Tag Archives: Anwalt Arbeitsrecht Frankfurt

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Arbeitsrecht: Freistellung des Arbeitnehmers durch Arbeitgeber

Sonja Reiff, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht aus Frankfurt, zur Frage, wann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer von der Arbeit freistellen kann und wann er das Gehalt weiterzahlen muss

Arbeitsrecht: Freistellung des Arbeitnehmers durch Arbeitgeber

Sonja Reiff, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht aus Frankfurt, zur Freistellung durch den Arbeitgeber

Frankfurt, 4. November 2014 – Schwerwiegendes Fehlverhalten oder mangelnde Auftragslage: Arbeitgeber kommen mitunter in die Situation, dass sie Arbeitnehmer von der Arbeit freistellen müssen. Dies ist jedoch nicht uneingeschränkt möglich, wie jetzt Sonja Reiff, Anwalt für Arbeitsrecht in der Frankfurter Kanzlei Schmidt & Kollegen, in einem Fachbeitrag auf dem Portal anwalt.de erklärt. Denn die Arbeitsleistung des Arbeitsnehmers sowie seine Vergütung sind Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsvertrag, die der Arbeitgeber nicht ohne weiteres verweigern kann.

„Der Arbeitnehmer hat somit grundsätzlich einen Anspruch auf Arbeit und Bezahlung“, erläutert Rechtsanwältin Sonja Reiff. Das bedeutet, der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer nur in besonderen Fällen von der Arbeitspflicht befreien. Dementsprechend fordert auch das Bundesarbeitsgericht einen sachlichen Grund für die Freistellung.

Regelmäßig bestehe ein solcher sachlicher Grund, wenn eine verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen wurde. Eine Freistellung des Arbeitsnehmers bei einer betriebsbedingten Kündigung sei jedoch eher die Ausnahme, so Rechtsanwältin Reiff.

Interessant ist auch die Frage von Bezahlung und Urlaubsansprüchen. In vielen Fällen hat der Arbeitnehmer bei einer berechtigten Freistellung dennoch Anspruch auf sein Gehalt. Ein erzieltes anderweitiges Einkommen muss er sich jedoch grundsätzlich anrechnen lassen, zum Beispiel wenn er inzwischen eine andere Beschäftigung angenommen hat. Eine Anrechnung von bestehenden Urlaubsansprüchen muss vom Arbeitgeber ausdrücklich in der Freistellung geregelt werden. Erfolgt dies nicht, so bleiben die Urlaubsansprüche bestehen und können nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Form einer Urlaubsabgeltung geltend gemacht werden.

Erfolgt die Freistellung ohne ausreichenden sachlichen Grund, hat der Arbeitnehmer weiterhin einen Beschäftigungsanspruch, den er notfalls auch auf gerichtlichem Wege im Rahmen eines Eilverfahrens durchsetzen kann.

Der ausführliche Beitrag zur Freistellung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber kann hier aufgerufen werden:

www.anwalt.de/rechtstipps/wann-kann-der-arbeitgeber-den-arbeitnehmer-von-der-arbeit-freistellen-und-muss-er-das-gehalt-weiterzahlen_063936.html

Über Sonja Reiff, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Frankfurt

Sonja Reiff ist Partnerin in die Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt. Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht berät und vertritt sie Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu Fragestellungen wie Arbeitsvertrag, Kündigung, Abmahnung, Abfindung, Elternzeit, Mutterschutz oder Urlaub. Anwältin Sonja Reiff ist regelmäßig als Rechtsexpertin im Radio zu hören, z.B. beim Hessischen Rundfunk. Schwerpunkte der Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin sind Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Handelsrecht und Gesellschaftsrecht, Immobilienrecht sowie Vertragsrecht, AGB-Recht und Inkasso.

