Verletzung vertraglicher Nebenpflicht durch Verwertung neben Rückkaufvereinbarung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Einen Leasinggeber kann die vertragliche Nebenpflicht treffen, das Leasinggut bestmöglich zu verwerten, wenn der Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert einzustehen hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: [...]
Steuernachforderungen statt Steuerersparnis bei Schiffsfonds? GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Die erhofften Steuerersparnisse der Anleger von Schiffsbeteiligungen könnten wegen der zu berechnenden Unterschiedsbeträge dem Untergang geweiht sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Ob Anleger mit einer Gewinn- oder einer [...]
Unwirksame Klauseln in Versicherungsbedingungen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die sog. “Effektenklausel” sowie die “Prospekthaftungsklausel” in den Rechtsschutzversicherungsbedingungen sollen wohl unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Mit zwei Urteilen vom 08.05.2013 (Az.: IV ZR 84/12 und IV ZR 174/12) hat [...]
Dunkle Zeiten für Steuersünder GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Seit dem neusten Urteil des Bundesgerichtshofes soll das Steuerstrafrecht verschärft werden und in einigen Fällen von einer Bewährungsstrafe gänzlich abgesehen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Mit dem Urteil vom 07.02.2012 (Az.:1 [...]
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu Verdachtskündigung von Arbeitnehmern GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html In seinem Urteil vom 25.10.2012 (Az.: 2 AZR 700/11) soll das Bundesarbeitsgericht (BAG) seinen Standpunkt zur Verdachtskündigung eines Arbeitnehmers näher definiert haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Eine Kündigung, [...]
Urheberrecht an Filmen oder Nebenleistungen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Ob jemand Urheber eines Filmes ist, bestimmt sich nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG). GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Der allgemeine Schöpfungsgrundsatz im Urheberrecht ist im Urhebergesetz [...]
Irreführung durch Werbung mit mehrdeutigen “Statt”-Preisen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Ein wettbewerbswidriges Werbeverhalten kann unter Umständen in der Werbung mit durchgestrichenen “Statt”-Preisen ohne Klarstellung des Vergleichspreises gesehen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 24.01.2013 (Az. 4 [...]
Private Vermögensverwaltung durch Banken GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Vermögensverwaltung ist ein Dienstleistungsangebot von Kreditinstituten, welches darauf gerichtet ist, fremdes Vermögen im Interesse des Vermögensinhabers zu verwalten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Die Vermögensverwaltung kann grundsätzlich alle Vermögensgegenstände erfassen [...]
Kündigungsinteresse bei Nutzung einer Mietsache zu beruflichen Zwecken GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Dass ein Vermieter seinem Mieter bei Eigenbedarf kündigen kann, ist vielen bekannt. Dass dies nun auch bei einer gewerblichen Nutzung der Mietsache möglich sein soll, überrascht dagegen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und [...]
Das Mahnverfahren als Hilfe beim Forderungseinzug GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Nicht immer muss es eine Klage sein – Ein gerichtliches Mahnverfahren kann unter Umständen auch ein wirksames Mittel zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Das [...]