme mit der Boeing 737 Max 8 gibt.

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch attraktive, bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand in den Bereichen Komposit, Gesundheit und Vorsorge. Aktiv in insgesamt 17 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.000 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von 1,6 Milliarden EUR.

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Sonstiges

Wem gehören Fundsachen?

ARAG Experten über den Unterschied von Dein und Mein

Wenn jemand auf der Straße seine Brieftasche, Bargeld oder ein Schmuckstück verloren hat, steht ein anderer eventuell vor der Frage: Darf ich das Gefundene einfach behalten? Und habe ich, wenn ich die Fundsachen zurückgebe, einen Anspruch auf Finderlohn? Die ARAG Experten informieren über das Wichtigste zum Thema.

Grundsätzliches
Eins vorab: Behalten dürfen Sie die Fundsachen nicht. Denn aus rechtlicher Sicht ist eine verlorene Sache zwar besitz-, aber nicht herrenlos. Anders als bei Sachen, die jemand absichtlich wegwirft, will der Eigentümer, wenn er etwas verliert, sein Eigentum daran nämlich nicht aufgeben. Das bedeutet, dass er auch nach dem Verlust des Schmuckstücks oder des Bargelds dessen Eigentümer bleibt. Deshalb machen Sie sich sogar wegen Unterschlagung (§ 246 Strafgesetzbuch – StGB) strafbar, wenn Sie eine Sache, die ein anderer verloren hat, einfach behalten. Und das kann immerhin mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet werden!

Fundbüro
Was Sie tun müssen, wenn Sie eine verlorene Sache finden und in welcher Höhe Sie Finderlohn vom Eigentümer verlangen können, regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in den §§ 965. Danach ist der Finder zunächst verpflichtet, „dem Eigentümer unverzüglich Anzeige zu machen“ (§ 965 Abs. 1 BGB). Konkret heißt das: Finden Sie ein Portemonnaie, eine Brieftasche oder gar eine ganze Handtasche und befinden sich darin Name und Kontaktdaten des Eigentümers, müssen Sie sich mit ihm in Verbindung setzen und ihn über den Fund informieren. Anders sieht es dagegen aus, wenn sich der Fundsache nicht entnehmen lässt, wem sie gehört, wie das in der Regel bei Geld, Schmuck oder Ähnlichem der Fall ist. Dann müssen Sie Ihren Fund laut Gesetz der zuständigen Behörde abgeben und alle Umstände, die der Auffindung des Eigentümers dienen können, dort anzeigen (§ 965 Abs. 2 BGB). Davon ausgenommen sind nur Sachen mit einem Wert von weniger als zehn Euro. Zuständige Behörde ist in der Regel das Fundbüro, das je nach Gemeinde beim Ordnungs- oder Bürgeramt angesiedelt sein kann.

Finderlohn
Sind Sie Ihrer Anzeigepflicht nachgekommen, haben Sie auch Anspruch auf Finderlohn (§ 971 BGB). Dessen Höhe bestimmt sich nach dem Wert der Fundsache: Für einen Fund mit einem Wert von bis zu 500 Euro gibt es fünf Prozent des Wertes (also höchstens 25 Euro), für das, was über diesen Wert hinausgeht, drei Prozent. Wer eine Sache im Wert von 800 Euro findet, kann also 34 Euro als Finderlohn beanspruchen. Handelt es sich bei der Fundsache um ein Tier, bekommen Sie generell nur drei Prozent des Wertes. Und wenn die Fundsache nur einen ideellen Wert für den Eigentümer hat, wird der Finderlohn nach billigem Ermessen festgelegt. Eine Ausnahme gilt für Fundsachen, die in Behördenräumen oder öffentlichen Verkehrsmitteln gefunden werden: Hier gibt es Finderlohn nur für Sachen, die mehr als 50 Euro wert sind – und das auch nur in Höhe von 50 Prozent des regulären Anspruchs.

Der glückliche Finder
Und was geschieht mit der Fundsache, wenn sich der Eigentümer nicht beim Fundbüro meldet oder er nicht ermittelt werden kann? Das Gesetz legt insoweit eine Frist von sechs Monaten ab der Anzeige beim Fundbüro fest. Sind die um, erwirbt der glückliche Finder das Eigentum an der Sache.

Download des Textes:
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Politik Recht Gesellschaft

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

+++ Gekaufte Bewertungen +++
Amazon kann verlangen, dass sogenannte Drittanbieter auf „amazon.de“ ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben. Dies geht laut ARAG aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 22.02.2019 hervor. Der kommerzielle Hintergrund der Bewertungen sei für den Verbraucher „nicht klar und eindeutig“ erkennbar, heißt es in der Begründung des Gerichts (Az.: 6 W 9/19).

Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Frankfurt.

+++ Geringeres Arbeitslosengeld bei Berufsferne +++
Wer längere Zeit nicht mehr in seinem erlernten Beruf gearbeitet hat, muss damit rechnen, dass er bei der Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes wie eine ungelernte Kraft behandelt wird. ARAG Experten verweisen auf das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2019 im Fall eines Informatikkaufmannes, der mehr als neun Jahre nicht mehr in seinem Beruf tätig gewesen war (Az.: L 9 AL 50/18).

Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LSG NRW.

+++ Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ zulässig +++
Die Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ im geschäftlichen Verkehr für die Bewerbung von Sporttextilien verstößt als solche nicht gegen das Olympia-Schutzgesetz. Dies hat laut ARAG der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 07.03.2019 klargestellt. Auch die in der angegriffenen Werbung abgebildete Medaille in der Hand eines Sportlers sei nicht per se ein olympisches Motiv, befand das Gericht (Az.: I ZR 225/17).

Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BGH.

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Es bleibt stürmisch: Auf Eberhard folgt Franz

ARAG Experten geben Sicherheitstipps zum Schulweg in stürmischen Zeiten

Das Sturmtief Eberhard hat über ganz Deutschland gewütet. Abgedeckte Häuser, umgestürzte Bäume und ein ausgewachsenes Verkehrschaos waren die Folge. Das Wetter gibt auch jetzt keine Ruhe. Weitere Sturmtiefs werden laut Deutschem Wetterdienst (DWD) in dieser Woche erwartet. Nach Eberhard am Sonntag greifen nun die Ausläufer von Sturmtief Franz auf Deutschland über. Bis zum Wochenende wird es stürmisch bleiben. ARAG Experten raten zur Vorsicht.

Bei Orkan zuhause bleiben
Im Freien besteht bei einem Orkan akute Lebensgefahr! Durch herumfliegende Gegenstände, herabfallende Dachziegel und entwurzelte Bäume wurden am vergangenen Wochenende zahlreiche Menschen verletzt; ein Autofahrer ist während der Fahrt von einem Baum erschlagen worden. Schließen Sie daher alle Fenster und Türen! Sichern Sie Gegenstände im Freien! Halten Sie insbesondere Abstand von Gebäuden, Bäumen, Gerüsten und Hochspannungsleitungen! Vermeiden Sie möglichst den Aufenthalt im Freien!

Wenn der Schulweg zur Gefahr wird
Wenn der Schulbetrieb trotz Orkanböen weitergeht, stellt sich für viele besorgte Eltern die Frage, „Muss ich mein Kind in den Unterricht schicken?“ Für die meisten Schulstandorte gilt, dass die Entscheidung bei den Erziehungsberechtigten liegt. Eltern von minderjährigen Schülerinnen und Schülern können ihre Kinder für einen Tag zu Hause behalten oder vorzeitig vom Unterricht abholen, wenn sie eine unzumutbare Gefährdung auf dem Schulweg durch extreme Witterungsverhältnisse befürchten, so die ARAG Experten. Gleiches gilt für die Kinder der Schulkindergärten und vorschulischen Sprachförderung. Grundsätzlich entscheiden die Eltern, ob der Weg zur Schule zumutbar ist oder ob er unter den gegebenen Bedingungen als zu gefährlich erscheint. Sollten sich die Eltern dazu entschließen, ihr Kind wegen der erwarteten Orkanböen nicht zur Schule gehen zu lassen, sollten sie jedoch unverzüglich die Schule darüber informieren. Dies ist besonders wichtig, um eventuell fehlende Kinder auszumachen und im Notfall nach ihnen zu suchen.

Schulen haben Entscheidungsfreiheit
Schulen und Schulträger vor Ort können neben den Kultusministerien auch in eigener Verantwortung den Schulbetrieb aussetzen. Die Betreuung von Schülern, die dennoch in die Schule kommen, muss dann allerdings gewährleistet sein. Volljährige Schülerinnen und Schüler können selbst entscheiden, ob sie den Schulweg auf sich nehmen oder nicht. Auch wenn das Schulversäumnis bei einer herrschenden Unwetterwarnungen entschuldigt ist, muss in jedem Fall die Schule informiert werden.

Mehr zum Thema:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/versicherung-und-sicherheit/2466/
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/08292/

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