Aktuelle Fragestellungen und Informationen zum Arbeitsrecht stellt Rechtsanwältin Sonja Reiff auch in ihrem Blog vor:

www.arbeitsrecht-frankfurt.info/blog-arbeitsrecht

Tag-It: Freistellung durch Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsvertrag, Anspruch auf Lohnfortzahlung, Urlaubsanspruch, Anwalt Arbeitsrecht Frankfurt, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht

Quelle: www.schmidt-kollegen.com/aktuelles/presse/320-arbeitsrecht-freistellung-des-arbeitnehmers-durch-arbeitgeber.html

Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt am Main

Zentral im Westend Frankfurt gelegen, bietet die Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsberatung und Rechtsvertretung in den Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht und Handelsrecht, Immobilienrecht sowie Vertragsrecht, AGB-Recht und Inkasso an. Ein Schwerpunkt der Rechtsanwaltskanzlei ist die Betreuung kleinerer und mittelständischer Unternehmen. Mandanten profitieren vom flexiblen, kreativen Umfeld einer kleinen Kanzlei, die ihnen darüber hinaus durch Einbindung in ein etabliertes Expertennetzwerk auch in benachbarten Rechtsgebieten und bei steuerlichen oder wirtschaftlichen Fragenstellungen kompetente Hilfe anbieten kann.

Mit einer bestellten Notarin in Frankfurt bietet die Kanzlei auch die Leistungen eines Notariats, z.B. Beurkundung von Verträgen oder Beglaubigung von Unterschriften. Rechtsanwältin und Notarin Bettina Schmidt berät bei der Vertragsgestaltung und prüft für ihre Mandanten auch fremde Verträge. Darüber hinaus sind Rechtsanwältin und Notarin Bettina Schmidt und Rechtsanwältin Sonja Prothmann seit vielen Jahren regelmäßig als Rechtsexperten Interviewpartner des Hessischen Rundfunks.

Weitere Informationen: http://www.schmidt-kollegen.com

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Arbeitsrecht: Wissenswertes zur Entgeltfortzahlung bei Krankheit

Unter welchen Voraussetzungen und wie lange der Arbeitgeber das Gehalt im Krankheitsfall fortzahlen muss erklärt Sonja Reiff, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht in Frankfurt

Arbeitsrecht: Wissenswertes zur Entgeltfortzahlung bei Krankheit

Sonja Reiff, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht aus Frankfurt, zur Entgeltfortzahlung bei Krankheit

Frankfurt, 11. April 2014 – Wenn ein Arbeitsnehmer erkrankt, dann muss der Arbeitgeber grundsätzlich das Gehalt auch während der Erkrankung weiterzahlen. Ist das jedoch immer der Fall und wie lange hat der Arbeitnehmer den Anspruch auf Gehalt ohne erfolgte Arbeitsleistung? Diesem wichtigen Thema, das fast jeden Angestellten und Arbeitgeber betrifft, widmet sich Sonja Reiff in einem aktuellen Fachbeitrag in ihrem Blog zum Arbeitsrecht.

Denn auch hier gilt, keine Regel ohne Ausnahme. So müssen zuerst einmal gewisse Voraussetzungen erfüllt sein, damit überhaupt ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall entsteht. Notwendige Voraussetzung ist nach § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG), dass der Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, die Arbeitsunfähigkeit unverschuldet ist und das Arbeitsverhältnis bereits seit über 4 Wochen ununterbrochen besteht.

Selbst verschuldete Arbeitsunfähigkeit, z.B. als Folge eines Unfalls unter Alkoholeinfluss oder medizinisch nicht notwendiger Schönheitsoperationen führen demnach ebenso wenig zu einem Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wie die Krankheit direkt nach Antritt eines neuen Arbeitsverhältnisses.

Liegen die Voraussetzungen nach § 3 EFZG vor, so muss der Arbeitgeber das Gehalt während der Dauer der Erkrankung, jedoch höchstens 6 Wochen fortzahlen. Dabei ist die Vergütung fortzuzahlen, die der Arbeitnehmer erhalten hätte, wenn er tatsächlich arbeiten gekommen wäre. Es sind somit zum Beispiel auch Feiertag- und Sonntagszuschläge zu zahlen, wenn diese in den Krankheitszeitraum fallen.

Differenziert zu betrachten ist es, wenn ein Arbeitnehmer mehrfach hintereinander erkrankt. Handelt es sich hierbei um unterschiedliche Erkrankungen, so kann für den Arbeitgeber die Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung auch deutlich länger als 6 Wochen bestehen. Handelt es sich um dieselbe Grunderkrankung, so ist der Anspruch auf Entgeltfortzahlung davon abhängig, wie schnell die Zeiten der Arbeitsunfähigkeit aufeinander folgen.

Ausführlich beschreibt Rechtsanwältin Sonja Reiff diese und weitere Feinheiten beim Thema Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall in ihrem Arbeitsrecht-Blog unter:

www.arbeitsrecht-frankfurt.info/entgeltfortzahlung-bei-krankheit

Über Sonja Reiff, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Frankfurt

Sonja Reiff ist Partnerin in die Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt. Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht berät und vertritt sie Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu Fragestellungen wie Arbeitsvertrag, Kündigung, Abmahnung, Abfindung, Elternzeit, Mutterschutz oder Urlaub. Anwältin Sonja Reiff ist regelmäßig als Rechtsexpertin im Radio zu hören, z.B. beim Hessischen Rundfunk. Schwerpunkte der Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin sind Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Handelsrecht und Gesellschaftsrecht, Immobilienrecht sowie Vertragsrecht, AGB-Recht und Inkasso.

Weitere Informationen zu Sonja Reiff , Rechtsanwalt Arbeitsrecht Frankfurt

Tag-It: Entgeltfortzahlung bei Krankheit, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Arbeitsvertrag, Tarifrecht, Anwalt Arbeitsrecht Frankfurt, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht

Quelle: www.schmidt-kollegen.com/aktuelles/presse/288-arbeitsrecht-wissenswertes-zur-entgeltfortzahlung-bei-krankheit.html Bildquelle:kein externes Copyright

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Mit einer bestellten Notarin in Frankfurt bietet die Kanzlei auch die Leistungen eines Notariats, z.B. Beurkundung von Verträgen oder Beglaubigung von Unterschriften. Rechtsanwältin und Notarin Bettina Schmidt berät bei der Vertragsgestaltung und prüft für ihre Mandanten auch fremde Verträge. Darüber hinaus sind Rechtsanwältin und Notarin Bettina Schmidt und Rechtsanwältin Sonja Prothmann seit vielen Jahren regelmäßig als Rechtsexperten Interviewpartner des Hessischen Rundfunks.

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Arbeitsverweigerung bei Versetzung als Kündigungsgrund

Direktionsrecht des Arbeitgebers – BAG ändert seine Rechtsprechung im Arbeitsrecht

Arbeitsverweigerung bei Versetzung als Kündigungsgrund

Sonja Reiff geb. Prothmann, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht aus Frankfurt.

Frankfurt, 11. November 2013 – Häufig ein Grund für Verärgerung: die Versetzung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber auf einen Arbeitsplatz an einem anderen Standort. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nach billigem Ermessen näher bestimmen. Billigem Ermessen entspricht eine Anweisung des Arbeitgebers dann, wenn sie nicht willkürlich ist und die Interessen des Arbeitgebers sowie des Arbeitnehmers ausreichend berücksichtigt und gegeneinander abgewogen wurden. Zudem muss die Weisung des Arbeitsgebers in den Grenzen des Arbeitsvertrages, von Betriebsvereinbarungen, Tarifverträgen oder gesetzlichen Bestimmungen erfolgen. Entspricht die Versetzung zwar den vertraglichen oder gesetzlichen Vorgaben, entspricht jedoch nicht billigem Ermessen und verweigert der Arbeitnehmer daraufhin die Aufnahme der Arbeit am neuen Standort, so war dies für die Arbeitsgerichte in der Vergangenheit in der Regel kein gültiger Kündigungsgrund. Schließlich war die Ermessensausübung des Arbeitsgebers fehlerhaft. Ein Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG) stellt diese Rechtsauffassung nun in Frage. „Die vorliegende Entscheidung des BAG hat erhebliche Konsequenzen für die Praxis“, erklärt Sonja Reiff, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht und Partnerin in der Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin in Frankfurt am Main.

Das Bundesarbeitsgericht hatte mit Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 249/11 entschieden, dass sich ein Arbeitnehmer über eine unbillige Ausübung des Direktionsrechtes des Arbeitgebers nicht einfach hinwegsetzten darf, sondern an diese vorläufig gebunden sei. Stattdessen müsse der Arbeitnehmer die Unverbindlichkeit und Unbilligkeit der Arbeitsanweisung gerichtlich überprüfen lassen. Erst wenn eine rechtskräftige Entscheidung der Gerichte vorliegt, darf der Arbeitnehmer die unbillig geforderte Leistung verweigern.

„Das führt dazu, dass Arbeitnehmer grundsätzlich erst einmal den Weisungen des Arbeitgebers folgen müssen, auch wenn diese nicht billigem Ermessen entsprechen“, erklärt Rechtsanwältin Sonja Reiff. „Der Arbeitsnehmer ist nun gezwungen, ein gerichtliches Verfahren und notfalls auch ein vorgeschaltetes gerichtliches Eilverfahren einzuleiten, um die Wirksamkeit der arbeitgeberseitigen Weisung überprüfen zu lassen. Macht er dies nicht und kommt der unbilligen Weisung nicht nach, dann besteht die Gefahr, dass der Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht und diese von einem Arbeitsgericht aufgrund der aktuellen BAG-Entscheidung als wirksam erachtet wird.“

Nach Ansicht von Rechtsanwältin Sonja Reiff sei im Moment noch nicht klar, ob es sich bei der BAG-Entscheidung vom 22.02.2012 um einen Ausrutscher handelt oder tatsächlich um eine langfristige Änderung der Rechtsprechung. Solange dies nicht geklärt ist, sollten sich Arbeitnehmer vorsichtshalber zuerst an die Weisungen des Arbeitgebers halten und diese im Zweifel gerichtlich überprüfen lassen.

Ausführlicher beschreibt Rechtsanwältin Sonja Reiff das Urteil zum Direktionsrecht des Arbeitgebers in ihrem Blog zum Arbeitsrecht unter:

http://www.arbeitsrecht-frankfurt.info/direktionsrecht-arbeitgeber-kuendigung-rechtsprechung/

Über Sonja Reiff, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Frankfurt

Sonja Reiff ist Partnerin in die Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt. Als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht berät und vertritt sie Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu Fragestellungen wie Arbeitsvertrag, Kündigung, Abmahnung, Abfindung, Elternzeit, Mutterschutz oder Urlaub. Anwältin Sonja Reiff ist regelmäßig als Rechtsexpertin im Radio zu hören, z.B. beim Hessischen Rundfunk. Schwerpunkte der Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin sind Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Handelsrecht und Gesellschaftsrecht, Immobilienrecht sowie Vertragsrecht, AGB-Recht und Inkasso.

Weitere Informationen zu Rechtsanwältin Sonja Reiff:

http://www.schmidt-kollegen.com/rechtsanwaelte/sonja-reiff.html

Tag-It: Direktionsrecht, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Einsatzort, Urteil BAG, Bundesarbeitsgericht, Kündigung, Kündigungsschutzklage, Anwalt Arbeitsrecht Frankfurt, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht

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Mit einer bestellten Notarin in Frankfurt bietet die Kanzlei auch die Leistungen eines Notariats, z.B. Beurkundung von Verträgen oder Beglaubigung von Unterschriften. Rechtsanwältin und Notarin Bettina Schmidt berät bei der Vertragsgestaltung und prüft für ihre Mandanten auch fremde Verträge. Darüber hinaus sind Rechtsanwältin und Notarin Bettina Schmidt und Rechtsanwältin Sonja Prothmann seit vielen Jahren regelmäßig als Rechtsexperten Interviewpartner des Hessischen Rundfunks.

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Die Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsrecht

Personen- und Vermögensschäden am Arbeitsplatz durch Missgeschick oder Arbeitsunfall: Wer haftet, wenn etwas passiert? Antworten von Rechtsanwältin Sonja Reiff aus der Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin in Frankfurt am Main.

Die Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsrecht

Sonja Reiff geb. Prothmann, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht aus Frankfurt.

Frankfurt, 12. September 2013 – Einen Moment unachtsam und schon ist es passiert: Die umgestoßene Kaffeetasse ergießt sich über die Computertastatur. Ist der mögliche Schaden hierbei noch überschaubar, so können andere Fehler von Arbeitnehmern erhebliche Konsequenzen haben, zum Beispiel finanzieller Natur oder sogar zu Personenschäden führen. Doch wer kommt dann für den Schaden auf? Diese Frage war Inhalt eines Interviews, das hr-Info vor kurzem mit Sonja Reiff, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht in Frankfurt, ausstrahlte. Ausführlicher beleuchtet die Anwältin das Thema nun in einem Fachbeitrag auf ihrer Internetseite. Denn eine pauschale Antwort auf die Frage gäbe es leider nicht, so Anwältin Sonja Reiff.

Bei der Frage der Arbeitnehmerhaftung ist zuerst zwischen Personenschäden und Vermögensschäden zu unterscheiden. Dann ist wichtig, ob der Schaden auch tatsächlich in Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit steht. Und nicht zuletzt stellt sich die Frage, ob dem Arbeitnehmer unter Umständen eine leichte Fahrlässigkeit, eine mittlere Fahrlässigkeit, eine grobe Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz unterstellt werden muss. Bei Sach- und Vermögensschäden gilt hier ein von der Rechtsprechung entwickeltes dreistufiges Haftungsmodell. Je nach Verschuldensgrad haftet der Arbeitnehmer gar nicht, anteilig oder voll.

Bei Personenschäden tritt für Schäden erst einmal die Berufsgenossenschaft ein, die jedoch bei grober Fahrlässigkeit den Arbeitnehmer in Regress nimmt. Das dreistufige Haftungsmodell greift jedoch nicht gegenüber Dritten, wenn diesen, z.B. Kunden, ein Schaden entsteht. Hier ist nach regulären Regelungen der Verursacher in der Haftung, also der Arbeitnehmer. Haftet der Arbeitnehmer aber nach den Grundsätzen der Arbeitnehmerhaftung im Innenverhältnis gegenüber dem Arbeitgeber gar nicht oder nur anteilig, dann hat er gegen diesen einen Anspruch auf entsprechende Freistellung.

Weitere Informationen zum Thema Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsrecht finden Sie unter:

http://www.arbeitsrecht-frankfurt.info/themen-im-arbeitsrecht-arbeitnehmerhaftung

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Rechtsanwältin Sonja Reiff ist Partner in die Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt. Hier berät und vertritt sie Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu allen Fragestellungen des Arbeitsrechts, z.B. Ausgestaltung oder Prüfung von Arbeitsverträgen, Kündigung, Verdachtskündigung, Abmahnung, Abfindung, Elternzeit, Mutterschutz oder Urlaubsansprüche. Die Anwältin aus Frankfurt ist darüber hinaus regelmäßig als Rechtsexpertin im Radio zu hören, z.B. beim Hessischen Rundfunk. Schwerpunkte der Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin sind Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Handelsrecht und Gesellschaftsrecht, Immobilienrecht sowie Vertragsrecht, AGB-Recht und Inkasso.

Weitere Informationen zum Angebot der Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt am Main im Arbeitsrecht unter:

http://www.schmidt-kollegen.com/rechtsgebiete/anwalt-arbeitsrecht.html

Tag-It: Anwalt Arbeitsrecht Frankfurt, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht, Arbeitnehmerhaftung, Berufsgenossenschaft, Schaden, Fehler Arbeitnehmer, Rechtsanwaltskanzlei, Rechtberatung Arbeitnehmer, Rechtsanwalt Arbeitgeber

Quelle:
http://www.schmidt-kollegen.com/aktuelles/presse/257-die-arbeitnehmerhaftung-im-arbeitsrecht.html

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